Datenschutz

9 vor 12: Zukunftsvisionen, JMStV-E, Urheberrecht …

Im ersten Link des Tages, der eigentlich ein Link des Vortages ist, geht es um amerikanische Jugendliche, die „nein“ sagen. In diesem Fall mal nicht zu Sex vor der Ehe, sondern zu Facebook. Naja, so ungefähr zumindest. Ein paar Tipps zum „Nein-Sagen“ gibt es aus Schweiz. In der Baseler Zeitung erklärt Roger Zedi, wie man […]

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Podcast

Leistungsschutzrecht: Marshallplan für alte Träume.

Die Deutschlandradio Kultur Sendung Breitband hat gestern ein Interview mit Matthias Spielkamp von iRights.info zum Leistungsschutzrecht gemacht: “Nie da gewesene Rechtsverwirrung” Hier ist die MP3 dazu. Die beste Überschrift des Wochenendes hat Philipp Otto bei iRights geschrieben: Leistungsschutzrecht: Marshallplan für alte Träume. Die eigentliche Frage ist aber nicht, wie ein solches Recht aussehen soll, sondern […]

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Wissen

9 vor 12: JMStV, Wahlkampf in NRW, Schwalbe, Bundesrat

Zugegeben, ich hatte eigentlich nicht mehr damit gerechnet, heute noch ein Statement der Ralf Bohle GmbH wegen der abgemahnten Reifenhändler zu erhalten. Das kam, erfreulicherweise, dann doch noch um kurz vor acht – und ich konnte die bereits vorgeschriebene Einleitung für die „5 vor 12“ vergessen. Wer die Geschichte nicht mitbekommen hat, hier zunächst zwei […]

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Wissen

Abmahnwelle: Schwalbe entschuldigt sich!

Ein Update im Fall der bereits in den Netzpolitik.org thematisierten Händler-Abmahnungen durch die Ralf Bohle GmbH („Schwalbe“) landete gerade in meiner Inbox. Ich bin gerade unterwegs und kann daher nicht schauen, ob das Statement schon woanders gespostet wurde, aber: Schwalbe entschuldigt sich und übernimmt die Anwaltskosten. Im Gegenzug wird erwartet, dass die Unterlassungserklärungen unterzeichnet werden. […]

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Wissen

Perspektiven deutscher Netzpolitik: Gemeinsames Positionspapier zu Open Government

Am 11. Mai findet im Bundesministerium des Inneren (BMI) der dritte Teil der Dialogveranstaltung „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ statt. Während es bei den beiden vorausgegangen Treffen um „Datenschutz und Datensicherheit im Internet“ und  „das Internet als Mehrwert erhalten“ ging, soll es beim dritten Teil der Veranstaltung um „Staatliche Angebote im Internet“ gehen. Hier die Leitfragen des BMI […]

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Netze

Aktionen für ein offenes Netz: Drumbeat Berlin

Am Samstag, 8. Mai 2010, findet im Betahaus der Drumbeat Berlin statt. Thema ist das offene Internet – Projekte, Perspektiven und Fragen der Bedeutung, Relevanz, Wege dorthin, sowie Vermittelbarkeit des Konzepts. Die Veranstaltung richtet sich explizit an ein breites Publikum – Künstler, Designer, Lehrer, Juristen, Filmemacher, interessierte Internetnutzer, als auch Techniker etc.. Besonders werden noch […]

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Wissen

Gründung des deutschen Zweiges der Open Knowledge Foundation (OKFN)

Am 6. Mai 2010 werden wir, im Rahmen des Leipziger Semantic Web Tages, mit einer feierlichen Gründungszeremonie den deutschen Zweiges der Open Knowledge Foundation ins Leben rufen. Dazu möchte ich Sie herzlich einladen. Die Open Knowledge Foundation (OKFN) ist eine  internationale, gemeinnützige Nichtregierungsorganisation die sich seit ihrem Bestehen 2004 für den freien und uneingeschränkten Zugang zu „offenem“ Wissen im digitalen […]

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Wissen

8 Open Government Data Prinzipien Vol. 5 – “Maschinenlesbar”

Dieser Artikel ist zuerst erschienen im Blog des Open Data Network. Der Autor ist Lucas Mohr. In den USA hat die Open Government Arbeitsgruppe bereits ende 2008 die 8 Open Government Data Prinzipien für offene Regierungsdaten formuliert. Um die deutsche Regierung und deutsche Behörden bei der Öffnung der Daten zu unterstützen haben wir die Argumente ins deutsche übersetzt […]

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Demokratie

5 vor 12 (plus 2): Dialoge, Netzsperren, Urheberrecht

In Ihrer FAZ-Kolumne stellt Constanze Kurz die Frage, wie ernst der Politik der Dialog mit den Netzbewohnern ist: Ist die Einsicht, dass netzpolitische Entscheidungen mit den stets undefiniert gebliebenen Netzbewohnern gemeinsam erarbeitet werden sollten, ernstgemeint? Ja und nein. Angehörige einiger Ministerien und viele einzelne Abgeordnete gehen mit offenem Interesse und auch technischer Neugier an die […]

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Technologie

Will Steve Jobs Theora angreifen?

Gestern hat Steve Jobs einen Artikel über Flash veröffentlicht. Das hat mein Kollege Hugo Roy zum Anlass genommen, ihm heute Mittag einen offenen Brief zu schreiben. Hugo weißt in dem offenen Brief Herrn Jobs auf Offene Standards hin und fragt warum Apple H.264 statt des Offenen Standards Theora umsetzen will: May I remind you that […]

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Kultur

Netzpolitik-Podcast 085: Netzpolitische Wochenschau KW 17

Der Netzpolitik-Podcast 085 ist die „Netzpolitische Wochenschau für die Kalenderwoche 17“ und erscheint diese Woche einen Tag früher, weil ich am Freitag nach Nürnberg fahre. Das gibts als MP3 und OGG (Jeweils rund 30 MB). Und das sind die Themen: Berichte von der ver.di-”5 vor 12″-Pressekonferenz Justizministerin distanziert sich von 2-Strikes-Forderungen Börsenverein: Wenn Lobbying mal […]

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Wissen

Urheberrechts-Abmahnungen: Zypries empfiehlt Papierkorb

Bei Abmahnungen in Sachen Urheberrecht, die immer fleißiger von Anwälten im Umfeld der Rechteindusrie als neues Geschäftsmodell entdeckt werden, hat unsere ehemalige Justizministerin Brigitte Zypries laut der Hannoversche Allgemeine einen pragmatischen Vorschlag gemacht: …aber auch auf Auswüchse wie Abmahnfirmen, die für die zugegeben unlautere Nutzung fremder Katzenfotos auf der eigenen Homepage Abmahnungen und Anwaltskosten dafür […]

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Wissen

Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

Der Bundesgerichtshof hat heute die Entscheidung bekannt gegeben, dass „dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden.“ Hier ist die Pressemitteilung: Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google. Gute Entscheidung! Argumentiert wurde u.a. damit, dass die Klägerin ihre Werke ja durch einen Ausschluss von […]

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Demokratie

5 vor 12 (heute: 4 + 3)

Die kleine netzpolitische Medienschau kurz vor Mitternacht. Heute mit 2x Urheberrecht … # TERA Studie zu wirtschaftlichen Folgen von Raubkopien zum Download (Musikindustrie) # „Fair use“ generates trillions in the US alone (Nate Anderson, ars technica) … sowie Computerspielen und Netzneutralität … # Deutscher Computerspielepreis: Lobbyismus und Vorurteile (Thomas Lindemann, Welt) # Netzneutralität: Freie Fahrt […]

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Logo Open Democracy Camp 2010
Demokratie

Open Democracy Camp Berlin 2010 #odc10

Am 8. und 9. Mai 2010 findet das Open Democracy Camp im newthinking store Berlin statt, zu dem der Liquid Democracy e.V. und der Opendata Network e.V. einladen. Die beiden Organisationen setzen sich für digitale Formen der Demokratie, für Transparenz und Partizipation ein. Die Einladung richtet sich an alle, die sich für die Nutzung und […]

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Kultur

CFP: 3. Free Culture Research Conference

Vom 8.-9. Oktober 2010 findet an der Freien Universität Berlin „The 3rd Free Culture Research Conference“ mit dem Titel „Free Culture between Commons and Markets: Approaching the Hybrid Economy?“ statt. Dazu wurde ein Call for Papers gestartet, der bis zum 31. Mai läuft. Veranstalter sind das Institut für Management an der Freien Universität Berlin, Creative […]

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Datenschutz

Börsenverein: Wenn Lobbying mal die Wahrheit dehnt

Die Lobbymethoden des Börsenverein des deutschen Buchhandels sind manchmal hinterfragungs-würdig. Gemeinsam mit der Film- und Musikindustrie-Lobby und dem VATM präsentierte man am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in der ver.di-Bundeszentrale die sogenannte Tera-Studie. Eine Studie, die mindestens methodisch fragwürdig, wenn nicht gar jeglicher Grundlage entbehren würde. Aber das hatten wir ja schon gebloggt. Zurück zum […]

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Georg Greve bekommt das Bundesverdienstkreuz überreicht
Wissen

FSFE-Gründer erhält Bundesverdienstkreuz

Georg Greve, der Gründer der Free Software Foundation Europe, ist mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet worden. Der deutsche Botschafter in der Schweiz überreichte ihm die Auszeichnung gestern abend in der deutschen Botschaft in Bern. Georg hat die FSFE im Jahr 2001 zusammen mit anderen gegründet und war acht Jahre lang ihr Präsident. Der Orden […]

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Öffentlichkeit

Die Rechteindustrie mag Kinderpornographie

Die Rechteindustrie mag Kinderpornographie – das schreibt zumindest der schwedische Pirat im Europaparlament, Christian Engström, und schildert seine Erlebnisse während eines Seminars in Schweden: IFPI’s child porn strategy. Ein Vertreter aus Dänemark, der anscheinend bei einer ähnlichen Organisation wie der hiesigen GVU arbeitet, erklärte dabei, dass man mit Sperrlisten für Kinderpornographie Politikern sehr einfach erklären […]

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Generell

5 vor 12 (heute: 2×3+3)

Apropos Netzsperren. Ab 10 Uhr diskutiert der Innenausschuss des Europaparlaments über die von Cecilia Malmström geforderten Netzsperren. Hier soll/wird es einen Livestream geben. Morgen (27.04.) ab 10 Uhr. Ansonsten war heute nicht nur „Welttag des geistigen Eigentums“, sondern auch „Das Internet verändert die Welt“-Tag. Gut, der ist ja eigentlich jeden Tag, aber irgendwie muss ich […]

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