Thema: Datenschutz

Kann sich noch jmd an die madTV Folge erinnern, in der „Steve Jobs“ das iRack präsentierte? Daran musste ich gleich denken, als ich die Bilder der neuen Wahlcomputer Finnlands sah: Finnland, das „Land der tausend Seen“ wählt sich ein Parlament nach dem Verhältniswahlrecht, das ungefähr unserem entspricht. Das ganze wird von Finnland zunächst als Test […]

Reuters tickert: Eilentscheid über Vorratsdatenspeicherung noch im März. Das Bundesverfassungsgericht will seine mit Spannung erwartete Eilentscheidung über die umstrittene Vorratsdatenspeicherung rasch verkünden. „Wir beabsichtigen, noch im März zu entscheiden“, sagte Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier am späten Mittwochabend in Karlsruhe. Nähere Angaben dazu machte er nicht. […] Nun ist in der Hauptsache der als liberal geltende Richter […]

Die Landeszentrale für politische Bildung NRW hat in ihrem Video-Podcast „Die Welt verbessern – Demokratie leben“ eine kleine Reihe gemacht, in der es um die digitale Welt geht. Musiker Moritz zieht dabei durch die Lande und fragt Experten, was er beim Samplen beachten muss, ob man Wikipedia zum Tricksen bei Uni-Arbeiten verwenden kann, was man […]

Quarks & Co im WDR brachte gestern den Beitrag: „Die Waffen der Terror-Fahnder“. Doch wie groß ist tatsächlich die Gefahr für uns, Opfer eines Terroranschlags zu werden? Quarks & Co stellt u. a. die neuesten Waffen der Terror-Fahnder vor und zeigt, warum viele Antiterrormaßnahmen uns nicht schützen. Ständig hinterlassen wir Datenspuren – beim Telefonieren, beim […]

Die Grüne Bundestagsfraktion meldet, dass „jetzt“ auch „zahlreiche Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten beim Bundesverfassungsgericht eingereicht“ haben. Mir ist noch etwas unklar, ob die sich der Klage des AK Vorrat angeschlossen haben (das hatten viele bereits letztes Jahr verkündet, die Frist ist auch schon lange abgelaufen), oder ob sie […]

Die EU-Kommission will seit Sommer, wie bereits im Flugverkehr mit den USA, Daten von allen Flugpassagieren nach oder von Europa sammeln und bis zu 13 Jahre lang speichern. Dieses Vorhaben stößt bereits länger auf massive Proteste der Datenschutzbeauftragten. EU-Innenkommissar Franco Frattini profiliert sich hier wieder als Hardliner, der etwas zu verbergen hat: Fragen nach den […]

Unter dem Deckmantel „Creative Industries“ will jetzt auch Grossbritanien noch härter gegen Tauschbörsennutzer vorgehen. Die Gesetzesinitiative kennt man aus Frankreich. Grossbritanien als nächstes Land ist keiner Überraschung, bracht doch erst unlängst der britische Europaabgeordneter Christopher Heaton-Harris den Vorschlag ins Parlament ein, wonach die Internetprovider deutlich stärker in den Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen eingespannt werden sollen. Dieser […]

Während die Proteste gegen die zunehmende Überwachung bisher vor allem mit Menschenrechten argumentiert haben, geht es langsam in Richtung Gegenangriff. Dazu sehr hilfreich ist die Frage: Wem nützt eigentlich diese ganze Entwicklung, und wer verdient daran? Otto Schilys Tatigkeit für Unternehmen der Biometriebranche, nachdem er als Innenminister den biometrischen Reisepass durchgedrückt hat, ist ja bereits […]

Der Strategiekongress des AK Vorrat am Wochenende in Kassel war ein voller Erfolg, nach allem was man bisher hört (ich konnte leider nicht teilnehmen, weil ich schon länger zu einer Konferenz nach Kanada eingeladen war). Es gibt eine Reihe neuer Ideen für Aktionen und eine noch bessere Zusammenarbeit nach innen und außen, und alle Beteiligten […]

Nette Animation in deutsch: Überwachungsstaat – wie der Frosch im heißen Wasser. 1,5 Minuten lang. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. […]

Thilo Weichert, Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz in Kiel, hat am vergangenen Montag einen sehr interessanten Gastbeitrag im Handelsblatt zum Thema Suchmaschinen und Datenschutz geschrieben: Suchmaschinen sind im Prinzip rechtswidrig. Aber was eine bequeme und nützliche Hilfe ist, wird zugleich zum Datenschutzproblem. Denn insbesondere Suchmaschinen sammeln Daten. Und der Umgang damit ist über Nutzungsbedingungen […]

Heise berichtet: Innenministerium forciert Pläne für zentrales Melderegister. Die Bundesregierung konkretisiert ihre Pläne für ein zentrales Bundesmelderegister. In dieser Datenbank sollen deutlich mehr Informationen über die rund 82 Millionen Einwohner Deutschlands gespeichert werden als heute in den Meldestellen. So sieht es ein Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums zum Meldegesetz vor. Auch bei den über 5000 kommunalen Meldestellen […]

Heute gab es um 11:05 im Rahmen der Sendung „Neugier genügt“auf WDR5 ein 25 minütiges Interview mit Werner Hülsmann vom AK-Vorratsdatenspeicherung zur Vorratsdatenspeicherung. Das Gespräch wird vom WDR auch als MP3-Podcast (12,4 MB) zur Verfügung gestellt.

Auch sehr schön: Danke für den Kommentar.

Die „Blätter für deutsche und internationale Politik“ berichten in der aktuellen Februar-Ausgabe über „Das Google-Imperium“: Vermutlich werden wir uns damit abfinden müssen, dass Konzerne in den persönlichen Daten der Bürgerinnen und Bürger längst nicht mehr deren Privateigentum sehen, sondern diese immer mehr zur Ware machen. Was einst, in der analogen Vergangenheit, mit dem Verkauf von […]

Heise zitiert eine Rede von Doug Naquin, Direktor des „Open Source Center“ beim US-Geheimdienstchefs, wo dieser die „Web 2.0“-Fahndungsmethoden etwas beschreibt: Das Web 2.0 als Informationsquelle für US-Geheimdienste. Naquin meint in einer Rede, die nun Steven Aftergood von der FAS veröffentlicht hat, dass man YouTube mittels „Methoden“ untersuche, die er aber nicht näher schilderte. Zudem […]

Nette Visualisierung: [via]

Aktuelle Pressemitteilung des AK Vorrat: Bürger, die keine E-Mails mehr versenden, Journalisten, die den Kontakt zu Informanten verlieren, Unternehmer, die Unterlagen wieder per Post verschicken müssen – die von CDU, CSU und SPD eingeführte Vorratsdatenspeicherung führt in weiten Bereichen der Gesellschaft zurück in die Zeit, als es weder Telefon noch Internet gab. Dies ist das […]

Nach der großen und diversen kleineren bis mittelgroßen Demos des AK Vorrat zeigt sich auch anderswo immer mehr, dass der Widerstand gegen die Überwachung durch alle gesellschaftlichen Schichten geht und mittlerweile fast das gesamte politische Spektrum umfasst. Gestern war zum Beispiel die Freedemo in Regensburg, wo in trauter Eintracht Linke, Grüne, FDP und Jusos zusammen […]

Twister, die Klägerin gegen den NRW-Trojaner, meldet gerade, am 27.02.2008 wird man in Karlsruhe das Urteil über die vielkritisierte Maßnahme sprechen. Mal sehen, wie es dann mit dem Bundes-, Bayern- und den ganzen anderen Trojanerplänen weitergeht. Nach allem, was man so aus dem Karlsruher Kaffeesatz lesen kann, wird das Urteil eine grundsätzliche Stellungnahme zum Recht […]

Datenschutz

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Eilentscheid über Vorratsdatenspeicherung noch im März

Moritz und die digitale Welt

Die Waffen der Terror-Fahnder

Grüne Fraktion erhebt Organklage gegen Vorratsdatenspeicherung

Macht mit: Protest gegen Überwachung von Flugreisenden

Grossbritanien will auch Internetverbot für Downloader

Wer verdient eigentlich an der Überwachung?

„Kasseler Vision“ des AK Vorratsdatenspeicherung

Animation: Wie der Frosch im heißen Wasser

Datenschutz und Suchmaschinen

Zentrales Melderegister

Werner Hülsmann zur Vorratsdatenspeicherung

Sicherheit vs Privatsphäre II

Das Google-Imperium

Trendforschung bei US-Geheimdiensten

Sicherheit vs Privatsphäre

Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung

Breite Bündnisse gegen Überwachung

Online-Durchsuchung: Urteil am 27. Februar