Logbuch:Netzpolitik zum ePrivacy-Entwurf der EU-Kommission

eprivacy

Foto: CC-BY-SA 2.0 | BMiz.

Schon nächste Woche soll es weitergehen bei der anstehenden Novellierung der EU-Richtlinie zu ePrivacy. Die Richtlinie regelt die Einhaltung des Grundrechts auf Privatsphäre bei elektronischer Kommunikation für Bürger der Europäischen Union, widmet sich aber auch dem freien Daten- und Warenverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten.

Beim derzeitigen Kommissionsentwurf zur Neufassung liegt aus grundrechtlicher Perspektive einiges im Argen. Befürchtet wird sogar, dass damit durch die Hintertür der Überwachung von Messengern der Weg geebnet wird.

Wer sich über den bei uns geleakten ePrivacy-Entwurf informieren und nebenbei unseren Redakteur Ingo Dachwitz kennenlernen möchte, dem sei ein Podcast vom Dezember nachgereicht: Ingo hatte im Logbuch:Netzpolitik die ePrivacy-Pläne erklärt. Tim Pritlove und Linus Neumann …

… begrüßen erstmalig Ingo Dachwitz […], der bei netzpolitik.org schreibt und sich zuletzt speziell mit der neuen EU-Richtlinie zu e-privacy beschäftigt hat, die einen Schwerpunkt in dieser Ausgabe darstellt.

Die Betroffenen selbst übrigens, also die Bürger der EU, haben schon ein klares Votum abgegeben: In einer Umfrage unter 27.000 Europäern zeigt sich deutlich deren Wunsch nach einem besseren Schutz der Privatsphäre.

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