Archiv: 2024

Ein Foto von Elon Musk mit einer Make-America-Great-Mütze, das auf seinem X-Account gepostet wurde

Bei der Suche nach Ursachen für Donald Trumps Wahlerfolg landet man schnell bei Elon Musk und seiner rechten Propagandamaschine namens X. Doch das Problem ist größer, die Plattformen haben den Kampf gegen Hass und Desinformation praktisch aufgegeben. Das gefährdet auch Wahlen in Deutschland. Ein Kommentar.

Donald Trump wird erneut US-Präsident. Diesmal dürfte er besser auf das Amt vorbereitet sein als das letzte Mal. Ein engmaschiges Überwachungssystem könnte bei Massendeportationen helfen, ein nach rechts gerückter US-Kongress bei der Abschaffung mancher Regeln für Tech-Konzerne.

Fünf Personen stehen auf Treppen vor Säulen.

Der BND muss weder bestätigen noch dementieren, ob er Staatstrojaner wie NSO Pegasus nutzt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden und eine Klage von Arne Semsrott abgewiesen. Es ist öffentlich bekannt, dass der Geheimdienst den Trojaner hat – er will es nur nicht offiziell zugeben.

Die BVG-Fahrinfo-App erleichtert die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin. Die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen kritisiert die fehlende Barrierefreiheit.

Christian Lindner und andere FDP-Politiker steigen aus einem Fahrstuhl

Die Regierung ist zerbrochen, dabei hatte sie von Quick Freeze bis Digitale-Gewalt-Gesetz noch so einiges auf der To-Do-Liste. Die Übersicht, welche netzpolitisch relevanten Vorhaben nun platzen dürften.

Illustration im Bauhaus-Stil zeigt, wie Daten - in Form von Würfeln - in eine Nase strömen.

Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND darf bei seiner Überwachung zu „Cybergefahren“ zu viel, wie aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hervorgeht. Spätestens bis Ende 2026 ist eine neue Regelung fällig.

Die Förderung von Open-Source-Projekten wird deutlich ausgebaut. Der Prototype Fund erhöht die möglichen Fördersummen. In der nächsten Förderrunde liegt der Fokus auf Datensicherheit und Software-Infrastruktur.

Liebe Leser:innen, heute ist einer jener Tage, an denen ich wenig Positives zu erkennen vermag. Mit einigen Kolleg:innen hatten wir die Wahlnacht verfolgt und digital-relevante Nachrichten ausgesucht und getickert. Während uns die ganze Zeit klar war, dass es um so sehr viel mehr geht als um das Digitale. Ich kann mir kaum vorstellen, wie es […]

Eine Roboterhand und eine Menschenhand greifen nach dem Wikipedialogo.

Die Integrität der Wikipedia ist bedroht: Fünf Prozent neuer englischer Artikel seien KI-generiert, findet eine Studie heraus. Während in der englischen Wikipedia bereits Aufräumtrupps aktiv sind, diskutiert die deutschsprachige Community noch über ihren Umgang mit den maschinellen Autoren.

In wenigen Wochen soll eine EU-Gruppe von Fachleuten ihren Abschlussbericht zum Thema „Going Dark“ präsentieren. Nun warnt der Europäische Datenschutzausschuss vor überbordenden Vorschlägen. Beim Kampf gegen Kriminalität dürften Grundrechte nicht ausgehebelt werden.

Eine Collage aus Snippets verschiedener Visualsierungen zur US-Wahl.

Wo hat Kamala Harris die Nase vorn, wo Donald Trump? Was genau passiert, wenn dieser eine Swing State kippt? Der Informationsdurst zur US-Wahl ist brennend. Stillen lässt er sich mit diesen neun sehenswerten Visualisierungen.

Ein Mensch werkelt an Figuren von Kamala Harris und Donald Trump herum.

Wir fiebern mit: Auch die Redaktion von netzpolitik.org wird heute Nacht die US-Wahl live verfolgen. Wir haben zusammengestellt, wo wir im Netz am besten hinschauen und hinklicken.

Liebe Leser:innen, in der Ära von gedruckten Zeitungen muss sich die schreibende Zunft ja immer so gefühlt haben: Welche Nachrichten kommen wohl nach dem Druck? Ist mein Artikel morgen noch aktuell? Wie schreibe ich so, dass da morgen nicht überholter Quatsch steht? Wenn der nächste Auf den Punkt erscheint, dann könnte die US-Wahl entschieden und […]

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie fand bei Experten in der heutigen Anhörung im Innenausschuss keine Gnade und erntete breite Kritik. Er hat auch eine klaffende Lücke: Es fehlt ein IT-Schwachstellenmanagement. Die Ampel verabschiedet sich von gleich zwei Versprechen aus dem Koalitionsvertrag.

Eine Rolle Faden auf einem grauen Tisch. Ein Ende weist über den Bildrand hinaus.

Die KI-Verordnung ist zwar fertig, aber was sie genau bedeutet, das ist noch lange nicht ausgehandelt. Für KI-Modelle wie ChatGPT fehlen noch sogenannte Praxisleitfäden. Ein erster wird gerade erarbeitet – und mit dem Prozess sind viele unzufrieden.

Die 44. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 86.667 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Liebe Leser:innen, unser Kollege Ben hat gestern über Big-Tech-Vertreter:innen berichtet, die sich in Workshops der EU-Kommission als Nicht-Big-Tech geschmuggelt haben. Dabei hätten sie auch einfach mit ihren wirklichen Hüten teilnehmen dürfen. Passend zum gestrigen Kürbis-Grusel-Fest dachte ich, dass man sich ja Spuk-technisch auch ganz gut als Facebook, TikTok oder gar X-Twitter verkleiden könnte. Bei meiner […]

Automatische Grenzkontroll-Gates am Münchner Flughafen, von schräg oben fotografiert

Mit dem Ein-/Ausreisesystem wollen die EU-Staaten eine riesige Datenbank mit Fingerabdrücken und Gesichtsbildern aufbauen. Daraus wird erstmal nichts. Auch eine stufenweise Umsetzung ist wenig realistisch.

Justitia-Figur, auf deren Waage der Schriftzug "Meta" liegt.

Kaum in Kraft, schon in Aktion: Der Bundesgerichtshof nutzt ein neues Gesetz, um eine Entscheidung zu den Facebook-Datenlecks zu treffen. Bisher hatte der Mutterkonzern Meta mehrmals Revisionen durch Vergleiche abgewürgt.

Stacheldrahtzaun, im Hintergrund ein Gitter

Ein Monopolist für Gefängniskommunikation hatte eine Sicherheitslücke in seinem System. Über eineinhalb Jahre standen Daten von Telefonaten offen im Netz, die Insass:innen mit der Außenwelt gehalten haben. Wie oft die Daten abgerufen wurden, ist laut Hersteller nicht nachvollziehbar.

2024

Lehren aus dem US-Wahlkampf: Soziale Medien gehören nicht in die Hand von Milliardären und Konzernen

US-Präsidentschaft: Was Trump mit dem Tech-Sektor anstellen könnte

Bundesverwaltungsgericht: BND darf zu Staatstrojanern wie Pegasus schweigen

Barrierefreiheit: Berliner Beauftragte für Menschen mit Behinderungen kritisiert BVG-App

Regierungsbruch: Diese netzpolitischen Pläne stehen vor dem Aus

"Verfassungswidrig": BND muss Kommunikations-Überwachung einschränken

Millionen-Förderung für Open Source: Prototype Fund startet in die nächste Runde

Auf den Punkt: Heute ist alles scheiße.

Generative KI bei Wikipedia: Die freie und KI-generierte Enzyklopädie?

Going Dark: Europäische Datenschutzbehörden warnen vor gefährlichen Entschlüsselungsplänen

Trump vs Harris: Spannende Grafiken zur US-Wahl 2024

Harris vs Trump: So lässt sich die US-Wahl 2024 am besten im Netz verfolgen

Auf den Punkt: Ungewisser gehts kaum.

Umsetzung der NIS2-Richtlinie: Gesetz für IT-Krisenfälle in der Kritik

Europäische KI-Verordnung: Die eigentlichen Regeln für ChatGPT kommen noch

KW 44: Die Woche, in der wir angespannt auf die US-Wahl schauen

Auf den Punkt: An Halloween als Facebook verkleidet.

Ein-/Ausreisesystem : Geplantes EU-Biometriesystem wird zum Desaster

Bundesgerichtshof: Meta kann sich nicht vor Grundsatzentscheidung drücken

Telio: Wenn Sicherheitslücken Menschen im Knast gefährden