Archiv: 2009

Den Schwachsinn der Woche fordert der NRW-Familienminister Armin Laschet (Natürlich CDU). Nichts weniger als eine Alterskennzeichnung für Webseiten möchte er, damit der Jugendschutz gewährleistet werden kann. Entweder solle man die Alterskennzeichnung selbst einbauen oder man brauche dafür eine unabhängige Prüfstelle. Also ich bin für die unabhängige Prüfstelle. Stelle ich mir schon lustig vor, auszurechnen, wie […]

Jörg Tauss bloggt ja gerade mehr oder weniger auf Abgeordnetenwatch frei von der Leber und da kommen teilweise amüsante Artikel bei heraus. Wie zum Beispiel dieser, wo er das mit den Kühen und dem Internet erklärt: Kein (SPD-) MdB kaeme z.B. auf die Idee, zum Gespraech auf einen Bauernhof zu fahren, ohne sich vorher etwas […]

Das Bundesverfassungsgericht hat letzte Woche die Entscheidung mitgeteilt, dass der sogenannte Hackerparagraph §202c verfassungskonform ist: Verfassungsbeschwerden gegen § 202c Abs. 1 Nr. 2 StGB unzulässig. (Danke für den Hinweis in den Kommentaren: „Das BVerfG hat nicht mitgeteilt, dass der “Hackerparagpraph” verfassungskonform ist, sondern entschieden, dass der Beschwerdeführer nicht in seinen Rechten verletzt ist, weil nach […]

Es freut mich, dass netzpolitik.org gerade einige Blog-Rankings anführt. Bei den deutschen blog charts gibts seit heute die Spitzenposition, was ich nie für möglich gehalten hätte. Immerhin schreiben wir hier über ein Nischenthema, es geht auch noch um Politik und dazu verwenden wir gerne eine kryptische (manchmal auch technische) Sprache, die Außenstehende manchmal nicht verstehen. […]

Der Netzpolitik-Podcast ist ein Interview mit Informationswissenschafts-Professor Rainer Kuhlen, der auch gleichzeitig einer der Sprecher vom Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft ist, zum Heidelberger Appell und Open Acces im Allgemeinen. Das Ziel vom Aktionsbündnis ist es, ein Klima zu schaffen, wo Wissenschaftler, aber auch Studenten, alle Informationen, die er oder sie braucht, zu jeder […]

Bei der derzeitigen Nachrichtenlage fast schon offtopic, aber einen Hinweis wert: die kanadische Zeitung The Globe and Mail hat die Download Decade zum Thema eines Specials gemacht. Teil 1: Thank you, Napster. Shawn Fanning’s creation turned a trickle into a torrent. Technology reporter MATT HARTLEY interviews Fanning 10 years later. Part 2: How the iPod […]

Nur damit nachher niemand sagen kann, er hätte von nichts gewusst: Wikileaks hat den Entwurfs des „Regierungsprogramms 2009 – 2013 von CDU und CSU“ (PDF, 400KB), Stand 20. Juni, über den derzeit so angeregt diskutiert wird. Der Entwurf für das Wahlprogramm der Union ist nicht für Menschen geschrieben, die eine Affinität zum Internet haben. Wenn […]

Die Popkomm findet dieses Jahr nicht statt. Das haben wir schon am Freitag thematisiert inklusive der Schwachsinnsbegründung durch Dieter Gorny, dass das Internet Schuld daran sei. Zusammen mit Motor Entertainment und dem Radial System haben wir von newthinking communications eine Alternativ-Initiative gestartet: Am 16-18 September findet der „All 2gether now! Berlin Music Market“ statt. Deshalb […]

Falls gerade der Eindruck entsteht, ich würde mich nur noch mit Frau Krogmann (parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) beschäftigen, muss ich dementieren. Dem ist nicht so. Zur Zeit beschäftige ich mich vor allem mit einem Fremdkörper in meiner rechten Ferse, den ich mir am Baggersee eingetreten habe. Aber genug von mir, es gibt auch gute Nachrichten. […]

Morgen Abend kann man wieder PHOENIX schauen. Um 22:15 Uhr geht es um die Frage: „Außer Kontrolle – Welche Macht hat das Internet?“ Mit dabei ist u.a. Alvar Freude. Per Knopfdruck lassen sich Flugtickets buchen, Nachrichten verschicken und manchmal sichert das Internet auch den einzigen freien Zugang zu Informationen. So wie in diesen Tagen im […]

Auf der Berlin-Open-Konferenz sprach heute Prof. Dr. Barbara van Schewick von der Stanford Law School über „Netzneutralität – über Bauprinzipien von Kommunikationsnetzen“. Der Vortrag war spannend und ich hab mal vieles mitgeschrieben. Warum Netzneutralität fragte sie in der Einleitung? Für viele sei das doch sowieso nur eine Sache für ein paar verwirrte Netz-Aktivisten und gerne […]

Es freut mich ja, dass langsam mal etwas Vernetzung rund um das Themenfeld Netzpolitik innerhalb der SPD stattfinden soll. Es gab zwar mal vor (gefühlten) Dekaden einen SPD-Ortsverein, aber dessen Höhepunkt schien in den 90er Jahren gewesen zu sein. Und da mit Jörg Tauss im Bundestag und Erika Mann im Europaparlament gerade die beiden profiliertesten […]

Zeit.de hat wohl schon mehr vom CDU-Wahlprogramm gelesen und kommentiert dieses: Ahnungslos im Netz. Beispiel Urheberrecht: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“, steht in dem Entwurf. Ein Satz, der immer wieder für Unmut in den Web-Communitys sorgt, hat doch nie jemand behauptet, dass das Netz rechtsfrei ist. Trotzdem wird er ständig zur Begründung für Überwachungs- […]

Stern.de hat einen passenden Kommentar zum Zensursula-Gesetz: Die Internet-Zensur ist ein Irrweg. Diesem Gesetz haben im Bundestag jetzt Abgeordnete zugestimmt, die keine Ahnung davon haben, wie Internet funktioniert. Und die ebenso wenig begriffen haben, welche globale Bedeutung dieses Medium längst für die Menschen, vor allem die Jugend, erreicht hat. Die mehr als 130.000 Warner, die […]

Heute Abend um 22:15 Uhr auf PHOENIX: „Unter Piraten – Wem gehört das geistige Eigentum?“ Christoph Minhoff diskutiert mit Prof. Rupert Scholz (CDU, Ehem. Bundesminister der Verteidigung und Staatsrechtler) und Dirk Hillbrecht (Vorsitzender Piratenpartei Deutschland) zum Thema: Es scheint wie eine neue Jugendbewegung: Quasi aus dem Nichts heraus kam die „Piratenpartei Deutschland“ bei der Europawahl […]

Es gibt eine neue Monochrom-Show auf Video: „Es war einmal die Medien – Eine theatrale Nachhilfestunde in politisch aufgeladener Mediengeschichte.“ Inhalt von blip.tv anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von blip.tv anzuzeigen. Inhalt von blip.tv immer anzeigen Inhalt direkt öffnen

[Neuer Link] Ich bekomme täglich Anfragen zur Teilnahme an irgendwelchen Umfragen für Studienzwecke. In der Regel sind diese langweilig, lustlos und behandeln immer dieselben Fragen (Irgendwann hat man keine Lust mehr, zum 100x die Frage zu beantworten, ob Blogs jetzt Journalismus sind oder nicht). Manche sind eine Ausnahme. Wie die Umfrage zu Portable Privacy von […]

SpOn hat einen Artikel über das CDU-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009. Viel zu Netzpolitik steht in dem Artikel nicht drin, nur der eine Satz: „Die Internet-Zugänge sollen bei Rechtsverstößen notfalls gesperrt werden.“ Also die klassische Frankreich-Variante. Hat der Gorny sich doch gewünscht. Im vergangenen Jahr hatte ich zu dem Thema Internetsperrungen mal alle Parteien und Jugendorganisationen […]

Kurzes Update zu meiner Frage an Dr. Martina Krogmann vom 13.06., ob das BKA Provider im Ausland über kinderpornografisches Material auf Ihren Servern – analog zur Vorgehensweise von Jugendschutz.net – informieren darf. Frau Krogmann hat sich gestern sehr viel Mühe gegeben, meiner Frage auszuweichen. Zum Glück kann man mit Textbausteinen niemand erschlagen. Freundlicherweise wurde meine […]

Anfang der Woche wurde das im Rahmen des 9. Weltsozialforums in Belém do Para/Brasilien entstandene Manifest zur Wiedergewinnung der Gemeingüter zur öffentlichen Unterzeichnung publiziert. Das Manifest ruft zur Erkenntnis und zum Engagement dafür auf, dass bestimmte digitale, kulturelle und soziale Güter aus dem fortschreitenden Prozess der Privatisierung und Vermarktung als Ware herauszunehmen sind. Diese unter […]

2009

Armin Laschet: Alterskennzeichnung für Websites

Was Kühe mit dem Netz zu tun haben

Netzpolitik-Interview: Bundesverfassungsgericht und der Hackerparagraph §202

Netzpolitik ist Spitze

Netzpolitik-Podcast 079: Open Access und der Heidelberger Appell

Globe and Mail: The Download Decade

Wikileaks: Regierungsprogramm der Union online

Die Popkomm zurück klauen

Liebe Frau Krogmann, das mit Kasachstan habe ich geklärt!

Außer Kontrolle – Welche Macht hat das Internet?

Netzneutralität – über Bauprinzipien von Kommunikationsnetzen

Netzpolitik in der SPD

CDU: Ahnungslos im Netz!

Stern: Die Internet-Zensur ist ein Irrweg

Unter Piraten – Wem gehört das geistige Eigentum?

Es war einmal die Medien

Umfrage zu Portable Privacy (Update)

CDU-Wahlprogramm

Ich hatte eine Idee. Frau Krogmann hatte nur Textbausteine.

Aufruf zur Wiedergewinnung der Gemeingüter