Coronavirus

Die Krise als Hebel für Überwachung und Kontrolle

Weltweit bauen demokratische Staaten Grundrechte ab, um gegen das Coronavirus vorzugehen. Manchen Regierungen scheint das aber nur ein vordergründiges Anliegen zu sein. Leichtfertig abgesegnet könnten temporäre Maßnahmen zur Dauereinrichtung werden – und zum Schuss ins eigene Knie.

Viktor Orban
Der ungarische Rechtspopulist Viktor Orbán will die Corona-Krise zum Ausbau der eigenen Macht nutzen (Symbolbild). CC-BY 2.0 European People’s Party

Ein ausgeschaltetes Parlament, langjährige Haftstrafen für das Verbreiten von „Falschnachrichten“ oder für Verstöße gegen das Ausgehverbot: So weit wie das von Viktor Orbán regierte Ungarn ist bislang noch kein EU-Land gegangen, um die Coronakrise einzudämmen. Sollte das Parlament dem Gesetzentwurf nächste Woche mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit zustimmen – wovon Beobachter des Landes ausgehen –, dann hätte Ungarn bis auf Weiteres sein demokratisches und schon länger humpelndes Experiment beendet.

In aller Welt versuchen derzeit die Regierungen, schnell die richtige Antwort auf die Pandemie zu finden. Manche, darunter Orbáns rechte Fidesz-Partei, scheinen eher die Gunst der Stunde zu nutzen, um ihre Macht abzusichern und ihre Kritiker zum Verstummen zu bringen, als mit demokratischen Mitteln die aktuelle Gesundheitskrise in den Griff zu bekommen.

Nicht unähnlich die Situation in Israel: Dort setzt die Regierung des Premiers Benjamin Netanyahu höchst invasive Techniken ein, die das Land sonst im Anti-Terror-Kampf nutzt. Dem Inlandsgeheimdienst ist nun unter anderem erlaubt, sämtliche Handys des Landes zu tracken, ohne die Daten zuvor zu anonymisieren. Das soll dazu dienen, die Einhaltung der Quarantäne zu überprüfen und gegebenenfalls Infektionsketten nachzuverfolgen.

Staaten könnten bleibende Fakten schaffen

Solche Meldungen lassen vielerorts die Alarmglocken schrillen. „Ich befürchte, in den nächsten Wochen und Monaten wird ungefähr jede vorstellbare digitale Überwachungsmaßnahme ins Spiel gebracht werden“, sagt der Überwachungsexperte Wolfie Christl. „Es besteht die Gefahr, dass Firmen und Staaten dabei bleibende Fakten schaffen. Viel mehr noch als nach 9/11.“

Bislang blieb Deutschland von überbordenden und drakonischen Maßnahmen weitgehend verschont, selbst wenn der eine oder andere Testballon aufgestiegen ist. Dennoch kommt es auch hierzulande zu Grundrechtseinschränkungen, etwa zu Ausgangssperren. Das mag gerechtfertigt erscheinen, um eine Gesundheitskatastrophe zu verhindern.

Allerdings mahnte jüngst die Rechtswissenschaftlerin Andrea Edenharter, die Balance zu wahren: „Ebenso wie eine bloße laissez faire-Strategie fehl am Platze wäre, darf in die Freiheitsrechte der Bürger trotz der Krise nicht in verfassungswidriger Weise eingegriffen und auf diese Weise eine faktische Entmündigung der Bevölkerung vorgenommen werden.“

Aktionismus wirkt oft

Zuweilen nehmen solche Bestrebungen beinahe amüsante Ausmaße an. In Polen beispielsweise müssen in Heim-Quarantäne gesteckte Bürger via Selfie nachweisen, sich tatsächlich zu Hause aufzuhalten. Antworten sie nicht innerhalb von 20 Minuten oder verweigern die Installation der dazu notwendigen App, dann hört der Spaß schnell auf: Sie müssen mit einem Polizeibesuch und Geldstrafen rechnen.

Wenig zu lachen hatten auch Menschen, die aufgrund überstürzter Grenzschließungen nicht nach Hause konnten und Schleichwege nehmen mussten. Wie in einem Film aus Zeiten des Kalten Krieges soll es an der deutsch-polnischen Grenze ausgesehen haben, berichtet die Historikerin Anne Applebaum. Straßensperren und bewaffnete Streifen sollten ein Gefühl der Sicherheit vermitteln.

Dass es dabei zu einer laut dem Deutschen Roten Kreuz „humanitär bedenklichen Situation“ gekommen ist, die eher Aktionismus als eine wirksame Maßnahme gegen die Corona-Ausbreitung war und die Sperren inzwischen gelockert werden mussten, scheint keine große Rolle gespielt zu haben. In Krisenzeiten eignet sich Symbolpolitik hervorragend dazu, das Image eines „Machers“ zu stärken – wie es dem rechtskonservativen polnischen Präsidenten Andrzej Duda bislang gelungen ist, der sich im Mai seiner Wiederwahl stellen will und in Umfragen meilenweit vorne liegt.

Selbst US-Präsident Donald Trump, der noch vor wenigen Wochen die Coronakrise als einen von den Medien inszenierten „Hoax“ bezeichnete, seinen wissenschaftlichen Beratern das Leben zur Hölle macht und neuerdings (mit einiger Sicherheit fälschlicherweise) davon ausgeht, die Krise bis Ostern bewältigt zu haben, kann sich über Höhenflüge in Meinungsumfragen freuen. 60 Prozent der Befragten bescheinigen ihm derzeit, gute Arbeit in der Krisensituation geleistet zu haben. Nichtsdestotrotz unternahm sein Justizminister Bill Barr kürzlich einen ersten Versuch, die Situation für massive Grundrechtseinschränkungen zu nutzen, scheiterte vorerst aber an parlamentarischem Widerstand.

„Wir müssen wachsam sein“, sagte der Soziologe Richard Sennett dem Tagesspiegel. Der Brite macht sich Sorgen darum, dass die Notfallmaßnahmen, wie sie nun überall ergriffen werden, dauerhaft installiert bleiben. „Mehr Überwachung, mehr Kontrolle könnte die bisherigen Regelungen ersetzen, legitimiert durch die Krise, aber über ihre zeitlichen Grenzen hinaus“, warnt Sennett.

Südkorea will Überwachungspraxis überdenken

Dabei ist gar nicht sichergestellt, dass rigorose Überwachung tatsächlich mehr hilft als schadet. In Südkorea etwa, das von CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn am Montag lobend für sein Handy-Tracking erwähnt wurde, kam es zu einer Reihe an Datenschutzskandalen. Leichtfertig veröffentlichte Details aus dem Privatleben von möglicherweise mit dem Coronavirus Infizierten führten zu Online-Hetzjagden, Verschwörungstheorien und Erpressungsversuchen.

Und letztlich zu der Ankündigung der südkoreanischen Gesundheitsbehörden, ihre bisherige Praxis überarbeiten zu wollen. Sie fürchten, die Vorfälle könnten Menschen davon abhalten, sich testen zu lassen – was die bis dahin geschafften Erfolge umgehend zunichte machen könnte.

Ohnehin scheinen ganz andere Faktoren ausschlaggebend für den Erfolg zu sein als eine lückenlose Überwachungsmaschinerie: ein gut ausgebautes Gesundheitssystem etwa samt ausreichenden Testkapazitäten; handlungsfähige Behörden, die rasch eventuell Infizierte ausfindig machen und sie gegebenfalls isolieren; und ein politisches System, das seinen Bürgern vertraut und umgekehrt.

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12 Ergänzungen
  1. Die persönliche Betreuung durch Amtspersonen kann in diesen schweren Zeiten sicherlich auch nicht schaden. Der Nachbar ist besorgt.

    Ich staune seit Monaten über eingeschaltete Klimaanlagen und Belüftungen in den Supermärkten. Wer wissen will, wie sich ein Aerosol verhält, braucht nur bei sich zu Hause die Toillettentür beim täglichen Geschäft offenzulassen: im Gang „riecht“ es nach ein paar Sekunden, in der ganzen Wohnung innerhalb weniger Minuten. Das Gleiche kann man mit jedem Parfüm ausprobieren. Jeder Luftzug, jedes Vorbeilaufen fördert zusätzlich die Zirkulation.

    Wer also als Dunkelziffer seine Keime durch Ausatmen in die Luft abgibt, verbreitet sie genauso wie seinen Mundgeruch, seinen Achselschweiß und seine Flatulenzen,

    Genauso erfasst jedes Jahr das stinknormale Grippevirus Millionen und keult zwischen mehreren Hundert und bis zu 25.000 (2017/2018) der gleichen Zielgruppe. Aber das scheint bis heute niemanden zu interessieren.

    Dabei wäre durch rigorose Prophylaxe mit Mundschutz, Hygiene und Testen die Ausbreitungsgeschwindigkeit und die Verluste leicht eindämmbar zu einem Bruchteil der Kosten, die jetzt aus purer Hilflosigkeit entstehen. Zusätzlich zum Mundschutz müssten in jedem Laden ein paar Leute mit Desinfektionsmittel ab und zu Handläufe, Türklinken, Arbeitsflächen, Tastaturen, Kartenlesegeräte etc. aus Sicherheitsgründen abwischen. Das killt jedes respiratorische Virus.

    Sattdessen passiert monatelang nichts, bis an den Bank der folgende Aushang hängt: Ihre Gesundheit liegt uns am Herzen! Bitte helfen Sie uns, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Haben Sie in den vergangenen 14 Tagen ein Risikogebiet nach dem Robert-Koch-Institut besucht bzw. haben Sie Symptomen wie Husten, Lungenbeschwerden, Fieber ohne Ähnliches, bitten wir Sie, unsere Filiale nicht zu betreten.

    Was macht man da als Einwohner des Risikogebiets Deutschland?

    Seit ein paar Tagen gibt es einen neuen Aushang: Ihre Gesundheit liegt uns am Herzen! Diese Filiale wird bis auf weiteres geschlossen. … Es hält niemand für nötig im Vorraum die vier Automaten zu desinfizieren.

    Jedes Jahr haben wir eine Grippewelle, 2017/18 sogar die Schlimmste seit Jahrzehnten, 2003 einen SARS, und trotzdem lernen wir nicht aus unseren eigenen Fehlern. Wir sind sogar zu blöd um von den Asiaten zu lernen. Wir handeln planlos, kopflos wie ein Pferd, das scheut und flieht.

  2. Aus der Süddeutschen heute (26.03.):

    „Der neue Paragraf 5 im [Infektionsschutzgesetz] Bundesgesetz sieht unter anderem vor, dass sein Ministerium per Rechtsverordnung von allen Vorschriften des Infektionsschutz- und anderer Gesetze abweichen kann. Ich hätte mir niemals vorstellen können, dass ein deutsches Parlament wieder eine solche Hindenburg-Klausel beschließen soll.

    Sie spielen auf den Reichspräsidenten an, der mit seinen Notverordnungen der NS-Diktatur die Grundlage bereitete.

    Ich halte es jedenfalls für verfassungswidrig, wenn ein Ministerium per Notverordnung Gesetze des Bundestags ändern kann, ohne dass der Bundestag eine Möglichkeit hat, dies zu verhindern.“
    https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-infektionsschutzgesetz-thorsten-kingreen-jens-spahn-1.4857021

    Handydatenverfolgung angefordert …
    das Bargeld als anonymes uneingeschränktes Zahlungsmittel abzuschaffen versucht …
    die Gerichtshöfe durch Quarantäne eingeschränkt …
    die Kontrollen über die Exekutive verzwergt …,
    Transparenz über Entscheidungen unsicher…,
    und/oder zeitliche Begrenzung von Maßnahmen nicht kurz und nicht sicher-endend genug …

    => Ich mag Euren Satz oben: „Bislang blieb Deutschland von überbordenden und drakonischen Maßnahmen weitgehend verschont“, –
    aber anders als Ihr habe ich eben einfach KEIN VERTRAUEN mehr
    (das liegt an Edward Snowdens verweigertem Zeugenschutz in Berlin).

    1. Dieser §5 des BIfSG liest sich bei lto noch problematischer, –
      https://www.lto.de/recht/presseschau/p/presseschau-26-03-2020-massnahmenpaket-gefahr-infektionsschutz-demokratie-orban-diktatur/
      … und der ist doch schon in Kraft ( vom Bundestag beschlossen ), nicht wahr? :
      gibt es eine Befristung? Gibt es eine Klage in Karlsruhe dagegen? Gibt es Anträge im Parlament für Nachbesserungen?

      Aus der lto-Presseschau:
      „Zwar zeige der Beschluss des Bundestages, dass die Demokratie auch in Krisenzeiten handlungsfähig sei. Vieles sei jedoch erkennbar mit heißer Nadel gestrickt. Die Rechtsprofessoren Klaus Ferdinand Gärditz und Florian Meinel kritisieren in der FAZ den neuen § 5 Abs. 2 BIfSG, der dem Gesundheitsminister die Befugnis verleiht, durch Rechtsverordnungen von den gesetzlichen Regelungen dieses und anderer Gesetze abzuweichen. Mit der Möglichkeit gesetzesvertretenden Verordnungsrechts setze sich das Parlament in Widerspruch zu zentralen Normen der Verfassung. Dies kritisiert auch Rechtsprofessor Thorsten Kingreen im Gespräch mit der SZ (Detlef Esslinger). Er vergleicht das Gesetz mit dem Notverordnungsrecht der Hindenburg-Ära. “

      In einer Veranstaltung gestern hat Christoph Moellers die Verordnungsermächtigung für den Gesundheitsminister aus diesem §5 BIfSG beschrieben mit ( – sorry das Folgende ist jetzt nur aus meiner Erinnerung des gestern Gehörten – müsstet Ihr also eigentlich als Journalisten noch nachprüfen mit 2. Quelle) :
      „Verordnungen ohne Kabinett, ohne Bundesrat, über Gesetze hinweg, und dann auch noch mit Vollzugsermächtigung für den Minister“.

      => wie werden wir diesen § jetzt schnell wieder los ?

  3. Die Vorfälle in Südkorea belegen bereits oberflächliche Gefahren der Auswertung von Handy-Daten zum Nachvollzug von Infektionsketten. Nach Korea und Israel denkt nun auch Jens Spahn darüber nach, diese grundrechtswidrige Maßnahme in Deutschland anzuwenden, wie die Tagesschau berichtet:

    https://www.tagesschau.de/inland/corona-spahn-wieler-101.html

    Selbst wenn die Betroffenen damit einen Beitrag zum Nachvollzug der Infektionskette leisten, und darüber benachrichtigt werden, dass man in etwa Funkzellen abfrägt, in denen sie sich befanden – selbst dann geschieht hier immer noch ein unhaltbarer Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, sowie eine Umkehr der Unschuldsvermutung.
    Wobei heute Unschuld wohl beweist, wer zum »unverseuchten« Bevölkerungsteil gehört, und unter Kontrolle gebracht werden kann.
    Herrschaftszeiten!

    1. Arroganz macht 1/6 Tod: https://www.spiegel.de/kultur/strategien-gegen-das-coronavirus-toedliche-arroganz-kommentar-a-17422345-38c1-405f-b307-7deab0fc02e7

      Wie man das alles machen soll, wenn es das alles nicht aus der Steckdose gibt, und ob nicht zufällig das Wesentliche Machbare schon gemacht wird, kann ja noch mal jemand erklären. Klar, Wirtschaft komplett lahmlegen, dann geht’s noch eine Stufe besser. Und mit besserer Vorbereitung noch weitere zwei bis drei Stufen, dann gäbe es Masken und Tests für alle ungefähr jetzt schon.

  4. Die Erinnerung, dass in Israel Demonstrationen erlaubt bleiben, während die Zivilgesellschaft in Deutschland nicht gegen die Reform des Infektionsschutzgesetzes und andere Corona-Maßnahmen versammeln kann. netzpolitik.org! Ein vor allem auf „Big Data“ und Hate Speech fokussierter Freiheitsbegriff verliert die Freiheit aus den Augen.

  5. Mit solchen Apps ist die Überwachung wie in 1984 und in „Die Optimierer“ beschrieben nicht mehr all zu weit :( .

    Wir sollten nur sehr Daten sparsame Software verwenden, besonders wenn es sich um Bewegungs- ( Tracking, #COVID-19 ) und Kontaktdaten, noch mehr bei Gesundheitsdaten handelt.

    Ohne Mobilfunkrufnummer (mobile number) die leider nicht nur WhatsApp und anderen bekannt sind, sondern auch Werbe-ID („Werbe-ID zurücksetzen“), die IMEIs und andere Erkennungsmerkmale werden oft übertragen. :(

    Eine solch kritische datensammelnde APP sollte nicht direkt bei Apple oder Google bezogen, sondern nur aus einem freien FOSS freundlichen wie F-Droid.org und zudem besser noch möglichst anonym von förderalen Server über TOR und einen vertraulichen Tor-Exit-Relay (Exitpoint) bei digitalcourage.de

    Die SMS-Benachrichtigungen würden nicht nur für die Mobilfunkprovider lesbar übertragen. Push-Benachrichtigungen bitte nicht über sog. Firebase Cloud Messaging (FCM) oder noch schlimmer über Googles (GCM) übertragen lassen. Auch Google STUN-Server sollte man meiden.

    Alles andere wäre Daten-Harakiri
    und schafft größte Gefahren bei fehlerhafte Nutzung und ist eine begehrte Datenquelle besonders bei Geheime Dienste und staatliche Behörden,
    sowie alle – nicht nur gesundheitlich – wirtschaften Firmen und Datensammlern.

    Datenkritische Apps sollten besser immer unter einem anderen „Nutzer“-Konto installiert werden, niemals unter dem Erstnutzer, der standardmässig Admin ist!

    s. https://mobilsicher.de/ratgeber/android-fuer-mehrere-nutzer-einrichten

    PS.: Auch WhatsApp gehört eigentlich unter ein seperates „Nutzer“-Konto dem man den Zugriff auf andere Daten auf dem Smartphone und
    die allgemeine Telefonliste („Anrufe & SMS aktivieren?“ o– )
    schnell verwehren kann.

    1. Ein ordentliches Datenleck wäre auch schon böse. Bei kommerziellen Anbietern wäre die Frage, was mit den Daten sonst noch passiert. Vollgesetzmäßig anonymisierte Datensätze zum Kauf vielleicht?

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