Schlagwort: Netzpolitik

Hier ist die „Netzpolitische Wochenschau“ für die Kalenderwoche 18 als MP3 und OGG. Themen der Woche sind: Datenleck bei SchuelerVZ OpenGovernment Positionspapier Enquete-Kommission hat sich konstituiert Gesetzentwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger NRW-Wahlprüfsteine Wikimedia Mozilla Drumbeat Event in Berlin Open Democracy Camp

Die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ hat sich heute im Bundestag konstituiert. Wie erwartet, war die erste Sitzung wenig spektakulär. Die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) eröffnete die Sitzung, um die Vorsitzenden wählen zu lassen. Mangels Gegenkandidaten wurden als Vorsitzender Axel E. Fischer (CDU/CSU) und als sein Stellvertreter Martin Dörmann (SPD) gewählt. Das ging so schnell, […]

Morgen konstituiert sich im Bundestag die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, in die ich als Sachverständiger berufen wurde. Eine Konstituierung ist wohl eher vergleichbar mit einer kurzen Vorstellungsrunde. Denn anscheinend bleibt nur eine Stunde Zeit. Vielleicht läuft das ja wie bei einem Barcamp ab und die 34 Teilnehmer_innen (17 Abgeordnete und 17 Sachverständige) können zu […]

Am 11. Mai findet im Bundesministerium des Inneren (BMI) der dritte Teil der Dialogveranstaltung „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ statt. Während es bei den beiden vorausgegangen Treffen um „Datenschutz und Datensicherheit im Internet“ und „das Internet als Mehrwert erhalten“ ging, soll es beim dritten Teil der Veranstaltung um „Staatliche Angebote im Internet“ gehen. Hier die Leitfragen des BMI […]

Am Samstag, 8. Mai 2010, findet im Betahaus der Drumbeat Berlin statt. Thema ist das offene Internet – Projekte, Perspektiven und Fragen der Bedeutung, Relevanz, Wege dorthin, sowie Vermittelbarkeit des Konzepts. Die Veranstaltung richtet sich explizit an ein breites Publikum – Künstler, Designer, Lehrer, Juristen, Filmemacher, interessierte Internetnutzer, als auch Techniker etc.. Besonders werden noch […]

Der Netzpolitik-Podcast 085 ist die „Netzpolitische Wochenschau für die Kalenderwoche 17“ und erscheint diese Woche einen Tag früher, weil ich am Freitag nach Nürnberg fahre. Das gibts als MP3 und OGG (Jeweils rund 30 MB). Und das sind die Themen: Berichte von der ver.di-”5 vor 12″-Pressekonferenz Justizministerin distanziert sich von 2-Strikes-Forderungen Börsenverein: Wenn Lobbying mal […]

Google hat vor einiger Zeit ein „Collaboratory“ angestoßen, um dem bunten Netzwerk derer, die sich um das Thema kümmern oder etwas dazu zu sagen haben, einen weiteren Platz zum Austausch zu geben. Eines der ersten nach aussen sichtbaren Lebenszeichen ist eine derzeit noch bis Mittwoch laufende (Meinungs-)Umfrage an uns alle, Parameter der Innovationskultur abzufragen.

Unser Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat heute in einem größeren TAZ-Interview bekannt gegeben, dass er dieselbe harte Linie wie seine Vorgänger vertritt, aber dabei intelligenter auftreten würde. Danke für die Transparenz. Konkret bedeutet das, dass man sich nicht sicher sein sollte, dass wir nicht im kommenden Jahr eine Netzzensur-Infrastruktur haben werden und das Zugangserschwerungsgesetz auch […]

Apropos Netzsperren. Ab 10 Uhr diskutiert der Innenausschuss des Europaparlaments über die von Cecilia Malmström geforderten Netzsperren. Hier soll/wird es einen Livestream geben. Morgen (27.04.) ab 10 Uhr. Ansonsten war heute nicht nur „Welttag des geistigen Eigentums“, sondern auch „Das Internet verändert die Welt“-Tag. Gut, der ist ja eigentlich jeden Tag, aber irgendwie muss ich […]

Im US-Bundesstaat Massachusetts dürfen persönliche Informationen nur noch verschlüsselt übertragen werden, sofern die Übermittlung über öffentliche zugängliche Netzwerke (wie das Internet) oder drahtlos erfolgt. Andernfalls droht seit dem 1. März 2010 ein Bußgeld von bis zu 5000 Dollar pro ungesicherten Datensatz. Dies gilt auch für Laptops und -Mobiltelefone. Für die Speicherung von Personendaten müssen Unternehmen […]

Auf der re:publica 2010 gab es eine Diskussion über „Netzneutralität in Deutschland„. Moderiert von Thorsten Schilling (BpB) diskutierten Falk Lüke (VZBV), Constanze Kurz (CCC) und Caro Schwarz-Schilling (Bundesnetzagentur) miteinander, ob wir gesetzliche Rahmenbedingungen zum Erhalt der Netzneutralität in Deutschland brauchen – oder ob der freie Markt ausreicht. Das Thema Netzneutralität wird auch in Deutschland immer […]

Auch wenn es sicher noch zu früh ist, um die Korken knallen zu lassen: Der Widerstand gegen den JMStV wird auch unter den politischen Entscheidern immer lauter. Auf ihrem Bundesparteitag in Köln hat sich die FDP nicht nur gegen Nacktscanner, ELENA und Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen,* es wurde auch ein Antrag angenommen, der das Potential hat, den […]

Was wir schon länger auf der To-Do-Liste hatten, haben wir jetzt mal ausprobiert. Zusammen mit Matthias Mehldau (@Wetterfrosch) hab ich eine Netzpolitische Wochenschau als Rückblick auf die vergangene Woche 16 aufgenommen. Das Ergebnis ist rund 45 Minuten lang und liegt als MP3 und OGG auf dem Server. Die Sendung hat noch kein richtiges Konzept und […]

Vortrag von Martin Haase auf der re:publica 2010 über „Auf der Überholspur zum Stoppschild: Politiker sprechen über Datenautobahnen“ „Das Internet: ein (rechtsfreier) Raum mit dunklen Ecken, Rohre, eine verschworene Gemeinschaft oder doch eher eine Telefonanlage? Oder eine Datenautobahn mit Leitplanken und einer Überholspur? Und auf der Überholspur ein Stoppschild? Wenn Politiker über das Internet sprechen, […]

Der Vortrag von Professor Tim Wu von der Columbia University in New York auf der re:publica 2010 über „Netneutrality und Free Speech“ ist jetzt auch online. Wer sich dafür interessiert, was Meinungs- und Informationsfreiheit mit Netzneutralität zu tun hat und wie wir uns vor privater Zensur schützen können, sollte sich den Vortrag unbedingt ansehen. Der […]

Quick & dirty gibt es hier jetzt erstmal Links zu den Audio-Aufnahmen der re:publica 2010. Quick & dirty deshalb, weil ich später noch die anderen Panelist_innen nachtrage und wir auch noch demnächst einen Podcast-Feed mit mehr Informationen dazu anbieten, der aber erstmal gebaut werden will. Große Frage: Kann mir jemand einen Torrent aus den ganzen […]

Laut Robin Meyer-Lucht startet „gleich“* die Liveübertragung der Diskussionsrunde „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“ von der 10. Jahrestagung des Netzwerks Berlin (SPD): 18.00 Uhr: Forum III: „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“ Aydan Özoguz MdB, Netzwerk Berlin Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Club e.V. Markus Beckedahl, Chefredakteur von […]

WDR5 hat heute über „Vorkämpfer eines neuen politischen Bewusstseins? Über Internetrebellen und Onlineaktivisten“ berichtet: Virtuelle Lebenswelten sind ihnen so geläufig wie reale. Sie plaudern in Chatrooms, simsen sich die Finger wund und sind mit ihrem iPhone täglich bei Netzwerken wie Twitter oder Facebook eingeloggt. Die zumeist jungen „digital natives“, die „digitalen Ureinwohner“ Deutschlands, galten lange […]

Ich hab heute Morgen eine Festplatte mit 17 GB Video-Dateien der re:publica 2010 – Dokumentation bekommen. Die laden wir jetzt erstmal verteilt auf unseren Youtube-Kanal hoch. Die weitere Planung ist, alles von FLV nach MP4 und MP3 zu konvertieren und diese dann auf den Server von netzpolitik.org zu laden, damit Ihr die Vorträge auch herunterladen […]

Spannender Podcast über OpenGovernment und Netzpolitik in den USA: Radio Berkman 149: Freedom of the Internet. In 2008, Michael Slaby served as Chief Technology Officer from Obama for America, and helped with technology policy as the Obama campaign transitioned to an administration. One of the most difficult aspects of the transition has come in trying […]

Netzpolitik

Netzpolitik-Podcast 086: Netzpolitische Wochenschau KW 18

Enquete-Kommission hat sich konstituiert

Konstituierung Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Perspektiven deutscher Netzpolitik: Gemeinsames Positionspapier zu Open Government

Aktionen für ein offenes Netz: Drumbeat Berlin

Netzpolitik-Podcast 085: Netzpolitische Wochenschau KW 17

Umfrage zur Innovationskultur in Deutschland

Thomas de Maiziere im Taz-Interview

5 vor 12 (heute: 2×3+3)

Massachusetts verbietet unverschlüsselte Übertragung & Speicherung persönlicher Daten

Diskussion: Netzneutralität in Deutschland

5 vor 12 (+1), Wochenendedition

Netzpolitik-Podcast 084: Netzpolitische Wochenschau KW 16

Auf der Überholspur zum Stoppschild: Politiker sprechen über Datenautobahnen

Tim Wu: Netzneutralität und Meinungsfreiheit

Die Audio-Aufnahmen der re:publica 2010

Livestream (gleich!): „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“

WDR5: Über Internetrebellen und Onlineaktivisten

Audio- und Video-Dokumentation der re:publica 2010

Radio Berkman 149: Freedom of the Internet