Generell

Radiosendung: Internet Censorship and Surveillance

Am Freitag lief im Bostoner Radio „On Point“ eine sehr interessante Sendung zum Thema „Internet Censorship and Surveillance“. You remember the wide open promise of the World Wide Web, right? This was to be the untrammeled, free range domain of digital liberation, a new world of freedom. Well, yes and no. You can search for […]

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Datenschutz

Podcasting: Interview mit Constanze Kurz zu Datenschutz

Es gibt ein neues Podcasting-Interview. Dieses Mal habe ich mich mit Constanze Kurz über Datenschutz, Data-Mining, Biometrie und Privacy Enhancing Tools unterhalten. Constanze ist Dipl.-Informatikerin und arbeitet als Assistentin in der Arbeitsgruppe Informatik in Bildung und Gesellschaft bei Prof. Wolfgang Coy an der Humboldt-Universität in Berlin. Ausserdem ist sie im Chaos Computer Club aktiv. Das […]

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Datenschutz

Verbraucher fordern besseren Datenschutz im Netz

Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet momentan am Entwurf eines neuen Telemediengesetzes, das im Frühjahr beschlossen werden soll. Heute ist dazu ein umfangreicher Forderungskatalog aus Verbrauchersicht veröffentlicht worden, der vor allem auf eine Verbesserung des Datenschutzes im Netz zielt. Unterzeichner sind elf Organisationen, darunter das Netzwerk Neue Medien, der virtuelle Ortsverein der SPD, die Verbraucherzentrale Bundesverband und die […]

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Generell

Respect The Music – Copy Protection Free

Der „Verband unabhängiger Tonträgerunternehmen, Musikverlage und Musikproduzenten e.V.“ (VUT), der Verband der Indie-Labels im Musikbereich, hat die Kampagne „Respect The Music – Copy Protection Free“ gestartet. Damit emanzipiert man sich von der IFPI/Phonoverband, die sich seit einiger Zeit mit ihrer Kampf-Rhetorik und den Klagewellen vor allem bei den (jungen) Konsumenten sehr beliebt gemacht hat. Durch […]

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Datenschutz

Biometrischer Pass in UK: Gegenwind für Blair

Der britische Independent bringt heute einen Kommentar, der den innerbritischen Widerstand gegen den neuen ePass zusammenfasst. Die Aufnahme biometrischer Merkmale wird nicht weiter erwähnt. Sonst keine Überraschung: es wird viel teurer als gedacht und dadurch noch mehr Unwillen erzeugen, zumal genaue Zahlen nicht zu bekommen sind. The cost of the proposals is spiralling out of […]

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Datenschutz

Überraschung: Neue iMacs mit TPM-Chip

Was natürlich niemand erwartet hat, scheint jetzt Realität zu sein…: Wie Heise berichtet, werden die neuen iMacs von Apple mit einem TPM-Chip ausgeliefert: Apples Core-Duo-iMacs mit Trusted Platform Modules. Aber aufgeklärt wird darüber nicht: Es ist etwas verwunderlich, dass Apple auf die Existenz dieses Bausteins, der bei Gegnern der TCPA/TCG-Inititiative für „Trusted Computing“ auf harte […]

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Datenschutz

Thilo ist nicht alleine zu Haus

Der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein, Dr. Thilo Weichert, wurde vom Innenminister von Schleswig Holstein gerügt. Vorangegangen war eine Kritik am geplanten Polizeigesetz, welches eine Überwachung der Bürger ohne konkreten Anfangsverdacht ermöglichen soll. Nachdem der Innenminister eine Pressemitteilung mit der Überschrift „Thilo allein zu Haus“ veröffentlicht hatte, konterte jetzt das Unabhängige Landeszentrums für […]

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Generell

Morgen ist zweite Abstimmung zum Urheberrecht in Frankreich

Nach dem überraschenden Votum in der ersten Lesung zur Urheberrechtsmodernisierung in Frankreich steht morgen die zweite und entscheidende Abstimmung an. Erwartungsgemäss werden diesmal mehr als die 58 Abgeordneten beim ersten Wahlgang dabei sein. Bei der Futurezone gibt es einen AFP-Artikel zu den aktuellen Entwicklungen: Urheberrechtsdebatte vor dem Showdown. Auf Druck des französischen Premierministers Dominique de […]

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Generell

Gesetzgebung (auch) gegen digitale Kreativität

Etwas außerhalb der europäischen Aufmerksamkeit liegt die derzeit heiß diskutierte (und absurde) Sensenbrenner Bill H.R. 4569, auch „Digital Transition Content Security Act of 2005“ genannt (PDF, 35 Seiten). Was einstmals ein Slogan für die Broadcast Flag war, „plugging the analog hole“, bei dem einem das Lachen in Hals steckblieb, würde damit technische wie rechtliche Wirklichkeit, […]

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Generell

Zensur in China und DRM in der EU

Unsere EU-Kommissarin für die Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, war in China und beklagte laut dpa/Heise die Zensur dort. Dies ist ja erstmal ein erfreuliches Signal, dass die EU das Thema Zensur Ernst nimmt. Verwundert bin ich nur über die Zitate, die das Statement untermauern: „Sie schämen sich nicht für die Zensur.“ Während sich die […]

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Demokratie

Informationsfreiheitsgesetz in UK

Wie die Jungle World von gestern unter dem Titel „Zu viel Freiheit“ berichtet, haben britische Ministerien im letzten Jahr etwa 130.000 Anfragen nach behördlichen Informationen erhalten. Für das erste Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes ist das eine ganz ansehnliche Zahl. Von Preisen steht da nichts, das Gesetz sei aber „inflationär“ in Anspruch genommen worden, wird […]

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Öffentlichkeit

Übersetzung der RSF-Petition

Über die aktuelle Petition von Reporter ohne Grenzen habe ich heute Mittag schon geschrieben. Eine deutsche Übersetzung des Textes wäre noch sinnvoll, leider fehlt mir heute die Zeit dazu. Aber vielleicht hat ja jemand Lust und Zeit, den Text zu übersetzen? Update: Klasse Sache: Stefan T Saffert hat eine Übersetzung gemacht und sie mir geschickt. […]

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Demokratie

Gutes Recht ist teuer

Jaja, das Informationsfreiheitsgesetz. Eigentlich eine prima Sache. Man kann denen da oben, bzw. denen da drüben in der Verwaltung auf die Finger und in die Akten schauen. Von wegen Transparenz und weil eine Behörde kein Selbstzweck ist, sondern … also wir sind jedenfalls das Volk. Der freie Zugang zu Informationen erhöht nicht nur die Nachvollziehbarkeit, […]

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Generell

Neuer Kabinettsentwurf zum Urheberrecht ist fertig

Heise berichtet, dass das Justizministerium einen Entwurf der Kabinettsvorlage für den „2. Korb der Urheberrechtsnovellierung“ verschickt hat: Bundesjustizministerium macht neuen Anlauf zur Urheberrechtsreform. Nach wie vor besonders umstritten sind die Regelungen zum Umgang mit Tauschbörsen-Nutzern, die Ausgestaltung von Vergütungspauschalen fürs private Kopieren sowie die Möglichkeiten von Bibliotheken zur Versorgung der Fachwelt und der Bevölkerung mit […]

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Generell

Pläne der österreichischen EU-Präsidentschaft

Österreich hat die EU-Präsidentschaft fürs nächste halbe Jahr übernommen und kündigt als Schwerpunkt eine Evaluierung verschiedener Richtlinien rund um elektronische Kommunikation an: Neue EU-Ratspräsidentschaft: Überprüfung des TK-Rechtsrahmens und Spam. Das wichtigste gesetzgeberische Projekt für die kommenden Monate ist allerdings die Überprüfung des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation. Dieser umfasst neben der Rahmenrichtlinie (2002/21/EC, PDF-Datei) die Genehmigungsrichtlinie […]

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Generell

Verbraucherzentrale Bundesverband kritisiert Urheberrechts-Reform

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat gestern eine lange und sehr kritische Pressemitteilung zum Urheberrecht veröffentlicht, welche ich sehr sympathisch finde: „Schulen und Wissenschaft werden von digitalem Wissen abgeschnitten“. Hier gibt es ein paar Auszüge: Der vzbv kritisiert, dass die geplante Urheberrechtsnovelle das Recht, digitale Kopien zu privaten Zwecken anzufertigen, nahezu vollständig aushöhlt. „Der Käufer einer […]

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