Generell

WePromise #11: Die Piratenpartei

Heute gibt es noch ein Europawahlpaket mit vier Piraten aus Deutschland. Im Moment liegen die Kandidaten der Piratenpartei laut Wahlrecht.de in einigen Bundesländern zwischen 2% und 3%. Mit der Aufhebung der Sperrklausel hätten sie demnach also gute Chancen auf mindestens einen Sitz in Brüssel. Die Piraten sind allerdings mit sieben Unterzeichnern der digitalen Grundrechtecharta nicht […]

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Generell

WePromise #10: Was sagen EU-Spitzenkandidaten zu netzpolitischen Themen?

In dieser Woche werden wir hier im Blog einen Endspurt zur Europwahl hinlegen. Wenn ihr nachschauen wollt, welche deutschen EU-KandidatInnen sich für die Netzneutralität, strengere Datenschutzregeln, Transparenz, eine Modernisierung des Urheberrechts usw. einsetzen, könnt ihr dies hier tun: https://www.wepromise.eu/de/country/11 und über die WePromise-Petition versprechen, diese Kandidaten zu wählen. Zum ersten Mal bei einer Europawahl durften […]

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Generell

We Promise: Europaweiter Aktionstag zur Europawahl

Heute laden 36 Bürgerrechtsorganisationen ein, darunter auch der Digitale Gesellschaft e.V., am europäischen Aktionstag an der WePromise-Kampagne teilzunehmen und vom kommenden Europaparlament zu fordern, Menschenrechte im digitalen Raum zu verteidigen. Das Europaparlament trifft immer mehr Entscheidungen, die direkte Auswirkungen auf unsere Freiheiten und Rechte im Netz haben. In den letzten Jahren haben die Organisationen zusammen […]

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Generell

WePromise #09 Glyn Moody zur Europawahl: Deine Stimme macht einen Unterschied

Glyn Moody schreibt nun seit mehr als 20 Jahren ins Internet. Er befasst sich gerne mit internationalen Handelsabkommen (wie ACTA und nun TTIP/TAFTA), aber auch mit vielen anderen netzpolitischen Themen wie Open Source und Netneutralität. In einem Statement für die WePromise-Kampagne erklärt er nun, warum in Brüssel die richtigen Leute sitzen sollten und wie wir […]

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Generell

WePromise #08 : Josef Weidenholzer (SPÖ, AT)

Joe Weidenholzer kam nach Inkrafttreten des Lissabonvertrags als Nachrücker Ende 2011 ins Europaparlament. Vor seiner politischen Karriere war er als Bürgerrechtler und Ehrenamtler (solidar, momentum, volkshilfe) aktiv. Im Parlament saß er in dieser Legislaturperiode im Innenausschuss (LIBE), befasste sich dort ausgiebig mit der Datenschutzverordnung, belegte Platz 3 der Top 10 Abgeordneten für besseren Datenschutz auf […]

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Demokratie

Digitale Gesellschaft startet Kampagne zur Europawahl

Der Digitale Gesellschaft e. V. startet in dieser Woche eine Kampagne zur Europawahl (#EP2014) und beteiligt sich hiermit am paneuropäischen Projekt WePromise.eu. Das Ziel ist es, Grundrechte im digitalen Umfeld auf die Tagesordnung des kommenden Europaparlaments zu setzen. Wir konnten in den letzten zwei Wochen wichtige Erfolge feiern: Das Europaparlament hat für eine gesetzliche Sicherung […]

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Öffentlichkeit

Mehr Informationsfreiheit wagen

Aus aktuellem Anlass empfehlen wir den informativen und unterhaltsamen Vortrag von Stefan Wehrmeyer, der beim 30C3 an vier Beispielen die Funktionsweise wie auch die Relevanz von Informationsfreiheitsgesetzen erklärte. Einiges von dem, was wir über Drohneneinsätze in Deutschland, die Kommunikationsstrategie zum ePerso und die Aussagekraft des Zensus wissen, verdanken wir Informationsfreiheitsanfragen. Auch die jetzt Ärger machende […]

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