Alle Artikel von Constanze

Technologie

Kommentar: Verfassungsschutz-Chef Maaßen will zu den digitalen Waffen greifen

Hans-Georg Maaßen geht in die „Cyber-Offensive“. Er wünscht für das Bundesamt für Verfassungsschutz, das auch in der Abwehr von Spionage tätig ist, dass es im anstehenden Wahljahr potentielle Angreifer auch mal gepflegt wegcybern darf. Das meldet die Tagesschau unter Berufung auf die dpa. Wie er sich das konkret vorstellt und ob er überhaupt eine Vorstellung […]

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Überwachung

Snowden: „Gesetze wurden gebrochen, weil diese Gesetze falsch waren“

Wenn die langen Wintertage nerven und der eigene Aktivismus angesichts der großen politischen Mehrheit der Überwachungsbefürworter zu erlahmen droht, hilft vielleicht eine kleine Inspiration. Das dachte sich auch Rick Falkvinge und verweist bei „Private Internet Access“ auf einen Interview-Ausschnitt mit Edward Snowden. Darin bringt Snowden in seiner unnachahmlichen Weise auf den Punkt, warum es sich […]

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Datenschutz

Logbuch:Netzpolitik zum ePrivacy-Entwurf der EU-Kommission

Schon nächste Woche soll es weitergehen bei der anstehenden Novellierung der EU-Richtlinie zu ePrivacy. Die Richtlinie regelt die Einhaltung des Grundrechts auf Privatsphäre bei elektronischer Kommunikation für Bürger der Europäischen Union, widmet sich aber auch dem freien Daten- und Warenverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten. Beim derzeitigen Kommissionsentwurf zur Neufassung liegt aus grundrechtlicher Perspektive einiges im Argen. […]

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Kultur

Kritisches Lexikon der Digitalisierung: „Smarte Worte“

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat unter dem Titel „Smarte Worte“ ein „Kritisches Lexikon der Digitalisierung“ veröffentlicht. Die kurzen erklärenden Texte stammen von Norbert Schepers, Dagmar Fink, Sebastian Strube, Timo Daum, Stefan Enke, Anne Roth, Susanne Lang, Tom Strohschneider, Simon Weiß, Halina Wawzyniak und vielen weiteren Autoren. Im Dezember wurde das Lexikon im Rahmen der Tagung Unboxing vorgestellt. […]

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Überwachung

EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: Nachhilfe bei Grundrechten

Anfragen von Gerichten aus Schweden und Großbritannien haben zu einem deutlichen Urteil des Europäischen Gerichtshof geführt: Mit der Begründung der Bekämpfung von Verbrechen kann man die Grundrechte der Europäer nicht einfach aushebeln. Das Vorratsdaten-Urteil richtet sich nicht nur an den britischen und schwedischen Gesetzgeber, sondern an alle Mitgliedsstaaten – und die europäische Kommission.

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Technologie

Donald Trump und das Silicon Valley: Spitzentreffen in New York

Donald Trump hat während des Wahlkampfes die Unternehmen der amerikanischen Tech-Branche gegen sich aufgebracht. Nun soll es ein erstes Treffen geben, zu dem der angehende Präsident eingeladen hat. Mitarbeiter der Technologiefirmen zeigen derweil in einem gemeinsamen öffentlichen Statement ihre Ablehnung der Positionen von Trump im Wahlkampf.

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Öffentlichkeit

UN-Konvention: Verbot von Killer Robots?

Menschenrechtsorganisationen setzen sich im Rahmen einer Kampagne dafür ein, den Einsatz autonomer Tötungsroboter zu verhindern. Die Überarbeitung einer UN-Konvention soll solche „Killer Robots“, die eigenständig Entscheidungen über Leben und Tod treffen, aus dem Verkehr ziehen, ehe sie sich weiter verbreiten.

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Überwachung

CDU-Parteitag: Merkel preist Datenreichtum und Überwachung

In ihrer Rede beim CDU-Parteitag betont Angela Merkel ihr Vorhaben, statt auf Datensparsamkeit künftig auf Datenreichtum zu setzen. Auch die technische Überwachung staatlicherseits müsse ausgebaut werden. Anlässlich der Sorgen um die Diskussionskultur im Netz setzt die Kanzlerin ebenfalls auf Strafverfolgung und ruft ihren Parteigenossen zu: Das Internet sei kein „rechtsfreier Raum“. Wirklich.

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Technologie

Pennsylvania, Michigan, Wisconsin: Nachzählung der US-Präsidentschaftswahl hat begonnen

Mit Nachzählungen in mehreren amerikanischen Bundesstaaten soll nun das korrekte Funktionieren von Wahlcomputern und optischen Scannern nachgeprüft werden. Allerdings wird zunächst keine Zählung per Hand durchgeführt. Da auch papierlose Systeme im Einsatz waren, wäre das für manche Wahlbezirke auch gar nicht möglich.

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Öffentlichkeit

Informationsfreiheitsanfrage zur Verleihung der Ehrendoktorwürde an Snowden

Schon seit mehreren Jahren versucht die Philosophische Fakultät der Universität Rostock, Edward Snowden die Ehrendoktorwürde zu verleihen – sogar per Rechtsstreit. Mit einer Informationsfreiheitsanfrage haben wir Schreiben zwischen dem Landesministerium für Bildung und Wissenschaft und dem Rektor der Uni aus der Zeit vor dem Urteil erhalten. Der Rechtsstreit geht nun in die nächste Runde.

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Netze

Kommentar zum Telekom-Router-Angriff: Soll das ein Witz sein?

Die Wartezeit bei der Telekom ist vorbei. Ihren Kunden bietet sie nach einigen Tagen nun Informationen zu dem weitgreifenden Router-Angriff. Aber ist von der für IT-Sicherheit zuständigen Behörde vielleicht ein wenig mehr zu erwarten als ein „Told you so“? Und was hat BSI-Chef Arne Schönbohm zu sagen?

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Technologie

Streit um IT-Sicherheitsprobleme bei elektronischen Wahlsystemen in den Vereinigten Staaten

In den Vereinigten Staaten wird über die Wahltechnik gestritten: Bei den Präsidentschaftswahlen kamen zahlreiche Wahlcomputer zum Einsatz, die Sicherheitslücken aufweisen und bekannte Schwächen haben. Ob die Wahlen möglicherweise manipuliert oder gehackt worden sein könnten, wird damit wieder zum Thema.

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Linkschleuder

ARD-Doku: Schicksale von Whistleblowern

Die gestrige Story im Ersten: Whistleblower zeichnet reale Schicksale von Betroffenen nicht nur nach, sondern macht sie im besten Sinne erfahrbar. Dabei folgt der Filmautor Andreas Bellwinkel den Whistleblowern 44 Minuten lang in Gerichtsäle, beleuchtet deren Arbeitsverhältnisse und zeigt auch politische Reaktionen. Aus der Beschreibung der ARD: Sie haben getan, was sich nur wenige trauen. Und […]

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Technologie

Damit die Drohne nicht in Nachbars Garten landet: Plakettenpflicht und „Drohnenführerschein“

Kleine Drohnen finden zunehmend Verbreitung und sollen nun rechtlichen Regelungen unterfallen. Aber sind die konkreten Vorschläge von Verkehrsminister Alexander Dobrindt eigentlich sinnvoll im aufziehenden Drohnenzeitalter? Und was ist mit dem „Drohnenführerschein“ gemeint?

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Technologie

Cyborgs! Interview über Implantate, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und Menschenwürde

Implantate können Daten über den eigenen Körper des Besitzers aufzeichnen. Wie ist mit Nutzungsdaten oder biometrischen Informationen umzugehen, wenn etwa RFID-Chips absichtlich oder unabsichtlich an Geräte außerhalb des Körpers senden? Und wie steht es um die IT-Sicherheit? Darüber sprechen wir mit Manuela Sixt, Juristin an der Universität Passau.

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Überwachung

EU-Kommission: Prepaid-Karten-Erfassung und Identifizierungspflicht sogar bei Kleinstbeträgen

Die Metadaten bei Online-Bezahlvorgängen sind nun auch für eine Vorratsdatenspeicherung vorgesehen. Mit der Begründung, gegen Geldwäsche vorgehen zu wollen, sollen finanzielle Online-Transaktionen künftig einer generellen Identifikationspflicht unterliegen und erfasst werden. Diese Pläne der EU-Kommission sind mit dem deutschen Grundgesetz unvereinbar, stellt Peter Schaar in einem Gutachten fest.

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Überwachung

Stellungnahme zur Vorratsvideosammlung: „Verfassungsrechtlich bedenklich“

Die Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz kritisiert die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Ausweitung von Videoaufzeichnungen an öffentlichen Orten. Sie warnt davor, die optische Überwachung weiter auszudehnen, da keine sinnvolle Begründung vorliegen würde. Im Gegenteil: Das Aufzeichnen der Videos sei sogar in manchen Fällen kontraproduktiv.

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Linkschleuder

Keylogger in der taz-Redaktion: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

Der Fall des in der Redaktion der taz entdeckten Keyloggers hat ein weiteres Nachspiel: Die Staatsanwaltschaft in Berlin hat Anklage gegen Sebastian Heiser erhoben. Dass allerdings im Rahmen der Ermittlungen auch etwas über die Motivation des mutmaßlichen Straftäters zum Spionieren in der taz-Redaktion rauskommt, ist nicht sehr wahrscheinlich. Voriges Jahr war der Journalist Heiser bei […]

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Überwachung

Twitter: Verkauf von Daten, die Nutzer gefährden können

Dass Nutzern durch die Auswertung ihrer Daten Schaden und erhebliche Gefahren drohen können, ist kein Geheimnis. Twitter verkauft die Daten seiner Nutzer, sieht sich aber außer Stande, sie auch davor zu schützen, dass die detaillierten Informationen in die Hände repressiver Regimes fallen.

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Linkschleuder

Mehr Videoüberwachung: Minister de Maizière plant Gesetzesänderung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat erneut seinen Willen betont, die Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen mitsamt intelligenter Auswertungstechnik auszubauen. Dazu zählt die automatische Gesichtserkennung von Passanten an Flughäfen, Bahnhöfen oder Einkaufszentren. Der Minister setzt damit Vorhaben aus einem ganzen Paket an Überwachungsmaßnahmen in Gang, die im Sommer schon angedroht worden waren. Wenn staatlicherseits mehr Videoüberwachung geplant […]

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