Generell

WePromise #11: Die Piratenpartei

Heute gibt es noch ein Europawahlpaket mit vier Piraten aus Deutschland. Im Moment liegen die Kandidaten der Piratenpartei laut Wahlrecht.de in einigen Bundesländern zwischen 2% und 3%. Mit der Aufhebung der Sperrklausel hätten sie demnach also gute Chancen auf mindestens einen Sitz in Brüssel. Die Piraten sind allerdings mit sieben Unterzeichnern der digitalen Grundrechtecharta nicht Spitzenreiter bei WePromise.EU – die Grünen führt derzeit die Liste der TOP-netzpolitischen Kandidaten an, dicht gefolgt von die Linke und der SPD. Warum sie sich für unsere Grundrechte im digitalen Zeitalter einsetzen möchten, erklären sie in vier kurzen Videos.

Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Den Anfang macht die Spitzenkandidatin für das Europaparlament Julia Reda, die gerade ihr Studium der Politikwissenschaft und Publizistik beendet hat, Vorsitzende der Young Pirates of Europe ist und fleissig unter @senficon twittert.

Fotios Amanatides ist Nummer zwei der Piratenpartei. Er ist Politikwissenschaftler an der Universität zu Köln und twittert unter @DosOz42

Auf Platz drei kandidiert Anke Domscheit-Berg, die sich sich für mehr Bürgerbeteiligung und transparentere Entscheidungsprozesse einsetzt und unter @anked twittert:

Stevan Ćirković kandidiert auf Platz 12, studiert gerade in Heidelberg und twittert unter @ResEuropae:

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
25 Kommentare
  1. Gibt es denn Prognosen, wieviele Piraten es ins EU-Parlament schaffen?
    Ich würde wirklich sehr gern die ersten drei unterstützen, aber auf keinen Fall Nr.5 auf deren Liste…

  2. „Die Piraten sind allerdings mit sieben Unterzeichnern der digitalen Grundrechtecharta nicht Spitzenreiter bei WePromise.EU“

    Aehm, wieviel Kandidaten haben den die Piraten auf ihrer EU Liste, und wieviel Kandidaten die anderen Parteien?
    Davon ab, das alle, die bei den Piraten eine Chance haben einen Sitz zu ergattern, auch unterzeichnet haben:)

    Hier mal die Gewichtete Liste:
    Piraten 7/12 = 58%
    Grüne 13/26 = 50%
    Linke 10/20 = 50%
    SPD 9/96 = 9%

      1. Ja müsste man, aber das klären wir auf dem #aBPT;)

        Aber haben sich nicht mittlerweile alle Parteien zur Netzversteher-Partei erklärt? Euer Ding wem ihr das glaubt und wem nicht.

  3. Gibt es Bestrebungen, Kandidaten statt Listen zu wählen?
    Ich würde Nummer zwei wählen, aber das geht nur wenn ich Nummer 1 auch wähle – die ist wegen Ihrer Nähe zu den radikalen AntiFa aber für eine Demokraten der Gewalt in der Politik ablehnt unwählbar!

    1. und wie definierst du radikal? das man “Refugees Welcome!” Demos teilnimmt und Gegendemos zu Nazisdemos organisiert?

      Wenn ich also bei “Refugees Welcome!” und Gegendemos teilnehme, dann bin ich also auch schon in der „Nähe zu den radikalen AniFa“.
      Wie war das gleich mit Themen statt Köpfen?

      Hast du mal das EU-Wahlprogramm gelesen, was da zu Friedenspolitik drin steht?

  4. Auch wenn die Piraten das offenbar verbergen wollen und der Dame scheinbar keinen einzigen prominenten Auftritt im Wahlkampf zutrauen: So lange die Gefahr besteht, dass Leute wie Anne “Thanks Bomber Harris” Helm auf Platz 5 den Einzug schaffen, ist die Piratenpartei für mich nicht wählbar.

    Schade um gute Leute wie Kramm und Seipenbusch.

    1. für wie wahrscheinlich hälst du es, dass genug Prozente geholt werden, dass 5 Kandidaten einziehen? Rechne bitte mal und du wirst feststellen, dass sie es nicht schaffen wird.

    2. Du regst dich über Platz 5 der Piraten auf?
      Wie sieht es denn bei den anderen Parteien aus? Ist da bis Platz 5 alles genehm? Da werden so oder so riesige Katastrophen in Europa einfallen.
      Habe das Gefühl, die Piraten müssen perfekt sein, das „sie für mich wählbar sind“, aber bei den anderen Parteien reichts aus, wenn ein annehmbarer Kandidat dabei ist.

      Ma

  5. Seit deren ersten Erfolgen bei den Landtagswahlen haben so viele Leute, die nur auf Erfolg aus sind, die Piratenpartei unterwandert, dass sie nicht mehr wählbar ist. Deren politischen Forderungen und öffentliche Auftritte haben sich so verändert, dass sie diejenigen, die wirklich für Netzneutralität stehen, praktisch nur noch ins lächerliche ziehen. Ich empfehle die AfD zu wählen, da sich auch für Netzneutralität ausgesprochen hat oder Notfalls die Linke.

    1. Die AfD behauptet spricht sich derzeit für alles aus, was Prozentpunkte verheisst. Mal abgesehen davon, dass davon nach der Wahl ohnehin nichts dergleichen von ihnen umgesetzt werden wird – wieso sollte man eine Partei ins EU-Parlament wählen, die sich gegen Europa ausspricht?

      1. Weil Europa uns mit totaler Überwachung und horrenten Strafzahlungen gedroht hat. Damit hat sie sich selbst ihre Existenzberechtigung abgesprochen. Abgesehen davon ist die AfD nicht für einen derzeitigen Austritt Deutschlands aus der EU, sondern nur der von Ländern, die den Euro nicht mehr halten können, wie Griechenland.
        Und außerdem hat die AfD noch einen taktischen Nebeneffekt, nämlich, dass falls sie Erfolg hat, ihr konservative Wähler von der CDU überlaufen werden. Und so diese totale Überwachungspartei abgeschafft wird.


      2. Weil Europa uns mit totaler Überwachung und horrenten Strafzahlungen gedroht hat. Damit hat sie sich selbst ihre Existenzberechtigung abgesprochen. Abgesehen davon ist die AfD nicht für einen derzeitigen Austritt Deutschlands aus der EU, sondern nur der von Ländern, die den Euro nicht mehr halten können, wie Griechenland.
        Und außerdem hat die AfD noch einen taktischen Nebeneffekt, nämlich, dass falls sie Erfolg hat, ihr konservative Wähler von der CDU überlaufen werden. Und so diese totale Überwachungspartei abgeschafft wird.

        Zunächst mal habe ich nicht behauptet, dass die AfD Deutschland aus der EU holen will. Sie spricht sich jedoch klar gegen den Euro aus (mit allen wirtschaftlichen Konsequenzen) und ihre Wahlplakate zur Europawahl sprechen ebenfalls eine klare Sprache:
        „Mut zu Deutschland“:
        https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcTiGYWyGKOUm8BkMCNHn-BaPO0sYaFV0Lbc9lcyWYt1EK1M7KXKKUosl2jG
        Somit ist das imho keine Europapartei, sondern eine Anti-EU-Partei. Was soll eine solche in einer gemeinsamen europäischen Union?

        Die CDU/CSU durch Überlaufen der Mitglieder an die AfD zu schwächen zu wollen ist imho eher eine Bedrohung als ein taktischer Nebeneffekt. Noch mehr Unterstützung für die „Deutschland zuerst“-Fraktion? Was soll das für ein gemeinsames Europa bringen? Mehr Nationalstaat, weniger gemeinsames Handeln.
        Wohin führt das in letzter Konsequenz?

        Falls Du glaubst, Du könntest mit der AfD der CSPDU einen „Denkzettel“ verpassen“: die Damen und Herren werden schneller zusammen am Koalitionstisch (bzw. im EU-Parlament in einer gemeinsamen Fraktionsgruppe) sitzen als Du Dir vielleicht vorstellen kannst. Wer die AfD wählt in dem Glauben etwas zu verändern, der treibt den Teufel mit dem Beelzebub aus.

      3. Du hast gesagt, die AfD wäre „gegen Europa“. Gegen Europa sein, heißt aus der EU austreten, nicht aus dem Euro. Man kann auch ohne Euro in der EU, „in Europa“ sein, wie es mehrere Länder bewiesen haben. Zu unserem „tollen“ Euro kannst du dir dieses nette 4min Video anschauen: http://www.youtube.com/watch?v=-nnTxJaD93E
        Desweiteren hat die AfD vorerst nicht vor, aus dem Euro auszutreten. Wenn du meinst, die jähzornige CSPDU mit irgendwelchen kleinen Partnern besänftigen zu können, dann liegst du falsch! Die große Überwacherkoalition lässt sich nur so abwählen, in dem sie gar nicht auf die 50% kommt, um entstehen zu können.
        Und der „Beelzebub“ von dem du sprichst, ist Professor in VWL, nicht irgendein einst gescheiterter 3. klassiger Student/Schüler, wie es viele Politiker der anderen Parteien sind. Er hat also durchaus Ahnung von dem, was er redet und ich finde es mutig von ihm, dass ausgerechnet so eine Person sich in die Politik gewaagt hat.

      4. Tut mir leid, aber Dein Video erklärt für mich nicht, wieso wir ohne den Euro besser dran wären. Die wirtschaftlichen Probleme, die sich uns stellen, sind durch das generelle System einer stetigen Wachstumsspirale geschuldet – hier ein kleines Lehrvideo dazu:
        http://www.youtube.com/watch?v=t8fTeKVCMVA&list=PLD1792C5E417B0AD9

        Das die AfD „derzeit“ nicht (mehr) zur DM zurück will, ist der (Wahl-)Taktik geschuldet. Ich zweifle nicht einen Moment, dass die Damen und Herren diese Forderung wieder auspacken, wenn sich dadurch ein Stimmengewinn abzeichnet.
        Dieser Schlingerkurs um die Prozente wird besonders schön an der letzten Charme-Offensive deutlich, in der sich diese Partei plötzlich besonders „weltoffen“ gibt und mit eingebürgerten Ausländern Wahlwerbung macht und die Homophobie-Keule unter dem Tisch versteckt:
        http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-will-auslaender-und-schwulenfeindliches-image-korrigieren-a-970188.html

        Was der Herr Professor und seine Partei wirklich denken, kann man hier nachlesen, wo sie zitiert werden:
        http://www.huffingtonpost.de/2014/03/25/rechte-populismus-afd_n_5025753.html

        Insofern sehe ich nicht, warum ich meine Äußerung von weiter oben revidieren sollte…

      5. Das Video muss hier auch nicht beweisen, warum wir ohne den Euro besser dran wären. Wenn schon, musst du beweisen, dass wir ohne den Euro schlechter dran wären. Denn du lehnst die AfD wegen der DMark ab, während mir relativ egal ist, was die AfD aus dem Euro macht. Wichtig für mich sind anderer Forderung der AfD. Das Video hat jedenfalls gezeigt, dass wir mit dem Euro nicht besonders toll dran sind.

        Wieso sollte ich dem Spiegel mehr trauen? Du hälst doch auch die AfD einfach so für Lügner, obwohl sie bis jetzt nicht in einem Parlament sitzen, um sich als Lügner beweisen zu können. In letzter Zeit wird ja heiß darüber debattiert, wie stark die Medien mit den Regierungen unter einer Decke stecken. Hier wissen AfDleser wieder mal mehr, dass diese leichte Meinungsänderung der AfD nicht was mit Wählerfang zu tun hat, sondern sich eher an das Ergebnis der letzten Basisbefragung rückschließen lässt. Gerade weil die Partei sich verbessert, ist das erst recht kein Grund sie abzuwählen.

      6. Ich zitiere Dich:

        Zu unserem “tollen” Euro kannst du dir dieses nette 4min Video anschauen: http://www.youtube.com/watch?v=-nnTxJaD93E

        Ich sehe in diesem Video einen Typen und seine eingeblendeten Powerpoint-Folien. Er referiert hingebungsvoll über den Dollar und bringt am Ende eine Anekdote über eine faksimilierte Unterschrift, die sich sowohl auf dem Gulden wie auch auf den Euroscheinen finden lässt. Offenbar will er damit beweisen, dass unser Papier eine reine „Schein“-Währung ohne Legitimation bzw. ausreichend finanzielle Hintergrundsicherung ist. Was das allerdings jetzt über den Euro aussagen soll?
        Sein Kommentar: „Das Geld ist nur gültig, weil wir es als solches akzeptieren“. Das ist aber bei JEDER Währung der Fall – als die Reichsmark hyperinflationierte, gingen die Menschen zum reinen Warentausch über. Eine Währung ist stets vom Vertrauen der Bevölkerung in sie abhängig.
        Vielleicht könntest Du mir kurz erklären was Du in diesem Video siehst, dass Du mir empfohlen hast? Und ob Dein Vertrauen in den Euro so tief erschüttert ist, dass Du beim Einkaufen dem Bäcker anbietest, statt einer Bezahlung in Euro seine Wäsche zu waschen oder ihm Deine Kamera zum Tausch für ein Brot anbietest?

        Zu Deiner Frage: Die möglichen Auswirkungen einer Abkehr vom Euro für eine so extrem vom Export abhängigen Nation wie Deutschland kannst Du sicher vorstellen? Hier ein paar Hinweise:
        http://www.welt.de/wirtschaft/article115169760/Das-passiert-bei-einer-Rueckkehr-zur-D-Mark.html
        http://www.zeit.de/wirtschaft/2011-01/euro-krise-faq/seite-5

        Oder, besser noch einfacher für Dich in Kurzform:
        http://www.bild.de/geld/wirtschaft/d-mark/was-waere-wenn-wir-morgen-wieder-die-d-mark-haetten-30015136.bild.html

        Aber ich vergaß, dass Du in die Medien „kein Vertrauen hast“. Wie man zum AfD-Leser wird kann ich mir allerdings nicht vorstellen – außer Du beziehst alle Deine Information exklusiv von der Parteihomepage. Dafür hier noch ein paar Worte von Deinem Professor zum Thema:
        http://www.geolitico.de/2013/03/16/warum-wollen-sie-zuruck-zur-d-mark-herr-lucke/
        Seine damalige Idee der „Parallelwährung“ konnte er meines Wissens nach jedoch nie schlüssig erklären. Aber das alles ist ja ohnehin „Schnee von gestern“, nicht wahr?

        Oder auch nicht, wenn ich mir die Ergebnisse der Mitgliederbefragung ansehe:
        http://www.afdbayern.de/aktuelles/mitgliederbefragung/mitgliederbefragung-europawahl-2014-teilauswertung-2/
        Ich beziehe mich hier auf den Punkt EU09 in dem eine Änderung der Europaverträge gefordert wird, um jedem Land das Ausscheiden aus dem Euro zu ermöglichen. Die Zustimmung lag bei 75% in Bayern, ich gehe davon aus dass die anderen Bundesländer das nicht rausreissen werden.
        Warum fordert man aber diese Maßnahme, wo man doch im Euro bleiben möchte? Um andere Länder zu einem Autritt zu zwingen? Ich glaube nicht. Wenn sich die AfD nach den Interessen der Mitglieder richtet, dann kann ich nur die Schlußfolgerung ziehen dass ein Austritt aus dem Euro angestrebt wird – auch wenn dies nicht so explizit formuliert wird wie noch vor einem Jahr.

        Ich habe, soweit ich sehen kann, in diesem Thread die Leute von der AfD nirgendwo als „Lügner“ bezeichnet. Ich halte Sie jedoch für reine Populisten. Dies begründe ich mit der Tatsache, dass sie kurz vor der Wahl mit Kursänderungen der eigenen Parteipolitik und den zuvor so strikt propagierten Grundthemen auf Stimmenfang geht.
        Du scheinst mit von der AfD überzeugt zu sein. In diesem Fall gehe bitte zur Wahl und gib die Stimme der Partei Deines Vertrauens. Bedenke aber, dass Du damit die Mitverantwortung an der zukünftigen Politik trägst – der Wähler ist für die Taten mitverantwortlich, welche die in seinem Mandat handelnden Politiker ausüben.
        Mich überzeugt die AfD jedenfalls nicht und ich werde ihr meine Stimme deswegen nicht geben.

  6. Ich frage mich schon seit langem was bei den Piraten intern so vorgeht. Man liest ja so einiges. Teilweise, dass die Antideutschen (antidemokratische Strömung innerhalb der Linken) dort große Anteile haben.
    Also ich bin vom Video der direkt Kanidatin nicht überzeugt. Wenn sie Filesharing als das wichtigste momentan sieht, dann hat sie den Knall nicht gehört, oder ihre Ansicht ist ein trauriger Spiegel wie in der Piratenpartei momentan gedacht wird.

    Wir brauchen eine NEUE Bürgerrechts, Datenschutz Partei!
    GErne auch als Einthemenpartei!
    Bis dahin: Auch wenn ich ein Ströbele Fan bin, die Grünen sind mir zu wenig liberal.
    Ich schwankte zwischen den Piraten und den Linken, nun nach diesen Videos hab ich mich entschieden (ja ich halte die LInken für liberal)!

    1. Das Video ist eine Darstellung von Julia Redas persönlichen Positionen. Diese müssen, wie bei anderen Parteien auch, sich nicht 100%ig mit dem Wahlprogramm der Partei decken.

      https://www.youtube.com/watch?v=tEK3WbF8c-U

      Im Video wird mMn aber nicht das Filesharing über alles gestellt, sondern nationale Verwertungssperren kritisiert („dieses Video ist in Deinem Land nicht verfügbar“). Weiterhin werden die grundlegenden Themen der Piratenpartei beschrieben.

      Gut, ob wir in 20 Jahren den Weltraumaufzug haben werden – laut Arthur C Clarke müssen wir vorher erstmal zum Jupiter (http://en.wikipedia.org/wiki/2061:_Odyssey_Three)

      Aber es ist nie schlecht, sich Ziele zu setzen, oder?
      ;-)

      1. Schön, dass sich mache dafür einsetzten, dass Youtube (Mutterkonzern= google) weniger Geld für die GEMA zahlen muss (“dieses Video ist in Deinem Land nicht verfügbar”).
        Was das mit der Hauptproblematik zu tun hat, dass wir alle und damit auch unsere zukünftigen Politiker, Journalisten, Richter, Staatsanwälte, Konzernchefs & Professoren überwacht werden, will mir nicht in den Kopf.
        Sehr positiv fand ich aber das Statement, dass man Europäische Datenschutzstandarts nur auf eurpäischer Ebene hinbekommt.

        Letztendlich würde ich mich freuen, wenn die Kandidaten 2&3 der Piraten ins EU-Parlament reinkommen.
        Auf der anderen Seite denke ich, je schneller die Piraten untergehen, desto schneller kann sich eine neue Datenschutz & Bürgerrechtspartei in Deutschland gründen.
        Auch wenn es sich blöd anhört, aber diesmal gesteuert und geplant von einflussreichen Personen der Netzgemeinde. Um so von Beginn an, die Ausuferung der Themen und der Grabenkämpfe entgegen zu wirken.

      2. Was ich da nicht ganz verstehe: wenn die Zeit reif ist für eine „neue“ Netzpartei, warum gründet sich die nicht einfach, ganz egal ob die Piraten schon „verschwunden“ sind oder nicht? Für so eine Partei ist ja nicht ein „Trademark“ eingetragen oder so.
        Kann es daran liegen dass die, welche eine neue „Internetpartei“ fordern, einfach nicht den Hintern hochkriegen, diese zu gründen? Oder liegt es daran dass die Piraten halt doch überwiegend an ihre Partei glauben und sich weiter dort engagieren (und dadurch natürlich keiner anderen Partei zu 100% zur Verfügung stehen), ganz egal wie laut eine kleine chaotische Minderheit in der Partei herumkrakeelt und dort für Unruhe sorgt?
        Die Piraten machen gerade das durch, was die Grünen vor 20 Jahren durchgemacht haben und was die meisten der kleinen Parteien, die sich plötzlich einer Popularität erfreuen, durchstehen müssen: sie erhalten Zustrom von Leuten, die es bei anderen Parteien nicht „geschafft“ haben – in der Hoffnung, nun endlich ihre eigenen Forderungen durchsetzen oder den begehrten Listenplatz ergattern zu können. Diese Konsolidierungsphase, den Chaoten nicht das Feld zu überlassen, läuft bei den Piraten im Moment, und da dieser Prozess nicht hinter verschlossenen Türen abläuft wie es bei anderen Parteien üblicherweise gehandhabt wird, ensteht dieser Eindruck einer zerrissenen, chaotischen Partei.

        Ich bin jedoch der festen Überzeugung das wir dieses Problem in den Griff bekommen werden. Über die Ausweitung des Programms, weg von einer reinen „Internetpartei“, kann man sich streiten – wichtiger ist für meine Begriffe jedoch, was am Ende herauskommt. Die Leute wissen durch das beschlossene Grundsatzprogramm immerhin nun, in welche Richtung die Piratenpartei tendiert und wie sie diese verorten müssen. Will sagen: Wechselwähler von der AfD brauchen wir Piraten nicht zu befürchten.
        Hinzu kommt, dass unsere Kandidaten nicht als Experten in politische Ämter gewählt werden, sondern Abgeordnete (da sie nicht nur ihre programmatischen Ziele durchsetzen sollen, sondern ja auch auf aktuelle Ereignisse reagieren müssen) eher Generalisten sind. Und auch hier kann ein „Vollprogramm“ der Orientierung für den Wähler dienen.

        Über die Eignung der einzelnen Kandidaten kann man sich streiten, auch über Julia Reda. Aber die Liste steht nun so, wie sie ist. Zur nächsten Wahl werden wieder andere Kandidaten antreten. Wenn Du Dich politisch engagieren engagieren und über die Listenaufstellung mitentscheiden möchtest, bist Du bei uns herzlich willkommen.

        Ansonsten: Gründe einfach die „NIP“ (Neue Internet Partei) und zeig uns Piraten, wie man es richtig anstellt.
        ;-)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.