Netzpolitik
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: Netzneutralität in der Enquete-Kommission
: Netzneutralität in der Enquete-Kommission Am Montag fand die dritte Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft statt. Schwerpunkt dieser Sitzung war eine Diskussion um den Begriff Netzneutralität und die Einrichtung von nicht-öffentlichen Arbeitsgruppen zu Datenschutz, Netzneutralität und Urheberrecht.
Bundestag.de hat eine Zusammenfassung der Diskussion: „Definition für Netzneutralität finden“. -
: Jan-Philipp Albrecht über SWIFT
: Jan-Philipp Albrecht über SWIFT Die Plattform ichmachpolitik.at ein ein rund 10-Minuten langes Video-Interview mit dem grünen EU-Parlamentarier Jan-Philipp Albrecht, der im Europaparlament die Themen Datenschutz und Netzpolitik bearbeitet. Darin geht es u.a. um das SWIFT-Abkommen, was aktuell wieder diskutiert wird.
Inhalt von ichmachpolitik. -
: Bye Bye Futurezone?
: Bye Bye Futurezone? Im März hatten wir darüber berichtet, dass das ORF-Angebot Futurezone.orf.at als Verhandlungsmasse in der Debatte über den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in Österreich im Netz vor dem Aus stehen könnte. Die Befürchtung ist nun Realität geworden.
Christiane Schultzki-Haddouti schreibt darüber auf Kooptech: ORF schießt Futurezone ab. -
: Netzwoche Bielefeld
: Netzwoche Bielefeld Kommende Woche findet vom 21.–15. Juni 2010 an der Uni Bielefeld die „Netzwoche Bielefeld“ statt. Täglich gibt es Vorträge rund um Netzpolitik. Mit dabei sind u.a. Kurt Jansson über “ Freie Software, freies Wissen – freie Gesellschaft?“ und Udo Vetter über „Das überwachte Netz – Verfolgung von Straftaten im Internet“.
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: Enquete-Kommission tagt heute zu Netzneutralität
: Enquete-Kommission tagt heute zu Netzneutralität Die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages tagt heute zwischen 13–16:00 öffentlich. Inhaltlich wird es u.a. um das Thema Netzneutralität gehen, aber es wird sicherlich noch genug Formales dabei sein. Von der Sitzung gibt es einen Stream im Angebot von bundestag.
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: Eine Definition von Netzneutralität
: Eine Definition von Netzneutralität Am kommenden Montag trifft sich wieder die Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Da die Debatte um Netzneutralität von vielen Sachverständigen als wichtiges Thema angesehen wurde, wird es in der Sitzung um das Thema gehen. Zur Vorbereitung hat Sitzung habe ich hier mal einen Definitionsvorschlag für die Debatte und weitere Hintergrundinformationen rund um die Debatte erstellt.
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: Berichte vom Internet Governance Forum Deutschland
: Berichte vom Internet Governance Forum Deutschland Gestern fand in Berlin das Internet Governance Forum Deutschland statt. Ich sass auf dem Podium und hatte danach keine große Lust zum bloggen, daher sei hier auf zwei Artikel verwiesen, die ich bisher gefunden habe:
Eco: Konferenz zur Zukunft des Internet – Bericht vom deutschen Vorbereitungsgipfel für das 5. -
: NPP090: Netzpolitische Wochenschau KW 22
: NPP090: Netzpolitische Wochenschau KW 22 Der Netzpolitik-Podcast Folge 90 ist die Netzpolitische Wochenschau für die Kalenderwoche 22. Wie immer gibt es den Überblick über die wichtigsten Geschichten und Termine der vergangenen Woche. Diese Woche ist der Podcast rund 34 Minuten lang und steht als MP3 und OGG auf dem Server.
Und das sind die Themen:
Der Bundespräsident verlässt das sinkende Schiff. -
: Sixtus vs. Lobo Nr. 44 über Netzneutralität
: Sixtus vs. Lobo Nr. 44 über Netzneutralität In der Folge 44 der 3sat-Neues-Serie „Sixtus vs. Lobo“ geht es diesmal um Netzneutralität:
Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. -
: Montag: Unterausschuss Neue Medien tagt zu Social Networks und Ubiquitäres Computing
: Montag: Unterausschuss Neue Medien tagt zu Social Networks und Ubiquitäres Computing Am kommenden Montag, den 7.6., tagt der Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages zu den Themen Social Networks und „Ubiquitäres Computing“*. Als Experten zum Thema „Social Networks“ sind Clemens Riedl von StudiVZ und der Berline Landesdatenschutzbeauftragter Alexander Dix geladen. Als Vertreter des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag wird Peter Zoche vom Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe den Zukunftsreport „Ubiquitäres Computing“ (Bundestagsdrucksache 17/405) vorstellen.
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: Vierter Teil des Netzpolitik-Dialoges
: Vierter Teil des Netzpolitik-Dialoges Gestern fand in Berlin die vierte Runde des Netzpolitik-Dialoges von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maiziere statt. Diesmal ging es um das Thema „Schutz der Bürger vor Identitätsdiebstahl und sonstiger Kriminalität im Internet“.
Die Freiheit der Internetnutzung ist nur dann von Wert, wenn der Bürger dabei sicher sein kann, dass seine personenbezogenen Daten und die Integrität seiner Informationstechnik geschützt sind. -
: Internet Governance Forum – Deutschland 2010
: Internet Governance Forum – Deutschland 2010 Am kommenden Montag, den 7. Juni 2010 findet in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt das „Internet Governance Forum – Deutschland 2010″ statt. Das IGF‑D dient als deutscher Vorbereitungsgipfel für das 5. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen 2010 in Vilnius, Litauen. In einem Multistakeholder-Dialog sollen verschiedene Fragestellungen der digitalen Gesellschaft diskutiert werden.
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: Kostenloser Download: Das Buch „Digital Activism Decoded“
: Kostenloser Download: Das Buch „Digital Activism Decoded“ Seit heute gibt es das Buch „Digital Activism Decoded“ als freien Download. Die 15 Autoren beschäftigen sich mit der Schnittstelle von digitalen Technologien und Aktivismus. Digital Activism Decoded stellt erklärtermaßen den Versuch dar, das Feld „Digitaler Aktivismus“ erstmals komplett zu umreißen. Die Herausgeberin Mary Joyce, die auch letztes Jahr auf der re:publica gesprochen hat, schreibt in ihrer Zusammenfassung:
The book begins with a section on Contexts, addressing not only the technology of network infrastructure, devices, and applications, but also the social, economic, and political environment in which digital activism occurs. -
: NPP089: Netzpolitische Wochenschau KW 20 + 21
: NPP089: Netzpolitische Wochenschau KW 20 + 21 Der Netzpolitik-Podcast Folge 089 ist die Netzpolitische Wochenschau auf die vergangenen beiden Kalenderwochen 20 und 21. Wie immer gibt es in der Wochenschau die Zusammenfassung der wichtigsten Ereignisse und Hintergründe zu den Geschichten der Woche. Die Folge 089 ist rund 50 Minuten lang steht als MP3 und OGG auf dem Server.
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: Zwölf nach Elf: Recht, Politik, Facebook, Pac-Man & die FDP
: Zwölf nach Elf: Recht, Politik, Facebook, Pac-Man & die FDP Bei der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie gestern im Bundestag (Netzpolitik.org berichtete) ging es hoch her. Stefan Krempel hat für Heise Online noch einmal die Positionen der Parteien zusammengefasst.
# Zusammenfassung der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Bundestag (Stefan Krempel, Heise Online)
Bereits am Montag hat sich Stefan Engeln mit dem von den deutschen Verlegern geforderten Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse auseinandergesetzt. -
: Eu-Kommission präsentiert Digitale Agenda
: Eu-Kommission präsentiert Digitale Agenda Gerade neu in Brüssel erschienen: Digitale Agenda: Kommission präsentiert Aktionsplan für Wachstum und Wohlstand in Europa.
[…] Die Agenda sieht sieben vorrangige Aktionsbereiche vor: Schaffung eines digitalen Binnenmarkts, größere Interoperabilität, Steigerung von Vertrauen und Sicherheit im Internet, viel schnellere Internetverbindungen, mehr Investitionen in die Forschung und Entwicklung, Verbesserung der digitalen Kompetenzen und Integration sowie Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologien zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen wie Klimawandel und Bevölkerungsalterung. -
: Bericht von der Klausur-Tagung der Enquete-Kommission
: Bericht von der Klausur-Tagung der Enquete-Kommission Gestern hat im Bundestag die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ in einer nicht-öffentlichen Klausur-Sitzung getagt. Der Tag fing um 8:00 Uhr sehr früh an, nur die armen OB-Leute der Fraktionen (Quasi die Fraktionskoordinatoren für die Enquete) mussten schon eine halbe Stunde früher im Bundestag sein und den Tag vorplanen.
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: NPP 088: Marvin Ammori über Netzneutralität
: NPP 088: Marvin Ammori über Netzneutralität Der Netzpolitik-Podcast Folge 088 ist ein Interview mit Marvin Ammori über Netzneutralität und die Debatte in den USA. Marvon Ammori ist Jura-Professor und war in den letzten Jahren bei Free Press aktiv, einer Organisation, die u.a. die Kampagne savetheinternet.com koordiniert hat. Als rechtlicher Berater hat Marvin auch die Klage gegen den Provider Comcast vor der US-Regulierungsbehörde FCC mitgeführt, als Comcast damit begann, p2p zu drosseln.
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: Netzpolitik-Podcast 087: Netzpolitische Wochenschau KW 19
: Netzpolitik-Podcast 087: Netzpolitische Wochenschau KW 19 Hier ist die “Netzpolitische Wochenschau” für die Kalenderwoche 19 als MP3 und OGG.
Medienrat: Mehr Oldie-Sender für Berlin?
Netzpolitischer Dialog: Staatliche Angebote im Internet
BGH schränkt Folgen der Störerhaftung für WLAN-Betreiber ein
US-Astroturfing: Netzneutralität ist wie chinesische Zensur
Arbeitsgruppen in der Enquete-Kommission
freifunk. -
: Netzpolitischer Dialog: Staatliche Angebote im Internet
: Netzpolitischer Dialog: Staatliche Angebote im Internet Gestern gab es die dritte Runde des netzpolitischen Dialogs mit Innenminister Thomas de Maiziere im Logenhaus der Freimaurer in Berlin. Thema war diesmal „Staatliche Angebote im Internet“. Also (fast) alles mit „e-“: e‑Government, e‑Demokratie usw. Die Runde war diesmal um eine Stunde gekürzt, weil der Innenminister vorher den Euro retten musste.