Generell

Wenn Shaquille O’Neal Deine Computer beschlagnahmt

An diesem Beispiel kann mans ehen, weshalb ein Auskunftsrecht für Rechteinhaber im Rahmen der Enforcement-Richtlinie (wahlweise Telemediengesetz) eine schlechte Idee ist: Kinderporno-Razzia nach IP-Verwechslung in falschem Haushalt. In den USA erhielt eine Farmerfamilie wegen Verdachts auf Kinderpornographie eine Hausdurchsuchung und alle Computer wurden beschlagnahmt. Aber nicht nur das, gleichzeitig erhielten sie noch prominenten Besuch: Denn […]

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Generell

EFF sucht European Affairs Co-ordinator

Das ist doch mal eine nette Stelle in Brüssel: EFF Seeks European Affairs Co-ordinator The Electronic Frontier Foundation (EFF) is looking for a European staffer to head up our new Brussels office and round out our international team. This is a new position focused on European Community level intellectual property and civil liberties policy initiatives […]

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Generell

Informationsdienst gegen Rechtsextremismus hört auf

Der Informationsdienst gegen Rechtsextremismus (IDGR) hat das eigene Ende verkündet. Die TAZ berichtet darüber: Infos gegen rechts gehen vom Netz. Die Betreiberin der Seite, Margret Chatwin, gibt ihr unbezahltes Engagement vor allem aus Zeitgründen auf. Seit Jahren habe sie keinen Urlaub und kaum ein freies Wochenende genießen können, sagte Chatwin am Wochenende der taz. Sie […]

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Generell

Austauschprogramme in den Ministerien

Die ARD-Sendung Monitor hat sich mal die Lobbying-Praxis in den Ministerien näher angeschaut. Die Industrie schickt dorthin ganz gerne eigene Mitarbeiter. Diese helfen bei Gesetzesvorhaben und sonstigen demokratischen Prozessen mit. Das Ganze nennt sich dann „Austauschprogramm“: Profitabel – Wie die Industrie an Gesetzen mitstrickt. „Lobbyisten versuchen, die Politik zu beeinflussen, um ihrem Arbeitgeber Vorteile zu […]

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Generell

Danke: Keine Rundfunkgebühren für Root-Server

Das ist doch mal eine erfreuliche Nachricht: SWR: Gemietete Root-Server sind für Anwender nicht rundfunkgebührenpflichtig. Für Root-Server, die Anwender bei Internet-Providern oder Web-Hostern angemietet haben, müssen keine zusätzliche Rundfunkgebühren gezahlt werden. Das sagte der Justiziar des Südwestrundfunks (SWR). Das wäre auch sonst extrem lächerlich geworden.

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Demokratie

Top 10, die die Welt des Internets und der Politik verändern

Ich seh gerade, dass PoliticsOnline und das World E- Gov Forum die Liste der „Top 10 Who are Changing the World of Internet and Politics“ veröffentlicht hat und netzpolitik.org dabei ist. Das freut mich, danke für die Stimmen. Vorausgegangen war die Nominierung von 20 Projekten, Organisationen und Einzelpersonen weltweit, die zur Wahl gestellt wurden. Diese […]

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Datenschutz

Krisenkommunikation

Lustige Sache. Da hatte ich gerade eine Frau von einer PR-Agentur namens „Charles Barker“ aus Frankfurt am Telefon. Grund war mein Artikel über die Big Brother Awards und sie wollte mir am Wochenende dazu Informationen zu kommen lassen. Klingt nach Krisenkommunikation, den Kunden wollte sie mir noch nicht mitteilen. Ich bin gespannt. Update: Erste Vermutung […]

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Rundfunkgebühr für Computer beschlossen

Die Ministerpräsidenten haben heute die Rundfunkgebühr für internetfähige Computer und Mobiltelefone beschlossen. Ab dem 1. Januar 2007 kostet das nun 5,52 Euro pro Monat. Dafür will ich jetzt aber auch die Angebote des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks weitgehend im Internet sehen. Den Musikandtenstadl können sie von mir aus davon ausschliessen.

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Generell

Die drei Fragezeichen

Die drei ??? gibt es nicht mehr in der bekannten Form. Schuld ist wohl ein Streit um Lizenzrechte zwischen dem Hamburger Hörspiele-Label Europa und dem Jugendbuchverlag Franckh Kosmos. Die Neuerungen sind der neue Name „Die Drei“ (!) und zwei neue Namen für die drei Protagonisten. Die Netzeitung kommentiert die Aktion: Justus Jonas und Peter Shaw […]

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Generell

J!Cast zu Billigmedikamente und Patentschutz

Laura Dierking hat einen neuen J!Cast veröffentlicht. In Folge 18 geht es um das Thema „Billigmedikamente und Patentschutz“ Kaum ist der Patentschutz eines Medikaments abgelaufen, stürmen auch schon nachgemachte Billigarzneien, so genannte Generika den Markt. Diese müssen laut EU-Recht die sonst erforderlichen langwierigen und teuren Versuchsreihen nicht durchlaufen und kommen daher preisgünstig an den Patienten. […]

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Demokratie

Rettet Linda

Von der beliebten Kartoffelsorte Linda ist der Sortenschutz abgelaufen, eine Firma hat als Vertreter des Sortenschutzinhabers kurz vor Ablauf der Frist die Notbremse gezogen und die Zulassung beim Bundessortenamt löschen lassen. Klingt ein wenig bizarr und merkwürdig, ist aber bittere Realität. Seit mehr als einem Jahr kämpfen Bauern um die freie Nutzung der Kartoffelsorte im […]

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Datenschutz

Die brandenburger CDU-Schlammschlacht geht weiter

Die brandenburger CDU-Schlammschlacht geht weiter. Heise zitiert ausführlich Wortlautauszüge aus einem der dpa vorliegenden Papier der Untersuchungskommission: Bericht zur Brandenburger E-Mail-Affäre bescheinigt „gravierende Mängel“. Seinerzeit hatte die Untersuchungskommission unter Vorsitz von Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns einen Zwischenbericht vorgelegt. Abschließend kommt das Gremium nun zu dem Fazit: „Die Wahrnehmung der Verantwortung durch den Landesgeschäftsführer/Generalsekretär hat eine erschreckend […]

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Generell

The Worst EU Lobbyist – Award

LobbyControl weist auf die Nominierungen zum „The Worst EU Lobbyist“-Award hin. Nominieren Sie jetzt den erfolgreichsten Einflüsterer der Einflussreichen, die größte Manipulation durch Lobbyisten, die fragwürdigste Methode der Interessenvertretung. Die Nominierungphase findet in diesem Jahr zum ersten Mal öffentlich statt. Machen Sie mit auf der Suche nach dem schlimmsten Lobbying in der EU 2006! Nach […]

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Generell

Edelman zeigt Blog-Kompetenz

Lustige Sache: Die PR-Agentur Edelman positioniert sich neuerdings auch als Agentur für Blog-PR. Dazu wurde vor wenigen Monaten eine Kooperation mit Technorati vereinbart. Erste Ergebnisse kann man jetzt bewundern. Und zwar in Form einer „Top10“ der deutschen Blogs, mit der man die eigene Blog-Kompetenz unter Beweis stellt: Ohne eine Kooperation mit Technorati einzugehen, kann man […]

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Datenschutz

Friedrich Merz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Die Welt berichtet über Friedrich Merz und die Klage gegen einen umstrittenen Paragraphen in der Neuregelung des Abgeordnetengesetzes. Er und sieben andere Abgeordnete berufen sich hier u.a. auf das Recht auf informationelle Selbstbestimmung: Merz und seine 18 Nebentätigkeiten. Gemeinsam mit acht weiteren Abgeordneten klagt Finanzfachmann Merz heute vor dem Bundesverfassungsgericht gegen diese neu auferlegten Pflichten. […]

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Generell

World of Warcraft scheint Kinderarbeit zu fördern

Die Tagesthemen berichteten gestern über Kinderarbeit in China: Banden zwingen Jugendliche zum Spielen. Manche Computerspiele können Jugendliche geradezu süchtig und krank machen. In den Industrieländern des Westens beginnen viele zunächst freiwillig mit der Spielerei am Bildschirm. Am anderen Ende der Welt sitzen dagegen häufig Mitspieler, die dazu gezwungen werden. Denn bei einem der zur Zeit […]

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Demokratie

Greenpeace erklärt die Apple-Kampagne

Technology Review hat ein Interview mit Zeina Alhajj, die Managerin der Apple-Kampagne von Greenpeace International: „Wir brauchen eine grüne Elektronik“ TR: Elektronische Geräte müssen aber offenbar immer auch Materialien enthalten, die nicht gänzlich umweltfreundlich sind. Ist „grüne“ Hightech wirklich möglich? Alhajj: Nun, vor einigen Jahren hieß es ja auch noch, man könnte das Blei in […]

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