Demokratie

Urheberrecht nächste Woche im Bundestag

Nächste Woche könnte der zweite Korb im Bundestag durchgewunken werden. Wie schon beim ersten Korb sollen alle weiteren strittigen Punkte in den dritten Korb ausgelagert werden. Urheberrecht 3.0 heisst das dann wahrscheinlich. Erstmal soll es wohl am Dienstag im Rechtsausschuss beschlossen werden. Die zweite und dritte Lesung könnte dann schon am Mittwoch oder Donnerstag erfolgen. Damit wäre das Gesetz durch. Die Zeit drängt also, falls man sich nochmal an die Abgeordneten wenden möchte. Bei denen besteht noch viel Beratungsbedarf.

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Es soll ja mal ein ungeschriebens Gesetz gegeben haben, wonach Änderungen am Urheberrecht immer interfraktionell von allen Fraktionen beschlossen werden. Das würde mich bei diesem Gesetzentwurf mehr als wundern. Weiss jemand vielleicht, wie die aktuelle Praxis im Bundestag ist?

Ein klein wenig Hintergrund zum Nachlesen und informieren:

3. Oktober 2006: Digital Rights Management
31. August 2006: Kopierschutz entmündigt!
13. Juli 2006: Massive Kritik an Urheberrechtspolitik von den Verbraucherzentralen (Mit Video-Interviews)
22. März 2006: Reaktionen zum 2. Korb Kabinettsbeschluss.
26. Januar 2006: Live-Stream von Urheberrechtsanhörung.
12. Januar 2005: Keine Veränderung beim Urheberrecht

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