Thema: Öffentlichkeit

Die Entwicklungen zu Google Books gehen weiter, jetzt wollen wohl Zeitungs- und Zeitschriftenverlage beim Bundeskartellamt eine beschwerde gegen Google einreichen. Für Kurzentschlossene findet heute in Berlin eine Fachtagung mit dem Titel Enteignung oder Infotopia? Google Books und die Zukunft des Wissens statt: In einer eintägigen Konferenz gehen das Goethe-Institut, die Heinrich-Böll-Stiftung und iRights.info den Fragen […]

Die Junge Freiheit hat eine Abmahnung an mindestens ein Blog verschickt. Konkret betroffen ist das Womblog. Die Geschichte dahinter ist recht interessant. Das Womblog hatte einen Artikel von Mark Seibert kopiert und veröffentlicht, der unter einer Creative Commons Lizenz steht. In dem Artikel „Klarmachen zum Kentern“ ging es um die Aktion der Piratenpartei, der Jungen […]

Meine newthinking-Kollegin Geraldine de Bastion hat in der Ausgabe Ausgabe 10/2009 der Blätter für deutsche und internationale Politik einen umfangreichen Artikel über „Afrikas Blogosphäre – Bürgerjournalisten zwischen Kairo und Kapstadt“ geschrieben. Der Beitrag politischer Weblogs zur Meinungsbildung und Mobilisierung von gesellschaftlichen Protesten ist ein international viel diskutiertes Thema – jüngst vor allem mit Blick auf […]

Die NDR-Sendung ZAPP hat gestern über „Die FDP-Massenmails und der Datenschutz“ berichtet. Konkret ging es um die Werbeaktion der FDP am vergangenen Wochenende, wo rund drei Millionen Spam-Mails und 500.000 Spam-SMS an meist unbedarfte Bürger verschickt worden sind. Dazu wurde ich auch interviewt. Den Beitrag gibt es bei Youtube und in der ZAPP-Mediathek: Die FDP […]

Das Bundeskriminalamt hatte für Morgen, den 2. Oktober, die Provider nach Wiesbaden eingeladen, um sich dort die “Technische Richtlinie zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen” abzuholen. Diese sollte als Verschlusssache deklariert sein, um eine öffentliche Diskussion über die Umsetzung zu verhindern. Das scheint sich jetzt verändert zu haben. Der anonyme Twitter-Nutzer AccessBlogger […]

Heise berichtet über eine Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, wonach Provider für Internet-Inhalte geradestehen sollen. Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) fordert ihre Mitgliedsstaaten in einer Resolution zur Förderung eines kinderfreundlichen Internets dazu auf, Internet-Provider für illegale Inhalte im Internet stärker in die Verantwortung zu nehmen. Dies soll unabhängig davon geschehen, ob diese Inhalte […]

Till Kreutzer erläutert ausführlich bei iRights.nifo, was denn genau das Leistungsschutzrecht ist, was viele fordern und wem das überhaupt etwas bringen soll: Faszination des Mystischen. Er hat hierbei die Aufgabe, die Belange der Urheber, der Werkmittler und der Allgemeinheit in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. Bei der Frage, ob es ein Leistungsschutzrecht für Verleger geben […]

In der Türkei gibt es bekanntlich auch eine Zensurinfrastruktur im Internet und dort wird auch rege Gebrauch davon gemacht. Der Deutschlandfunk berichtete heute drüber: „In der Türkei wird alles zensiert“. Gesperrt sind auch die Seiten vieler kurdischer Medien, denen die Behörden die Untersützung einer terroristischen Vereinigung vorwerfen. Um Copyrightfragen geht es bei myspace und last.fm, […]

Die 27 EU-Abgeordneten im Vermittlungsausschuss zum Telekom-Paket haben sich heute getroffen, um die Verhandlungen mit dem EU-Rat vorzubereiten. Dabei wurden leider unsere Vorschläge nicht angenommen, im Rahmen des Vermittlungen nochmal den Punkt Netzneutralität aufzunehmen. Der Vermittlungsausschuss hat die Forderung der Grünen/Piraten-Fraktion abgelehnt und möchte nur den umstrittenen §138 verhandeln. Bei dieser Frage wurde auch in […]

Mein wöchentlicher Kommentar im Zeit.de-Blog Kulturkampf. Die Digitalisierung stellt das traditionelle Urheberrecht vor eine große Herausforderung. Seit Jahren tobt daher ein politischer Krieg um die richtigen Rahmenbedingungen. Zehn Jahre nach Start der ersten Tauschbörse Napster ist immer noch keine Lösung in Sicht. Vielleicht liegt das auch daran, dass man immer nur gehofft hat, der Geist […]

Planet-interview.de hat für Sueddeutsche.de die Video-Montagsfrage „Wozu brauchen wir die Piratenpartei?“ produziert. Den Einzug ins Parlament hat die Piratenpartei nicht geschafft, allerdings deuten die bei der Bundestagswahl erreichten zwei Prozent bereits auf eine breite Unterstützerbasis hin. Doch welche Rolle werden die Piraten zukünftig im Parteienspektrum übernehmen? Haben die anderen Parteien das Thema Netzpolitik verschlafen? Und […]

Auf der Wahlparty der Piratenpartei in Berlin hab ich den Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, Jens Sepienbusch, zum Wahlerfolg interviewt. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf […]

Die Bundestagwahl hat für klare Fronten in einigen Themen der Netzpolitik gesorgt. Mit Schwarz-Gelb werden wir einige netzpolitische Debatten bekommen, die es so mit einer Großen Koalition nicht bekommen hätten. In Fragen der Netzneutralität erwarte ich ein Einknicken vor dem Markt, was lasche Netzneutralitätsregeln und ein Vertrauen in ein Oligopol an Kommunikationsanbietern bedeutet. Die FDP […]

Bei Telemedicus gibt es eine schöne Zusammenfassung mehr oder weniger legendärer Politiker-Zitate aus der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode. Und eine kleine Matheaufgabe mit Ursula von der Leyen: Ursula von der Leyen (CDU) auf Radio eins am 24. April 2009 zu Leuten, die in der Lage sind, Netzsperren zu umgehen. Wieviele sind jetzt schwer Pädokriminell? […]

Zwischen 15:30 und 20:30 Uhr läuft im Netz das alternative Bundesradio-Wahlstudio. Philip Banse und Tim Pritlove moderieren die Sendung und dahinter stecken eine Menge Menschen, die Spass und Lust auf ein reines Internetformat zur Bundestagswahl haben. Darum gehts: Wir blicken zurück auf den Wahlkampf im Web, schalten in ein Wahllokal und auf Wahlparties der Parteien. […]

Das Zugangserschwerungsgesetz (aka Zensursula-Gesetz) liegt immer noch im Wartemodus beim Bundespräsidenten, weil die EU sich noch nicht gemeldet hat. Die Deutsche Telekom wird aber anscheinend trotzdem am 17.10.2009 mit der Netzzensur anfangen, auch wenn die gesetzliche Grundlage dafür noch nicht da sein wird. Frank Hamm schreibt dies im INJELEA-Blog und verweist auf einen Sprecher der […]

Sonntag ist bis 18 Uhr Bundestagswahl und man sollte man definitiv ins Wahllokal gehen, sofern man nicht schon Briefwahl gemacht hat. Wer immer noch nicht genau weiß, was man wählen will, findet hier für das Thema Netzpolitik einen Überblick, wofür die einzelnen Parteien stehen. Für die Frage der Direktkandidaten gibt es die Plattform „Wen wählen“. […]

Auf Abgeordnetenwatch hat jemand Ursula von der Leyen gefragt, in welchen Ländern mit einer funktionierenden Internetinfrastruktur „Kinderpornographie nicht verboten ist oder die Gesetze erfahrungsgemäß nicht umgesetzt werden“. Es wird ja gerne von Seiten der Großen Koalition das Argument verwendet, dass es diese Länder geben soll und dass man deshalb eine Netzzensur-Infrastruktur aufbauen muss. Eine Zeit […]

Der großartige Peter Glaser hat in der Berliner Zeitung über Kopierschutz, Kulturflatrate und Kommunismus geschrieben: Der große Tauschangriff. Im Widerspruch zu einem marktwirtschaftlich frei fließenden Datenstrom stehen die Einkapselungen der Inhalte in die Datenkäfige des Digital Rights Management (DRM). „Eigentum ist Diebstahl“ erhält auf diese Weise eine ganz neue Bedeutung, denn ginge es nach dem […]

Der Süddeutschen Zeitung ist eine Wunschliste aus dem Bundesinnenministerium für mögliche Koalitionsverhandlungen zugeschickt worden. Das „Vorbereitung Koalitionspapier“ enthält u.a. die folgenden Forderungen, die das Imazineblog zusammenfasst: * Zugang des Verfassungsschutzes zu den Datensätzen der Vorratsdatenspeicherung * Der Verfassungsschutz soll auch Online-Durchsuchungen durchführen dürfen * Der Verfassungsschutz soll heimliche Späh- und Lauschangriffe auf Privatwohnungen durchführen dürfen […]

Öffentlichkeit

Heute: Konferenz „Google Books und die Zukunft des Wissens“

Junge Freiheit mahnt Blog ab

Afrikas Blogosphäre – Bürgerjournalisten zwischen Kairo und Kapstadt

ZAPP: Die FDP-Massenmails und der Datenschutz

Zensursula-Infrastruktur doch keine Verschlußsache

Europarat: Provider sollen für Internet-Inhalte geradestehen

Leistungsschutzrecht: Faszination des Mystischen

Netzzensur in der Türkei

Telekom-Paket: Keine Netzneutralität in weiteren Verhandlungen

Wollen wir die digitale Todesstrafe?

Wozu brauchen wir die Piratenpartei?

NetzpolitikTV 064: Jens Seipenbusch und die Piratenpartei

Klare Fronten: Schwarz-Gelb

Politiker-Zitate der Legislaturperiode

Heute Live im Netz: Bundesradio

Deutsche Telekom startet Netzzensur ab 17.10.?

Geht wählen!

Das wäre hier auch nicht der richtige Ort?

Der große Tauschangriff

Schäubles Wunschliste? „Vorbereitung Koalitionspapier“ (Update)