Donald Trump
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Degitalisierung: Eff… what?
Weg mit der argumentativen Kettensäge! Degitalisierung: Eff… what? Muss staatliches Handeln wirklich immer maximal effizient sein? Oder braucht es eigentlich etwas anderes? In der aktuellen Folge dieser Kolumne geht es um Effizient, Effektivität und falsch verstandene Begriffe.
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KW 10: Die Woche, in der Tech-Medien die politische Berichterstattung anführten
KW 10: Die Woche, in der Tech-Medien die politische Berichterstattung anführten Die 10. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 169.955 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Projekte für Internetfreiheit: „Das gesamte Ökosystem wird gerade zerstört“
Vom US-Ausgabestopp sind vor allem Auslandshilfen betroffen – und zittern müssen auch globale Projekte für Internetfreiheit. Im Bild eine Solidaritätskundgebung vor der U.S. Agency for International Development (USAID) im Februar. Projekte für Internetfreiheit: „Das gesamte Ökosystem wird gerade zerstört“ Viele globale Projekte, die sich für die Internetfreiheit einsetzen, stehen vor einer ungewissen Zukunft. Ohne Mittel aus US-Töpfen können sie kaum arbeiten – und die streicht Donald Trump derzeit rabiat zusammen. Der Schaden könnte sich als enorm erweisen.
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DMA, DSA und DSGVO: Trump droht mit Zöllen gegen EU-Regulierung von Big Tech
US-Präsident Trump regiert derzeit vor allem mit Executive Orders und Memoranden. (Symbolbild) DMA, DSA und DSGVO: Trump droht mit Zöllen gegen EU-Regulierung von Big Tech US-Präsident Donald Trump attackiert die Regulierung von großen amerikanischen Tech-Konzernen im Ausland. Er hat dabei auch die digitalen Regeln der EU im Fokus – und droht mit Zöllen.
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U.S. Government: Leak allegedly reveals DOGE list of „wasteful projects“
List taken from the website dei.gov, accessed on February 11, 2025 U.S. Government: Leak allegedly reveals DOGE list of „wasteful projects“ A list of alleged „wasteful projects“ appeared on two newly registered U.S. government domains for approximately 30 minutes. It may be linked to the administrative coup of Elon Musk and DOGE. We are publishing the full text of the list.
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US-Regierung: Leak zeigt mutmaßlich DOGE-Liste mit „Verschwendungsprojekten“
Liste von der Webseite dei.gov, abgerufen am 11. Februar 2025 US-Regierung: Leak zeigt mutmaßlich DOGE-Liste mit „Verschwendungsprojekten“ Auf zwei neu registrierten Domains der US-Regierung ist für etwa 30 Minuten eine Liste mit angeblichen Verschwendungsprojekten aufgetaucht. Sie könnte mit dem administrativen Putsch rund um Elon Musk und dem DOGE-Projekt zusammenhängen. Wir veröffentlichen die Liste im Volltext.
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Trumps Propaganda: Google Maps, der Golf von Mexiko und der Umgang mit Autokraten
Ein Globus vergisst nicht Trumps Propaganda: Google Maps, der Golf von Mexiko und der Umgang mit Autokraten Wenn Autokrat:innen wie Donald Trump die Macht ergreifen, können Institutionen, Unternehmen und zivilgesellschaftliche Organisationen nicht einfach so weitermachen wie bisher. Was Google und Apple verpfuschen, macht die gemeinnützige Wikipedia besser.
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Interview mit Natascha Strobl: „Wir dürfen uns nicht kaputtmachen lassen“
Mark Zuckerberg, Jeff Bezos, Sundar Pichai und Elon Musk wohnen am 20. Januar 2025 der Amtseinführung von Donald Trump bei. Interview mit Natascha Strobl: „Wir dürfen uns nicht kaputtmachen lassen“ Donald Trump und die Tech-Bros ziehen in den USA nun an einem Strang. Ihre libertär-faschistische Ideologie wirkt bis nach Europa und zieht dabei auch die hiesige politische „Mitte“ in ihren Bann. Die Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl hat eine Idee, wie wir uns diesem gefährlichen Sog entziehen können.
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EU-Digitalgesetze: Zivilgesellschaft will Taten sehen
Die Kommission soll endlich wirklich tätig werden. EU-Digitalgesetze: Zivilgesellschaft will Taten sehen Die Zivilgesellschaft fordert die EU-Kommission auf, ihre Gesetze hart durchzusetzen. Die Schonfrist für Big-Tech-Konzerne soll beendet werden. Die wissen die Trump-Regierung auf ihrer Seite und fahren schwere Geschütze auf. Stattdessen bräuchte es offene Alternativen.
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Donald Trump: Mit Vollgas in eine dunkle Zukunft
Eine illustre Runde von Tech-Oligarchen bei der Amtseinführung von Donald Trump – erste Reihe fußfrei. Donald Trump: Mit Vollgas in eine dunkle Zukunft An seinem ersten Tag als US-Präsident legte Donald Trump die Latte hoch. Ein Schwall an Verfügungen gibt die Richtung vor, in die er das Land lenken will – ob nun bei der Zukunft von TikTok oder dem Umgang mit der Moderation auf Online-Diensten.
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Make America TikTok again: Das TikTok-Theater macht Trump noch stärker
Der Gewinner beim Hick-Hack um TikTok steht schon jetzt fest. Make America TikTok again: Das TikTok-Theater macht Trump noch stärker Kaum ein US-Thema hat die letzten Tage so dominiert wie das mögliche Ende von TikTok. Klar ist: Trump wird die Auseinandersetzung nutzen, um seine Macht mit der Video-Plattform zu stärken. Ein Kommentar.
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Auf den letzten Metern: Biden und Trump wollen TikTok-Sperrung verhindern
In den USA hat TikTok 170 Millionen Nutzer:innen. Deren Aufmerksamkeit will sich Donald Trump nicht entgehen lassen. Auf den letzten Metern: Biden und Trump wollen TikTok-Sperrung verhindern Am Sonntag soll TikTok in den USA abgeschaltet werden. Aber die App bleibt eventuell doch. Und gerüchteweise soll Elon Musk sie kaufen. Nutzer:innen suchen derweil nach Alternativen – und wechseln zu einer App, die noch enger mit dem chinesischen Staat verbandelt ist.
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Medienberichte: EU-Kommission soll bei der Durchsetzung von Plattformregeln zögern
Selbstfindung in Orange. Medienberichte: EU-Kommission soll bei der Durchsetzung von Plattformregeln zögern Laut Medienberichten gibt es auf hoher Ebene der EU-Kommission Diskussionen um den Digital Markets Act. Das Gesetz soll eigentlich die Macht großer Online-Plattformen einschränken. Nun will die EU-Kommission angeblich alle schon eingeleiteten Verfahren überprüfen. Für die Zivilgesellschaft wäre das ein großer Fehler.
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"Sexuell suggestiv": Instagram blockierte LGBTQ-Inhalte für minderjährige Nutzer
Inhalte mit den Hashtags #gay oder #trans blockierte Instagram als "sexuell suggestiv". "Sexuell suggestiv": Instagram blockierte LGBTQ-Inhalte für minderjährige Nutzer Instagram hat monatelang Beiträge mit LGBTQ-Hashtags ausgeblendet. Meta spricht von einem „technischen Fehler“. Doch der Schritt passt zum vorauseilenden Gehorsam im Schatten der nächsten Trump-Präsidentschaft.
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Zuckerbergs Kehrtwende: Meta goes MAGA
Mark Zuckerberg unterwirft sich Donald Trump. Zuckerbergs Kehrtwende: Meta goes MAGA Am 20. Januar kehrt Donald Trump ins Weiße Haus zurück. Am gleichen Tag will Mark Zuckerberg in den USA die Inhaltemoderation bei Facebook, Instagram und Threads stark zurückfahren. Die Kehrtwende ist vor allem eine Unterwerfungsgeste gegenüber dem neuen US-Präsidenten. Sie wird den Kulturkampf weiter anheizen und gefährdet die Demokratie. Auch in Europa. Eine Analyse.
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USA: Erneutes Aus für Netzneutralität
Der FCC-Vorsitz von Jessica Rosenworcel geht bald zu Ende. (Archivbild) USA: Erneutes Aus für Netzneutralität Gerade erst waren in den USA wieder stärkere Regeln für Netzneutralität eingesetzt worden, schon ist es damit wieder vorbei. Breitband-Internetanbieter seien keine Telekommunikationsdienste, urteilte ein Berufungsgericht. Damit gelten viele Vorschriften für sie nicht.
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US-Milliardäre: Big Tech für Trump
Donald Trump und seine Tech-Kumpels: eine gruselige Allianz. US-Milliardäre: Big Tech für Trump Nach Elon Musk suchen nun auch Jeff Bezos und Mark Zuckerberg die Nähe zu Donald Trump. Ob sie den künftigen US-Präsidenten auch bei Massendeportationen unterstützen würden, beantworten US-Technologieunternehmen nicht.
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Millarden Datensätze abgegriffen: US-Behörde geht gegen Databroker vor
FTC-Vorsitzende Lina Khan Millarden Datensätze abgegriffen: US-Behörde geht gegen Databroker vor In den USA gehen Behörden streng gegen zwei Datenhändler vor. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die Branche und für den Schutz von US-Amerikaner:innen haben. Menschen in der EU hingegen bleiben aufgrund der Untätigkeit von Politik und Datenschutzbehörden weitgehend ungeschützt.
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Donald Trump: Was der FCC-Vorsitz mit der Meinungsfreiheit im Netz zu tun hat
Der zum FCC-Chef vorgeschlagene Brendan Carr will Online-Diensten ihre Haftungsprivilegien wegnehmen. Donald Trump: Was der FCC-Vorsitz mit der Meinungsfreiheit im Netz zu tun hat Seit Jahren tobt der Kampf um Inhaltemoderation und damit die Meinungsfreiheit im Netz. Im Januar übernehmen die Republikaner in den USA die Macht. Dabei macht auch der frisch designierte Chef der Telekom-Aufsicht FCC klar: Online-Anbietern soll die Moderation auf ihren Diensten schwerer gemacht werden.
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Elon Musk: Vom Twitter-Despoten zum Regierungsberater
Elon Musk: Im Wahlkampf Trumps größter Fanboy, jetzt Regierungsberater. Elon Musk: Vom Twitter-Despoten zum Regierungsberater Der Tech-Milliardär Musk bekommt einen Top-Posten als Berater des künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Er soll etwas leiten, das Trump als „Department of Government Efficiency“ ankündigt und beim Streichen von Kosten und „überflüssigen Vorschriften“ beraten. Doch nicht nur der Name der neuen Abteilung lässt viele Fragen offen.