Thema: Öffentlichkeit

Zum Release der deutschen Creative Commons Lizenzen Version 3.0 habe ich mit John Weitzmann ein Interview zu den Neuerungen geführt. John ist der „Legal-Lead“ bei Creative Commons Deutschland, während ich für den „Public-Lead“ verantwortlich bin. Kurz zusammengefasst beschäftigt er sich mit allen juristischen Fragen und ich kümmere mich um die Öffentlichkeitsarbeit. In den letzten Monaten […]

NetzpolitikTV 042 ist ein Interview mit Daniel Weitzner über die Netzpolitik von Barack Obama. Daniel Weitzner ist Mitglied eines Berater-Teams von Barack Obama rund um Netzpolitik-Fragestellungen und war an der Erstellung eines Technology-Whitepapers zu dem Thema beteiligt, was die Positionen umreisst. Das Berater-Team trägt den tollen Namen „Technology Media and Telecommunications policy committee advising the […]

Trotz Sommerpause hält die Diskussion um das Telekom-Paket an. Mittlerweile ist der weitere Zeitplan absehbar. Am 2. September wird es vermutlich nochmal eine Anhörung in den relevanten Ausschüssen geben. Die erste Lesung und damit Abstimmung wird in der Sitzungswoche vom 22.-25. September stattfinden. Vermutlich wird gleich am 22. September abgestimmt. Dann geht es weiter zur […]

Die Free Software Foundation hat jetzt auch gegen das geplante Anti-Piraterie-Abkommens ACTA (Anti Counterfeiting Trade Agreement) eine Stellungnahme veröffentlicht: ACTA threatens free software. 1. It makes it more difficult to distribute free software: Without file sharing and P2P technologies like BitTorrent, distributing large amounts of free software becomes much harder, and more expensive. BitTorrent is […]

DerWesten berichtet über den Tauschnix e.V., der von einer „IGKS – Initiative gegen die Kriminalisierung der Schulhöfe“ in NRW geführt wird. Ziel ist, dass man Jugendliche über die Gefahren von Tauschbörsen aufklärt, um schlimmeres zu verhindern: Das soll sich ändern: TauschNix geht in die Schulen und informiert Schüler, Lehrer und Eltern darüber, was in Sachen […]

Netzpolitik-Podcast 062 ist ein Interview mit James Turk von der „Sunlight Foundation“. Die US-Organisation engagiert sich für mehr Transparenz im politischen Geschehen und ist aktuell eines der coolsten e-Demokratie-Projekte weltweit. Gefördert von bekannten Internetgrössen wie Google, Craigslist und dem ebay-Gründer Pierre Omidyar beschäftigt die NGO derzeit 40 Mitarbeiter. Tendenz stark steigend. Das Ziel wird auf […]

Der Chaos Computer Club hat eine umfangreiche Stellungnahme zum Hackerparagraphen an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gesendet. Nicht überraschend: Der CCC kommt zu dem Ergebnis, dass der § 202c StGB ungeeignet ist und sogar dem geplanten Ziel des Gesetzgebers zuwiderläuft.Dazu gibt es jetzt auch eine Pressemitteilung: § 202c StGB gefährdet den IT-Standort Deutschland. Aus dem neuen Grundrecht […]

Die Sendung „Computer & Kommunikation“ beim Deutschlandfunk hat am Samstag über Google-Analytics und die Bedenken von Datenschützern berichtet: Wolf im Schafspelz. Doch dessen Nutzung kann bedenklich aus Sicht des Datenschutzes sein. In den Nutzungsbedingungen gibt es deshalb eine Musterformulierung. Darin müssen Betreiber von Web-Seiten, die Google Analytics einsetzen, sich verpflichten, dies auf ihren Seiten kenntlich […]

In der De:Bug Ausgabe 123 sind meine „10 Forderungen für eine zeitgemäße Netzpolitik“ schön layoutet zu lesen. Und nun steht der Text auch online im De:Bug-Magazin.

Nach dem Landgericht Hamburg hat nun auch das Landgericht Düsseldorf entscheiden, dass man für den Betrieb eines offenen WLAN-Hotspots als „Störer“ haftet, wenn jemand darüber Urheberrechtsverletzungen begeht. In diesem Fall gab es einstweilige Verfügungen gegen drei Personen, die von „Gangsta-Rapper“ Bushido wegen Filesharing verklagt worden waren. Ein Rentner hatte erklärt, er wisse gar nicht, wer […]

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung verkündet, wonach auch Privatpersonen keine Programme zur Umgehung von Kopierschutzsystemen zum Kauf anbieten dürfen. SonyBMG hatte gegen einen Mann geklagt, der auf eBay ein Anti-Kopierschutz-Programm angeboten hatte. Vorausgegangen war eine Abmahnung und die Forderung einer Unterlassungserklärung. Der Beklagte gab zwar die Unterlassungserklärung ab, weigerte sich jedoch, die angefallenen Anwaltskosten […]

Es ist ja schon etwas surreal, wieviel man in der letzten Woche über das neue Konsumprodukt aus dem Hause Apple lesen musste, bzw. überall damit konfrontiert wurde. Klar, das Userinterface ist nett gelöst und man wundert sich, dass Mobiltelefone immer so schlechte designt waren. Aber gleichzeitig kommt mir die ganze Diskussion rund um dieses neue […]

In Frankfurt wurden heute wohl gefakte Flyer im Namen des Ordnungsamtes hinter viele Scheibenwischer gepackt, in denen laut Journal Frankfurt die KFZ-Halter „auf eine ortsgebundene automatische Kennzeichenerfassung hingewiesen wurden“: Schlechter Scherz mit Frankfurter Fahrzeughaltern. Auf dem Flyer waren auch verschiedene Kontakmöglichkeiten des Orndungsamtes hinterlassen. Dort kam es wohl zu vermehrten Bürgeranfragen. „Da hat sich wohl […]

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat eine Änderung der Fernsehsatzung (FSS) verabschiedet. Konkret geht es um eine Regulierung von Internet-Fernsehangeboten (auch IPTV genannt). Unklar ist mir momentan, was man genau damit meint und welche Auswirkungen das haben wird. Anscheinend gibt es Ausnahmeregelungen für Angebote, die „persönlichen oder familiären Zwecken dienen“ und […]

Nette Glosse über das Telekom-Paket in der Futurezone: Die Cracker-Taktik der Lobbyisten. Die Taktik, mit der die Medienindustrielobby dabei vorgegangen ist, scheint eine Analyse wert zu sein, da sie den Angriff auf das Internet mit Methoden geführt hat, die aus dem Netz selbst stammen. 1. Trojaner: Die Änderungsanträge im Sinne der Medienindustrie sind trojanischen Pferden […]

Das DLF-Magazin hat gestern drei spannende Beiträge zu aktuellen Überwachungsmaßnahmen, dem DNA-Massengentest und dem Bewusstsein zum Datenschutz in der Bevölkerung gesendet. Darauf machte mich Leon Weber aufmerksam. Der erste Beitrag dreht sich um „Freiwilliger Zwang? Massengentest u.a. Ermittlungsmethoden“ (MP3), darauf folgt das Hörspiel „Datengewissen“ (MP3) und zum Abschluss gibt es ein Interview mit Bettina Sokol […]

Wolfgang Schäuble hat sich eine Rede zum Thema „Informationsgesellschaft in einer globalisierten Welt“ schreiben lassen und diese heute in Halle vorgelesen. Hier findet sich fast jeder wieder, man könnte es auch Referate-Potpourri nennen. Da finden sich viele lustige Zitate, die sich teilweise widersprechen: Wir brauchen also Selbstbeschränkung. Ein Zuviel an Information kann zu Fehleinschätzungen, Überforderung […]

Die monatliche Radio-Sendung Nerdalert hat mich gestern ausführlich zur Diskussion rund um das Telekom-Paket interviewt. Im ersten Teil geht es um die kritischen Punkte, die Geschichte der EU-Diskussion und wie eine EU-Gesetzgebung abläuft. Im zweiten Teil reden wir über die europäische Vernetzung und wie man sich selbst engagieren kann. Das Gespräch ist ca. 20 Minuten […]

Zeit-Online liefert einen Überblick-Artikel zur Diskussion rund um das Telekom-Paket und die Forderung nach Internetsperrungen bei Urheberrechtsverstössen: Zensur des Internets vorerst gestoppt. Das europäische Parlament hat den Versuch von Medienfirmen, eine EU-weite Netzzensur einzuführen, abgelehnt. Erledigt ist der Wunsch, die Bürgerrechte zu schleifen, aber noch nicht. Die Futurezone hat verschiedene österreichische EU-Abgeordnete zur Diskussion befragt: […]

Sehr schön: Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem Berufungsverfahren entschieden, dass bei einem offenen WLAN keine automatische „Störerhaftung“ eintritt: Gericht: Keine Haftung für offenes WLAN. Gegen das Urteil legte der Beklagte Berufung ein. Und mit Entscheidung vom 1. Juni hob daraufhin nun das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt das vorausgegangene Urteil auf. Die Richter verneinten dabei die […]

Öffentlichkeit

Netzpolitik-Podcast 063: Creative Commons 3.0

NetzpolitikTV 042: Die Netzpolitik von Barack Obama

Telekom-Paket: Der Zeitplan

FSF gegen ACTA

Wer Musik herunterlädt, könnte auch weitere Straftaten begehen?

Netzpolitik-Podcast 062: The Sunlight Foundation

CCC: Hackerparagraph gefährdet den IT-Standort Deutschland

Google-Analytics: Wolf im Schafspelz?

De:Bug: 10 Forderungen für eine zeitgemäße Netzpolitik

Offenes WLAN und Störerhaftung: Neue Konfusion

BGH verbietet Vertrieb von Kopierschutzknackern

Fünf gute Gründe gegen das neue iPhone

Gefakte Ordnungsamtflyer warnen vor Kennzeichenerfassung

Bayern will Anmeldepflicht für Internet-Fernsehen

Angriff auf das Internet – mit Methoden aus dem Netz

DLF-Magazin: Feature zu Datenschutz

Wolfang Schäuble über die Informationsgesellschaft

Telekom-Paket bei Nerdalert

Weitere Updates zum Telekom-Paket

OLG Frankfurt: Keine Störerhaftung bei offenem WLAN