Campaigning
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: Offline auf Zensursula-Petition hinweisen
: Offline auf Zensursula-Petition hinweisen 
Florian hat uns eine DIN A4-Version von der Zensursula-Schablone als PDF geschickt, inklusive einem Foto-Beispiel, wie ein Ausdruck an der Uni aussieht. Als Idee hatte er noch, unter die Plakate „szene-typische“ ;) Abreiss-Zettel mit einer Internetadresse zu kleben. Gute Idee. Kann man dezentral nachmachen und auf die Petition hinweisen. Die DIN A4-Version kann man gut auf DIN A3 kopieren. Und als URL sollte man sowohl die Original Petitionsadresse als auch eine Shorturl-Adresse für Abtipper verwenden. (Wie war nochmal die eingängliche tinyurl-Adresse?)
Wer noch andere gute Ideen hat: Nur her damit. Stand aktuell: Mehr als 27000 Unterstützer am zweiten Tag.
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: Hintergrundtext: Kinderpornographie & Internet-Sperren
: Hintergrundtext: Kinderpornographie & Internet-Sperren Die Älteren unter uns werden sich erinnern, am 19. April hatten wir hier im Blog einen Gastbeitrag von Lutz Donnerhacke: „Die dreizehn Lügen der Zensursula“. Ganz ehrlich: Ich war mit dem Stück damals nicht wirklich glücklich. Nichts gegen einen gepflegt übellaunigen Rant, dachte ich mir, aber – mmmh – wenn er sich an zentralen Stellen demontieren lässt, entwertet sich so ein Text schnell selber und man steht als Kritiker ziemlich doof da.
Wie auch immer, Lutz hat sich die Arbeit gemacht und seine Thesen komplett überarbeitet. Entstanden ist ein Hintergrundtext, den man sich - gern auch entgegen aller Gewohnheit - ruhig einmal ausdrucken und in aller Ruhe durchlesen sollte. Es lohnt sich allein schon wegen der verlinkten Quellen (Für Rückfragen, Abdruckgenehmigungen o.ä. erreicht mal Lutz am besten per Mail). Bitte, hier:
Update: In den Kommentaren wurde eine PDF-Version gewünscht. Die gibt es nun auch [PDF]
Update, 07.05.2009: Tippfehler korrigiert.
Woher wissen Sie, was Sie tun?
Seit einigen Monaten geht durch die deutsche Politik- und Netzszene ein Sperrgespenst um. Pressemittelungen, Tagungen und Blogs wechseln sich mit öffentlichen Verlautbarungen ab. Grob gesagt spaltet sich die interessierte Öffentlichkeit in Befürworter und Gegner von Internetsperren. Beide Seiten neigen zunehmend dazu, viele Argumente und Angaben als gegeben hinzunehmen oder ungeprüft zu übernehmen.
Kritische Quellenschau der Sperrbefürworter
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: 20.000 Unterstützer der Anti-Zensursula-Petition
: 20.000 Unterstützer der Anti-Zensursula-Petition 
Die Petition “Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” beim ePetition-System des Deutschen Bundestages hat aktuell (Stand 21:09) schon 9749 Mitzeichner geschafft. Die 10.000 sollten heute noch geschafft werden. Die 10.000er-Marke ist gegen 21:23 schon überschritten worden! (Um 22:32 sind es sogar 11156 Mitzeichner). Aktueller Stand, Dienstag, 15:25: 20.000! Das ist ein hervorragendes Ergebnis für die ersten zehn Stunden, seitdem der Link durch Twitter, Blogs und nun auch schon durch die Online-Medien geht. Gefühlt wurde der Link über Twitter noch öfters in kurzer Zeit verteilt als vor einigen Wochen meine Abmahnung durch die Deutsche Bahn. Biszum 16.06.2009in drei Wochen (Siehe Kommentare) sollten die 50.000 Mitzeichner zu schaffen sein. Praktisch wäre auch, wenn viele, die den Link getwittert haben, diesen auch nochmal bloggen würden. Mit Blogs erreicht man viel mehr Menschen als mit Twitter.Schade ist die schlechte Performance des ePetitionssystems. Viele klagten über Datenbankfehler, durch zuviel gleichzeitige Nutzer. Auch wäre es interessant zu erfahren, warum man denn von allen Unterzeichnern die Namen und das Bundesland einfach mal als Liste in einer csv-Datei im praktischen Tabellenformat herunterladen kann. Der praktische Nutzen erschließt sich mir nicht wirklich. Das sorgt eher für Datenschutzsorgen bei potentiellen Unterstützern.
Ein schönes Twitter-Mashup ist @mitzeichner. Dort wird die Frequenz der neuen Unterstützer pro Minute angezeigt. Derzeit liegt der Wert bei 18! Viel mehr dürfte das System auch nicht schaffen.
Aktuell berichtet bundestag.de unter „Top-Themen der Woche“ über die allgemeine politische Diskussion rund um Netz-Sperren gegen Kinderpornografie: Zugang zu Kinderpornografie erschweren.
Währenddessen biegt die erste SPD-Bundestagsabgeordnete um die Ecke, und fordert eine Ausweitung der Sperrungen, wie die Taz berichtet: Internetsperren auch für Jugendpornos.
Die SPD-Jugendexpertin Marks möchte Internetsperren auch bei Pornos mit Jugendlichen bis 18 Jahren. So weit geht nicht einmal die CDU-Familienministerin.
In der Berliner-Zeitung gab es Stimmen aus der Opposition zu lesen: Strafe statt Kontrolle. Die FDP-Abgeordnete Gisela Piltz bezweifelte, dass das Gesetz verfassungskonform wird, weil das Telemediengesetz lediglich das Recht der Wirtschaft regelt, die Regelung von Medieninhalten aber in der Gesetzgebungskompetenz der Länder liegt. Das BKA könne somit gar nicht zuständig sein. Volker Beck von den Grünen wurde mit den Worten zitiert:
„Das ganze Vorhaben ist an Populismus kaum zu überbieten“, kritisierte Beck den Gesetzentwurf. Die Bundesregierung wolle vor den Wahlen suggerieren, sie gehe wirkungsvoll gegen Kinderpornografie vor. Das Gegenteil sei aber der Fall.
Am Mittwoch wird das Gesetz in der ersten Lesung im Bundestag behandelt. Mal schauen, wie die Große Koalition dort das Vorhaben verteidigen wird.
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: Video-Aktion: Blogger gegen Netzzensur
: Video-Aktion: Blogger gegen Netzzensur Auf dem Politcamp09 hab ich einige Video-Statements zu den Netzzensur-Plänen der Bundesregierung von Bloggern eingeholt und diese auf Youtube gestellt. Mitmachen kann aber jeder: Stellt ein Statement von Euch auf Youtube und verwendet dabei den Tag „zensursula“. Seid dabei und erklärt, warum Ihr keine Netz-Sperren befürwortet.
Und unterzeichnet die Petition “Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” beim ePetition-System des Deutschen Bundestages und bloggt darüber.
Hier sind die ersten acht Teilnehmer der Aktion:
Alvar Freude, blog.odem.org:
Johnny Haeusler, spreeblick.com:
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: Anti-Zensursula – Petition unterzeichnen
: Anti-Zensursula – Petition unterzeichnen Es gibt jetzt die Petition „Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten“ beim ePetition-System des Deutschen Bundestages. Diese kann gerne dort unterzeichnet werden:
Text der Petition
Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die „Sperrlisten“ weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.
Begründung
Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.
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: PC09: Wahlkampf im Netz: Effektivere Mobilisierung oder überbewertetes Spielzeug?
: PC09: Wahlkampf im Netz: Effektivere Mobilisierung oder überbewertetes Spielzeug? Seit gestern findet das Politcamp09 in Berlin statt. Mehr als 600 politisch interessierte Blogger und Aktivisten, aktive Politiker, deren Berater sowie ein paar Politikwissenschaftler diskutieren über den Zusammenhang zwischen Internet und Politik. Netzpolitik.org ist Medienpartner und wird – sofern es WLAN gibt – vor dort berichten. Den Twitter-Feed findet man unter dem Tag #pc09 .
Gestern Vormittag wurde unter anderem diskutiert, wie der Wahlkampf im Netz in Deutschland verläuft. Eine Reihe von Beraterfirmen und Netz-Startups bieten mittlerweile Tools an, die eine Echtzeit-Beobachtung der politischen Debatten rund um die Kandidaten und Themen erlauben. Manche machen das als kommerzielle Dienstleistung an die Parteien, andere wie Wahl.de als öffentliches Angebot. Die ersten Auswertungen ergeben noch ein recht uneinheitliches Bild: Die klassische Massenmedienkommunikation dominiert weiterhin, es gibt kaum einen Einfluss politischer Debatten aus dem Netz in die Offline-Welt, und trotz Twitter und ähnlichen Rückkanal-Möglichkeiten wird oft noch über, nicht mit den Politikern diskutiert.
Patrick Brauckmann, der das Thema an der Uni Leipzig erforscht, schloss daraus, dass auch die Parteien noch keine einheitlichen Strategien für Online-Wahlkämpfe haben. Das war auch die These von Markus Beckedahl, der für Netzpolitik.org heute in der „Elefantensession“ mit den Wahlkampfchefs der großen Parteien die Rolle des Skeptikers hatte. Er stellte auch fest, dass man schön sehen kann, die die Wahlkampagnen immer dem letzten Trend hinterher rennen. Vor vier Jahren haben alle Parteien zur Wahl gebloggt, jetzt stürzen sie sich auf Facebook und Twitter. Die Inhalte und der echte Dialog kommen dabei allerdings oft zu kurz.
Allerdings hat die Netz-Gemeinde hier eventuell auch eine zu hohe Erwartungshaltung. Eine SPD-Kandidatin berichtete aus dem hessischen Wahlkampf: „Wenn man auf Listenplatz 53 steht und kein eigenes Wahlkampfbüro hat, dann gibt es einfach massive Beschränkungen. Da kommt man nach drei Wahlkampfauftritten abgekämpft abends um 23:00 Uhr nach Hause, und es warten noch mindestens 50 Mails darauf beantwortet zu werden – darunter eine lange Anfrage einer Religionsgemeinschaft, die wirklich Zeit kostet – , wie soll man sich dann noch sinnvoll bei Facebook, Wer-kennt-Wen und allen anderen Plattformen tummeln?“
Ein Mitglied der Grünen berichtete, dass in der Partei für das Wahlprogramm mittlerweile mehr als 1200 Änderungsanträge vorliegen, weil es über soziale Netzwerke heute ganz einfach geworden sei, die nötige Anzahl Unterstützer für einen Antrag zu finden. Diese riesige Masse an Anträgen müsste aber auch noch irgendwie sinnvoll verarbeitet werden.
Die Skalierbarkeit von Online-Rückkanälen war auch ein Thema der Twitter-Runde mit echten Abgeordneten. Volker Beck von den Grünen im Bundestag sagte, dass er derzeit noch alle Tweets selber liest und auch schreibt, aber momentan gibt es in Deutschland auch nur 50.000 Twitterer. Beck wollte nicht ausschließen, dass er bei massiv steigenden Zahlen auch solche Kanäle wieder an sein Büro delegieren könnte, genauso wie es schon mit Briefen und E‑Mails passiert.
Maik Bohne, der seit einigen Jahren die US-Wahlkämpfe beobachtet, gab am Ende auch den Ratschlag, die direkte Kommunikation zwischen Politikern und Bürgern nicht überzubewerten. Viel wichtiger gerade in Wahlkampfzeiten sei die Peer-to-Peer-Kommunikation zwischen Bürgern und Parteimitgliedern mit Hilfe von Multiplikatoren, und die Nutzung des Internet, um Leute in der Offline-Welt zu vernetzen und zu mobilisieren. Die auf dem Politcamp vorgestellten Monitoring-Tools dürften hier einiges an Hilfestellung für die Wahlkämpfer leisten, weil sie anders als die klassischen Pressespiegel neben thematischen Trends auch solche sozialen Faktoren mit erheben können und so den Wahlkämpfern einen genaueren Blick erlauben. Ob sie allerdings für den Rückkanal, also die Beeinflussung der Meinungsbildung in den Parteien, auch eine Rolle spielen können und sollten, wird hier auf dem Politcamp noch weiter diskutiert werden.
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: Deutschlandfunk: Formen des Online-Protests
: Deutschlandfunk: Formen des Online-Protests Philip Banse hat für den Deutschlandfunk über „Formen des Online-Protests“ berichtet, was am 16. Februar gesendet wurde. Davon gibt es auch die MP3. Mit dabei sind u.a. netzpolitik.org, Foebud und Campact.
“Ich glaube nicht, dass sich viel mehr Menschen politisiert haben, nur weil das Internet da ist. Aber diejenigen, die politisch aktiv sind, haben durch das Internet ein Werkzeug bekommen, was politische Arbeit ungemein vereinfacht.”
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: Hunderte protestierten am frühen Morgen gegen Internet-Zensur
: Hunderte protestierten am frühen Morgen gegen Internet-Zensur Das mit dem Aufstehen hat also geklappt: Je nach Quelle zwischen 200 und 500 Menschen haben sich heute morgen in Berlin an der Mahnwache gegen eine von BKA und Internet-Providern betriebenen Zensur-Infrastruktur beteiligt. Sie trugen Scheuklappen und viele einfallsreiche Slogans, dazu gab es mobile Musikversorgung. Schöne Bilder gibt es von Tim Pritlove und Foo Bar . Update: Und von Valakis und noroute . Und hier gibt es ein tolles Panorama-Bild und noch eine Foto-Galerie von fabnie.
N24 hat einige Video-Interviews gemacht, unter anderem mit Andreas Bogk, Andy Müller-Maguhn und Constanze Kurz vom CCC . Es war auch sonst viel Presse vor Ort, da wird sich im Laufe des Tages noch mehr Material ergeben. Einen schönen Artikel zum Thema hat Spiegel Online heute gebracht: „BKA zensiert bald das Web“ . Die dpa-Meldung war leider nicht so prickelnd.Der neue Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) hat schon eine Pressemitteilung herausgegeben:
Rund 500 Internet-Nutzer demonstrierten gemeinsam mit Opfern von sexuellem Missbrauch am Freitag vor dem Bundespresseamt gegen die Pläne von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Diese sehen vor, Webseiten, die Bilder und Videos von Kindesmissbrauch zeigen, auszublenden – statt sie abzuschalten. Die Demonstration fand anlässlich der heutigen Unterzeichnung von Verträgen fünf großer Internet-Provider mit dem BKA statt. Die Provider verpflichten sich damit, alle Webseiten zu sperren, die sich auf einer Sperrliste des BKA befinden. Diese Webseiten bleiben jedoch weiter im Netz, den Kunden der fünf Provider wird lediglich der Zugang erschwert. Die Sperren sind leicht umgehbar.
Die Kritiker sehen in den vom Familienministerium angestrebten Sperren einen Einstieg in Internet-Sperren nach chinesischem Muster. Mit dem Vorwand, Kinderpornographie zu bekämpfen, würde eine Zensur-Infrastruktur eingerichtet und das Thema Kindesmissbrauch für den Wahlkampf genutzt.
Die überwiegende Mehrheit der Webseiten mit entsprechendem Material liegt in den USA und Westeuropa – die Server könnten abgeschaltet werden. Daher werfen die Kritiker Ursula von der Leyen vor, nicht effektiv gegen Kindesmissbrauch vorzugehen. So sind auf den Sperr-Listen der skandinavischen Länder auch rund 100 Webseiten aufgelistet, deren Server in Deutschland stehen. Sollten diese strafbare Inhalte verbreiten, wäre es ein Leichtes dies zu verhindern und die Täter strafrechtlich zu verfolgen.
Zudem werden die meisten Bilder und Filme von Kindesmissbrauch in geschlossenen Zirkeln getauscht. Sperren sind da wirkungslos. Daher fordern Kritiker der Sperr-Vorhaben schon lange, die Ermittlungsbehörden technisch und personell besser auszustatten.ZDNet hat schon über den AK berichtet: „Bürgerrechtler gründen Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur“ .
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: #Zensursula, oder: Kreativ gegen Internetzensur!
: #Zensursula, oder: Kreativ gegen Internetzensur! Dieser Name für unsere Familienministerin Ursula von der Leyen breitet sich gerade per Twitter als recht erfolgreiches Mem aus. Was noch fehlte, war die Visualisierung. Mittlerweile gibt es ein paar Vorschläge, das kann aber gerne noch mehr werden:
Eine Zensursulablone von Martin Haase :
Sie basiert auf dem freien Parole Font von Dataloo. Update: Das Motiv gibt es nun auch bei Spreadshirt auf T‑Shirts zu kaufen. Der Erlös geht zu gleichen Teilen an CCC und FoeBuD.
Das Bild steht unter einer Creative Commons Zero Lizenz, kann also frei benutzt werden. Update: Hier als Vektorgrafik .
Es gibt noch ein paar weitere Variationen von Imazined, mit anderen Texten für die verschiedenen Geschmäcker (ob „Stasi 2.1“ allerdings wirklich trifft? Die Zensurlisten sind ja eher 0.5 alpha…). Sie sind auch unter CC Zero lizensiert.
Update: Der Wetterfrosch hat eine ganze Sammlung von Zensursulablonen erstellt, teilweise auch mit den Logos der Zensurprovider . Die gibt es auf seiner Seite und am Ende dieses Artikels einzeln als PNGs und zum Ausdrucken mit Mitnehmen morgen gesamt als PDF . Eine Lizenz hat er nicht genannt, aber wie ich ihn kenne, stehen die Bilder auch unter CC Zero.
Update: Von Daniel Leicher gibt es ein neues schwarz-weiss-Bild von Frau von der Leyen im Stil des Parole-Font , mit aktueller Frisur und daher besser zu erkennen.
Eine weitere Idee von Niklas Deutschmann :
Das Ursprungsbild von Michael Panse steht unter Creative Commons Namensnennung 2.0‑Lizenz, der Remix unter CC Zero (wenn ich CC hier richtig verstehe – ohne „Share-Alike“ sind ja Derivate auch unter anderen Lizenzen möglich, oder?).
Update: Hier sind noch zwei schöne Zensursulablonen von Benjamin Müller. Und hier zwei von Angelo Veltens, auch unter CC Zero lizensiert. Update: Hier noch eine animierte Zensursulablone von ihm. Und zwei Plakate incl. Vektorgrafiken (1 , 2 ) von Nils von Blanc unter CC BY-NC-SA lizensiert (Namensnennung, nicht-kommerziell, Weitergabe unter gleichen Bedingungen). Lustig auch dieser Spruch dazu (PDF ), von Oliver Schwarten. Hier ein Verkehrs-Warnschild für die Datenautobahn von Elias Schwerdtfeger, unter CC BY-SA.
Da geht aber sicher noch mehr. Also spitzt die Skalpelle, schmeisst die Grafikprogramme an, textet drauf los. Wir sind gespannt, was ihr euch bis Freitag noch so alles ausdenkt. Das hat doch schon mal hervorragend geklappt .
Bitte die Ergebnisse hier in den Kommentaren verlinken bzw. Trackbacks setzen. Oder tragt sie gleich im Wiki des neugegründeten Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) ein.
Update: Hier ist auch noch ein herrliches Bild von Stefan Graunke :
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: Daten zur Verfolgung von Kinderpornografie; Initiativen gegen Netz-Zensur
: Daten zur Verfolgung von Kinderpornografie; Initiativen gegen Netz-Zensur Eine Reihe von Netz-Aktivisten hat sich in den letzten Wochen mal die geleakten Sperrlisten angesehen und diese ausgewertet. Ein gemeinsames Ergebnis ist: Die meisten der dort aufgelisteten Webseiten werden in Ländern gehostet, wo es ein leichtes wäre, strafbare Inhalte direkt vom Netz zu nehmen. Florian Walther vom Scusiblog hat das bereits im Januar mal grafisch aufbereitet , und Alvar Freude von odem.org / FITUG hat ähnliche Ergebnisse auf der re:publica vorgetragen. In den letzten Tagen haben sich mehrere Leute nochmal genauer die Gesetze in den verschiedenen Ländern angesehen. Eine Visualisierung mit Landkarten gibt es vom neuen Verein „Missbrauchsopfer gegen Internet-Sperren“ (MOGIS), und Rochus Wessels, ein Leser des Scusiblog, hat eine Auswertung mit Tabellen und in schriftlicher Form gemacht. Seine Schlussfolgerungen sind recht erhellend:
Wie kann es eigentlich passieren, dass in einem Land A, in dem Kinderpornographie verboten ist, auf Dauer Angebote weiter existieren können, die in Land B schon polizeibekannt geworden sind und daher dort gesperrt werden?
1. Die Einstufung als kinderpornographisch erfolgte in Land B zu Unrecht
2. Land A hat mildere Gesetze als Land B
3. Die Behörden in Land B haben es versäumt die Behörden in Land A in Kenntnis zu setzen
4. Die Behörden in Land A sind trotz Kenntnis untätig gebliebenWenn es sich bei Land A um die USA handeln sollte, in denen Kinderpornographie […] innerhalb von 1–3 Tagen entfernt wird, kann man Möglichkeit (4) ausschließen. Ebenso ausschließen kann man in diesem Fall (2), denn die Gesetze in den USA sind wahrscheinlich die restriktivsten der Welt. Trifft Möglichkeit (3) zu, so zeugt dies von einem eklatanten Mangel an internationaler Kooperation, der umgehend beseitigt werden sollte. Hier sieht es so aus, als gelte das Problem mit der Sperre in Land B als erledigt, die Sperre behindert also eher den Kampf gegen Kinderpornographie. Die fatalste aller Möglichkeiten ist jedoch Möglichkeit (1), denn in diesem Fall waren sämtliche Befürchtungen von Sperrungsgegnern völlig berechtigt.
Update: Hier hat sich mal jemand die finnische Sperrliste genauer angesehen und farblich dargestellt, was dort wirklich an Inhalten drauf ist. Dreimal dürft ihr raten…
Zu der Mahnwache gegen den Aufbau einer vom BKA betriebenen Zensur-Infrastruktur anlässlich der Vertragsunterzeichnung zwischen dem Familienministerium und einigen Providern am Freitag früh rufen mittlerweile einige Organisationen auf, die der Förderung von Kinderpornografie völlig unverdächtig sind, die sich aber große Sorgen um das offene Internet machen, darunter der AK Vorratsdatenspeicherung, der Chaos Computer Club, der FoeBuD, das Netzwerk Neue Medien, die Piratenpartei und der Verein der MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren (MOGIS). Wie der Anmelder berichtet , hat die Polizei auch schon grünes Licht gegeben, obwohl die Mahnwache in der Bannmeile stattfindet (es ist keine Sitzungswoche). Update: Spacezone.de ruft parallel zu einer Internet-Protestaktion auf: „Ein Stoppschild für Frau von der Leyen“ . Das sollte die Berliner aber nicht davon abhalten, sich auf die Straße zu begeben. Der CCC hat das passende Motto dazu: „Wir wissen, dass 9 Uhr eine Herausforderung ist, aber die Devise lautet: Aufstehn für ein freies Internet!“
Daneben gibt es als Ergebnis des re:publica-Workshops nun auch eine dauerhafte Struktur in Form einer Mailingliste (Update: und eines Wikis ), um sich inhaltlich und was die Kampagnenarbeit angeht, besser und kontinuierlicher abstimmen zu können. Die Liste ist eine geschlossene Liste, für den Zutritt ist (vorerst) aufgrund der Sensibilität des Themas eine Freischaltung nötig. Wer mitmachen möchte, wende sich an Florian Walther oder Alvar Freude .
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: Amazonfail
: Amazonfail Amazon.com hat gerade ein kleines PR-Problem, weil man wohl zahlreiche „Bücher mit Schwulen‑, Lesben- und Transgender-Inhalten als „Erwachsenenliteratur“ eingestuft und somit vom Sales-Ranking entfernt“ hat. Das berichtet die Futurezone: „Kritik an Amazons Zensurpolitik – Homosexuelle Literatur aus Verkaufsranking entfernt“. Ein betroffener Autor hat wohl nachgefragt und die Antwort bekommen, dass Amazon „auf Rücksicht der gesamten Kundschaft ‚Erwachsenen’-Material aus einigen Suchmaschinen und den Bestseller-Listen genommen hat“.
Nachdem der Aufschrei im Netz begonnen hatte, wählte die Amazon-Unternehmskommunikation dann wohl eine etwas merkwürdige Krisenstrategie. Plötzlich gab es keine Erwachsenen-Regeln mehr und alles sei nur eine technische Störung gewesen. Diese hat dann wohl rein zufällig nur Bücher mit Schwulen‑, Lesben- und Transgender-Inhalten getroffen. Kann ja mal zufällig passieren.
Update: Anscheinend betrifft es alles, was irgendwie mit Sex zu tun hat, wie DailyKos schreibt: Amazon’s New „Morality“ – for your protection.
Basically, any title that Amazon consider „adult“ will no longer be included in the „Best Sellers“ lists – or ranked at all. These titles will not show up on all searches, even when the exact title of the book is entered. Who decides what books are „adult“? That’s not at all clear. But whoever’s making the choices is casting the net far and wide, and hauling in an awful lot of GLBT books.
Mit einer solchen Unternehmens-Politik würde dann wohl auch der Bestseller „Feuchtgebiete“ aus der Bestsellerliste entfernt werden.
Jens Ohlig hat viele Links in seiner Suppe gesammelt:
iheartdigitallife: Amazon.com FAIL.
Church of the customer – Blog: Anatomy of the #AmazonFAIL customer revolt.
Templestark: Amazon Tries To “Clean” Itself Up: Result – AmazonFail.
net.effect: #Amazonfail and the politics of anti-corporate cyberactivism.Update: Jens Ohlig verweist auf einen weiteren Artikel, der das Problem aus einer anderen Sicht analysiert: tehdely: On Amazon Failure, Meta-Trolls, and Bantown. Bei Amazon gibt es die Möglichkeit, sich bei Artikeln zu beschweren (diese zu flaggen), wenn man das Gefühl hat, dass ein Artikel z.B. nicht „anständig“ ist. Gut möglich, dass die Algorithmen dann oftmals geflaggte Artikel automatisch als „Adult“ einstufen. Und dann wäre Amazon eher unschuldig, wenn ein Haufen prüder Amis alles geflaggt hat, was man im Bibel-Gürtel nicht als Teil der Realität anerkennen will.
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: Bloggen in Afrika und im Nahen Osten
: Bloggen in Afrika und im Nahen Osten Die Futurezone berichtet immer noch über die Themen der re:publica’09 und hat heute einen Artikel zu „Bloggen in Afrika und im Nahen Osten“.
Welche Potenziale haben Blogs und neue Medien eigentlich abseits der westlichen Welt, etwa in Afrika und im Nahen Osten? Mit dieser Frage blickte die deutsche Bloggerkonferenz re:publica, die von 1. bis 3. April in Berlin über die Bühne ging, über ihren Tellerand hinaus auf Länder wie Kenia und Bahrain. „Das Internet ist ein globales Medium. Da kapselt man sich in seiner eigenen kleinen nationalen Sphäre natürlich nicht ab“, sagt Geraldine de Bastion. Sie arbeitete fünf Jahre für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit und beteiligt sich derzeit für die Berliner Agentur newthinking communications am Aufbau von Open-Source-Entwicklerkollektiven in Afrika, damit mehr Unternehmen in Afrika Open Source als Businessmodell nutzen.
Am heutigen Sonntag Abend gibt es eine ganze Sendung Ö1-Netzkulturmagazin „matrix“ um 22.30 Uhr in Radio Ö1 über die re:publica’09. Das kann man auch per Live-Stream in Deutschland hören.
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: Der „We’re Linux“-Video-Wettbewerb
: Der „We’re Linux“-Video-Wettbewerb 
Die Linux-Foundation hat aus über 100 Einsendung für den „We’re Linux“-Video-Wettbewerb einen Gewinner ausgewählt.These videos reflect the best of what was truly a global community effort with videos being submitted from Asia, Europe, North America and South America.
Das wirklich sehenswerte Filmchen „What Does It Mean to be Free?“ von Amitay Tweeto aus Israel beschert diesem eine Reise zum Linux Symposium und Linux Kernel Summit in Japan.
Auf Platz 2 landete das eher experimenteller Video „The Origin…“ von Agustin Eguia:
The Origin… from Agustin EguiaAuf Platz 3 der (Frauen-)Helden-Tux von Sébastien Massé:
Linux Pub from Sébastien Massé -
: Netzpolitik-Podcast 076: 3‑Strikes in Frankreich (abgelehnt)
: Netzpolitik-Podcast 076: 3‑Strikes in Frankreich (abgelehnt) Der Netzpolitik-Podcast Folge 076 ist ein Interview mit Jeremie Zimmermann von La Quadrature du Net über das Graduate Response (3‑Strikes and you’re out) Gesetz in Frankreich. Dies wurde letzte Woche im Parlament beschlossen, als 16 Abgeordnete noch vor Ort waren. In dem knapp 15 Minuten langen Gespräch unterhalten wir uns über das Gesetz, die Kritik daran, die Blackout-Kampagne, die parlamentarischen Prozesse in Frankreich und was die nächsten Schritte sind. Als wir das Interview am Dienstag Abend aufzeichneten, hoffte Jeremie noch auf das französische Verfassungsgericht.
Heute gab es eine Abstimmung in der Nationalversammlung, was nur noch eine reine Formalie zu sein schien. Und überraschenderweise wurde das Gesetz heute abgelehnt, womit niemand mehr gerechnet hat! Die erste Nachricht tickerte gerade auf französisch, eine englische Übersetzung wird noch folgen. Danke an Julian Frisch für die schnell Übersetzung:
La Quadrature du Net: HADOPI, French „three strikes“ law rejected!
„Paris, 9 April 2009 – In einem überraschenden Sinneswandel, während der abschließenden Diskussion im Vermittlungsausschuss über das HADOPI-Gesetz, hat die Nationalversammlung den Text abgelehnt. Die Stimme der Bürger und zahlreicher Kritiker die sich gegen diesen gefährlichen und absurden Text erhoben haben, wurde letztendlich gehört. Vor einer zerfallenden Mehrheit, Opfer ihrer Zweifel, wurde der Text in der offenen Abstimmung entgegen aller Erwartungen endgültig abgelehnt,
«Das war ein hervorragender Sieg für die Bürger. Diese Abstimmung zeigt, dass es noch möglich ist, in diesem Frankreich, die Stimme der Bürger hörbar zu mchen. Das ist ein fantastisches Beispiel für die Verwendung des Internets gegen die, die es kontrollieren wollen. Die individuellen Freiheiten werden nun nicht zugunsten organisierter Interessen einiger überholter Industrien geopfert werden. Das HADOPI-Gesetz wurde früher als erwartet beerdigt» erklärt Jérémie Zimmermann, Mitbegründer und Sprecher von „La Quadrature du Net“.
Ich hab mir gleich einen aktuellen Kommentar von Jeremie Zimmermann zum Erfolg geholt:
„This vote shows that even in the majority party of Nicolas Sarkozy there wasn’t even supporters for this absurd and dangerous law that is rejected by everybody. But the rejection of this law is not the end of the will of the gov to control the internet. We must remain vigilant “
Übersetzung: „Das Abstimmungsergebnis zeigt, das sogar in der Regierungspartei von Nicolas Sarkozy dieses absurede und gefährliche Gesetz abgelehnt wurde. Aber die Ablehnung dieses Gesetzes ist nicht das Ende in den Bemühungen der Regierung, das Internet kontrollieren zu wollen. Wir müssen weiter wachsam bleiben.“Andere französische Quelle: Piratage – Hadopi : gros bug à l’Assemblée !.
Die Futurezone berichtet jetzt: F: Nationalversammlung kippt HADOPI.
Die französische Nationalversammlung hat am Donnerstag in einem Überraschungscoup der Opposition mit den Stimmen der Sozialdemokraten, der Grünen und der bürgerlichen Zentrumspartei den Kompromisstext zum Internet-Sperrgesetz „Loi HADOPI“ abgelehnt. Wie Reuters und die Tageszeitung „Le Monde“ berichteten, konnte das geschehen, weil offenbar nicht genügend Abgeordnete der rechtskonservativen Regierungspartei UMP anwesend waren, die das Gesetz auf den Weg gebracht hatte. Zudem hatte sich die Zentrumspartei Nouveau Centre von ihrer bisher neutralen Position zurückgezogen und sich den Gegnern des Gesetzes angeschlossen, mit dem eine Behörde namens HADOPI geschaffen werden soll, die Internet-Nutzern nach zweimaliger Verwarnung wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverstöße für bis zu ein Jahr den Anschluss kappen soll. Eigentlich hätte das Gesetz, das am Donnerstagvormittag den Senat passiert hatte, nach dem Votum in der Nationalversammlung vom Obersten Gerichtshof auf seine Verfassungsmäßigkeit überprüft werden sollen.
Jeremie war auch schon bei Netzpolitik-Podcast 072 zu Gast, wo wir uns ausführlich über „La Quadrature du Net“ unterhalten haben.
Update: Es ist zu erwarten, dass die Regierungspartei UMP das Gesetz demnächst wieder auf die Tagesordnung setzt und dann auch alle Abgeordneten mobilisiert. Diesmal waren zuviele Abgeordnete schon im Oster-Urlaub. Trotzdem ist das ein schöner Erfolg, der in Frankreich und weltweit wieder viel Aufmerksamkeit für das absurde Gesetzesvorhaben bringen wird.
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: Speaking with a Kenyan Pundit – an Interview with Ory Okolloh
: Speaking with a Kenyan Pundit – an Interview with Ory Okolloh Meine newthinking-Kollegin Geraldine de Bastion hat für die Vorbereitung einer re:publica’09 Session über Blogs in Afrika ein Interview mt der kenianischen Bloggerin Ory Okolloh gemacht. Dies gibt es jetzt hier transkribiert und in englisch: Speaking with a Kenyan Pundit – an Interview with Ory Okolloh.
Ory Okolloh is best known for her blog coverage of the Kenyan election and post-election fallout on KenyanPundit.com. As a blogger and activist she is one of the outstanding figures of the digital cultural movement emerging in Africa. In an interview, Ory gave insight into current developments, her experiences and ways to create global syngeries.netzpolitik.org: As an African blogger, do you feel one of many or one of a few?
Ory Okolloh: I definitely feel like I am one of many – the blogging community in Africa has exploded in the last few years. There is a great aggregator called afrigator.com which gives good oversight of blogs in Africa and for Kenya you can visit kenyaunlimited.com to get an overview. There is definitely a growing community out there.
netzpolitik.org: Many of the initiatives and political blogs I hear of originate in Kenya – is there a boom going on, and if so, what are the factors encouraging this development?
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: Politcamp09 – Politik trifft Web 2.0
: Politcamp09 – Politik trifft Web 2.0 
Der nächste große Event rund um Politik 2.0 nach der re:publica’09 findet am 2. und 3. Mai in Berlin statt: „Politcamp09“ ‑Politik trifft Web 2.0 Am 2. und 3. Mai 2009 findet mit dem Politcamp09 im Radialsystem V in Berlin das erste Barcamp in Deutschland statt, dass sich mit den Themen Internet und Politik auseinandersetzen wird. Kaum ein Thema bewegt die Wahlkämpfer der Parteien im Superwahljahr 2009 so sehr, wie die neue interaktive Welt des Internets. Der Internetwahlkampf Barack Obamas hat im letzten US-Präsidentschaftswahlkampf den Unterschied ausgemacht. Da auch in Deutschland ein Kopf-an-Kopf-Rennen der politischen Lager erwartet wird, positionieren sich bereits jetzt die Strategen der Parteien im Internet. Ob mit team2009.de von der CDU oder Wahlkampf09.de der SPD versucht jede Partei ihr eigenes Soziales Netzwerk aufzubauen. Doch was lässt sich vom US-Wahlkampf tatsächlich auf deutsche Verhältnisse übertragen? Ist Deutschland überhaupt schon so weit oder sind es nur die Politiker, die immer noch nicht auf der Höhe der Zeit sind? Diese Fragen will das Politcamp mit den Verantwortlichen sowie mit Internetexperten, Wissenschaftlern und Journalisten diskutieren.
Das Politcamp 09 ist eine nicht-kommerzielle und überparteiliche Veranstaltung. Das Organisationsteam rund um Valentin Tomaschek (26) und Hansjörg Schmidt (34) setzt sich aus Internetexperten und politischen Aktivisten aus CDU, SPD, Grüne und FDP zusammen. Da es sich um ein Barcamp handelt, wird Ablauf und Inhalte von den Teilnehmern bestimmt.
Das Politcamp09 findet im Radialsystem V, Holzmarktstraße 33 nahe Ostbahnhof statt.
Insgesamt rechnen die Veranstalter mit weit über 500 Gästen. Tickets sind über das Online-Portal http://www.politcamp09.de für 20 Euro zu erwerben.
netzpolitik.org ist Medienpartner des Politcamp09 und ich hab meinen Urlaub extra so gelegt, dass ich (hoffentlich) braungebrannt mehr oder weniger direkt vom Flieger dorthin komme.
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: 4.Kurzstudie „Politik im Web 2.0“
: 4.Kurzstudie „Politik im Web 2.0“ Wir haben heute die vierte Kurzstudie „Politik im Web 2.0 – Zwischen Strategie und Experiment“ veröffentlicht. Die Kurzstudie geht alle drei Monate der Frage nach, welche Rolle das Internet bei den Partei-Strategien im Bundestagswahlkampf spielen wird und welche Plattformen dabei genutzt werden und durch wen?
Die Ergebnisse finden sich in den 16 Seiten des PDF.
Aus der Pressemitteilung:
Klar ist: YouTube und Facebook sind von den Parteistrategen als Plattformen ausgemacht worden, auf denen sie sich den Onlinewahlkampf zutrauen. Hinzu kommt ein wenig Twitter, das in Deutschland trotz starker Medienpräsenz in den letzten Wochen dennoch nicht die große Menge Wähler erreicht. Allerdings wird Twitter den Onlinewahlkampf beschleunigen und viele Multiplikatoren sind jetzt schon auf diesem Wege schnell erreichbar.
Weitere Trends sind erkennbar: Jeder halbwegs motivierte Kandidat wird in einem der kommenden Wahlkämpfe einen Account bei Facebook und Twitter haben, dazu ab und an bei Youtube ins Internet sprechen und vielleicht bloggen. Manche werden das auch selbst machen. Einige Politiker werden sich von der Masse absetzen, indem sie nach den Wahlkämpfen immer noch diese Werkzeuge nutzen und sie in ihren Alltag integrieren.
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: Telekom-Paket: Blackout Europe
: Telekom-Paket: Blackout Europe Um Aufmerksamkeit auf die derzeitigen Verhandlungen rund um das Telekom-Paket auf EU-Ebene zu legen, gibt es jetzt von auch die irisch-englische Kampagnen-Seite „Blackout-Europe“ samt Facebook-Gruppe. Ein Element der Kampagne sind die Briefe an die EU-Abgeordneten, die wir am Donnerstag schon in einer deutschen Übersetzung gepostet haben. Man kann auch Avatar-Bilder in seine Social-Media Profile übernehmen, um für die Aktionen zu mobilisieren. Weitere Aktionen sollen folgen und werden auch noch gesucht. Werdet aktiv und macht mit!
Dazu passt auch die neueste Pressemitteilung von La Quadrature du Net zu den aktuellen Verhandlungen rund um Deals im Telekom-Paket: Towards a bad compromise on net discrimination?
Behind closed doors, positions are being negotiated on the Telecoms Package among the rapporteur, the European Commission, and the Council of the EU. If those „trialogues“ get to a compromise, it will simply be put to votes as a whole in committees instead of the amendments tabled in the Parliament. This opaque process is disturbing in itself, but the content of the compromise is even worse. Once again some powerful parties are fighting against equal access.
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: Jetzt handeln: Das Internet im Telekom-Paket retten
: Jetzt handeln: Das Internet im Telekom-Paket retten 
Ralf hatte es die Tage schon mal gebloggt: Bei der Debatte rund um das Telekom-Paket ist auf europäischer Ebene gerade die heiße Phase vor der zweiten Lesung im EU-Parlament angebrochen. Ende April werden die Abgeordneten im EU-Parlament über die neue Telekommunikationsrahmengesetzgebung in Europa abstimmen. Und hier gibt es Probleme! Die Musikindustrie möchte Internetsperrungen in dem Gesetzespaket unterbringen – Und die Telko-Lobby will die Netzneutralität aufweichen.Wir brauchen Eure Hilfe, um unsere Abgeordneten im EU-Parlament zu kontaktieren und unsere digitalen Bürgerrechte zu schützen. Im Moment bereiten der „Binnenmarkt & Verbraucherschutz – Ausschuss“ (IMCO) und der „Industrie-Ausschuss“ (ITRE) im EU-Parlament viele Empfehlungen für die Abgeordneten vor. Da die meisten Abgeordneten von dem Thema wenig Ahnung haben, verlässt man sich bei den Empfehlungen auf die Experten aus den richtigen Ausschüssen. Hier müssen wir handeln und der Industrie-Lobby unsere gemeinsame Macht der Bürger entgegen setzen.
Es geht um die Zukunft des Internets und die Frage, ob das Netz weiterhin neutral und offen sein muss. Oder ob Telekommunikationsunternehmen diese Neutralität in Frage stellen dürfen. Macht bitte mit und handelt: Schreibt Mails, Briefe oder Faxe an Eure Abgeordneten im EU-Parlament. In einem anderen Artikel ist eine lange Liste aller deutschen Abgeordneten in den beiden wichtigen Ausschüssen. Ruft dort an und fragt nach, ob und wie sie die Offenheit des Netzes schützen wollen. Bloggt darüber und macht Eure Leser darauf aufmerksam. Bloggt die Antworten der Politiker oder schickt sie uns.
Diese Debatte entscheidet, wie die Zukunft des Netzes in Europa sein wird.
Gerne können auch Vorschläge gemacht werden, wie man das Thema noch weiter für Außenstehende herunterbrechen / vereinfachen kann. Ich bin gerade etwas betriebsblind und vor allem mit der re:publica-Vorbereitung überbeschäftigt.
Hier ist auch die aktuelle Pressemitteilung von La Quadrature du Net: EU citizens’ rights and innovation at stake in European Parliament. Wer Lust und Zeit hat, kann gerne den Text ins deutsche übersetzen und in den Kommentaren posten).
Von La Quadrature du Net gibt es englischsprachige Musteranschreiben. Mit der Hilfe von @AlMagnifico @armselig und @gTwecker haben wir diese übersetzt.
Schützen Sie die EU-Bürger im Harbour-Report! (PDF | ODF)
Berlin, den 26. März
Liebe Mitglieder des Europäischen Parlaments, liebe IMCO-Mitglieder,
die Zukunft des Internets in Europa liegt wieder einmal in Ihren Händen. Das fantastische Wachstum des Internets, dem Schlüssel zur Zukunft der europäischen Gesellschaften, zu Innovation und Wohlstand, hängt von grundlegenden Prinzipien ab, die seit seiner Entstehung hochgehalten werden: Der Unbeschränktheit der Inhalte, Anwendungen und Dienste, die über das Netz vermittelt und abgerufen werden, sowie der Freiheit eines jeden, Neuerungen einzufügen.
Diese Innovationskraft „at the edge“ ist nicht im Interesse der etablierten Akteure. Aus diesem Grund versuchen Telefongesellschaften, mit Unterstützung der britischen Regierung, nachdrücklich mehr Kontrolle über die Vorgänge in ihren Netzwerken zu erlangen. Die Möglichkeit, die Inhalte, Anwendungen und Dienste, die über diese Netzwerke zugänglich sind, selbst auswählen und steuern zu können, würde ihnen Einflussnahme auf ihre Mitbewerber erlauben und durch ihre Rolle als unumgängliche „Torwächter“ gleichzeitig eine Gewinnmaximierung bescheren.
Ein derartiger Rückschritt zu zentralisierten, kontrollierten Netzwerken würde das Ende des Internet, wie wir es kennen, bedeuten. Denn sein „Wachstumsmodell“ basiert auf seiner Offen- und Gleichheit. Ferner könnten sich furchtbare Folgen für die Meinungsfreiheit ergeben.
Das Wettbewerbsrecht hat sich vor diesem Hintergrund als schreiend ineffizient erwiesen, da es nicht in der Lage ist, solchen Entwicklungen vorzubeugen, bzw. erst dann in Erscheinung tritt, wenn es zu spät für Korrekturen ist. Als Beispiele für dieses Versagen als reines „Korrektivorgan“ seien genannt: Die Benachteiligung der Mobilfunkanbieter hinsichtlich des Zugangs zum Internet, Roaming-Gebühren oder Microsofts Vorherrschaft in Kernbereichen der europäischen IT-Landschaft. Die Meinungs- und die Informationsfreiheit darf nicht einem solchen Schicksal überlassen werden.
Das Europäische Parlament hat in der Vergangenheit bereits bewiesen, dass es für den Schutz von Bürgerrechten und Innovation eintritt, wenn diese bedroht werden. Sind sie nun tatsächlich bereit all diese Vorteile, die das Internet den Bürgern der EU gebracht hat, Unternehmen wie AT&T zu opfern? Sie haben die Möglichkeit, diese Frage zu beantworten: Mit ihrer Stimme am 31. März.
Daher fordern wir Sie dringend auf:
- Stimmen sie gegen die Änderungsanträge zur Zulassung von „net discrimination“ und garantieren sie, dass diese nicht erlassen werden, indem sie:
- den von AT&T forcierten Änderungsantrag 136=137=138 ablehnen
- für den Antrag 135 stimmen und so einen Schutz gegen „net discrimination“ einführen
- für die Anträge 139+141 stimmen, sollten die ersten beiden zurückgewiesen werden
- Stimmen sie für einen aktiven Schutz der EU-Bürgerrechte in den Anträgen 72=146!
- Stimmen sie für den Schutz der Privatssphäre der Menschen in Europa, indem sie Antrag 85 zu Gunsten von Antrag 150 zurückweisen!
Unsere vollständige Analyse des Themas finden sie samt Stimmempfehlung unter:
http://www.laquadrature.net/wiki/Telecoms_Package_2nd_Reading_ITRE_IMCO_Voting_ListWir als Bürger danken ihnen herzlich für ihre Aufmerksamkeit und den Schutz unserer fundamentalen Rechte.
Markus Beckedahl, netzpolitik.org
[aus dem Englischen von Hendrik Neumann]
Das Anschreiben an die Abgeordneten im ITRE-Ausschuss: (PDF | ODF)
Schützen Sie die EU-Bürger im Trautmann-Report!
Paris, 26. März
Sehr geehrtes Mitglied des Europäischen Parlaments, sehr geehrtes ITRE-Mitglied,
Die Zukunft des Internets liegt, wieder einmal, in Ihren Händen. Seit seinen Anfängen beruht das fantastische Wachstum des Internets, als Wurzel der Zukunft der Europäischen Gesellschaft, ihrer Innovation und ihres Reichtums, auf einem Grundprinzip: Keine Unterscheidung des Zugangs und der Übermittlung in Bezug auf Inhalte, Anwendungen oder Dienstleistungen und Innovationsfreiheit für alle.
Das Europäische Parlament hat bereits bewiesen, dass es für den Schutz der Bürgerrechte und Innovation eintreten kann, wenn diese bedroht werden. Das Votum von 88% der europäischen Parlamentsabgeordneten in der ersten Lesung für den Änderungsantrag 138 des Telekom-Pakets war ein sehr starkes Signal, das an die EU-Bürger ausgesandt wurde.
Werden Sie auf dieser starken Position des Europäischen Parlaments hin zu Fairness und Freiheit beharren? Sie Ammendment 46=35 stimmen (138 in der ersten Lesung)
- Lehnen Sie die Vorstellung des „rechtmäßigen Inhalts“ in der Änderung 45, wegen seines grundsätzlichen Verstoßes gegen die technische Netzneutralität, ab. Dies würde Operatoren in Privat-Richter verwandeln und die Tür öffnen für „graduated response“ (oder „three strikes“)-Schemata privater Einflussnahme
Die komplette Analyse und Abstimmungs-Empfehlung finden Sie unter:
http://www.laquadrature.net/wiki/Telecoms_Package_2nd_Reading_ITRE_IMCO_Voting_ListWir als Bürger danken Ihnen hochachtungsvoll für Ihre Anteilnahme und den Schutz, den Sie unseren Grundrechten entgegenbringen.
Markus Beckedahl, netzpolitik.org
Etwas Hintergrund:
Netzneutralität vs. Netzwerk-Management
Telekom-Paket: Netzneutralität unter Beschuss
Wer möchte das Internet kontrollieren?
Wer möchte Netz-Diskriminierung in Europa?
Netzpolitik-Podcast 074: Netzneutralität - Stimmen sie gegen die Änderungsanträge zur Zulassung von „net discrimination“ und garantieren sie, dass diese nicht erlassen werden, indem sie:
