Archiv: 2025

Abakus; statt der Steine sitzen kleine Computer in unterschiedlichen Farben auf den Schienen

Die Bundesregierung verfehlt ihre Ziele, die Bundesverwaltung zu digitalisieren. Eigentlich wollte sie zentrale IT-Lösungen bereitstellen, Geld sparen und IT-Sicherheit stärken. Der Bundesrechnungshof kritisiert: Die Bundesregierung bleibt weit hinter den Zielen zurück. Wir veröffentlichen den internen Bericht.

Ein Strauß Kuppelkameras hängt neben einem Straßenschild, auf dem Hansaplatz steht.

Ein Forschungsprojekt soll zeigen, wie sich soziale Beziehungen durch KI-gestützte Videoüberwachung verändern. In einem Zwischenstand berichten die Wissenschaftler*innen über Diskriminierung, Verdrängung und wie KI-basierte Überwachung automatisch zu ihrer Ausweitung führt.

Die 33. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 89.614 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Ein menschlicher Schatten, der auf eine Wand hinter einem Gitter fällt

In den meisten deutschen Gefängnissen telefonieren die Insassen über einen externen Anbieter. Der dominiert den Markt, ist teuer – und wurde jüngst wiederholt gehackt.

Liebe Leser:innen, seit Jahren versucht die deutsche Medienaufsicht Pornoseiten zu blockieren. Bald darf sie Geldhähne zudrehen und Domains ohne große Bürokratie sperren. Die Pornoseiten wehren sich gegen diese aus ihrer Sicht übergriffigen Mittel. Wie viel muss, wie viel darf passieren, um Minderjährige im Netz vor Pornos zu schützen? Und sind die Maßnahmen überhaupt praktikabel? Diesen […]

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und BSI-Präsidentin Claudia Plattner stehen vor Monitoren im Lagezentrum des BSI.

Deutschland hat die EU-Richtlinie zur Cybersicherheit nicht umgesetzt, obwohl die Frist längst verstrichen ist. Vor zwei Wochen hat das Bundeskabinett ein Gesetz auf den Weg gebracht. Der Entwurf hat jedoch erheblichen Nachbesserungsbedarf, zum Beispiel beim staatlichen Umgang mit Sicherheitslücken.

Porträt von KJM-Vorsitzendem Marc Jan Eumann

Nach jahrelangem Ringen gegen Pornoseiten bekommt die Medienaufsicht neue Instrumente. Ab 1. Dezember darf und will die Behörde mehr Netzsperren anordnen und Zahlungen unterbinden. Porno-Produzentin Paulita Pappel vergleicht das Vorgehen mit autoritären Regimen.

Nach Druck von Zahlungsanbietern hatten Steam und Itch.io viele erotische Spiele entfernt. Hier erzählen Game Developer, was für ein großer Wert dabei verloren geht.

Liebe Leser*innen, auf 43 Seiten haben Menschenrechtler*innen die Pläne des CSU-geführten Innenministeriums für mehr biometrische Gesichtskontrolle zerpflückt. Stellenweise wird es sehr juristisch. Ich habe mich durchgewühlt, damit ihr es nicht tun müsst. tl;dr Alexander Dobrindt: Mehr Gesichtserkennung! Menschenrechtler*innen: Halt, Stopp! Knackig sind auch unsere Ticker, die ihr hier in jeder Ausgabe von „Auf den Punkt“ […]

Wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente wurden vor zehn Jahren große Geschütze gegen unsere Redaktion in Stellung gebracht. Ein Geheimdienstchef, der heute als rechtsextrem gilt, gab den Anstoß für Ermittlungen. Wir erinnern uns an den Angriff auf die Pressefreiheit und die Welle der Solidarität.

Jugendilche Person liegt im Bett und hält ein Handy vors Gesicht. Die Rückseite des Handys ist mit Schmetterlingen dekoriert.

Einige deutsche Spitzenpolitiker*innen fordern ein Social-Media-Verbot für Minderjährige. Realistisch ist das aber nicht. Das zeigt eine nüchterne Analyse der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags.

Seit dem Vorjahr ist die deutsche Koordinierungsstelle für den Digital Services Act handlungsfähig. Der erste Tätigkeitsbericht der Behörde zeugt von einem langsamen Start: Es fehlt an Personal und die Anzahl der Verfahren ist noch sehr überschaubar.

Eine Straßenszene. Passant*innen und einen Polizistin.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte drückt bei biometrischer Gesichtserkennung durch die Polizei auf die Bremse. Während das CSU-Innenministerium mehr Überwachung will, pocht eine umfassende Untersuchung auf die Gefahren und gibt sechs klare Empfehlungen.

Texttafel mit Countdown: Noch 3 Tage, 164 Menschen und 1.351 Euro.

Für unsere sommerliche Spendenkampagne haben wir uns ein klares Ziel gesetzt: In 30 Tagen wollen wir 300 neue Menschen finden, die uns mit einer monatlichen Dauerspende unterstützen.

Liebe Leser*innen, weil so wenige Menschen die elektronische Patientenakte (ePA) aktiv nutzen, hat sich die zuständige Gematik etwas überlegt: Sie erlaubt die Identifizierung per Video. Vor drei Jahren hat sie das noch als zu unsicher abgelehnt. Nun soll es also doch möglich sein. Mein Kollege Daniel hat darüber geschrieben. Er zitiert in dem Text die […]

Eine Person hält sich ein Smartphone vors Gesicht, dessen Display ein Augenpaar zeigt.

Die Gematik hat das Video-Ident-Verfahren wieder zugelassen, mit dem sich Versicherte für die elektronische Patientenakte identifizieren können. Die Entscheidung soll deren aktive Nutzung beflügeln. 2022 hatte die Gematik das Verfahren noch aus Sicherheitsgründen untersagt.

Die Welt der Fachanwendungen mag langweilig wirken, und doch sollten wir sie als Gesellschaft immer kritisch begleiten. Denn ob wir wollen oder nicht: Software ist längst Teil der Daseinsvorsorge und Grundlage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Und daraus erwächst eine Verantwortung.

Die 32. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 112.693 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Liebe Leser:innen, 20 zivilgesellschaftliche Organisationen warnen eindringlich vor den Überwachungsplänen der schwarz-roten Bundesregierung. Sie solle sich stattdessen für Rechtsstaatlichkeit und ein Leben frei von Massenüberwachung einsetzen, so die Forderung. Meine Kollegin Chris hat die Details. Auch Instagram hat mehr Überwachung im Programm. Die Meta-Plattfom bringt zunächst in den USA ein neues Feature, das die Stalking-Gefahr […]

Microsoft hat 13 Milliarden US-Dollar in OpenAI investiert und ist größter Anteilseigner.

Die weltweiten Großrechenzentrumskapazitäten werden von den Tech-Konzernen aktuell massiv ausgebaut. Ein starker Antrieb für Aufrüstung und Neubau von Rechenzentren ist generative KI, deren Umweltauswirkungen beim Energie- und Wasserverbrauch und bei den Elektroschrottbergen endlich mitbedacht gehören.

2025

Bundesrechnungshof: Bundesregierung verfehlt Ziele der IT-Konsolidierung

KI-Kameras in Hamburg: „Schaufenster in die Zukunft der Polizeiarbeit“

KW 33: Die Woche, in der wir uns an den angeblichen Landesverrat erinnerten

Telio: Kein sicherer Anschluss hinter Gittern

Auf den Punkt: Die Medienaufsicht bekommt scharfe Schwerter in die Hand.

Umsetzung der NIS-2-Richtlinie: Bundestag muss Gesetz zur Cybersicherheit nachbessern

Pornhub im Visier: Medienwächter wollen noch mehr Netzsperren für Pornoseiten

Verschwundene Spiele: Entwickler*innen erzählen, warum Games über Sex wichtig sind

Auf den Punkt: Perplexity AI will den Chrome-Browser kaufen.

Zehn Jahre Landesverrat: Ein Angriff auf die Pressefreiheit, der vieles veränderte

Bilanz nach einem Jahr: Neue Aufsicht über digitale Dienste hat vier Verfahren eingeleitet

Institut für Menschenrechte: Dringende Warnung vor Gesichtserkennung

Spendenkampagne: Der Countdown läuft: Deine Spende zählt!

Auf den Punkt: Die Gematik findet Video-Identifizierung jetzt doch sicher.

Gematik: Für die elektronische Patientenakte kann man sich jetzt doch per Video identifizieren

Degitalisierung: Vom Fach

KW 32: Die Woche, als kein Sommerloch in Sicht war

Auf den Punkt: Instagram rollt ein Überwachungs-Feature aus.

Großrechenzentren: „KI“-Platzhirsche bauen massiv aus