Generell

Die obskure Debatte um ARD und ZDF im Netz

Die Debatte um die Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen Sender nimmt immer weiter obskure Züge an. Heute gibt es dazu zwei interessante Beiträge zu lesen: Stefan Niggemeier schaut sich ausführlich „Das Elend der Debatte um ARD und ZDF“ an und der Evangelische Pressedienst (epd) schreibt über „Kalter Medienkrieg – Wie der Drei-Stufen-Test instrumentalisiert wird“.

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Netzpolitik

Grundrecht auf Netzneutralität?

Kristian Köhntopp hat mal über ein „Grundrecht auf Netzneutralität“ ausführlich nachgedacht. Was wir brauchen, wollen und fordern müssen ist ein neues Grundrecht. Man mag es das Grundrecht auf Netzneutralität nennen, oder das Grundrecht auf mittlerfreie Kommunikation oder das Grundrecht persönliche Interaktion über Kommunikationsnetze. Es entsteht aus einer Grundrechtsfusion: Wir haben das Recht zu Senden und […]

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Kultur

Für immer beta

„Delivered in Beta“ ist ein schönes Video von Gabriel Shalom über Open Source und Kollaboration. Gedreht wurde in Berlin während eines Open Design Workshops. Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse […]

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Demokratie

Zensursula-Anhörung: Es bleibt viel zu tun!

Genau zehn Monate nach Einreichung der Petition gegen Internet-Sperren hatte heute die Petentin Franziska Heine Gelegenheit, das Anliegen dem Petitionsausschuss zu erläutern. Mit 134.015 Online- und 1.391 Offline-Unterschriften sowie 96 weiteren Petitionen mit gleichem Anliegen ist die Petition die bisher größte in der Geschichte der Bundestagspetitionen. So hat man für den oft belächelten Ausschuss heute […]

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Netzpolitik TV

NetzpolitikTV 065: Franziska Heine nach der Anhörung

Am 22. Februar 2010 fand im Petitionsausschuss des deutschen Bundestages eine Anhörung zur Zensursula-Petition statt. Wir haben mit der Petentin Franziska Heine kurz danach ein kurzes Interview zu ihren Eindrücken gemacht. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem […]

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Öffentlichkeit

Zensursula-Petition live im Bundestag

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages behandelt gerade in Tagesordnungspunkt 4 unsere Zensursula-Petition aus dem vergangenen Frühjahr. Hier gibts heute Liveberichterstattung. (Tippfehler sind möglich) Begrüssung von der Vorsitzenden des Petitionsausschuss, Kersten Steinke, DIE LINKE. Bestes Zitat: „Die Anhörung wird im Internet übertragen – weltweit!“. Franziska Heine startete mit einem Dank „von 134.014 Mitzeichnern Online, 1.391 weiteren […]

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Datenschutz

Du kannst dich nicht mehr verstecken

Frank Rieger hat in der FAZ mal ausführlich die Vorratsdatenspeicherung erklärt und den Lesern etwas Angst gemacht: Du kannst dich nicht mehr verstecken. Auch wenn sich das Verfassungsgericht zu einer signifikanten Kappung der Speicherung der Verkehrsdaten durchringen kann, steht es vor der schweren Aufgabe, zu definieren, was die Kriterien und Grenzen sind, nach denen eine […]

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Öffentlichkeit

Zugangserschwerungsgesetz tritt morgen in Kraft

Manchmal geht alles ganz schnell: Wie Thomas Stadler berichtet, ist das Zugangserschwerungsgesetz heute in der Ausgabe Nr. 6 aus 2010 vom 22.02.10 (S. 78) des Bundesgesetzblatts veröffentlicht worden und tritt daher morgen am 23.02.2010 in Kraft. Das Gesetz muss schnell weg und die Zensurinfrastruktur bei den Providern gleich mit.

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Netzpolitik

AK Netzpolitik der SPD: Basisdemokratie nach Art des Hauses (Update)

In den Blogs der SPD-Netzplattform „vorwärts.de“ bin ich am Wochenende auf einen Beitrag von Benedikt Schmitz gestoßen. Benedikt ist sauer. Und das kann ich gut nachvollziehen. Es geht in seinem Blogbeitrag um das mal als „Gesprächs-“ und mal als „Arbeitskreis Netzpolitik“ genannte Nachfolgegremium des „Online-Beirats“ der SPD. Der Online-Beirat, ein Zusammenschluss aus 20 Netzexperten aus […]

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Öffentlichkeit

Heute: Anhörung der Zensursula-Petition im Bundestag

Von 13 – 16 Uhr tagt heute der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Ein Tagesordnungspunkt ist unsere Zensursula-Petition aus dem vergangenen Jahr, die damit acht Monate nach Ende der Petitionslaufzeit endlich im Bundestag angehört wird. Wir werden live vor Ort sein und von dort hier und auf Twitter berichten. Die Anhörung soll auf Phoenix übertragen werden. […]

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Wissen

Gemeingüter: Wohlstand durch Teilen

Montag Abend um 19:30 Uhr wird in der Heinrich Böll Stiftung in Berlin der Gemeingüter-Report auf einer Veranstaltung vorgestellt. Aus der Ankündigung: Gemeingüter: Wohlstand durch Teilen Präsentation und Diskussion des Reports Vier Monate nach der Verleihung des Wirtschaftsnobelpreises an Elinor Ostrom, der weltweit führenden Gemeinguttheoretikerin, fasst die Heinrich-Böll-Stiftung die aktuelle politische Debatte zur Wiederentdeckung der […]

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Netzpolitik

ACTA-Internetkapitel ist geleakt

Das ACTA-Internetkapitel ist wohl geleakt und kann hier angeschaut werden. Die Computerworld hat eine Zusammenfassung: „Leaked ACTA draft reveals plans for internet clampdown. ISPs must snoop on subscribers or face being sued by content owners.“ Da das ACTA-Abkommen im Geheimen verhandelt wird, kann das Papier nicht 100% verifiziert werden. Die verwendete Sprache ist aber üblich […]

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Netzpolitik

Tatort Internet

Im ARD Radio-Feature gibt es 52 Minuten lang was über „Cybercrime. Tatort Internet“ zu hören. Das Feature zeigt die Dimensionen des Internet-Verbrechens auf, schaut dem BKA bei seiner Arbeit über die Schulter, gibt Inneneinsichten in die IT-Sicherheitsbranche und exklusive Einblicke in die Täterkreise und Täterforen, wo schädliche Software zum Kauf angeboten wird. Längst sind auch […]

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Netzpolitik

When Countries Collide Online

Ein spannendes Gespräch gibt es beim MediaBerkman-Podcast: „Cliff Stoll and Jonathan Zittrain on When Countries Collide Online: Internet Spies, Cyberwar, and Government Skullduggery“. With the Internet woven into the fabric of all governmental activities, it’s not surprising to find many international espionage agencies shadowing targets online and performing remote wiretapping. Occasionally, these break into the […]

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Kultur

Die anderen besten Artikel der letzten Tage

Die letzten Tage sind eine Menge interessanter Artikel in meinem Browser aufgetaucht, die ich mangels Zeit nicht einzeln bloggen konnte. Deshalb kommt hier jetzt eine Zusammenfassung. Zeit-Online hat ein Interview mit dem US-Geheimdienstexperte James Bamford zu den Cyberwar-Aktivitäten der USA: »Passen Sie auf, was Sie tippen!« Heinrich Wefing von der Print-Zeit hat sich mal wieder […]

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Netzpolitik

Mittwoch: Piraten organisieren Demos gegen den JMStV

Zugegeben, ich finde es grundsätzlich nicht besonders prickelnd, wenn Parteien versuchen, Demonstrationen von allgemeinem Interesse für sich vereinnahmen. Wenn die Piraten aber landesweit zu Demonstrationen gegen die stark kritisierte Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag aufrufen, und für die Organisation parteiinterne Ressourcen zur Verfügung stellen, ist das eine Sache, auf die ich gerne hinweise. Das Hauptaugenmerk dürfte am […]

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Öffentlichkeit

ZugErschwG: Warum ein Aufhebungsgesetz so wichtig ist!

Feierabend? Nicht doch. Nicht für mich, somit auch nicht für euch. Alvar Freude vom AK Zens_r hat sich die (Dienst-)Anweisung des Innenministeriums (PDF, 2.4MB) besorgt, mit der das BKA angewiesen wird, das ZugErschwG zur Internetfilterung (vorerst) nicht umzusetzen. Warum ein inzwischen auch von SPD, Linken und Grünen gefordertes Aufhebungsgesetz die deutlich bessere Alternative wäre, erklärt […]

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Kultur

Fabbing: Ich drucke mir meine Welt

Der Elektrische Rpeorter berichtet heute über DIY /Makers Communities: Fabbing: Ich drucke mir meine Welt. Der Makerbot ist die kleinste und billigste Fabrik der Welt. Mit einem Baukasten, der nur wenige hundert Dollar kostet, kann sich jeder diesen so genannten Digital Fabricator basteln und ohne große Vorkenntnisse beliebige Objekte herstellen. Plötzlich unterliegen reale Gegenstände den […]

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Datenschutz

The Future of the Internet 2010

Das Pew Research Center’s Internet & American Life Project hat 895 Experten zu verschiedenen Zukunftsfragestellungen rund um das Internet befragt und daraus einen Report gemacht (Leider kein Deeplink auf PDF möglich). Interessant sind u.a. die Fragen zur Anonymität im Jahre 2020. Das sind die Kernergebnisse: * Google won’t make us stupid: 76% of these experts […]

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Netzpolitik

In mehr oder weniger eigener Sache: JMStV – alles gut? (Update)

Bevor Markus tatsächlich noch ein „Vorsicht, könnte Ironie enthalten!“-Badge an meine Beiträge pappt, heute mal was etwas Klartext. Der ein oder andere wird sich über die gestern bei Golem.de veröffentlichte News mit Stimmen aus der Staatskanzlei zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags gewundert haben. Sollten sich die Befürchtungen der Netzgemeinde, Deutschland würde ein Kindernet drohen, doch nicht […]

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