Generell

Sechs Jahre netzpolitik.org

Eigentlich wollte ich nur kurz darauf hinweisen, dass wir heute Geburtstag feiern. Aber dann ist der Artikel immer länger geworden. Ich hoffe, das stört nicht. Heute vor sechs Jahren ging dieses Blog in seiner jetzigen Form online und der erste Artikel wurde gepostet. Der erste Artikel war eine Pressemitteilung zu Softwarepatenten, die ich zusammen mit […]

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Netzpolitik

Der Google und Verizon – Deal zu Netzneutralität

Google und Verizon haben heute ihren Deal präsentiert, wie die beiden Unternehmen sich Netzneutralität vorstellen, bzw. wie man eine starke Netzneutralität irgendwie umgehen kann: A joint policy proposal for an open Internet. Die Kurzzusammenfassung ist: Das alte Internet bleibt – zumindest über Kabel und explizit nicht mobil – irgendwie offen, aber man plant einfach ein […]

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Netzpolitik

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Entscheidung an der Ruhr?

Ich bin extra früh aufgestanden, weil mir Jens vom Pottblog gestern Abend noch ein Update zum JMStV-E versprochen hat, das auch für Netzpolitik.org interessant sein könnte. Seit ein paar Minuten ist es online. Wie wir wissen, ist die Neufassung des Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (JMStV) so […]

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Kultur

Radio: Netzpolitik – Nach der Thesenflut

Ich war heute beim DRadioWissen-Online-Talk zu Gast und hab eine Stunde mit Mercedes Bunz und Wolfgang Schulz (Hans-Bredow-Institut), moderiert von Vera Linß über „Netzpolitik – Nach der Thesenflut“ diskutiert. Das kann man sich als MP3 anhören. Und das ist der Begleittext zur Sendung: Die deutsche Netzdebatte gleicht einem Kulturkampf. Auf der einen Seite die Netzaktivisten, […]

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Kultur

NPP096: Netzpolitische Wochenschau KW 29-31

Der Netzpolitik-Podcast Folge 096 ist die die Netzpolitische Wochenschau für die letzten drei Wochen. Entgegen der Annahme, dass Sommerpause ist, ist dann doch mehr passiert als wir dachten und so ist wieder eine Stunde Podcast mit dem Überblick über die wichtigsten Meldungen dabei rausgekommen. Wahlweise gibt es die Folge als MP3 oder als OGG. Und […]

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Datenschutz

Datenspuren 2010 – Mind the Gap

Am 16. und 17. Oktober 2010 findet wieder die Datenspuren-Konferenz des Chaos Computer Club Dresden im Kulturzentrum Scheune unter dem Motto „Mind the Gap“ statt. Bis zum 5. September läuft ein Call-for-Papers, Submissions können im Pentabarf angelegt werden. Darum gehts: Ein neues Jahrzehnt bricht an – der Zug in die digitale Realität der Informationsgesellschaft rollt […]

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Netzpolitik

Kurzprotokoll der ersten Enquete-Anhörung

Die Bundestagesverwaltung hat ein Kurzprotokoll der ersten Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft veröffentlicht (PDF). Das Kurzprotokoll gibt ist leider kein Wortprotokoll, sondern nur eine Zusammenfassnug der Redebeiträge. Aber auf 51 Seiten (Inklusive Anwesenheitslisten, etc.) findet man eine gute Zusammenfassung der mündlichen Stellungnahmen. Unsere Live-Kommentierung der Anhörung findet man hier. Darin eingebunden ist auch […]

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Netzpolitik

USA: Google will Verizon Schnellstraßen abkaufen (Update)

Nochmal Update: Google widerspricht und sagt, New York Times – Story sei falsch, aber die New York Times widerspricht Google und sagt, sie habe sehr gute Quellen. Mehr dazu unten! In den USA stehen laut New York Times der Provider Verizon und Google vor einer Einigung darüber, dass Googles IP-Pakete priorisiert durch das Verizon-Netz geroutet […]

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Netzpolitik

Piratenpartei: Flaute und Spaß dabei

Suedeutsche.de hat einen aktuellen Erlebnisbericht über die Piratenpartei verfasst: Flaute und Spaß dabei. Dem Hype folgt die Ernüchterung: Die so furios gestartete Piratenpartei scheint eine Entwicklung im Zeitraffer durchgemacht zu haben. In Berlin entdeckt sie die Langsamkeit für sich. In welche Richtung soll sich die Partei entwickeln? Ein Ortsbesuch.

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Netzpolitik

Der Trend geht zur Internetthese

Die Sendung Breitband bei Deutschlandradio Kultur hat heute über den Trend zur Internetthese berichtet: “Das Netz ist groß – Alle verfassen Internetthesen, was bringt das?” Der Trend geht zur Internetthese. Im Herbst erschien das Internet-Manifest mit 17 Thesen zu Internet und Journalismus. Jetzt schwappte eine regelrechte Thesenschwemme durchs Netz. Innenminister Thomas de Maiziére stellte 14 […]

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Netzpolitik

Der Netzpolitik-iRights-Podcast: Netzrecht im Gespräch 001

Wir haben ein neues Podcast-Format. Zusammen mit Till Kreutzer von iRights werde ich mich jetzt regelmäßig einmal im Monat über die aktuellen netzpolitischen Themen und Ereignisse unterhalten, und diese aus juristischer Sicht und dabei allgemeinverständlich Revue passieren lassen. In der ersten Ausgabe des Netzpolitik-iRights-Podcast mit dem derzeitigen Titel „Netzrecht im Gespräch“ unterhalten wir uns über […]

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Datenschutz

CCC: Forderungen für ein lebenswertes Netz

Der Chaos Computer Club hat nun eigene Thesen zur Netzpolitik als „Forderungen für ein lebenswertes Netz“ vorgelegt. Die gefallen mir sehr gut. Forderungen für ein lebenswertes Netz Der Chaos Computer Club (CCC) hat seit Beginn seines Bestehens die Chancen und Möglichkeiten, die das vernetzte Leben mit sich bringt, erkannt und propagiert. Viele der ursprünglichen – […]

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Netzpolitik

Zehn Thesen zur Netzpolitik von Pavel Mayer

Pavel Mayer hat als Antwort auf die 14 Thesen unseres Innenministers zur Netzpolitik eigene „Zehn Thesen zur Netzpolitik“ aufgestellt. Hier ist die Kurzversion, die Langversion in seinem Blog hat noch ausführliche Begründungen für die Thesen. These 1 – Im Netz entscheidet sich die Zukunft Die Forderung daraus: Das Netz braucht oberste politische Priorität. These 2 […]

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Netzpolitik

Verlinkungen

Hier sind mal wieder viele Links der vergangenen Tage in einem Link-Überblick. Heise: EU-Kommissarin Kroes sieht Open Source auf dem Vormarsch. Als Beispiele nennt sie die Stadt München und die Open-Source-Richtlinien der englischen und der niederländischen Regierung. Die drei wichtigsten EU-Länder in Hinblick auf den Einsatz von Open Source seien Frankreich, Spanien und Deutschland. Die […]

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Netzpolitik

Junge Union macht jetzt auch Netzpolitik

Die Junge Union hat auf ihrem kleinen Parteitag namens Deutschlandrat einen Beschluss zum Thema „Freiheit und Verantwortung – Plädoyer für eine moderne Netzpolitik“ (PDF) beschlossen. Das ist erfreulich, weil man nun auch mal eine eigene aktuelle Positionierung hat. Ich wünsche mir ja schon lange, dass sich der Unions-Nachwuchs mal etwas mehr in die Partei-interne Debatte […]

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Netzpolitik

Internet-Community soll Knigge fürs Netz schreiben

Die Springer-Zeitung die Welt arbeitet gerade an besseren Umgangsformen im Netz. Das ist ja der neue Renner unter konservativen Spitzenpolitiker_innen. Gestern gab es in der Welt gleich zwei Artikel zum Thema. Erstmal fordert unsere Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner „eine Art Knigge für das Internet“. Der soll aber aus der ominösen Internet-Community kommen: WELT ONLINE: Brauchen wir […]

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Generell

Freitags-Links

Ich bin gerade wieder viel unterwegs und komme kaum zum ausführlichen bloggen, daher hier wieder nur die Links, die sich in meinem Browser angesammelt haben: Es ist Freitag und es belschleicht mich das Gefühl, dass Freitags immer Ole Reißmann auf SpOn über ACTA & Co schreiben darf. So auch heute: Frontalangriff auf Filesharer. Millionenfach werden […]

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Datenschutz

NRW-Koalitionsvertrag aus netzpolitischer Sicht

In NRW haben Rot-Grün ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Darin finden sich einige positive Punkte wie bessere und unabhängigere Datenschutzaufsicht, OpenGovernment, Bekenntnis zur Privatkopie und Netzneutralität sowie öffentliche WLAN-Zugänge. Den Punkt „Die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer sichern“ könnte man auch so verstehen, dass man den Jugendmedienschutzstaatsvertrag ablehnt, auch wenn das explizit nicht drin steht. Aber wer […]

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Netzpolitik

Statistiken zur Enquete-Anhörung

Die Bundestagesverwaltung hat Web-Statistiken rund um die Anhörung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft am vergangenen Montag bekannt gegeben. Den Live-Stream haben insgesamt 1833 Zuschauer mit einer durchschnittlichen Dauer von knapp 26 Minuten angeschaut. Das vierstündige Video steht seitdem im Netz, innerhalb der ersten rund 20 Stunden wurde es 366x angeschaut, die Ansichtsdauer betrug in […]

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Netzpolitik

Heute live: Anhörung der Enquete-Kommission zu Netzpolitik

Heute findet ab 13:00 Uhr die vierte Sitzung der Enqute-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag mit einer Anhörung statt. Die Anhörung wird im Live-Stream von bundestag.de gesendet. Ich werde von vor Ort mitbloggen und hier in diesem Artikel live kommentieren. Update: Hier ist die Aufzeichnung: Inhalt von webtv.bundestag.de anzeigen Hier klicken, um den […]

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