Schlagwort: Deutschland

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat den Datenreport in der 2011-Edition online gestellt. Das rund 16 MB große PDF ist auch als Buch bestellbar und kostet 7 Euro. Der „Datenreport“ gehört mittlerweile zu den Standardwerken für all jene, die sich schnell und verlässlich über statistische Daten und sozialwissenschaftliche Analysen zu den aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen in […]

Sebastian Jabbusch hat seine Magisterarbeit zum Thema „Liquid Democracy in der Piratenpartei – Eine neue Chance für innerparteiliche Demokratie im 21. Jahrhundert?“ zum Download online gestellt. Nach Angaben von Sebastian ist das die erste explorative Studie zum Thema Liquid Democracy / Liquid Feedback. Die Arbeit gibt es als PDF und steht unter der CC BY-NC-SA […]

Die Linke hat heute auf ihrem Erfurter Parteitag ein Parteiprogramm beschlossen, wo es auch einen Abschnitt zu Netzpolitik gibt. In diesem bekennt sich Die Linke zu einer gesetzlichen Festschreibung der Netzneutralität, gegen Netzsperren, für mehr Datenschutz, Open-Government, E-Demokratie und irgendwie weniger Massenmedien in Besitz des Kapitals. Hier ist der komplette Text: Demokratisch kontrollierte Medien Medienmacht […]

Deutschlandradio Kultur hat Sebastian Nerz, den Vorsitzenden der Piratenpartei, ausführlich zu dieser interviewt. Einer der Kernsätze stammt aber von einem der Journalisten: Aber Herr Nerz, wenn ich mal unsere letzten Minuten Gespräch so Revue passieren lasse, merke ich einerseits, Sie wollen ganz anders sein als die etablierten Parteien im Politikstil. Wenn ich Ihre Sprache höre, […]

Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrem wöchentlichen Videopodcast einen Text zu Netzpolitik vorgelesen. Wahrscheinlich dient dieser Themen-Podcast einerseits zur Promotion des neuen Youtube-Kanals der Bundesregierung, andererseits versucht sich die Union ja auch gerade durch einige Protagonisten dem Internet zu nähern. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen […]

Der Geschäftsführer des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), Claus Grewenig, warnte auf den Medientagen in München vor einem leeren Internet: Ohne besseren Urheberrechtsschutz werde „irgendwann die Zeit kommen, in der das Internet verdammt leer sein wird“, sagte Grewenig. Einen eigenen Beitrag für ein volleres Internet könnte der VPRT leisten: Durch das eigene Lobbying werden […]

Update: Auflösen am Ende des Artikels. Das Blog chriszim.com berichtet, dass unser Regierungssprecher bei Twitter wohl versehentlich einen Link zu einem Erotikangebot getwittert hat. Ich kann das nicht verifizieren, da der Tweet gelöscht wurde. Aber in der Twitter-Suche findet man einige Nutzer, die das auch lustig fanden. Hier ist ein Screenshot: (Ich hab wohl chriszim.com […]

Fefe weist auf ein paar inhaltliche Diskrepanzen zwischen dem (Live-Mitschnitt-)Video der Büttenrede von Hans-Peter Uhl hin und was im Protokoll auf der Seite des Deutschen Bundestages zu finden ist. Hier ist erstmal ein Ausschnittaus dem Protokoll: vielmehr verfügt das Land über Sicherheitsbehörden, die sehr kontrolliert, sehr sorgfältig, sehr behutsam mit dem sensiblen Instrument der Quellen-TKÜ […]

Der Elektrische Reporter hat in Folge 17 der aktuellen Staffel über „Ein Fast-Monopol, eine Verhaftung und Dinge-Drucker“ berichtet: Inhalt von www.elektrischer-reporter.de anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.elektrischer-reporter.de anzuzeigen Inhalt von www.elektrischer-reporter.de immer anzeigen „Inhalt“ direkt öffnen

Planet-Interview hat mich mal vor einiger Zeit ausführlich über die Kommerzialität sozialer Netzwerke, Datenansammlungen und Pseudonyme interviewt. Das ist jetzt online: Der privatisierte öffentliche Raum.

Der Wikimedia Deutschland e.V. hat die zweite Runde des Ideenwettbewerbes WissensWert gestartet. In diesem Wettbewerb stellt der Verein ausgewählten Initiativen, die Freies Wissen fördern, erneut bis zu 5.000 Euro zur Verfügung. Menschen oder Gruppen können bis zum 17. November 2011 Projektideen einreichen, für deren Umsetzung ihnen bisher die finanziellen Mittel fehlten. Der Wettbewerb spricht ausdrücklich […]

Gestern hat BKA-Chef Ziercke vor dem Innenausschuss im Deutschen Bundestag zu den Staatstrojaner-Vorwürfen geredet. Hier ist sein Redemanuskript. Kurz Zusammenfassung: Alles in Ordnung, das läuft streng nach DIN ISO 9000ff und die Software darf auch gar nichts Illegales tun! Der Trojaner zerstört sich selbst und Updates werden auch gern und oft eingespielt. Wie die letzte […]

Frank Schirrmacher kritisiert in der FAZ unseren Bundesinnenminister Friedrich und das klingt dann fast schon wie ein Nachruf: Außer Kontrolle. Auf dem Gebiet der Überwachungssoftware führt Friedrich einen Angriffskrieg aus dem vergangenen Jahrhundert. Dabei ist sein Vorwurf an den Chaos Computer Club, dieser habe mit seiner Enthüllung, dass der Staatstrojaner gesetzwidrig programmiert sei, nichts als […]

Im Bundestag läuft seit eben die Aktuelle Stunde zum Staatstrojaner. Bundesinnenminister Friedrich schwänzt und hat Staatssekretär Ole Schröder vorgeschickt. Stream gibts auf bundestag.de. Ich verlink später. Mein Höhepunkt bisher ist dieser Satz von Hans-Peter Uhl: „Die Computer der Kriminellen werden immer ausgetüftelter, immer raffinierter!“ Auch gut ist sein Staatsverständnis und wer uns regiert: „Es wäre […]

Auf dem gestrigen ersten netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e.V. in der c-base in Berlin hat Leonhard Dobusch einen kurzen Überblick über die Fragestellung gegeben, was digitaler Umweltschutz ist. Eine Video-Version wird es wahrscheinlich irgendwann demnächst geben, bis dahin gibt es hier den 14 Minuten langen Vortrag als MP3 und OGG. Update: Hier ist das […]

Auf dem gestrigen ersten netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e.V. in der c-base in Berlin gaben Ulf Buermeyer (Richter und Verfassungsrechtler) und Frank Rieger (Chaos Computer Club) einen Überblick über die aktuelle Debatte rund um den Staatstrojaner. Eine Video-Version wird es wahrscheinlich irgendwann demnächst geben, bis dahin gibt es hier den 23 Minuten langen Dialog […]

Unvollständiger Mitschnitt des Abends (anfangs fehlen drei kurze Stücke): https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/DG-NetzpolAbend-broken-18okt2011.mp3 Ein folgendständiger Video-Mitschnitt folgt. Hier gehts zum Audio-Livestram: http://streams.xenim.de/digiges.mp3 Nochmal als Erinnerung: Heute Abend ist der 1. netzpolitische Abend des Digitale Gesellschaft e.V. in der c-base in Berlin. Neben einem Rück- und Ausblick auf unsere Aktivitäten gibt es auch noch verschiedene Kurz-Vorträge zu aktuellen Themen. […]

Heute tagte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Konkret ging es um zwei große Tagesordnungspunkte, die in der knapp fünf Stunden langen Sitzung mehr oder wenig ausgiebig bis hin zu epischer Länge diskutiert wurden. Zumindest der eine Punkt. In einer der letzten Sitzungen hatte die Enquete-Kommission einstimmig die Vergabe von Gutachten zu […]

Hier ist mein Redebeitrag für die Diskussion über Netzneutralität in der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft. Danke für die produktive Arbeitsatmosphäre in der Projektgruppe, an vielen kontroversen Stellen haben wir Kompromisse gefunden, etwa zum Begriff der Diskriminierungsfreiheit, aber auch zur Stärkung der gleichberechtigen Datenübertragung im „Best Effort“. Es gab auch weitgehende Einigkeit hinsichtlich der grundrechtlichen […]

Am Montag trifft sich nach der Sommerpause die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zum ersten Mal nach Sommerpause zu einer öffentlichen Sitzung. Erneut auf der Tagesordnung ist u.a. die Abstimmung des Kapitels zu Netzneutralität. Das sollte schon in den vergangenen zwei Sitzungen abgestimmt werden, aber da dem Regierungslager jeweils die Mehrheit fehlte, wurden die Abstimmungen […]

Deutschland

Datenreport 2011

Liquid Democracy in der Piratenpartei

Netzpolitik im Parteiprogramm von Die Linke

Sebastian Nerz im Deutschlandradio-Interview

Angela Merkel: „Es darf kein Internet erster und zweiter Klasse geben“

Irgendwann wird die Zeit kommen, in der das Internet verdammt leer sein wird

Kann mal passieren: Erotiklinks von der Bundesregierung (Update)

Vor- und Nachher: Büttenrede von Hans-Peter Uhl

ElRep 17: Ein Fast-Monopol, eine Verhaftung und Dinge-Drucker

Der privatisierte öffentliche Raum

Zweite Runde des Wissenswert-Ideenwettbewerb

Sprechzettel von BKA-Chef Ziercke zum Staatstrojaner

Friedrich: Außer Kontrolle

Aktuelle Stunde im Bundestag zum Staatstrojaner

Was ist digitaler Umweltschutz? (Update)

0zapftis: Frank Rieger und Ulf Buermeyer über den Staatstrojaner (Update)

Heute: 1. netzpolitischer Abend in Berlin

Enquete: Netzneutralitod nochmal verhindert

Echtes Netz erhalten – Netzneutralität sichern

Montag stimmt Internetenquete zum 3. Mal über Netzneutralität ab