Netzpolitik

Mittwoch: Piraten organisieren Demos gegen den JMStV

Zugegeben, ich finde es grundsätzlich nicht besonders prickelnd, wenn Parteien versuchen, Demonstrationen von allgemeinem Interesse für sich vereinnahmen.

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Wenn die Piraten aber landesweit zu Demonstrationen gegen die stark kritisierte Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag aufrufen, und für die Organisation parteiinterne Ressourcen zur Verfügung stellen, ist das eine Sache, auf die ich gerne hinweise.

Das Hauptaugenmerk dürfte am Mittwoch wohl auf der von der Piratenpartei Rheinland-Pfalz organisierten Demo „Zensursula 2.0 – Stoppt den JMStV!“ in Mainz liegen. Details und Informationen zu weiteren Veranstaltungen gibt es im Wiki der Piratenpartei.

(via Heise Online)

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7 Kommentare
  1. „Zugegeben, ich finde es grundsätzlich nicht besonders prickelnd, wenn Parteien versuchen, Demonstrationen von allgemeinem Interesse für sich vereinnahmen.“

    Wodurch unterstreichst du deine Behauptung, dass die „Demonstrationen von allgemeinem Interesse“ von den Piraten vereinnahmt wird?

    Außerdem was sollen Demonstrationen von allgemeinem Interesse sein?
    Oder anders: Was sind das für Demonstrationen die NICHT von allgemeinem Interesse sein sollen?
    Wieder mal eine schöne Formulierung, die nur eine hole Phrase ist.

  2. Wir haben auf keinen Fall die Absicht die Demo für uns zu vereinnahmen, wir organisieren nur und nehmen natürlich auch teil.

    Ich freue mich wenn da so viele Leute kommen, dass die Piraten überhaupt nicht auffallen. Schlagt die Werbetrommel und kommt herbei, auf das es ne große Demo wird! :-D

    Freuen uns auch auf weitere Unterstützerorganisationen!

  3. “Zugegeben, ich finde es grundsätzlich nicht besonders prickelnd, wenn Parteien versuchen, Demonstrationen von allgemeinem Interesse für sich vereinnahmen.”

    „Wodurch unterstreichst du deine Behauptung, dass die “Demonstrationen von allgemeinem Interesse” von den Piraten vereinnahmt wird?“

    Wer findet den Fehler?

  4. @Otto: Warum sollte ich eine Behauptung unterstreichen, die ich nicht aufstelle?

    Was sind das für Demonstrationen die NICHT von allgemeinem Interesse sein sollen?

    Nun, der NPD und anderen Rechtsextremen kann man wohl regelmäßig unterstellen, dass ein allgemeines Interesse allenfalls vorgeschoben ist. Ein konkretes Beispiel hatten wir erst letzte Woche mit dem angeblichen „Trauermarsch“ in Dresden.

    Für Beispiele, wo Parteien oder Interessengruppen Demonstrationen zwecks Eigenwerbung oder Selbstdarstellung kapern (sorry für den piratige Ausdruck …) braucht es allerdings keine Nazis:

    Ein schönes Beispiel war auch die erste CCC-Demo am 6. April 2002 in Düsseldorf. Dort wollte man eigentlich gegen drohende Internetsperren protestieren. Das hat prima geklappt. Noch besser hätte es geklappt, wäre da nicht eine Gruppe durchgeknallter Verschwörungstheoretiker („Unterdrückung/Braincontrol mit Ultraschall-Waffen“) gewesen, die sich zeitweise ungehindert mit ihrem Fronttransparent an der Spitze des Demozugs positionieren konnte.

    Oder nehmen wir die Loveparade. Gut, da mag man einwenden, dass ja eh keine Demo ist und überhaupt total kommerziell und so. Mag sein, trotzdem schaffte es die FDP mehrfach in der allgemeinen Werbepenetranz mit ihrem eigenen Wagen noch negativer aufzufallen, als der Rest des Zugs. Womit wir auch direkt bei dem Technotruck wären, mit dem die Piraten letztes Jahr bei der „Freiheit statt Angst“-Demo aufgeschlagen sind. Die Nummer fand wohl nicht nur ich nur so mittelgut.

    @Angelo: Prima & Danke!

  5. an Jörg-Olaf Schäfers

    Du diskutierst hier aber völlig am Thema vorbei. Die Piraten haben die Demo angemeldet und organisiert. Also dürfen sie hier auch Präsenz zeigen.

    Wenn eine Partei zu einer Demo aufruft, ist es doch ganz normal, dass sie auch von dieser dominiert wird.

    Es ist sehr subjektiv was von „allgemeinem Interesse“ ist. Dies sieht jeder wieder anders.

  6. @kunz: Vielleicht magst du meinen Punkt einfach nicht verstehen, kann das sein? Natürlich darf jeder auf „seiner“ Demo tun und lassen, was er für richtig hält. Das ist doch gar nicht die Frage. Die Frage ist, ob das im Sinne der Sache auch wirklich clever ist.

    Wenn eine Demonstration (also eigentlich eine Veranstaltung, bei der man ein Anliegen in die Öffentlichkeit tragen will) nach aussen wie ein Werbezug einer Partei wirkt, wird es für Nichtmitglieder oder Mitglieder anderer Parteien ungleich schwieriger sich (hinter fremden Fahnen) einzureihen.

    Darunter leidet die Demo, und damit das Anliegen, dem man eigentlich zu mehr Öffentlichkeit verhelfen möchte. Eigentlich einfach, oder? Schön, dass die RLP-Piraten das offenbar ähnlich sehen.

  7. @4/6: Du schlingerst hier etwas. Plötzlich sind es in Kommentar 4 nicht nur Parteien, sondern gleich jedwede nicht genehme „Interessengruppen“, denen du die allzu offensichtliche Teilnahme an einer Demonstration versagen möchtest.

    Zum „Vereinnahmen“ – aus deinem ursprünglichen Beitrag – genügt es nun, wenn man zu zweit in der ersten Reihe mit einem Transparent steht.

    … und es müssen nicht mal mehr Demonstrationen sein, damit dein Einwand gilt, sondern auch die Love Parade fällt irgendwie darunter.

    Du solltest dir wirklich dringend darüber klar werden, woraus deine Botschaft hier überhaupt bestehen soll – und wie du sie erfolgreich vermitteln willst.

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