Generell
Allgemeine Berichte aus der Welt, in der wir leben, der Politik und der Kultur Deutschlands und des Internets.
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: Interview mit Cory Doctorow (Video): „The NSA is not the Stasi“
Cory Doctorow : Interview mit Cory Doctorow (Video): „The NSA is not the Stasi“ Während der re:publica ’15 haben wir einige Videointerviews geführt, die wir in der nächsten Zeit veröffentlichen werden. Den Anfang macht ein kurzes Gespräch mit Cory Doctorow, Science-Fiction-Autor, Blogger und umtriebiger Netzaktivist. Er greift darin den häufiger mal angestellten Vergleich der derzeitigen NSA-Praktiken mit denen der Stasi auf und erklärt, warum diese Argumentation ziemlich ins Leere läuft: Im Vergleich zu den technischen Dimensionen, die das Instrumentarium der NSA inzwischen umfasst, habe die Stasi nur Überwachung betreiben können, die man heutzutage eher als „handgemachtes Hipster-Kunsthandwerk“ bezeichnen könne.
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: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Wir wollten aus Snowden-Dokumenten lernen, ob wir das auch können“
Heute mit großem Andrang: Ausschuss-Saal vor der Anhörung. : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Wir wollten aus Snowden-Dokumenten lernen, ob wir das auch können“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind die BND-Mitarbeiter Hartmut Pauland, ehemaliger Abteilungsleiter Technische Aufklärung und Gerhard Schindler, Präsident. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live.
GliederungGliederung
Vorbemerkungen
Presse-Statements
Einleitung: Vorsitzender
Zeuge 1: Hartmut Pauland, BNDVorsitzender, Linke, SPD, Grüne, CDU/CSU
Linke, CDU/CSU, Grüne, SPD
Linke, Grüne, SPD
LinkeFormalitäten: Vorsitzender
Zeuge 2: Gerhard Schindler, BND-PräsidentVorsitzender, Linke, SPD, Grüne, CDU/CSU
Linke, CDU/CSU, Grüne, SPD
Linke, Grüne, SPD
Linke, CDU/CSUFormalitäten: Vorsitzender
PressestatementsVorbemerkungen
Disclaimer: Dieses Protokoll ist nach bestem Wissen und Können erstellt, erhebt jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder umfassende Korrektheit. -
: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Im März trafen sich Zeugen mit BND-Präsident und Altmaier“
Sitzungssaal vor Beginn der Anhörung. : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Im März trafen sich Zeugen mit BND-Präsident und Altmaier“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind die BND-Mitarbeiter „W. O.“ (Sachbearbeiter), Wilfried Karl („W. K.“) (Unterabteilungsleiter T1 – Nachrichtengewinnung) und „D. B.“ (Unterabteilungsleiter T2 – Nachrichtenbearbeitung). Wir sitzen wie immer drin und bloggen live.
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: Zurück aus der Zukunft : Digital Rights News von 2025
: Zurück aus der Zukunft : Digital Rights News von 2025 European Digital Rights feiert heute die 300. Ausgabe des EDRi-grams mit einer Spezialausgabe und eBook-Veröffentlichung. Sechzehn Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft berichten zurück aus dem Jahr 2025. Netzpolitische Science Fiction vom Feinsten!
Das Buch startet mit einem Vorwort von Dunja Mijatović, der Beauftragten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für die Freiheit der Medien, und enthält Beiträge von:
Hans de Zwart, Simon Davies, Jillian C. -
: CDU/CSU sind stolz: „Im Prostitutionsgewerbe wird es keine Anonymität mehr geben.“
Bild von <a href="http://www.emyfem.net/">Emy Fem</a> : CDU/CSU sind stolz: „Im Prostitutionsgewerbe wird es keine Anonymität mehr geben.“ Überwachung in der Prostitution – was hat es damit auf sich? Neben den großen Überwachungsausweitungen und Grundrechtsunterwanderungen durch Vorratsdatenspeicherung und Co. ist es leicht, den Blick dafür zu verlieren, dass Überwachungsbefugnisse auch in anderen Bereichen ausgeweitet werden. In Bereichen, die nicht jede und jeden betreffen und die daher gern untergehen.
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: Prof. Hoeren für Konzept von Digiges, Linksfraktion und Grünen: Störerhaftung für WLANs muss weg!
: Prof. Hoeren für Konzept von Digiges, Linksfraktion und Grünen: Störerhaftung für WLANs muss weg! Prof. Dr. Thomas Hoeren, Jura-Professor an der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster und einer der wichtigsten deutschen Internet-Rechtler, fordert in einem furiosen Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung: „Schluss mit der Störerhaltung“!
Der Beitrag gipfelt in der Forderung:
Es bleibt der Diskussion nur zu wünschen, dass endlich Normalität einkehrt und die Tatsache akzeptiert wird, dass es keinen Unterschied zwischen einem kommerziellen Access Provider (wie der Deutschen Telekom) und einem Freifunker gibt, wenn es um die Frage der Einordnung und Haftungsprivilegierungen geht. -
: Dieses Jahr zum zweiten Mal: Unsere „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz
: Dieses Jahr zum zweiten Mal: Unsere „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz Vergangenes Jahr haben wir im Oktober zum ersten Mal die „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz veranstaltet und gleichzeitig unseren zehnten Geburtstag gefeiert. Da uns die Veranstaltung und die vielen Gäste gefallen haben, wiederholen wir beides dieses Jahr einfach wieder. Also Konferenz und Geburtstag, auch wenn letzteres dieses Mal kein runder ist.
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: In der 3sat-Mediathek: Reportage-Reihe zu Netzkultur
Cory Doctorow. Quelle: Screenshot 3sat-Mediathek : In der 3sat-Mediathek: Reportage-Reihe zu Netzkultur 3sat hat eine vierteilige Reportage-Reihe zum Thema Netzkultur gemacht, die vom 5. bis 8. Mai ausgestrahlt wurde. Die einzelnen Folgen werden noch in dieser Woche depubliziert, daher schnell schauen!
Die Folgen umfassen u.a. einen Selbstversuch mit dem Motto „Wieviel Netz braucht der Mensch?“ und bieten Einblicke hinter die Kulissen erfolgreicher YouTuber. -
: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Ich habe Weisung von oben empfangen und vollzogen“
Saal vor der Sitzung. : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Ich habe Weisung von oben empfangen und vollzogen“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind die BND-Mitarbeiter „R. U.“, seit 2010 Leiter des Standorts Bad Aibling, „D. B.“ Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach sowie „M. T.“ (auch „Dr. T.“), dem 2013 fragwürdige Selektoren aufgefallen waren.
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: re:publica ’15 – Unsere netzpolitischen Empfehlungen für den 1. Tag
: re:publica ’15 – Unsere netzpolitischen Empfehlungen für den 1. Tag Morgen startet in Berlin die re:publica 2015, die in diesem Jahr unter dem Motto „Finding Europe“ steht. Aus der Fülle von 450 Stunden Programm mit rund 800 Sprecherinnen und Sprechern haben wir vergangene Woche schon die rausgesucht, wo Mitglieder unserer Redaktion auf der Bühne stehen. Aber das ist natürlich nur ein kleiner Teil aller empfehlenswerten Talks.
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: #rp15: Die Netzpolitik-Redaktion auf der re:publica’15
: #rp15: Die Netzpolitik-Redaktion auf der re:publica’15 Von Dienstag bis Donnerstag findet die neunte re:publica in Berlin statt. Da wir alle mehr oder weniger vor Ort sind könnte es hier etwas ruhiger werden. Dafür produzieren wir viel Videomaterial mit Vorträgen und Debatten. Und wir nutzen die Zeit, um viele Expertinnen und Experten zu interviewen, die wegen der re:publica nach Berlin kommen und wozu wir sonst selten die Gelegenheit haben.
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: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Zeugenbefragung abgebrochen
Dr. Peter Bartodziej, ehem. Referatsleiter 611 im Bundeskanzleramt, Zeichnung: <a href="http://veith-yaeger.de/">Stella Schiffczyk</a> : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Zeugenbefragung abgebrochen Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind Peter Bartodziej, ehemaliger Referatsleiter in der für die Geheimdienstkoordination zuständigen Abteilung des Kanzleramts, – Ernst Uhrlau, 2005 bis 2011 Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), wurde entgegen erster Ankündigungen heute nicht geladen.
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: OpenTechSummit in Berlin
: OpenTechSummit in Berlin Am Donnerstag den 14. Mai 2015 (Himmelfahrt), findet der erste deutsche OpenTechSummit in der Kalkscheune in Berlin samt Himmelfahrt-Lounge-Party am Abend statt.
Von 10 bis 17 Uhr dreht sich in Vorträgen, Workshops und Diskussionen alles um spannende Zukunftstechnologien von Open Hardware zum Selberbauen (deine eigene TV-Fernbedienung, Strickmaschine oder Ampelschaltung), über Enzyklopädien, Software (Linux, Websites, Cloudsysteme) und eigene Freifunk-Netze bis hin zu Fragen über Copyright und Patente für Firmengründer. -
: Was passiert diese Woche in Bundestag und Europaparlament?
Quelle: Deutscher Bundestag, Fotograf Steffen Unger : Was passiert diese Woche in Bundestag und Europaparlament? Wir experimentieren mal mit einem neuen Service herum. In jeder Sitzungswoche wollen wir euch zusammenstellen, was in den einzelnen Ausschüssen und in den jeweiligen Plenarsitzungen im Bundestag und im Europaparlament netzpolitisch Relevantes passiert. Das ist von unserer Seite etwas Fleißarbeit, aber wir hoffen, dass wir das für euch regelmäßig hinbekommen.
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Game of Drones: Deutschland ist das Herz in Amerikas tödlichem Drohnenkrieg
Game of Drones: Deutschland ist das Herz in Amerikas tödlichem Drohnenkrieg Der amerikanische Militärflugplatz Ramstein Air Base in Rheinland-Pfalz ist das Herz der tödlichen Drohnenmorde der USA. Das geht aus streng geheimen Dokumenten eines neuen Geheimdienst-Whistleblowers hervor, die Der Spiegel und The Intercept veröffentlichen. Nach den ersten Enthüllungen mit dem Buch Geheimer Krieg werden die Ausreden der Bundesregierung langsam dünn.
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: Vorratsdatenspeicherung stoppen – Unterstütze unsere Arbeit
: Vorratsdatenspeicherung stoppen – Unterstütze unsere Arbeit Der Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung begleitet unsere Arbeit seit Anfang an. In 1.508 Artikeln taucht der Begriff Vorratsdatenspeicherung auf, bei insgesamt 16.899 Artikeln seit 2004 macht das fast 10% aus. Wir haben alle Argumente gegen die anlasslose Vollprotokollierung oft genug wiederholt.
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: EU-Urheberrecht: Communia präsentiert die 10 schlimmsten und 5 besten Änderungsanträge zum Reda-Report
: EU-Urheberrecht: Communia präsentiert die 10 schlimmsten und 5 besten Änderungsanträge zum Reda-Report Kurz nach Veröffentlichung der über 500 Änderungsanträge zum Berichtsentwurf Julia Redas für die Evaluation der geltenden EU-Urheberrechtsrichtlinie (InfoSoc-RL) haben wir über die fünf schlimmsten Verschlimmbesserungsvorschläge berichtet. Vor allem deutsche CDU/CSU-Abgeordnete hatten sich durch restriktive Korrekturvorschläge hervorgetan.
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: re:publica’15: Der Zeitplan ist in einer ersten Beta da
: re:publica’15: Der Zeitplan ist in einer ersten Beta da In 20 Tagen startet die re:publica mit dem diesjährigen Motto „Finding Europe“ .Was seit Wochen nebenan auf Post-Its an der Wand hin- und hergeschoben wird, wird jetzt endlich sichtbar: Der Zeitplan für unsere kommende re:publica’15 ist online. Das ist eine Beta-Version und im Laufe der Woche kommen noch mindestens 30–40% weitere Sessions online bis zur finalen Beta-Version.
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: Erste Holo-Demo in Spanien
: Erste Holo-Demo in Spanien In Spanien fand am Freitag die erste Holo-Demo des Landes (weltweit?) statt. Anlass ist ein am 01. Juli in Kraft tretendes Gesetz mit dem Spitznamen „Ley Mordaza“. Dieses „Knebelgesetz“ wird insbesondere wegen gravierender Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und der Androhung drakonischer Geldstrafen heftig kritisiert.
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: Peering: Init7 wirft der Deutschen Telekom Verstöße gegen Netzneutralität vor
Cisco Router - CC-BY <a href="https://www.flickr.com/photos/vax-o-matic/14072890862/in/photolist-5HD2xo-qFs9Y7-GtGKb-MLHrS-8Ncbuw-MLHrE-4rmrdu-4rhkYc-4rmqWq-qXqyzj-qXqyA1-GijhP-8e7mV6-nrzfam-bBZzff-ntCcyH-an78hh-5PByS-beSYtB-GtGKd-mtwkL6-ftdvud-6iLV9f-ft7Uo-4om2v2-8sPr33-8sLnZg-xDqMK-4XcM5S-ft7VU-ft7Sv-f9rqb-4or5Y-ebrh6-ebrhy-bqbT1u-5wVMYZ-7uJMVA-8sLo4e-7zqnxr-7uccRy-2cSP41-8sLo6c-8HLUDP-q68q5Z-88oJev-ft7TF-hRrBCM-6hQtBU-9HXu2J">Patrick Finnegan</a> : Peering: Init7 wirft der Deutschen Telekom Verstöße gegen Netzneutralität vor Die derzeit laufende Auseinandersetzung des Schweizer Netzbetreibers Init7 mit der Deutschen Telekom zeigt ansehnlich, an wie vielen Stellen Netzneutralität unterlaufen werden kann. Den Schweizern gelingt es nicht, ausreichende Kapazitäten über ihre Transit-Anbieter TeliaSonera und XO Communications einzukaufen, um ausfallsfrei Traffic ins Telekom-Netz zu schicken.