Schlagwort: Netzpolitik

Die Junge Union hat auf ihrem kleinen Parteitag namens Deutschlandrat einen Beschluss zum Thema „Freiheit und Verantwortung – Plädoyer für eine moderne Netzpolitik“ (PDF) beschlossen. Das ist erfreulich, weil man nun auch mal eine eigene aktuelle Positionierung hat. Ich wünsche mir ja schon lange, dass sich der Unions-Nachwuchs mal etwas mehr in die Partei-interne Debatte […]

Die Springer-Zeitung die Welt arbeitet gerade an besseren Umgangsformen im Netz. Das ist ja der neue Renner unter konservativen Spitzenpolitiker_innen. Gestern gab es in der Welt gleich zwei Artikel zum Thema. Erstmal fordert unsere Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner „eine Art Knigge für das Internet“. Der soll aber aus der ominösen Internet-Community kommen: WELT ONLINE: Brauchen wir […]

Ich bin gerade wieder viel unterwegs und komme kaum zum ausführlichen bloggen, daher hier wieder nur die Links, die sich in meinem Browser angesammelt haben: Es ist Freitag und es belschleicht mich das Gefühl, dass Freitags immer Ole Reißmann auf SpOn über ACTA & Co schreiben darf. So auch heute: Frontalangriff auf Filesharer. Millionenfach werden […]

In NRW haben Rot-Grün ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Darin finden sich einige positive Punkte wie bessere und unabhängigere Datenschutzaufsicht, OpenGovernment, Bekenntnis zur Privatkopie und Netzneutralität sowie öffentliche WLAN-Zugänge. Den Punkt „Die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer sichern“ könnte man auch so verstehen, dass man den Jugendmedienschutzstaatsvertrag ablehnt, auch wenn das explizit nicht drin steht. Aber wer […]

Nach Angaben der Nachrichtenagentur apn (Noch nicht online) hat sich Kanzlerin Angela Merkel für eine Aussetzung von ELENA ausgesprochen. Zusätzlich wird sie mit dem Satz zitiert: „Ich unterstütze ausdrücklich, dass Elena noch mal überprüft wird“. Spiegel-Online berichtet über Open Government: Besser regieren mit dem Internet. Mehr Durchblick und bessere Mitmach-Möglichkeiten. Das fordert die Open-Government-Bewegung vom […]

Die Bundestagesverwaltung hat Web-Statistiken rund um die Anhörung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft am vergangenen Montag bekannt gegeben. Den Live-Stream haben insgesamt 1833 Zuschauer mit einer durchschnittlichen Dauer von knapp 26 Minuten angeschaut. Das vierstündige Video steht seitdem im Netz, innerhalb der ersten rund 20 Stunden wurde es 366x angeschaut, die Ansichtsdauer betrug in […]

Heute findet ab 13:00 Uhr die vierte Sitzung der Enqute-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag mit einer Anhörung statt. Die Anhörung wird im Live-Stream von bundestag.de gesendet. Ich werde von vor Ort mitbloggen und hier in diesem Artikel live kommentieren. Update: Hier ist die Aufzeichnung: Inhalt von webtv.bundestag.de anzeigen Hier klicken, um den […]

Am kommenden Montag, den 5. Juli 2010, findet im Deutschen Bundestag die 4. Sitzung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft statt. Diesmal gibt es die erste richtige Anhörung. Dazu konnten die Fraktionen nach einem Schlüsselsystem insgesamt neun Sachverständige einladen. Diesen wurden von den fünf Fraktionen viele Fragen geschickt (PDF), die von den Sachverständigen im Optimalfall […]

Ich bin heute Abend zwischen 23:00-24:00 Uhr in der Radiosendung „1LIVE Plan B Talk“ zu hören. Thema ist wahrscheinlich Netzpolitik im Allgemeinen: Mitten im Netz. Von der Sendung gibt es anschließend auch eine MP3 im Podcast. Update: Hat Spaß gemacht und sehr praktisch: Keine nervigen Telefonanrufer wie in anderen Talkradio-Sendungen. Hier ist die MP3.

Constanze Kurz vom CCC hat in ihrer FAZ-Kolumne die 14 Thesen von Thomas de Maiziere kommentiert: Zukunft entsteht nicht im Technikmuseum. Es bleiben zwei wichtige Erkenntnisse. Zum einen ist die Zeit der technischen Missverständnisse und der Politiker-Netzalphabetisierung vorbei, nun geht es um politische Grundüberzeugungen. Zum anderen werden die Details der Umsetzung der verschiedenen Vorschläge den […]

Innenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute seine Grundsatzrede Für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft gehalten. Statt das Netz immer nur themenbezogen und punktuell zu betrachten, präsentierte er einen Entwurf für ein Verhältnis von Staat und Netz. Nach ignorieren, unterschätzen, überschätzen und staunen über das Netz ist der Staat nun im Netz angekommen. Bisherige Auseinandersetzungen […]

Bundesinennminister Thomas de Maiziere hat heute „14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft“ präsentiert. Wir dokumentieren diese mal hier (erstmal unkommentiert): These 1 – Bewusstsein für gemeinsame Werte schärfen Gemeinsame Werte sind das Fundament unseres Zusammenlebens – je stärker sie unser Bewusstsein und Handeln bestimmen, desto weniger brauchen wir staatliche Einflussnahme und […]

Der Netzpolitik-Podcast Folge 092 ist ein Gespräch mit dem Sozial- und Medienwissenschaftler Volker Grassmuck. Seit einiger Zeit forscht er in Brasilien über Free Culture – und genau darum geht es in diesem Podcast. Wir unterhalten uns darüber, was die Ursachen sind, dass Brasilien weltweit in vielen Sachen ein Vorreiter bei Free Culture ist und welche […]

Interessantes TV-Debattenformat mit spannenden Rednern. Zwei Zweier-Teams treten gegeneinander an und diskutieren in diesem Fall Cyberwar: „The cyber war threat has been grossly exaggerated“ mit Jonathan Zittrain, Marc Rotenberg, Bruce Schneier Mike McConnell. Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen […]

Bevor die neue Woche anfängt gibts hier nochmal eine kleine Linkliste, was sich bei mir die letzten Tage noch als offene Tabs angesammelt hat. Heinrich Wefing hat in der Zeit eine kleine Liebeserklärung an Thomas de Maiziere verfasst: Der König und die Piraten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die Rolle des Staates im Internet stärken […]

(Update: Jetzt stimmt wieder alles und die richtigen Dateien sind auf dem Server) Die Netzpolitische Wochenschau Folge 091 gibt diesmal einen Überblick über die vergangenen beiden Kalenderwochen. Der Podcast ist wie immer abrufbar als MP3 oder OGG. Erkältungsbedingt ist der Podcast diesmal nur rund eine halbe Stunde lang. Und das sind die Themen: Wie geht […]

Das EU Parlament ist derzeit zur Sitzungswoche in Strassburg. Die passende Gelegenheit, eure Abgeordneten zur Unterzeichnung der Schriftlichen Erklärung 12/2010 zu bewegen. Die Erklärung wurde interfraktionell durch Françoise Castex (S&D, FR), Alexander Alvaro (ALDE, DE), Stavros Lambrinidis (S&D, GR) and Zuzana Roithová (EPP, CZ) initiiert. Sie fasst die Bedenken gegen ACTA zusammen und fordert insbesondere […]

In der Tagesschau vom 14.6.2010 war Till Kreutzer von iRights.info zu Gast, um das Thema Netzneutralität vorzustellen. Anlaß war die Sitzung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft zu Netzneutralität. Davon gibt es eine MP4 und das Video steht auch auf Youtube: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen […]

Am Montag fand die dritte Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft statt. Schwerpunkt dieser Sitzung war eine Diskussion um den Begriff Netzneutralität und die Einrichtung von nicht-öffentlichen Arbeitsgruppen zu Datenschutz, Netzneutralität und Urheberrecht. Bundestag.de hat eine Zusammenfassung der Diskussion: „Definition für Netzneutralität finden“. Man tut es sich aber immer noch etwas schwer mit dem […]

Die Plattform ichmachpolitik.at ein ein rund 10-Minuten langes Video-Interview mit dem grünen EU-Parlamentarier Jan-Philipp Albrecht, der im Europaparlament die Themen Datenschutz und Netzpolitik bearbeitet. Darin geht es u.a. um das SWIFT-Abkommen, was aktuell wieder diskutiert wird. Inhalt von ichmachpolitik.at anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von ichmachpolitik.at anzuzeigen Inhalt von ichmachpolitik.at immer anzeigen Inhalt direkt […]

Netzpolitik

Junge Union macht jetzt auch Netzpolitik

Internet-Community soll Knigge fürs Netz schreiben

Freitags-Links

NRW-Koalitionsvertrag aus netzpolitischer Sicht

Was sonst noch passierte

Statistiken zur Enquete-Anhörung

Heute live: Anhörung der Enquete-Kommission zu Netzpolitik

Montag: Erste Anhörung der Enquete-Kommission

Heute Abend live im 1LIVE Plan B Talk

Einige Reaktionen auf einige Thesen zur Netzpolitik

Maizière: Die Zeit des Staunens ist vorbei

14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft

NPP 092: Volker Grassmuck über Brasilien

USA: TV-Debatte rund um Cyberwar

Einige Links der letzten Tage

NPP091: Netzpolitische Wochenschau KW 23 + 24

ACTA-Erklärung: Ruft Eure EU-Abgeordneten an

Tagesschau: Till Kreutzer über Netzneutralität

Netzneutralität in der Enquete-Kommission

Jan-Philipp Albrecht über SWIFT