Netzpolitik

Natürlich gehts bei Netzneutralität auch um Innovation (Update)

Fefe hat ins einem Blog ausführlich, und polemisch wie üblich, argumentiert, warum er die Initiative pro-netzneutraliaet.de nicht unterstützt. Soweit so gut. Einige Punkte kann ich nachvollziehen, wie den deutlichen Schwachpunkt, dass dies eine Initiative aus einem Parteiumfeld ist und das die ganze Sache erstmal schwächt. So parteiübergreifend, wie die Initiatoren das gerne darstellen, ist sie […]

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Netzpolitik

Buch: Internet Architecture and Innovation

Eines der spannendsten Buch-Neuerscheinungen in diesem Jahr im Themenfeld Netzpolitik ist sicherlich „Internet Architecture and Innovation“ von Barbara van Schewick. Sie hat in Berlin Rechtswissenschaften und Informatik studiert und vor ein paar Jahren ihre Dissertation über „Architecture and Innovation: The Role of the End-to-End Arguments in the Original Internet“ geschrieben. Mittlerweile forscht sie als Direktorin […]

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Demokratie

Petition pro Netzneutralität

Auf pro-netzneutralitaet.de kann man diesen Aufruf unterzeichnen, der sich für eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität einsetzt. Wie man an den Erstunterzeichnern sehen kann, kommt die Initiative eher aus dem Oppositionsparteienlager, aber da sie jetzt dort unsere Positionen vertreten und diese in dem Aufruf stehen, kann man gerne mitzeichnen. Die Forderung kann man dann den einzelnen […]

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Netzpolitik

Room for Debate: Google, Verizon und Netzneutralität

Unter dem Titel „Room for Debate“ lädt die New York Times regelmäßig Experten zur Diskussion aktueller Fragen. Gestern war diese Frage die Netzneutralität, die heiß diskutiert wird, seit Gerüchte bekannt wurden, dass Google und Verizon planen, diese zu verletzen (Aktueller Stand: Man hätte gerne so eine Art 2. Internet). Von der Times zur Diskussion gebeten wurden […]

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Generell

GVU läuft Amok und läßt unberechtigt Videos löschen

Auf Twitter häufen sich Beschwerden, dass die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) gerade Amok läuft und anscheinend wahllos Videos bei der Video-Plattform Vimeo löschen läßt. Betroffen sind u.a. Mario Sixtus, der die Löschung von gleich vier Videos seines Elektrischen Reporters beklagt, von denen er jeweils der Urheber ist und die unter einer Creative Commons […]

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Netzpolitik

Der Google und Verizon – Deal zu Netzneutralität

Google und Verizon haben heute ihren Deal präsentiert, wie die beiden Unternehmen sich Netzneutralität vorstellen, bzw. wie man eine starke Netzneutralität irgendwie umgehen kann: A joint policy proposal for an open Internet. Die Kurzzusammenfassung ist: Das alte Internet bleibt – zumindest über Kabel und explizit nicht mobil – irgendwie offen, aber man plant einfach ein […]

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Demokratie

Video: Anti Anti Piracy – Message to Peter Mandelson

Dieses schöne Video aus Grossbritanien zeigt, wie man sich auch mit etwas musikalischem Talent in die netzpolitische Debatte einmischen kann. Dan Bull hat in einem Song den ehemaligen britischen Wirtschaftsminister Peter Mandelson einen offenen Brief geschrieben. Thema des Songs sind Internetsperrungen bei Urheberrechtsverletzungen, die Mandelson umgesetzt hat: Dan Bull – Dear Mandy [an open letter […]

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Kultur

Radio: Netzpolitik – Nach der Thesenflut

Ich war heute beim DRadioWissen-Online-Talk zu Gast und hab eine Stunde mit Mercedes Bunz und Wolfgang Schulz (Hans-Bredow-Institut), moderiert von Vera Linß über „Netzpolitik – Nach der Thesenflut“ diskutiert. Das kann man sich als MP3 anhören. Und das ist der Begleittext zur Sendung: Die deutsche Netzdebatte gleicht einem Kulturkampf. Auf der einen Seite die Netzaktivisten, […]

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Generell

Frankreich: Internetprovider zu Netzsperren verurteilt

In Frankreich wurden Ende Juli sieben Internetprovider (Orange, SFR, Telecom, Free, Auchan Télécom, Numericable, Bouygues et Darty) von der Behörde zur Regulierung von Online-Glücksspielen (ARJEL) vor Gericht zitiert. Jetzt fiel das Urteil des Tribunal de Grande Instance (TGI) in Paris und die Provider sind nun zum ersten Mal dazu verpflichtet, „mit allen Mitteln“ den Zugang […]

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Datenschutz

Filesharing-Diskussion: 5 Jahre Haft…?

Am Dienstag, den 17.8.10 gibt es ab 18.30 Uhr im Museum für Kommunikation in Berlin eine Diskussion über Filesharing: 5 Jahre Haft… droht die Film- und Musikbranche Raubkopierern an und erklärt sie freimütig zu Verbrechern. Trotzdem tummeln sich auf Internetplattformen tausende Nutzer, die unbehelligt Musik, Filme, Videos und Bücher tauschen. Leben wir also in einem […]

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Generell

Streit um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Joerg Heidrich hat für die ct einen schönen Hintergrundartikel zum Leistungsschutzrecht geschrieben: Streit um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Der Streit um die Einführung und den Inhalt eines Leistungsschutzrechts für Verlage geht derzeit in die entscheidende Runde. Für die Befürworter eines solchen Rechts steht dabei nicht weniger als die Zukunft des Qualitätsjournalismus auf dem Spiel. Kritiker […]

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Wissen

Meinungsunterschiede zum Urheberrecht in grüner Europa-Fraktion

Der Westen hat ein kleines Portrait über den schwedischen EU-Abgeordneten Christian Engström von der Piratenpartei, der im Europaparlament Teil der Grünen-Fraktion (Greens/EFA) ist: Piratenpartei kämpft mit ideologischen Gräben. Das Portrait bringt als Gegenpunkt Helga Trüpel, die in der grünen Europafraktion für Kulturpolitik zuständig ist und als Gegenpol die Positionen von Engström zum Urheberrecht nicht gut […]

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Datenschutz

Video: Der etwas andere Verbraucheralltag

Die Plattform Surfer haben Rechte vom Verbraucherzentrale Bundesverband hat ein sehr nettes Video veröffentlicht, was das Bewusstsein für Datenschutzfragen anschaulich steigern soll: Der etwas andere Verbraucheralltag. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss […]

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Datenschutz

10 Jahre Safe Harbor – viele Gründe zum Handeln, kein Grund zum Feiern

Am 26. Juli jährte sich zum zehnten Mal der Jahrestag des „Safe Harbor“-Abkommens, was den Datenaustausch zwischen EU und USA regelt immer mehr in der Kritik steht, weil Unternehmen wie Facebook oder Google in den USA viel mehr mi den Daten von EU-Bürgern anstellen dürfen, als Unternehmen mit Sitz in der EU. Das Unabhängige Landesdatenschutzzentrum […]

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Datenschutz

SWIFT-Abkommen entspricht nicht EU-Datenschutzniveau

Als das Europaparlament diesen Monat das SWIFT-Abkommen beschlossen hat, verkauften dies Sozialdemokraten und Liberale als großen Erfolg für unsere Bürgerrechte und Datenschutz. Unser Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar sieht dies nicht so und hat heute wieder eine Pressemitteilung veröffentlicht, weil übermorgen das Abkommen in Kraft tritt: „Auch das nun geschlossene Abkommen entspricht nicht dem durch die EU-Grundrechtecharta […]

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Netzpolitik

Piratenpartei: Flaute und Spaß dabei

Suedeutsche.de hat einen aktuellen Erlebnisbericht über die Piratenpartei verfasst: Flaute und Spaß dabei. Dem Hype folgt die Ernüchterung: Die so furios gestartete Piratenpartei scheint eine Entwicklung im Zeitraffer durchgemacht zu haben. In Berlin entdeckt sie die Langsamkeit für sich. In welche Richtung soll sich die Partei entwickeln? Ein Ortsbesuch.

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Datenschutz

VZBV zu DE-Mail: Nachteile für Verbraucher überwiegen deutlich

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat sich den DE-Mail-Gesetzentwurf angeschaut und diesen aus Sicht der Verbraucherrechte kommentiert. Das Fazit sieht nicht gut für De-Mail aus, die Nachteile für die Verbraucher „überwiegen deutlich“. Zusammenfassung der Forderungen / Empfehlungen * Die Vorschriften im De-Mail-Gesetz müssen technikneutral formuliert sein. * Eine Sicherheit, ein Datenschutz und eine Vertrauenswürdigkeit einer rechtverbindlichen elektronischen […]

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Datenschutz

Für die Freiheit statt Angst – Demonstration werben

Am 11. September findet in Berlin wieder die jährliche Großdemonstration „Freiheit statt Angst“ gegen die ausuferende Überwachung und für digitale Bürgerrechte statt. Dazu gibt es ein immer größer werdendes Demo-Bündnis, dem man sich noch anschließen kann. Da in diesem Jahr (bisher) die großen Netzpolitischen Debatten wie in den Vorjahren fehlen (2007/2008 war es die Vorratsdatenspeicherung […]

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Datenschutz

Wenn das Smartphone die Standortdaten nach Hause telefoniert

Meine FAZ-Kolumne zur Speicherung und Weiterverkauf von Standortdaten bei Smartphone-Herstellern am Beispiel von Apple ist bei der FAZ einmal hinter einer Paywall, dafür aber bei fazfinance frei zu lesen: Apple speichert die Daten unseres Lebens. Was bleibt, ist abermals die Erkenntnis, dass die Verbraucher selbst entscheiden können müssen, ob sie ein nützliches Feature verwenden möchten […]

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Datenschutz

Das Recht auf Dabeisein

Constanze Kurz hat in ihrer FAZ-Kolumne die Idee kommentiert, dass Menschen für das tauschen von Kultur das Internet genommen wird und weshalb wir ein Grundrecht auf Internetzugang brauchen. Dabei verwendet sie die gute Analogie zum Hand abhacken, die etwas weniger martialisch klingt als die „digitale Todesstrafe“, was wir hier im Blog mal diskutiert haben: Das […]

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