Nutzerrechte

Sicherheitslücken: Smartes Spielzeug enthält oft verbotene Schnüffelwerkzeuge

Die Puppe My Friend Cayla ist bereits als getarnte Sendeanlage verboten. Auch viele andere Spielzeuge weisen Sicherheitslücken auf, die Unbefugten den Zugriff auf smarte Teddys, Puppen und Roboter erlauben. Die Bundesnetzagentur beobachtet den Markt, doch viele Schnüffelspielzeuge sind weiter erhältlich.

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Überwachung

Trotz Alternative: Provider speichern bei Störungen weiter unzulässig SMS-Inhalte

Manche Telekommunikationsanbieter speichern SMS-Inhalte ihrer Kunden, um Störungen zu beseitigen. Die Rechtsgrundlage dafür ist fragwürdig, doch die Anbieter argumentierten, es sei technisch nicht anders möglich. Nun gibt es ein System, das die Inhaltsdaten herausfiltern kann, aber kaum ein Anbieter nutzt diese Möglichkeit.

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Netze

Netzneutralität: Jahresbericht deckt Verstöße gegen das offene Internet auf (Update)

Deutsche Netzbetreiber haben im Vorjahr Messenger-Dienste und Webseiten blockiert oder den Zugriff darauf verlangsamt. Damit haben sie die Netzneutralität verletzt, stellt die Bundesnetzagentur in ihrem Jahresbericht fest. Einige Verfahren laufen noch, darunter eines gegen das StreamOn-Produkt der Telekom.

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Netze

Weise Deinem Netzanbieter nach, dass Dein Internet zu langsam ist

Die Bundesnetzagentur hat Regeln veröffentlicht, mit denen Verbraucher nachweisen können, dass ihr Netzanbieter nicht die versprochene Internetgeschwindigkeit liefert. Ein längst überfälliger Schritt, der zu mehr Ehrlichkeit in der Branche führen könnte – aber leider immer noch Schlupflöcher offen lässt.

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Überwachung

Vorratsdatenspeicherung: Große Provider speichern erstmal nicht

Die Vorratsdatenspeicherung kippelt. Nachdem die Bundesnetzagentur jetzt die Speicherung auf Eis gelegt hat, kündigen große Provider an, erst einmal keine Daten vorzuhalten. Verbände und Unternehmen fordern, dass der Gesetzgeber die Rechtsunsicherheit beendet. Bürgerrechtsorganisationen haben schon das Ende des ungeliebten Überwachungsgesetzes vor Augen.

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Überwachung

BundesnetzagenturKeine Strafe, wenn Provider Vorratsdaten nicht speichern

Grund zur Freude: Die Bundesnetzagentur gibt bekannt, dass Provider nicht ab Samstag Vorratsdaten speichern müssen. Dem ging eine Gerichtsentscheidung voraus, die sich jedoch nur auf einen einzelnen Provider bezog. Ob die Speicherpflicht ganz abgeschafft wird, hängt von den endgültigen Urteilen ab.

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Netze

Erleichterung: Freifunker müssen keine Vorratsdaten ab Juli speichern

In der Freifunk-Community herrscht Verunsicherung: Müssen sie ab Juli Vorratsdaten speichern oder nicht? Nach einem Dialog mit der Bundesnetzagentur sieht es gut für die freien Netze aus – erst einmal müssen sie nicht speichern. Sollte es doch soweit kommen, könnte das den Freifunk ernsthaft gefährden.

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Überwachung

Bestandsdatenauskunft 2016Behörden haben über zehn Millionen mal abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört

Im letzten Jahr haben Behörden alle drei Sekunden abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört. Das geht aus Zahlen der Bundesnetzagentur zur automatischen Bestandsdatenauskunft hervor. Die Abfragen des „Behördentelefonbuchs“ haben sich innerhalb der letzten acht Jahre mehr als verdoppelt.

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Überwachung

Vorratsdatenspeicherung ab Juli: Schlecht für Grundrechte – und Provider

Ab Juli müssen Telekommunikationsanbieter Vorratsdaten speichern. Sie fürchten, in etwas investieren zu müssen, das schon bald wieder abgeschafft werden könnte. Zudem sind die finalen technischen Richtlinien noch nicht veröffentlicht – die Verunsicherung ist groß.

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Netze

Internet langsamer als versprochen: Schärfere Regulierung geplant

Nach dem ernüchternden Ergebnis der Breitbandmessung will die Bundesnetzagentur den Netzbetreibern verbindliche Vorgaben machen, um Vertragsverletzungen besser festzustellen. Ergänzend dazu hat der Wirtschaftsausschuss des Bundestags eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen. Doch beides greift zu kurz.

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Überwachung

Bestandsdatenauskunft 2015Behörden haben alle vier Sekunden abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört

Im letzten Jahr haben deutsche Behörden über 7 Millionen mal abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört. Das geht aus den Zahlen der Bundesnetzagentur zur automatischen Bestandsdatenauskunft hervor. Die Abfragen zu IP-Adressen dürften noch häufiger sein, dazu gibt es aber leider keine Statistiken.

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Netze

„Wächter der Netzneutralität“: Was uns im kommenden Jahr in Europa erwartet

Das nächste Jahr wird spannend für die Netzneutralität in Europa, denn jetzt kommt die konkrete Umsetzung der Regeln. Die Netzbetreiber schießen scharf gegen das Gesetz. Doch die Regulierer halten dagegen – das stellen der scheidende BEREC-Vorsitzende Wil­helm Eschwei­ler und sein Nachfolger Sébastien Soriano klar.

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Netze

Langsame Internetanschlüsse: Verordnung bringt mehr Transparenz, aber keine Rechtsmittel (Update)

Der Bundestag hat eine Verordnung beschlossen, die zu mehr Transparenz auf dem Telekommunikationsmarkt führen soll. Das ist zwar grundsätzlich zu begrüßen, doch ohne wirksame Rechtsmittel bleibt die Regelung enttäuschend zahnlos. Auch die Netzneutralität könnte unter die Räder kommen.

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