Netzpolitik

Netzpolitik-Interview: Background on the Censilia-plans

Joe McNamee, the European Policy Affairs Coordinator for European Digital Rights (EDRi), recently discussed the current EU Commission’s plans to introduce internet blocking measures with the British webportal Index on Censorship: Out of sight, out of mind. On this theme, I asked him a few questions to further illuminate this topic. Here is the interview: […]

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Öffentlichkeit

Silvana Koch-Mehrin zu den Censilia-Plänen

Kann mal jemand von den mitlesenden FDP-Mitgliedern Silvana Koch-Mehrin in Sachen Netzsperren briefen? Dann könnte man es zukünftig vermeiden, dass einerseits Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger vehement eine Netzzensur-Infrastruktur ablehnt und Silvana Koch-Mehrin gleichzeitig eine freiwillige Kooperation zu Netzsperren zwischen Providern und Regierung propagiert, damit die Provider selbstständig eine Sperrinfrastruktur errichten: „Das Sperren von Web-Seiten ist kein gangbarer […]

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Generell

Netzpolitik-Interview: Hintergründe zu den Censilia-Plänen

Joe McNamee, der European Policy Affairs Coordinator von European Digital Rights (EDRi), hat für die britische Plattform Index on Censorship die aktuellen Pläne der EU-Kommission zur Einführung von Netzsperren kommentiert: Out of sight, out of mind. Dazu hab ich ihm ein paar Fragen gestellt, um Licht in die Sache zu bringen, die er mir rasch […]

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Demokratie

Eine Frage des Hashtags: Cencilia oder Censilia?

Seit knapp zwei Tagen läuft die Ad-Hoc-Vernetzung zu den Netzsperren-Plänen der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Allerdings besteht noch etwas Konfussion, auf welchem Hashtag sich alle einigen. Im vergangenen Jahr hatten wir #zensursula, das war irgendwann unbestritten. Nun haben wir erneut einen Politiker-Vornamen, den man praktisch mit dem englischen Wort censorship kombinieren kann. (Glück im Unglück, die […]

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Öffentlichkeit

dradio Kultur Medien-Gespräch zu Censilia-Plänen

Ich war gerade Gast im Mediengespräch des Deutschlandradio Kultur zu den aktuellen Netzzensur-Fantasien der EU-Kommission. Davon gibt es jetzt schon eine MP3 (Transcript kommt evtl später). Eine inoffizielles Transcript hat Larsan freundlicherweise schon in den Kommentaren gepostet.

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Generell

Censilia-Richtlinien-Entwurf in deutsch

Hier findet sich der heute von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström vorgestellte „Vorschlag für eine Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates“ (PDF). Mein persönliches Highlight findet sich auf Seite 5: Einholung und Nutzung von […]

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Generell

Höchste Zeit für Netzsperren gegen Kinderpornos?

Für die ZDF-Journalistin Patricia Wiedemeyer ist es „ein Skandal“, dass in Deutschland die Netzsperren gegen Kinderpornographie abgelehnt wurden. Dies kommentiert sie in einem Beitrag für das ZDF-Blog „Kennzeichen Digital“ und lobt dabei die neue EU-Initiative: Höchste Zeit für Netzsperren gegen Kinderpornos. Wir haben lange genug gewartet. Auch Deutschland konnte sich bei dem „Kinderpornografie-Gesetz“, das letztes […]

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Öffentlichkeit

AK-Zensur antwortet Cecilia Malmström

Der AK Zensur hat in einer Pressemitteilung auf die Netzsparren-Ankündigung von Cecilia Malmström geantwortet: „Internet-Sperren sind Unfug im Kampf gegen Kindesmissbrauch“ Pressemeldung des Arbeitskreises gegen Internet-Sperren und Zensur zum Vorschlag von EU-Kommissarin von Cecilia Malmström zu Access-Blocking „Internet-Sperren sind Unfug im Kampf gegen Kindesmissbrauch“ Bürgerrechtler sprechen sich gegen den Vorschlag von EU-Kommissarin Malmström aus Nach […]

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Demokratie

Die Cencilia – Schäublone

Ein erster Vorschlag für eine Cencilia – Schäublone wurde schon gebastelt. Aber vielleicht geht das auch noch anders mit einem anderen Bild? Praktisch wären auch SVG-Vorlagen für T-Shirts. [Danke an Stefan B. für die Vorlage] Und schon ist der zweite Vorschlag da, den jemand ins Piraten-Wiki gepackt hat. Finde ich schon besser gelungen:

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Öffentlichkeit

EU will dunkle Ecken des Internets aufräumen

Über die kommende PR-Offensive der schwedischen EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström für EU-weite Netzsperren hatten wir schon berichtet. Diese ist nun pünktlich gestartet, u.a. durch einen Gastbeitrag von Cecilia Malmström in der FAZ: „Dunkle Ecken des Internets aufräumen“. Und das klingt dann doch wie die Zensursula-Pläne: Die Kommission schlägt vor, dem Beispiel einiger Mitgliedstaaten zu folgen, wo […]

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Öffentlichkeit

Back off from the Internet, commissioner Malmström

Das geht ja schnell mit der europäischen Vernetzung gegen die Netzzensur-Pläne der liberalen EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Das schwedische Projekt Telecomix hat ein MashUp gebastelt, in dem die Pläne thematisiert werden. Ganz schön cool geworden für die kurze Produktionszeit: Back off from the Internet, commissioner Malmström. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video […]

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Öffentlichkeit

Michael Kretschmer (CDU) gegen Netzsperren auf EU-Ebene

Der Bundestagsabgeordnete Michael Kretschmer (CDU) kommentiert im CDU-Fraktionsblog den Vorschlag des EU-Ministerrates zur Cyberkriminalität. Es verwundert aber angesichts der Diskussion um Netzsperren in Deutschland schon, dass in diesem Vorschlag des Rates als kurzfristige Maßnahme die “Entwicklung eines Filtersystems gegen Inhalte” vorgeschlagen wird. Ich bin der Auffassung, das Sperren oder Filtern von Internetseiten das Problem nicht […]

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Öffentlichkeit

Google geht nach HongKong ins Asyl

Google hat heute ein Update in seiner Auseinandersetzung mit China veröffentlicht: . Demnach wird die Suchmaschien google.cn nun auf google.com.hk weitergeleitet. Mit dem Zugang in HongKong fordert das US-Unternehmen die chinesische Regierung heraus und es dürfte interessant werden, deren Reaktion zu sehen. Wahlweise machen die Chinesen nichts oder sie blocken aus China heraus den Zugang […]

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Netze

Update: BKA möchte keine Provider im Ausland anschreiben [Update]

Kurzes Update zu „Überraschung aus dem BKA: “Löschen statt Sperren” funktioniert nicht.“ von gestern: Silvio Duwe bestätigt bei Telepolis meine Vermutung, dass das gestern via dpa verbreitete BKA-Statement im Kontext der Fraktionsveranstaltungen zum Thema “Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie” zu sehen ist: Sowohl CDU/CSU als auch die FDP hatten zu einer offenen […]

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Datenschutz

Zugangserschwerungsgesetz: Offener Brief an die CDU/CSU-Fraktion

Seit wenigen Wochen nun ist das lange umkämpfte Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) in Kraft, mit dem eine hochumstrittene Sperr-Infrastruktur für Webseiten geschaffen werden sollte. Die FDP hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, Internetsperren in Regierungsverantwortung ein Ende zu bereiten. Bislang allerdings hat sich die schwarz-gelbe Koalition lediglich dazu durchgerungen, das BKA anzuweisen, keine Sperrlisten zu erstellen und sich […]

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Öffentlichkeit

Alice Schwarzer und zu Guttenberg für Netzzensur

Bei Maybritt Illner ging es gestern um „Wer stoppt die Scheinheiligen?“. Mit dabei waren u.a. Alice Schwarzer, die Ehegattin unseres Verteidigungsministers zu Guttenberg (Innocence in danger) und unsere Justizministerin Leutheuser-Schnarrenberger. Während es eigentlich um die zahlreichen Missbrauchs-Skandale innerhalb der katholischen Kirche ging, gab es auch einen Abstecher zu den Netzsperren. Alice Schwarzer forderte diese vehement […]

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Öffentlichkeit

Linkliste zum Welttag gegen Internetzensur 2010

Zum Welttag gegen Internetzensur 2010 darf natürlich auch eine kleine Linkliste nicht fehlen. GlobalVoices.org: Global Voices Authors Speak Out Against Censorship Bei Global Voices Advocacy findet sich die „Access Denied Map“. Die OpenNet Initiative bietet eine „Global Internet FIltering Map“. Ebenfalls empfehlenswert ist das „Year in review 2009“. Eine weitere animierte Karte bietet der britische […]

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Öffentlichkeit

Welttag gegen Internetzensur 2010

Heute ist wieder „Welttag gegen Internetzensur“. Reporter ohne Grenzen hat wieder den jährlichen Bericht „Feinde des Internets“ (PDF) veröffentlicht. Auf 62 Seiten wird beschrieben, welche Länder Netzzensur-Infrastrukturen betreiben, wer konkret die Feinde des Netzes sind und welche Länder auf der Beobachtungsliste stehen. Ein paar Zahlen: 60 Staaten haben Netzzensur-Infrastrukturen, 120 Blogger und Internet-Dissidenten sitzen im […]

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Öffentlichkeit

Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie

Die FDP-Fraktion lädt am 17. März zur Anhörung „Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie“ in Berlin ein. Zur Anhörung kann man sich anmelden, sie findet von 14-17 Uhr statt. Aus der Ankündigung: Durch die aktuellen Fälle von Kindesmissbrauch ist eine bereits lang überfällige Diskussion wieder ans Tageslicht gekommen. Zur öffentlichen Anhörung der FDP-Fraktion […]

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