Thema: Demokratie

In der 21. Folge von NetzpolitikTV habe ich Tom Steinberg von MySociety.org interviewt. In dem Interview geht es um die Arbeit und Motivation der politischen Geeks aus London, die sehr interessante Plattformen wie fixmystreet, PledgeBank und TheyWorkForYou entwickelt haben. Ausserdem beantwortet Tom die Frage, warum sie alle Projekte als Freie Software releasen. Das Interview ist […]

Direkt nach dem CCC-Camp bin ich jetzt auf der „Berlin im August“-Unconference gelandet. Veranstaltet wird das zweitägige Treffen von MySociety.org und Politik-Digital. Die Zusammensetzung der Teilnehmer ist sehr interessant. Eingeladen sind nur edemocracy-Praktiker, und die kommen aus ganz Europa. Fast alle sind politische Geeks, was die Diskussionen interessanter macht.

Den dpa-Artikel kann man u.a. bei Stern.de lesen: Verfassungsrichter erwarten Massenklage. Karlsruhe hat also selbst den Boden für eine intensive Überprüfung des geplanten Gesetzes bereitet. Sollten die Richter das Verfahren bereits im kommenden Jahr zu Ende bringen, dann fiele ihre Entscheidung ungefähr mit dem 25. Jahrestag des Volkszählungsurteils zusammen. Am 15. Dezember 1983 „erfanden“ die […]

Aus der heutigen Pressemitteilung des AK Vorrat: Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung meldet heute den Eingang der 5.000sten schriftlichen Vollmacht zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde gegen die von CDU/CSU und SPD geplante Protokollierung der Telefon-, Handy-, E-Mail- und Internetnutzung der gesamten Bevölkerung (sog. „Vorratsdatenspeicherung“). Seit November 2006 ruft der Arbeitskreis zur Beteiligung an der Verfassungsbeschwerde auf. Online haben […]

Am vergangenen Freitag ging es nach Hamburg, zum „Schlauchboot fahren bei Greenpeace“. Wie jede grössere Organisation hat Greenpeace auch eine digitale Spaltung im Haus. Es gibt viele, die neue soziale Medien in die eigene Arbeit einbinden und die Potentiale des Netzes nutzen wollen. Aber es gibt auch viele, die eher Ängste vor dem Neuen und […]

Lobbycontrol hat gestern eine kleine Aktion vor dem Finanzministerium gemacht und die Seite www.keine-lobbyisten-in-ministerien.de gestartet. Lobbycontrol fordert von der Bundesregierung: 1) Lobbyisten raus aus den Ministerien! Die Beschäftigung externer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ministerien muss beendet werden. Mit einer verbindlichen Regelung muss zukünftigen Fällen dieser Art ein Riegel vorgeschoben werden. 2) Offenlegung aller Informationen! […]

Seit einigen Monaten zählt Greenpeace Deutschland zu unseren Kunden bei newthinking communications. Das freut uns sehr, da die Sympathie für die Arbeit von Greenpeace bei allen Mitarbeitern sehr hoch ist. Im Moment entwickeln wir ein Social Network für die Ehrenamtler. EhrPort (Für Ehrenamtler-Portal) wird auf Basis des freien Content-Management-System Drupal realisiert und soll die Aktiven […]

Vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung initiiert, findet wieder eine bundesweite Demonstration „Freiheit statt Angst“ gegen den Überwachungswahn statt. Samstag, 22. September, ab 14:30 geht es los am Brandenburger Tor, dort ist auch die Abschlusskundgebung. Nachdem in Frankfurt im April nach unterschiedlichen Angaben zwischen 2000 und 5000 Leute auf der Straße waren, soll jetzt die fünfstellige Marke geknackt […]

Heute Nacht gibt es im US-Fernsehen eine interessante Weltpremiere. In einer TV-Debatte auf CNN beantworten demokratische Kandidaten für das US-Präsidentschaftsamt Fragen von Internetnutzern. Diese konnten auf auf Youtube mit einem Video die Fragen stellen. Über 2000 Stück kamen zusammen und eine Redaktion bei CNN hat daraus einige Fragen ausgewählt. Das waren aber nicht die meist […]

Die Grünen haben eine Art Bildschirmschoner mit dem Titel „Stoppt Schnüffel-Schäuble!“ auf einer eigenen Seite online gestellt. Die Idee dahinter soll sein, dass man das gezippte Exe-File herunterladen und installieren soll, um damit gegen den Bundestrojaner zu demonstrieren. Ist das Programm geladen, erscheint ein Schäuble-Gesicht auf dem eigenen Rechner. Man könnte jetzt viel über den […]

Die Stasi 2.0-Shirt-Spendenaktion hat dem AK Vorratsdatenspeicherung mehr als 11.000 Euro beschert! Spreadshirt hat dazu eine Pressemitteilung herausgegeben: Die Vorwahl der anderen – Spreadshirt spendet Datenschützern. Das „Stasi 2.0“ Motiv hat eine bewegte Geschichte. Adler, Initiator der Aktion „Überwach!“, wollte mit dem Motiv auf die Gefahren durch staatliche Kontrolle aufmerksam machen – und zwar in […]

Die US-NGO FreePress hat die Kampagne „Free the Iphone“ gestartet, die sich für mehr Wahlfreiheit einsetzt. We need to unlock the potential of these devices and open the public airwaves to real competition. At FreetheIphone.org, the campaign for Wireless Freedom is a fight for: * The freedom to use whatever device we want on any […]

Die Kampagne „Free EUtube“ fordert „Our Right to comment on Eutube propaganda“: * Recently the European Commission launched EUtube, EUtube is a Youtube channel for EU content * In an unprecedented move the European Commission disabled EUtube user comments. * European Union officials educate us why they need to listen to citizens. ‚EU communication must […]

Die Antwort des Chaos Computer Club zum Hackerparagraphen: Es geht darum.

Das Aktionsbündniss „Urheberrecht fuer Bildung und Wissenschaft“ hat heute Nacht diese Mail noch an alle Unterstützer verschickt. Heute kann man sich noch bei den Abgeordneten im Bundestag beschweren. Sehr geehrte Unterzeichner der Goettinger Erklaerung, am 5. Juli soll im Bundestag die zweite Anpassung des Urheberrechtsgesetzes in zweiter und dritter Lesung verabschiedet werden. Obgleich, soweit das […]

Nächste Woche könnte der zweite Korb im Bundestag durchgewunken werden. Wie schon beim ersten Korb sollen alle weiteren strittigen Punkte in den dritten Korb ausgelagert werden. Urheberrecht 3.0 heisst das dann wahrscheinlich. Erstmal soll es wohl am Dienstag im Rechtsausschuss beschlossen werden. Die zweite und dritte Lesung könnte dann schon am Mittwoch oder Donnerstag erfolgen. […]

Greenpeace International hat die Ausgabe des „Greenpeace Guide to Greener Electronics“ veröffentlicht. Apple konnte sich durch das Versprechen etwas nach vorne arbeiten, zukünftig auf PVC und andere Chemikalien verzichten zu wollen. Aber toll ist die Leistung immer noch nicht. Nokia führt die Liste an, weil hier nach Versprechungen schon Taten folgten. Mehr Informationen bietet die […]

Die Free Software Foundation Europe hat ein Dokument mit sechs Fragen online gestellt, welche sich an nationale Standardisierungsgremien wendet: Six questions to national standardisation bodies. Hintergrund ist der Versuch von Microsoft, das eigene Format MS-OOXML als offenen Standard bei der ISO-Behörde durchegsetzt zu bekommen. Das sind die Themenbereiche: 1. Application independence? 2. Supporting pre-existing Open […]

Der schwedische Aussenminister und Vorzeige-Blogger Carl Bildt hat gerade Probleme mit seinem Blog. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen ihn wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Grund sind viele rassistische Kommentare. In Schweden besteht aber die Pflicht, u.a. rassistische und volksverhetzende Äusserungen umgehend aus Webseiten zu entfernen. Das Problem kennt man in Deutschland unter dem Begriff „Forenhaftung“. […]

Gute Frage von Greenpeace: How green is that iPhone? Like everyone else we don’t know what’s in the iPhone yet. It debuts June 29th. But we already know how green a phone can be. Nokia, Sony Ericsson, and Motorola have both removed some of the worst chemicals from their phones and identified extra toxic chemicals […]

Demokratie

NetzpolitikTV 021 – Tom Steinberg über MySociety.org

edemocracy-Unconference: Berlin im August

dpa tickert die Massenklage gegen die Vorratsdatenspeicherung

5000 Verfassungsklagen gegen die Vorratsdatenspeicherung

Blogger bei Greenpeace

Aktion “Lobbyisten in die Sommerpause…!”

Schlauchboot fahren mit Greenpeace

Demo gegen Überwachung: 22. September in Berlin

US-Wahlkampf: TV-Event mixt Fernsehen und Youtube

Mit Exe-Dateien gegen den Bundestrojaner?

Stasi 2.0-Shirt-Spendenaktion bringt >11.000 Euro

Free the Iphone

Free EUtube

Blümchenwiese 2.0

Aktionsbündniss „Urheberrecht fuer Bildung und Wissenschaft“ gegen 2. Korb

Urheberrecht nächste Woche im Bundestag

Neuer Greenpeace Guide to Greener Electronics

Sechs Fragen an die nationalen Standardisierungsgremien

Schwedischer Aussenminister leidet unter Forenhaftung

Wie grün wird das iPhone sein?