Schlagwort: Polizeidatenbanken

Leuchtendes Blaulicht auf einem Polizeiauto

Ein Polizist ruft Informationen über eine junge Frau aus dienstlichen Datenbanken ab, kurz darauf wird sie bedroht. Sie ist sicher, dass er ihre Daten an Nazis weitergegeben hat, doch das Strafverfahren wird eingestellt. Nun haben sich Hoffnungen auf eine Intervention des Verfassungsgerichts zerschlagen.

Hamburger Polizist*innen müssen Menschen nicht mehr mit auf die Wache nehmen, um Fingerabdrücke zu nehmen, sondern können direkt die Kamera ihrer Diensthandys nutzen. Diese haben noch weitere Funktionen – und dürfen sogar privat genutzt werden.

Hunderte Fälle von Datenmachtmissbrauch durch Polizist:innen sind dokumentiert. Strafrechtliche Konsequenzen hat ihr Handeln nur selten.

Nach einem politischen Streit auf Facebook ruft ein Beamter Informationen über eine junge Frau aus Polizeidatenbanken ab. Kurz darauf versuchen Rechte, sie mit diesen Daten einzuschüchtern. Rekonstruktion eines Datenschutzskandals, der womöglich nie ganz aufgeklärt wird.

Deutschland diskutiert über hunderte Fälle missbräuchlicher Datenzugriffe durch Polizist:innen. Doch die Dunkelziffer dürfte noch weit über der bekannten Zahl liegen. Das Problem ist fehlende Kontrolle.

Die missbräuchliche Nutzung von Datenbanken durch die Polizei wird aktuell wieder debattiert. Uns hat interessiert: Auf welche Datenbanken kann die Berliner Polizei zugreifen und welche Personenmerkmale erfasst sie in gesonderten Datenbanken? Einen Überblick liefert eine parlamentarische Anfrage.

Die polizeiliche Stigmatisierung von Sinti und Roma hat hierzulande eine lange Tradition. Sie begann im Kaiserreich und setzt sich bis heute in Polizeidatenbanken fort. Auf dem 36c3 haben Lea Beckmann und Anja Reuss die Geschichte dieser Diskriminierung präsentiert und die heutige Situation beleuchtet.

Durch die Recherchen rund um die G20-Presseakkreditierungen kommt heraus, dass offenbar zehntausende Menschen in Deutschland ungerechtfertigt in polizeilichen Datenbanken gespeichert werden. Es geht längst nicht mehr nur um ein paar Journalisten.

Die Nachrichtenagentur AP hat erstmals eine landesweite Recherche zu Datenmissbrauch durch Polizeibeamte in den USA durchgeführt. Die Ergebnisse verdeutlichen das Missbrauchspotenzial, zeigen aber auch Möglichkeiten auf, das Problem in den Griff zu kriegen.

Bilder von Überwachungskameras an Bahnhöfen und Flughäfen sollen anlasslos und automatisch mit Datenbanken abgeglichen werden. Taucht das Gesicht eines „Verdächtigen“ auf, schlägt das System Alarm. Eine Projektgruppe im Innenministerium arbeitet schon an der Einführung des Systems, für das Datenschützer keine gesetzliche Grundlage sehen.

Der „Lichtbildvergleich“ in Polizeidatenbanken nimmt stetig zu. Wegen immer besserer Algorithmen soll die Bildersuche nun grenzüberschreitend möglich werden. In Deutschland könnte dies die INPOL-Datei betreffen.

Forschungsprojekt GES-3D von BKA und BSI mit Herstellern biometrischer Software.

Die EU plant erhöhte Speicherfristen, die Erweiterung von Datenkategorien und Abgleichsfähigkeiten sowie einen Zwang zur erkennungsdienstlichen Behandlung.

In immer mehr Bundesländern flogen in den letzten Monaten die Datensammlungen der Polizei rund um Fußballspiele auf. Die seit Jahren bestehende bundesweite „Datei Gewalttäter Sport“ reichte vielerorts den Beamten nicht mehr aus. In sogenannten Arbeitsdateien Szenekundige Beamte (SKB) haben sie erfasst, was wichtig erscheint. Datenschutz wurde dabei aber wohl vergessen. Die Dateien blieben oft jahrelang […]

Bin ich in Datenbanken deutscher Bundes- oder Landespolizeibehörden gespeichert? Hat mich Europol in seinen IT-Beständen abgelegt? Erscheine ich im Schengener Informationssystem? Auskunftsersuchen zu polizeilichen Datenbanken können bequem über den Auskunftsgenerator des Projekts Datenschmutz gestellt werden. Der funktioniert mittlerweile sogar für das österreichische Innenministerium sowie diverse Sicherheitsdirektionen. Schon länger ist auch die Möglichkeit von Abfragen bei […]

Die britische Polizei hat ein Pilotprojekt zu „Predivitve Policing“ beendet, um durch Vorhersagesoftware die Wahrscheinlichkeit von Straftaten von Gang-Mitgliedern zu bestimmen. Zum Einsatz kam eine Anwendung der in Irland ansässigen Firma Accenture. Accenture ist weltweit tätig und gilt als der größte Konzern im Bereich von Consulting. Der Versuch dauerte über 20 Wochen und war auf […]

Ein EU-Forschungsprojekt regt mehrere neue Maßnahmen an, um Polizeieinsätze bei Großlagen zu vereinfachen. Die Rede ist von der Ernennung eines „Europäischen Koordinators für Großereignisse“. Zu seinen Zuständigkeiten würde der Informationsaustausch zu „reisenden Gewalttätern“ gehören, sofern diese grenzüberschreitend unterwegs sind. Gemeint sind gewöhnlich unliebsame GipfeldemonstrantInnen oder Fussballfans. Betroffene werden bereits jetzt in Polizeidatenbanken gespeichert, allerdings nur […]

Die EU hat ein neues Rahmenforschungsprogramm auf den Weg gebracht. Unter dem Titel Horizont 2020 sollen ab 2014 für sechs Jahre 70 Milliarden Euro in die Forschungslandschaft der EU gepumpt werden. Ein spezieller Bereich soll, wie auch schon im Vorgängerprogramm FP7, die Sicherheitsforschung sein. Bisher machten vor allem Projekte wie INDECT oder AEROCEPTOR von sich […]

Das Schengener Informationssystem (SIS), ein Informationssystem für Sicherheitsbehörden der Schengen-Länder, sollte 2007 an den Start gehen und 15 Millionen Euro kosten. Jetzt, sechs Jahre und 160 Millionen Euro später, ist es soweit. Ab morgen sind Sicherheitsbehörden, Europol und Eurojust berechtigt, auf die 42 Millionen Datensätze zuzugreifen, um folgende Personen besser erfassen zu können: Personen, die […]

Polizeidatenbanken

Datenabfragen durch AfD-nahen Polizisten: Keine Hoffnung mehr auf weitere Aufklärung

MobiPol: Polizei Hamburg scannt Fingerabdrücke jetzt auch per Handy

Datenabfragen durch AfD-nahen Polizisten: Auf den Notruf folgt die Drohung

Datenmissbrauch durch Polizeibeamte: Keine Einzelfälle

Berliner Polizei: Mehr als 130 Datenbanken und fast 100.000 personengebundene Hinweise gespeichert

Polizeidatenbanken: Minderheit im Visier

Datenskandal bei der Polizei: Offenbar zehntausende Unschuldige gespeichert

Mehr als 300 Polizeibeamte in den USA wegen Datenmissbrauch entlassen oder suspendiert

Projektgruppe arbeitet schon an Kameraüberwachung mit automatisierter Gesichtserkennung an Bahnhöfen

EU prüft Erweiterung des Prüm-Verfahrens auf Gesichtsbilder

EU erweitert polizeiliche Datenbanken mit Fähigkeiten zur Gesichtserkennung

Mehr Daten als Tore – Polizei sammelt fleißig, aber oft unrechtmäßig

Einfache Auskunftsersuchen nicht nur in Österreich, USA und bei Interpol, sondern jetzt auch bei der Schufa

Polizei in Großbritannien testet die Verarbeitung von Personendaten zur Vorhersage von Straftaten durch Gang-Mitglieder

EU-Projekt schlägt Reisesperren auch bei Konzerten oder Partys vor – Neue Polizeidatenbank für unliebsame Reisende entsteht

Indect war gestern – EU will Mundgeruch-Datenbank erforschen

Morgen startet neue europäische Polizeidatenbank SIS II