Schlagwort: Deutschland

Ich freue mich, dass endlich das Programm der re-publica in einer Beta-Version online gegangen ist. Die „re-publica – Leben im Netz“-Konferenz findet vom 11.-13. April in Berlin statt. Organisiert und durchgeführt wird sie von newthinking communications und Spreeblick. Mehr dazu demnächst in diesem Kanal.

DRM-Debatte: „Musikmarkt“ fragte bei verschiedenen Unternehmen aus der Digital- und Mobil-Branche nach. Gerd Leonhard, Autor von „Die Zukunft der Musik“ (erschienen im Musikmarkt Verlag), prognostiziert keine rosige Zukunft: „Das digitale Geschäft ist tot, wenn es so weiter geht. Die Realität ist, dass fast keiner Online-Musik kauft, weil die einzigen legalen Angebote mit DRM versetzt sind. […]

Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag zentrale Datenbanken für die biometrischen Daten gefordert. Diese sollte es eigentlich laut Innenministerium nie geben. Das war zumindest die Propaganda bei der Einführung der biometrischen Daten in Pässen. Der Chaos Computer Club wendet sich jetzt in einer Pressemitteilung gegen die Pläne: CCC warnt vor biometrischer Vollerfassung. Obwohl das BMI […]

Die Rechtslage ist derzeit eindeutig, und das BGH-Urteil im Falle der Klage von Holger Voss gegen T-Online hat das im November nochmal bestätigt: Dynamisch vergebene IP-Adressen dürften bei einer Internet-Flatrate nicht gespeichert werden. Viele Provider haben aber weiterhin die Daten bis zu 90 Tage gespeichert und das nur individuell auf Nachfrage der einzelnen Kunden geändert. […]

Einen empfehlenswerten Podcast gibt es vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder. Der „Plauder-Kauder“ (MP3) berichtet diesmal über Killerspiele und Sauf-Flatrates. Wobei das gesprochene Wort noch amüsanter ist als das aufgeschriebene Transcript: „Grüß Gott, hier ist wieder Volker Kauder und ich berichte aus meinem politischen Tagebuch.“ Das muss man mal gehört haben. Parallel dazu wird darüber diskutiert, dass […]

Die International Herald Tribune berichtete am 14.2. über eine neue EU-Initiative, die anonyme eMails per Direktive verbieten möchte: Proposed legislation called a threat to Internet users‘ privacy. Die Richtlinie soll im Bundesjustizministerium vorbereitet werden. Ich hab da gerade mal angerufen, um nachzufragen und warte jetzt auf den Rückruf eines Pressesprechers. Mal schauen, was der mir […]

BKA-Präsident Zierke war am 15.2. im Nachtmagazin der ARD und agitierte dort für die Online-Durchsuchung. Telepolis liefert ein Best-Of des Interviews: Die Vaporware des BKA. Und das hier müsste der Real-Livestream dazu sein. Gabi Bauer fragte präzise nach und wies darauf hin, dass der Online-Überwachte im Unterschied zur Telefonüberwachung etwas tun müsse, nämlich etwas herunterladen. […]

Heribert Prantl hat in der SZ wieder einen sehr lesenswerten Kommentar zum Bürgerrechts-Abbau in Deutschland geschrieben. Thema diesmal ist die Debatte um die Online-Durchsuchung, die er mit der älteren Debatte bei der Einführung des Lauschangriffs vergleicht. Grosse Überraschung – Das läuft genauso ab mit denselben Argumenten wie damals: Der Staat zieht seine Bürger aus. Aber […]

Der Bundesrat hat heute wieder verschiedene netzpolitische Themen behandelt. Dabei waren das Telemediengesetz, das Killerspiel-Verbot und der zentrale Abgleich biometrischer Passdaten auf der Tagesordnung. Heise: Bundesrat hat keine Bedenken gegen Telemediengesetz Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am heutigen Freitag keine Einwände gegen die vom Bundestag Mitte Januar verabschiedete Neuordnung des Medienrechts im Rahmen des […]

In Baden-Württemberg versucht das Innenministerium gerade, das eigene Netz an Videokameras etwas zu erweitern. Durch die kollaborative Nutzung von User-Generated-Überwachung. Ein Videoatlas soll private Videokameras für die Polizei sammeln. Falls mal irgendwo etwas passiert, kann man dann schnell nachschauen, was aufgenommen wurde. Die Probleme dabei sind nur, dass das Datenschutzrecht eine Speicherung bei privaten Kameras […]

In der Netzwelt wird über das tauschen von Pornos aufgeklärt: P2P: Wer Pornos tauscht, riskiert Vorstrafe. Genau wie bei Musik oder Spielfilmen bringt das Anbieten von Pornofilmen in Tauschbörsen rechtliche Schwierigkeiten mit sich. Pornos sind nämlich ebenso urheberrechtlich geschützt wie etwa DVD-Filme oder Musikstücke aus den Charts. Wer Sexfilme in P2P-Netzen zum Download anbietet, verstößt […]

Update: Scheint ein Fehler bei Telepolis zu sein, wie Detlef Borchers hier in den Kommentaren schreibt. Demnach hat Beckstein dort die Online-Durchsuchung nur für schwere Straftaten wie „Auftragsmord, Vorbereitung terroristischer Anschläge, organisierte Kriminalität, internationaler Drogenhandel, Menschenverschleppung und die Verbreitung von Kinderpornographie“ gefordert. —- Es gibt ja wenige Dinge, über die ich mich noch wundere. Heute […]

BKA-Chef Jörg Ziercke agitiert in der Welt gegen Grundrechte und für die Online-Durchsuchung: Deutsche schätzen Terrorgefahr zu gering ein Jörg Ziercke warnt vor einer Unterschätzung der Terrorgefahr in Deutschland. Der BKA-Präsident ist überzeugt: Die Diskussion über Online-Durchsuchungen würde sicher anders geführt, wenn die Kofferbomben in den Regionalzügen im vergangenen Jahr explodiert wären. Da gibt es […]

Bei der Netzwelt gibt es ein Interview mit Frank Rosengart vom CCC: Keine Anzeichen für Vereinbarkeit mit Grundgesetz. netzwelt: Wie der Name schon sagt, beinhaltet der Terrorismus die Verbreitung von Angst und Schrecken, was durch die Online-Durchsuchungen wiederum verhindert werden soll. Kommt es dem Terror indirekt entgegen, wenn Internet-Nutzer aufgrund staatlicher Sicherheitsvorkehrungen um ihre Privatsphäre […]

Am kommenden Montag ist wieder der Webmontag in Berlin.

Technology Review hat ein Interview mit Henning Thieß, einem der Mitgründer von Finetunes: „Es geht auch ohne DRM“. TR: Teilweise werden Songs bei Ihnen DRM-frei und bei iTunes mit Schutz verkauft. Wie erklären Sie sich das? Nimmt Apple die Forderung seines Chefs nicht ernst? Thieß: Soweit ich das verstehe, und um Herrn Jobs keine Führungsschwäche […]

Die „Initiative Nachrichtenaufklärung“ hat heute die Top10 der vernachlässigten Themen des Jahres 2006 präsentiert. Ziel der Initiative Nachrichtenaufklärung ist es, wichtige Nachrichten und Themen (hauptsächlich aus dem deutschsprachigen Raum), die in den Medien nicht genügend berücksichtigt wurden, stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu bringen. Und die Gewinner sind: 1. Fehlende Therapieplätze für Medikamentenabhängige 2. […]

Unser Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute eine Keynote zu den drängenden Zukunftsfragen der Film- und Medienindustrie” auf der Berlinale gehalten. Das passende Transcript hat die Ministeriums-Presseabteilung rumgeschickt: Das Wort „Handys“ (Schreibt man das im Plural nicht mit „ie“?) wurde anscheinend schon letztes Jahr gelernt. [via]

Über die deutsche Band „Röntgenschall“ bin ich gerade auf einer internationalen Creative Commons-Mailingliste aufmersam geworden. Und zwar durch einen Peruaner. Die Band geht nämlich auf Weltournee – im Netz: Your Blog is our Stage. Man habe schon immer den Wunsch gehabt, in vielen verschiedenen Städten Konzerte zu geben, wie es in einem Youtube-Video dazu heisst. […]

Ich kann ja noch nicht genau die Konflikte innerhalb der CDU/CSU einschätzen, die heute in der „Killerspiele-Debatte“ an die Öffenltichkeit gekommen sind. Während Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und ihr nordrhein-westfälischer Kollege Armin Laschet „nur“ noch schärfere Jugendschutzregelungen wünschen und mehr Spiele auf den Index setzen wollen , beschwert sich Beckstein aus München, dass das […]

Deutschland

Programm der re-publica ist online

Musikmarkt-Umfrage zu DRM

Neues von der Biometrie-Front

Internetprovider speichern IP-Nummern nur noch 7 Tage

Der Plauder-Kauder über Killerspiele und Sauf-Flatrates

EU-Direktive will anonyme Mails verbieten?

BKA Chef zeigt Technikverständnis bei Online-Durchsuchung

Was den Staat von einer Räuberbande unterscheidet

Berichte aus dem Bundesrat

Überwachung 2.0 in Baden-Württemberg

Die rechtliche Bewertung von Pornos in Tauschbörsen

Online-Durchsuchung bei Urheberrechtsverletzungen?

Warum das BKA die Online-Durchsuchung braucht

Neues zur Online-Durchsuchung

Wieder Webmontag in Berlin

Finetunes im Interview über DRM

Initiative Nachrichtenaufklärung stellt die vernachlässigten Themen 2006 vor

Englisch lernen mit dem Kulturstaatsminister

Röntgenschall – Your Blog is our Stage

Union streitet um Killerspiele-Verbot