Datenschutz

Kurz nach 9: Apple, Google, Hacker & Killerspiele

Für die Einleitung zu unserer kleinen Medienschau möchte ich heute auf die weisen Worte eines Häkelschweins zurückgreifen:* Wir haben Glück, dass Saudi-Arabien uns nicht vorschreibt, nur Tugendhaftes aus ihrem Erdöl produzieren zu dürfen. Richtig, es geht um Apple. Genau wie heute Abend im ZDF Auslandsjournal, wo ab 22:45 Uhr der Beitrag „Steve Jobs – der […]

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Überwachung

Vorratsdatenspeicherung als Auskunftsbeschleuniger?

Ja, ich weiß, SpOn- bzw. Newsbashing generell ist schrecklich 2005. Aber manchmal wundere ich mich einfach. Zum Beispiel über Artikel wie die aus Agenturmeldungen kompilierte Meldung „Entführte Bankiersfrau – Ermittler gelangten nur mit Verzögerung an Telefondaten“ heute bei „Spiegel Online“. Schauen wir uns die Einleitung an. Zeitungsleute nennen diesen Teil „Lead“ –  und sind nicht […]

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Überwachung

Werbung für Nokia

Dieses Video ist kein Lobby-Video für das britische Parlament – dafür ist es zu gut gemacht. Die (fiktive) Firma Blackwell Briggs versucht in dem Video Parlamentarier zu überzeugen, dass alle Nutzung bestimmter mobiler Mustererkennungs- und Geopositions-Software nur besonderen Firmen vorbehalten sein darf. So soll die Gemeinschaft vor einem aufkeimenden technisch aufgerüsteten Mob beschützt werden und […]

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Datenschutz

Google hört keine WLANs mehr ab [update]

Google meldet, dass die Street View Cars keine WLANs mehr kartographieren werden: Nine days ago the data protection authority (DPA) in Hamburg, Germany asked to audit the WiFi data that our Street View cars collect for use in location-based products (…) Und jetzt: we have decided that it’s best to stop our Street View cars […]

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Datenschutz

SPD-Regierung Rheinland-Pfalz bringt Online-Durchsuchung, Quellen-TKÜ und Rasterfahndung auf den Weg

Einer heutigen Mitteilung des Mainzer Innenministeriums nach, will die rheinland-pfälzische SPD-Landesregierung Online-Durchsuchungen sowie die Überwachung von verschlüsselter Internet-Telefonie (Quellen-Telekommunikationsüberwachung) erlauben. Beamte sollen zur Gefahrenabwehr außerdem Telefongespräche unterbrechen dürfen. Zur „Abwehr einer Gefahr für den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder Landes oder für Leib, Leben oder Freiheit einer Person“ sollen weiterhin Rasterfahndungen zugelassen werden. […]

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Datenschutz

Netzpolitik-Podcast 083: Evgeny Morozov

Der Netzpolitik-Podcast Folge 083 ist ein Gespräch mit in Belarus geborenen und nun in den US lebenden Forscher und Blogger Evgeny Morozov über die Demokratisierungspotentiale von sozialen Medien in autoritären Regimen. Am Mittwoch, den 14.4.2010 hält er eine der Keynotes auf der re:publica 2010 über „A Twitter Revolution without revoluationaries? What we know and what […]

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Datenschutz

Das Unbehagen an der digitalen Macht

Die FAS hat heute einen spannenden Dialog zwischen Clay Shirky und Evgeny Morozov über „Das Unbehagen an der digitalen Macht“ gedruckt. Da geht es ausführlich um die Rolle von sozialen Medien als neue Öffentlichkeiten – vor allem in repressiven Regimen. Sehr lesenswert! Die Träume der Netz-Utopisten und die Wirklichkeit: Ist das Internet ein Medium der […]

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Datenschutz

Bitte vormerken: „Mein Profil gehört mir!?“ (Dienstag, 19:30 Uhr)

Oh, das könnte interessant werden. Passend zur Facebook-Debatte organisiert die taz eine Diskussionsrunde, die auch live im Netz übertragen wir: Dienstag, 13. April 2010, 19.30 Uhr MEIN PROFIL GEHÖRT MIR !? Facebook-Gründer Mark Zuckerberg findet Privatsphäre überholt. Hat er Recht? Einerseits veröffentlichen zunehmend mehr Menschen im Internet Informationen über sich. Andererseits wachsen Kritik und Protest […]

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Datenschutz

Rückbau der Netzsperren, neuer JMStV-Entwurf und Datenschutz als Idelogie

Vielleicht ist es doch nicht clever, nachträglich noch weiter in den Leseempfehlungen von gestern Mittag rumzumalen. Wäre auch viel zu schade, wenn folgende drei Hinweise dort untergehen: #1_ Der ein oder andere hat es bereits mitbekommen, gestern haben auch die Grünen auf Fraktionsebene über das Netz gesprochen. Interessant in diesem Zusammenhang ist ein Blogbeitrag von […]

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Netze

Leseempfehlungen für’s Wochenende: Schnarre & Kurz (+1)

Bevor alle ins Wochenende abtauchen oder zum Politcamp nach Berlin aufbrechen: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lehnt sich ausgerechnet in einem Interview mit der Online-Ausgabe des Börsenblatts für den Deutschen Buchhandel (eines der führenden Organe der Verlegerlobby) ziemlich weit aus dem Fenster. Für die Lesefaulencer gibt es bei Heise Online eine Zusammenfassung. Und hier natürlich, noch […]

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Datenschutz

Zugangserschwerungsgesetz: Offener Brief an die CDU/CSU-Fraktion

Seit wenigen Wochen nun ist das lange umkämpfte Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) in Kraft, mit dem eine hochumstrittene Sperr-Infrastruktur für Webseiten geschaffen werden sollte. Die FDP hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, Internetsperren in Regierungsverantwortung ein Ende zu bereiten. Bislang allerdings hat sich die schwarz-gelbe Koalition lediglich dazu durchgerungen, das BKA anzuweisen, keine Sperrlisten zu erstellen und sich […]

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Datenschutz

Wie schaffen wir die Vorratsdatenspeicherung in der EU ab?

Nach dem Urteil am Dienstag, das ja die EU-Richtlinie nicht grundsätzlich in Frage gestellt hat, haben AK Vorrat und andere schnell die Parole ausgegeben: „Dann gehen wir halt jetzt nach Europa.“ Das kann zweierlei bedeuten: Straßburg (EuGMR) bzw. Luxemburg (EuGH), also die juristische Schiene. Da ist mir als Nicht-Jurist noch etwas unklar, ob und wie […]

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Überwachung

Heute in Ö1: Die Vorratsdatenspeicherung und ihre Kinder

Heute Abend gehts um 22.30 Uhr im Ö1-Netzkulturmagazin „matrix“ eine halbe Stunde lang um „Die Vorratsdatenspeicherung und ihre Kinder – Das Netz wird zum geregelten Politikfeld„. Gleichzeitig mischen sich die „Digital Natives“ – jene, die mit dem Internet aufgewachsen sind – immer deutlicher in die Netzpolitik ein, ob durch Blogs, durch übers Netz organisierte Demonstrationen […]

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Öffentlichkeit

Jugendmedienschutz auf dem Weg in die Zukunft? (Nachtrag, 01.03.)

Der neue JMStV ist also so gut wie durch. Prima, dann darf ich ja mal eine Utopie Dystopie in den Raum stellen. Keine Sorge, mit der Realität hat diese Utopie Dystopie nichts zu tun. Es ist kaum mehr als der feuchte Traum eines durchgeknallten Verschwörungstheoretikers. Kann und sollte man also ignorieren: [Edit]Mal angenommen[/Edit], der neue […]

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Datenschutz

AK Zensur fordert sofortige Aufhebung des Internet-Sperr-Gesetzes und kündigt Verfassungsbeschwerde an

Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) hat in einer schnellen Stellungnahme auf die heute bekannt gewordene Ausfertigung des Zugangserschwerungsgesetzes reagiert. Er zeigt sich enttäuscht darüber, dass der Bundespräsident das hoch umstrittene Gesetz trotz erheblicher verfassungsrechtlicher Bedenken von Experten und eigener offener Fragen nun doch unterzeichnet hat. Er fordert die Bundesregierung nun auf, gemäß […]

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Öffentlichkeit

LOPPSI: Aus „Kontrolle“ wird „Schutz“

Thomas Pany hat für Telepolis einige schöne Beispiele für Neusprech im Rahmen des französischen „Loppsi 2“-Paketes zusammengefasst. Das Gesetzesvorhaben enthält diverse Überwachungsmaßnahmen, darunter eine engere Vernetzung von staatlichen Datenbanken, stärkere Videoüberwachung und Internetfilter gegen Kinderpornographie. Aber, wie Pany schreibt, Die Regierung weist derartige Vorwürfe und Reaktionen natürlich zurück. Sie will das Bündel aus unterschiedlichsten Maßnahmen, […]

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Datenschutz

FBI fragte jahrelang illegal Kommunikationsdaten ab

Die Washington Post berichtet darüber, dass das FBI über vier Jahre hinweg in mehr als 2000 Fällen das Telefongeheimnis gebrochen hat. Um an Listen mit Anrufen zu kommen, spiegelten die Beamten gegenüber Telekommunikationsunternehmen regelmäßig nicht bestehende terroristische Gefahr im Verzug vor: FBI officials told The Post that their own review has found that about half […]

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Datenschutz

monitor: Wissen ist Macht – Die Datenkrake ELENA

Das ARD-Magazin monitor berichtete am 7. Januar 2010 über das neue Verfahren zum elektronischen Einkommensnachweis namens „ELENA“, gemäß dem seit dem 1. Januar 2010 höchstsensible Daten von rund 40 Millionen Arbeitnehmern von den Arbeitgebern übermittelt und zentral erfasst werden müssen. Das Video ist beim WDR noch online, aber auch bei YouTube eingestellt: ELENA ist ein […]

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Datenschutz

„Freiheit, Freiheit über alles?“ Peter Voß fragt die Schriftstellerin Juli Zeh (Video)

Sind wir bereit, unsere Freiheit für ein übertriebenes Sicherheitsbedürfnis zu opfern? Wie bedroht sind wir wirklich? Und woher diese apokalyptische Tendenz in der Politik, immer das Schlimmste zu erwarten? Peter Voß hatte am 21. Dezember 2009 die Schriftstellerin Juli Zeh zu Gast: (via netwatcher24)

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Überwachung

Fingerabdrücke für Einreise chirurgisch verändert

Eine Chinesin hat sich die Haut von Daumen und Zeigefingern vertauschen lassen, um nach Japan einreisen zu können. Laut der Zeitung „Yomiuri Shimbun“ war die Frau 2007 aus Japan ausgewiesen worden, weil sie gegen Visa-Vorschriften verstoßen hatte. Nachdem sie sich einem chirurgischen Eingriff unterzog, gelang ihr mit den vertauschten Fingerabdrücken und einem gefälschten Pass die […]

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