das Interview von Esther Menhard mit Politikwissenschaftler Thorsten Thiel ist ein der Text, den man gut an einem ruhigen Nachmittag mit einer Tasse Kaffee lesen kann. Thiel erklärt ausgeruht, was es mit dem Konzept der „digitalen Souveränität“ auf sich hat, und warum sie allein noch keine Probleme löst.
Auch wenn gerade ihr keinen ruhigen Nachmittag habt, will ich euch den Text ans Herz legen. Vor allem wenn mal wieder jemand pauschal „digitale Souveränität“ anpreist – ohne zu verraten, was genau wie souverän werden soll. Abschließende Antworten gibt es zwar oft nicht, aber die Einordnungen von Thorsten Thiel machen es einfacher, die richtigen Fragen zu stellen.
Die angehende Regierung befürwortet Polizeiarbeit mit automatisierten Black-Box-Systemen, um die riesigen Datenbestände der Polizeien zu rastern. Die Idee der Merzschen Union, die auch von den Sozialdemokraten unterstützt wird, mit Konzernen wie Palantir zusammenzuarbeiten, ist ethisch und rechtlich hochproblematisch.
Bin ich gerade Proband eines Experiments oder Zuschauer einer Performance? „Neues Fleisch“ im Deutschen Theater entführt mit virtueller Realität in eine andere Welt und verstört dabei auf wunderbar achtsame Weise.
Die 14. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 71.092 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Der Ruf nach digitaler Souveränität wird lauter. Doch das schillernde Konzept hat eine lange Geschichte und wird in der aktuellen Debatte auch deshalb unterschiedlich verstanden, sagt der Politikwissenschaftler Thorsten Thiel. Im Gespräch mit netzpolitik.org plädiert er für einen anderen Fokus.
Lesenswert, wichtig und spannend – hier fasst die Redaktion netzpolitische Meldungen von anderswo als Linktipps zusammen.
The Washington Post
Ganz schön viele US-amerikanische Tech-Oligarchen schauen doof aus der Wäsche: Erst haben sie sich würdelos Trump angebiedert, nur um jetzt dabei zuzusehen, wie er ihre Handelsverbindungen zerstört. Sogar Elon Musk wirbt nun für transatlantischen Freihandel.
tagesschau
Erste Bilanz nach strengeren Verkehrsregeln für Smartphone-Klicker im Auto in Italien: Fast 9.000 italienische Führerscheine wurden in vier Monaten eingezogen, weil die Besitzer rechtswidrig Smartphones am Steuer benutzt hatten.
taz
Im taz-Interview warnt Nachhaltigkeits-Experte Rainer Rehak vor dem enormen Stromverbrauch großer Sprachmodelle: "Das Problem sind die dadurch verursachten CO2-Emissionen und weitere Folgen wie Biodiversitätsverluste oder Wasserknappheit."
taz
Auf Telegram, Reddit und Co. tauschen und verkaufen Männer illegal kopierte Bilder von der Erotikplattform Onlyfans. Für Creator:innen bedeutet das nicht nur finanzielle Einbußen, sondern auch Angriffe auf ihre Selbstbestimmung.
Bundestagszusammenfasser
Zu welchen staatlichen Vorhaben wird intensiv lobbyiert? Das Projekt Bundestagszusammenfasser hat die Lobbyregister-Einträge der letzten 12 Monate ausgewertet. Spitzenreiter sind demnach Gesetze zu Gesundheitsversorgung (GSVG) und IT-Sichereit (NIS2UmsuCG).
Verbraucherzentrale Bundesverband
Der vzbv geht in einem Pilotverfahren zu digitalen Bonusprogrammen gerichtlich gegen die Lidl-App vor. Der Vorwurf: Die Supermarktkette informiere Nutzer:innen nicht ausreichend darüber, dass sie für exklusive App-Rabatte mit ihren Daten zahlen.
Verfassungsblog
Durfte die Landesregierung in Rheinland-Pfalz vor der AfD warnen, oder hätte das Neutralitätsgebot überwiegen sollen? Der dortige Verfassungsgerichtshof hat geurteilt: Sie durfte – zum Schutz der Demokratie. Verfassungsblog analysiert die Signalwirkung des Urteils.
t-online
Union und SPD sollen sich darauf geeinigt haben, dass Geschäfte neben Bargeld auch mindestens eine digitale Zahlungsoption anbieten müssen. Die Regelung zielt besonders auf bargeldintensive Branchen wie die Gastronomie ab und soll schrittweise eingeführt werden.
The Guardian
Wie landete ein Journalist in einer Signalgruppe für die US-Angriffe auf die Huthi? Offenbar soll Trumps Sicherheitsberater Mike Waltz ihn aus Versehen falsch als Kontakt gespeichert haben, nachdem eine E-Mail samt Telefonnummer in der Signatur an Waltz weitergeleitet worden war.
AP
Richter an einem Gericht in New York waren wenig begeistert, als sie die Einlassungen des Klägers hörten, die per Videobotschaft eingespielt wurden. Das Video zeigte nämlich einen KI-generierten Avatar, was vorher nicht offengelegt wurde.
tagesschau
Eigentlich wäre am Samstag die Frist abgelaufen, das Geschäft von TikTok in den USA an ein US-Unternehmen zu verkaufen. Doch Donald Trump hat einen erneuten Aufschub gewährt, um 75 Tage.
BKA
Das BKA hat 2024 in 482 Fällen angeordnet, dass Hosting-Dienste als terroristisch eingestufte Online-Inhalte entfernen sollen. Im Vorjahr war das seltener der Fall: 249 Mal. So steht es im jährlichen Transparenzbericht der Behörde.
Lobbycontrol
"EU-Regeln müssen dem US-Lobbydruck standhalten", kommentiert die Organisation Lobbycontrol zum Anlass der europaweiten Proteste vor Tesla-Filialen. "Es gilt, unsere demokratische Öffentlichkeit vor dem Einfluss der US-Tech-Milliardäre zu schützen."
Liebe Leser:innen, europäische Alternativen zu US-Produkten zu suchen, ist derzeit en vogue. Die neueste Diskussion dreht sich um die Analyse-Software Palantir für Polizeien. Die will man nun nicht mehr so gerne haben, weil man die sowieso schon sensiblen Daten nicht einem US-Konzern auf dem Silbertablett servieren will. Meine Kollegin Constanze hat die Bundesländer mal nach […]
Liebe Leser:innen, mit der digitalen Souveränität ist das so eine Sache. Zwar reden derzeit alle drüber, sie meinen aber nicht immer das gleiche. Mein Kollege Markus hat sich den Strauß an Ideen mal angeschaut. Und aus seiner Sicht ist das Konzept der digitalen Souveränität „komplex, überfrachtet, ungenau und durchaus umstritten“. Das hindert manch eine:n nicht […]
Liebe Leser*innen, gestern habe ich den sechsten Text über den 17-jährigen Damian veröffentlicht. So viel Aufmerksamkeit bekam bislang nicht mal die Bundesinnenministerin von mir. Damian ist eben ein faszinierendes Phänomen. Immer wieder gräbt er Infos aus, die ich für absolut berichtenswert halte. Diesmal geht es darum, dass der Internetprovider 1&1 Versatel die geheime Liste der […]
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