Schlagwort: Donald Trump

Zwei Männer in Anzügen im Oval Office des Weißen Hauses.

Polen tut sich schwer damit, den Digital Services Act vollständig umzusetzen. Nun ist ein lange überfälliges Gesetz am Veto des Präsidenten Karol Nawrocki gescheitert, der Zensur wittert. Damit ist der Konservative auf einer Linie mit Donald Trump – und um Meinungsfreiheit im Netz geht es nur am Rande.

Auch wenn es zwischenzeitlich keine Sitzung des DSC-Beirats gab, hat sich beim Thema Plattform-Regulierung einiges getan. Zeit für ein Update und einen Appell fürs nächste Jahr.

Smartphone wird in den Nachthimmel gehalten. Auf dem Bildschirm kann man den Livestream eines Protests erkennen.

Die US-amerikanische Auswanderungsbehörde ICE kauft immer mehr Überwachungssoftware. Jetzt arbeitet ICE mit einem Unternehmen zusammen, mit dessen Software das Militär soziale Medien in Echtzeit observiert.

Erneut gibt ein milliardenschwerer Medienkonzern kampflos einen Rechtsstreit mit Donald Trump auf. Weil YouTube den Account des US-Präsidenten vor Jahren gesperrt hatte, zog dieser vor Gericht. Die Videoplattform hätte den Fall wohl gewonnen, doch YouTube überweist Trump lieber 25 Millionen US-Dollar aufs Konto.

Donald Trump gibt TikTok in die Hände seiner treuen Milliardärs-Fans. Ellison, Murdoch & Co. bekommen so Zugang zu 170 Millionen US-Handys. Für die US-Öffentlichkeit heißt das: noch mehr Propaganda, noch weniger Vielfalt. Ein Kommentar.

Mit Hilfe von Einschüchterung, Zensur, Tech-Bros und neuen Medienmogulen gewinnt US-Präsident Trump immer mehr Einfluss auf Medien und soziale Netzwerke. Geradezu bilderbuchmäßig kommen dabei Werkzeuge für einen autoritären Umbau zum Einsatz. Ähnliche Muster sind auch schon bei uns zu erkennen. Ein Kommentar.

Ein FBI-Beamter mit einer Kamera untersucht eine beschriftete Wand

Nach dem Attentat auf den rechtsradikalen Influencer Charlie Kirk gerät in den Medien einiges durcheinander und aus dem Blick. Wir haben mit der Autorin Berit Glanz über Online-Kultur und Offline-Gewalt, kryptische Memes und Nihilismus gesprochen.

Zuletzt ist es still um eine Digitalsteuer in Deutschland geworden. Nun könnte ein Vorstoß von Schleswig-Holstein der Debatte neues Leben einhauchen.

Der US-Präsident in blauem Anzug mit roter Krawatte vor einem großen Publikum

Unternehmen dürfen weiter ohne besondere Schutzmaßnahmen Daten von Europäer:innen in die USA schicken. Eine Klage gegen das EU-US-Data-Privacy-Framework ist gescheitert. Nun könnte das Problem erneut vor dem EuGH landen.

Die EU-Kommission will ein Abkommen verhandeln, das US-Behörden direkten Zugriff auf polizeilich gespeicherte Fingerabdrücke und Gesichtsbilder in Europa erlaubt. Von einer Abfrage wären potenziell alle Reisenden betroffen.

Die USA wollen bei KI weltweit führend bleiben – mit einem Aktionsplan, der mehr Freiheit für Unternehmen verspricht. Doch in einem Punkt greift die Regierung ein: KI darf nicht „woke“ sein. Das könnte zur ideologischen Säuberung von Trainingsdaten führen, warnen Fachleute.

EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič in nachdenklicher Pose.

Offenbar will die EU-Kommission nun doch keine Digitalsteuer für Techkonzerne einführen. Die einen sehen darin den Kotau vor Trump, der mit Zöllen droht. Andere sprechen sich für Alternativen zur Digitalsteuer aus.

Smartphone liegt auf USA Fahne, TikTok wird im Appstore angezeigz

Schon im autoritär regierten China gibt es eine separate Version von TikTok. Nach Recherchen eines US-Magazins soll genau das auch in den USA bevorstehen. Der interne Name der App: M2.

US-Heimatschutzministerin Kristi Noem mit Beamten in Militärmontur

Seit April können US-Nutzer:innen mit der ICEBlock-App vor Einsätzen der Abschiebebehörde warnen. Nach einem Medienbericht schießt die US-Regierung scharf gegen die App – und hat sie erst recht populär gemacht.

Abstürzende Aktuenkurse auf einem Smartphone-Display.

Die EU-Kommission könnte einem Medienbericht zufolge die Durchsetzung europäischer Digitalgesetze vorerst aussetzen, um Donald Trump im Handelskrieg zu besänftigen. Das stößt im EU-Parlament auf starken Widerstand.

Illustration im Bauhaus-Stil. Personen lesen ein Handbuch; im Hintergrund Werkzeuge.

In einem Handbuch geben Wissenschaftler*innen aus den USA und Europa Ratschläge, wie sich Menschen im akademischen Betrieb gegen aufkeimenden Autoritarismus stemmen können – abgestuft nach Risiko-Level. Das ist nicht nur für Forschende lesenswert.

U.S. President Donald Trump is increasingly behaving like a monarch. But across the United States, resistance is growing. We spoke with constitutional law professor Anthony Michael Kreis about the state of American democracy and whether it can withstand the pressure.

Protestierende stehen Sicherheitskräften mit Schildern und Helmen entgegen.

Der US-Präsident will immer mehr wie ein König regieren. Das wollen sich weite Teile des Landes nicht gefallen lassen. Sie reagieren mit Widerstand gegen seine autoritäre Politik. Wir haben den US-Verfassungsrechtler Anthony Kreis zum Zustand der Demokratie in den Vereinigten Staaten befragt.

Eine Schranke mit schwarz-orangenen Streifen, die auf einer Straße steht.

Wie wirkt sich der europäische Digital Services Act auf Plattformnutzer*innen anderswo aus? Wie schützt man Kinder und Jugendliche im Netz, ohne überall Zugriffsschranken zu installieren? Damit beschäftigen sich die Fachleute aus dem DSC-Beirat.

Menschen auf einem mittelalterlichen Gemälde mit Handys in der Hand

Das Versprechen einer besseren Welt durch soziale Medien steht auf der Kippe. Stehen wir kurz vor einem neuen magischen Jahrhundert?

Donald Trump

Digital Services Act: Was hinter dem Veto des polnischen Präsidenten steckt

Geschichten aus dem DSC-Beirat : Zwischen Vergeltungsdrohungen und Australiens Jugendschutz-Experiment

Außergerichtliche Einigung: YouTube zahlt 25 Millionen US-Dollar an Trump

TikTok goes MAGA: Trumps TikTok-Deal ist ein Geschenk an ihn selbst

Oligarche Gleichschaltung: Das Ende der Meinungsfreiheit in den USA und was wir daraus lernen müssen

Interview: „Die Gewalt bahnt sich vermehrt ihren Weg in die Offline-Welt“

Druck auf Bundesregierung: Schleswig-Holstein drängt auf Digitalabgabe

Trotz Trump: EU-Gericht gibt grünes Licht für transatlantischen Datenverkehr

"Grenzpartnerschaft" mit den USA: EU-Kommission will Biometriedaten aus Mitgliedstaaten freigeben

Trumps KI-Plan: Ideologisch neutral, nicht „woke“

Digitalsteuer: EU im Zugzwang

Nach Druck durch Trump: USA sollen TikTok-Klon bekommen

ICEBlock: Trump-Regierung lässt Anti-Abschiebe-App viral gehen

Anti-Autokratie-Handbuch: 26 Werkzeuge zur Verteidigung der Demokratie

Constitutional law professor Anthony Kreis: Trump wants ‘strategic chaos’ to dismantle institutions

US-Verfassungsrechtler Anthony Kreis: Trump setzt auf „strategisches Chaos“

Geschichten aus dem DSC-Beirat: Einreisebeschränkungen und Zugriffsschranken