Schlagwort: Netzpolitik

Die re:publica’09 findet vom 1.-3. April 2009 in Berlin statt. Unsere Konferenz über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft trägt diesmal den Untertitel „Shift happens“. Veranstaltungsorte sind die bewährte Kalkscheune, das Mediacentre und der Friedrichsstadtpalast. (Die drei Orte sind direkt nebeneinander.) Verschiedene thematische Subkonferenzen sind in der Planung und wir haben auch schon einige […]

Heute haben sich die EU-Telekommunikationsminister in Brüssel zu einer Sitzung des EU-Rates getroffen, um über das Telekom-Paket zu entscheiden. Dies war vor einigen Wochen vom Europaparlament in erster Lesung beschlossen worden. Damals hatte das EU-Parlament mit großer Mehrheit entschieden, einen sogenannten Richtervorbehalt im Artikel 138 in der Universaldiensterichtlinie unterzubringen. Dieser besagt, dass z.B. Internetsperrungen nicht […]

Für den kommenden 25. Chaos Communication Congress (25C3) gibt es jetzt eine frühe Version des Programm-Fahrplans. Der 25C3 ist der jährliche Kongress des Chaos Computer Club und findet traditionell zwischen Weihnachten und Neujahr, vom 27.-30. Dezember, im Berlin Congress Center (BCC) statt. Der Fahrplan weist noch einige Lücken auf, aber ein Muster ist erkennbar: Viel […]

Mehr oder weniger regelmässig gibt es hier zukünftig „Die Woche mit Peter Glaser“. Peter Glaser begleitet seit Anfang der 80er Jahre als Schriftsteller und Ehrenmitglied des Chaos Computer Clubs (CCC) die Entwicklung der digitalen Welt. Seit einiger Zeit bloggt er auch bei der Stuttgarter Zeitung. Ich freue mich, ihn als Kommentator gewonnen zu haben, der […]

Alvar Freude engagiert sich seit einigen Jahren gegen Netzzensur in Deutschland. Anlässlich der Forderung von Familienministerin von der Leyen nach Netzsperrungen gegen Kinderpornographie hat er heute einen offenen Brief an sie geschrieben: Über den falschen Weg im Kampf gegen Kinderpornographie. Ich hab ihn zu dem Thema etwas ausführlicher interviewt. netzpolitik.org: Familienministerin von der Leyen hat […]

Heise: IT-Gipfel: „digitale Dividende“ für mobile Breitband-Versorgung Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine rasche Neuaufteilung des durch die Digitalisierung von Radio und Fernsehen freiwerdenden Funkspektrums ausgesprochen. „Wir brauchen auch die Luft“, erklärte die CDU-Politikerin Politiker am heutigen Donnerstag auf dem dritten nationalen IT-Gipfel in Darmstadt. Die „digitale Dividende“ im Rundfunkbereich müsse in den Internetbereich […]

Morgen gibt es in der gedruckten TAZ einen Kommentar von mir zum IT-Gipfel. Dieser ist jetzt bei taz.de schon online zu finden: Die Angst vor dem User. Die etwas längere Roh-Version des Textes gibt es hier: Zum dritten Mal findet am 20. November der „IT-Gipfel“ der Bundesregierung statt. Das Treffen zwischen Regierung, IT-Wirtschaft und ausgewählten […]

Beim Telekom-Paket steht das Treffen des EU-Rates bevor. Frankreich hält die EU-Ratspräsidentschaft und wirbt dafür, dass der Artikel 138 gestrichen wird. Dieser wurde in der ersten Lesung des EU-Parlaments mit großer Mehrheit beschlossen und installiert einen Richtervorbehalt in der Telekommunikationsgesetzgebung. Damit werden rechtstaatliche Hürden für Internetsperurngen eingebaut. Auch die EU-Kommission unterstützt diese Änderung. Die französische […]

In der Übergangsphase zur kommenden US-Präsidentschaft von Barack Obama ist Zeit für viele Wunschlisten. In drei Teilen hat die Electronic Frontier Foundation (EFF) verschiedene netzpolitische Forderungen aufgestellt: „A Transparency Agenda for the New Administration“ enthält Forderungen nach mehr Informationsfreiheit und die Nutzung von Technologie zur Offenlegung von öffentlichen Daten. „A Privacy Agenda For The New […]

Ich war am Freitag und Samstag auf der Konferenz „Social Web – Towards Networked Protest Politics“ an der Universität Siegen. Nach dem ersten Bericht vom Auftakt am Freitag ist dies nun eine Zusammenfassung des zweiten Konferenztages. Wie schon im ersten Beitrag habe ich lediglich einzelne, interessante Positionen herausgegriffen. Im ersten Panel berichteten Uwe Hunger und […]

Am Samstag, 6. Dezember 2008, findet der Berliner Event der globalen Diskurs-Reihe openeverything statt. openeverything is a global conversation about the art, science and spirit of ‚open‘. It gathers people using openness to create and improve software, education, media, philanthropy, neighbourhoods, workplaces and the society we live in: everything. It’s about thinking, doing and being […]

Ich war gestern und bin auch heute noch auf der Konferenz „Social Web – Towards Networked Protest Politics?“ an der Universität Siegen. Unter dem Zeichen der „Medienumbrüche“ geht es um digitale Technologien und deren Einfluss auf politische Protestformen. „Simply new wine in old bottles or is it a new politics of protest?“ fragt der Flyer. […]

Zum dritten Mal jährt sich am 20. November der IT-Gipfel der Bundesregierung. Das Treffen zwischen Regierung, Wirtschaft und ausgewählten Vertretern aus dem universitären Bereich trifft sich jedes Mal an einem anderen Ort. Dieses Jahr ist die Universität Darmstadt Ort der Sonntagsreden. Update: Inhaltlich kommentiere ich hier den IT-Gipfel. Zur Vorgeschichte muß man erklären, dass die […]

Es freut mich, dass sich die EU-Kommission gegen das französische Modell im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen im Rahmen des Telekom-Paketes ausspricht: Die EU-Kommission hat am heutigen Freitag überraschend einen Kompromissvorschlag für die umkämpfte Novelle des Telecom-Pakets vorgelegt und damit ihre ursprünglichen Entwürfe für die Neuregulierung des Telekommunikationsbereichs überarbeitet. Das neue Papier übernimmt ausdrücklich einen Korrekturvorschlag des […]

Das zentrale Gesetz für das Internet, das TMG, ist mangelhaft. Das sage nicht nur ich, das ist weitgehend unstrittig. Nur, was sollte man dagegen tun? Ich denke, man kann hier einiges tun. Gemeinsam mit einigen meiner Mitblogger bei Telemedicus starten wir gerade ein Projekt unter dem Arbeitstitel „Alternativentwurf TMG“. Dabei geht es darum, einen eigenen […]

Die Diskussion rund um das Telekom-Paket läuft ja bekanntlich nach der 1. Lesung im EU-Parlament weiter. Auch wenn es einige erfreuliche Abstimmungsergebnisse im EU-Parlament gab, so sind doch viele kritische Punkte geblieben, die unsere Privatsphäre und andere Grundrechte gefährden. Ein kritischer Punkt ist der Änderungsvorschlag Nr. 181, wo das EU-Parlament mehrheitlich eine Position der Business […]

Nach zwei erfolgreichen re:publica – Konferenzen mit 700 Teilnehmern in 2007 und 950 Teilnehmern in 2008 sind längst wieder die Vorbereitungen für eine re:publica’09 angelaufen. Neben der bewährten Kalkscheune haben wir eine größere Location im Auge, mit der wir in Verhandlungen stehen. Diese werden bis übernächste Woche abgeschlossen sein und dann werden wir voraussichtlich den […]

Heute fand in der französischen Botschaft in Berlin die Veranstaltung „Kann die Olivennes-Vereinbarung die Weichen für die digitale Zukunft stellen?“ statt. Konkret ging es um Internetsperrungen, die Urheberrechsdebatte und das Telekom-Paket, denn Frankreich ist gerade EU-Ratspräsident. Ich war dabei und hab mitgebloggt, mich an der Diskussion beteiligt und die ganze Geschichte als MP3 aufgezeichnet. Da […]

Das Wired-Blog Epicenter hat die Positionen von McCain und Obama in der Technologiepolitik miteinander verglichen: Obama vs. McCain: The Wired Scorecard. Konkret wurden die Themenfelder Broadband,H1B issues, Investment in green tech, Net neutrality und Spectrum untersucht. McCain bekommt die Note „D“ und Obama ein „B“. Umgewandelt in unser Schulsystem sind dies eine „4“ und eine […]

Wortfeld: Der Guardian will die BBC retten. Spiegel-Online zur Popkomm: In den Erfolg einstöpseln. Heise: Popkomm: Die Musikbranche und die Grenzen der digitalen Welt. Welt: Wem gehört Musik? Neuer Streit ums Eigentum. Futurezone: Neue Richtlinie für Verbraucherschutz. Heise: EU-Kommission dringt auf europaweit einheitliche Verbraucherrechte. Heise: Deutsche Presse-Agentur lässt Meldungen im Web nachverfolgen. Taz: Linke Aktivisten […]

Netzpolitik

re:publica’09 – Shift happens

Telekom-Paket geht in die zweite Runde

25C3 – Fahrplan als frühe Beta erschienen

Die Woche mit Peter Glaser (1)

Netzpolitik-Interview: Alvar Freude über Netzsperrungen

Presse-Echo zum IT-Gipfel

Kommentar zum IT-Gipfel

Telekom-Paket: Schreibt unserem Wirtschaftsminister

EFF-Wunschliste an Obama-Adminstration

Towards Networked Protest Politics – Tag zwei

openeverything Berlin

Towards Networked Protest Politics – Tag eins

IT-Gipfel der Bundesregierung

Telekom-Paket: EU-Kommission gegen Internetsperrungen

Ein Gesetz selbst schreiben – in einem Wiki

Telekom-Paket: Offener Brief an Michael Glos

re:publica’09 im April in Berlin

Internetsperrungen, Telekom-Paket und das Urheberrecht

Obama vs. McCain: The Wired Scorecard

Nachrichtenüberblick