Schlagwort: Netzpolitik

Im Rahmen der re:publica 2010 wird am 15. April erstmalig im deutschsprachigen Raum das Thema Netzneutralität aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet. Dazu konnten wir Sprecher/innen aus sieben Ländern für einen globalen Überblick gewinnen. Gefördert wird die Subkonferenz zu Netzneutralität freundlicherweise von der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Subkonferenz Netzneutralität ist offen für alle Besucher der re:publica […]

Eigentlich hatte ich mir fest vorgenommen, vorerst nichts mehr zur Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” zu schreiben. Ich wollte der Runde einfach eine Chance geben, und sie nicht schon im Vorfeld runterschreiben, wie es Fefe heute tut: Wow, diese Enquete-Kommission, die sie da gerade einrichten, scheint sich zu einer Popcorn-Veranstaltung sondergleichen zu entwickeln. […] Für […]

Joe McNamee, the European Policy Affairs Coordinator for European Digital Rights (EDRi), recently discussed the current EU Commission’s plans to introduce internet blocking measures with the British webportal Index on Censorship: Out of sight, out of mind. On this theme, I asked him a few questions to further illuminate this topic. Here is the interview: […]

Joe McNamee, der European Policy Affairs Coordinator von European Digital Rights (EDRi), hat für die britische Plattform Index on Censorship die aktuellen Pläne der EU-Kommission zur Einführung von Netzsperren kommentiert: Out of sight, out of mind. Dazu hab ich ihm ein paar Fragen gestellt, um Licht in die Sache zu bringen, die er mir rasch […]

Im Moment geht ein Teil meiner Zeit dabei drauf, die kommende re:publica 2010 zu organisieren. Die re:publica ist unsere jährliche Konferenz über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft, die vom 14.-16. April zum vierten Mal in Berlin stattfindet. Dieses Jahr erwarten wir rund 2500 Besucher im Friedrichstadtpalast, Kalkscheune und Quatsch Comedy Club. Das Programm […]

Die Deutschlandradio Kultur Sendung „Breitband-Online“ hatte heute den designierten Vorsitzenden der Enquete-Kommission zu „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“, Axel E. Fischer (CDU), als Interviewgast dabei. Das ist hörenswert! Diplomatisch gesprochen ist das Interview ein grandioses Lehrstück, wie gut Politiker auf Fragen antworten können, die sie nicht verstanden haben. Respekt an den Moderator, dass er so ernst […]

Der Stern.de – Redakteuer Florian Güßgen war beim Netzpolitik-Dialog des Bundesinnenministeriums dabei und hat einen Artikel dazu verfasst: Im Angesicht der Piraten. Im Internet hat sich eine Szene aus Aktivisten und Interessierten gebildet, eine junge, digitale Schicht, die sich durch zweierlei auszeichnet: Sie ist technisch tausendmal versierter als viele Minister, als viele ministeriale Stäbe, von […]

Gestern war ich bei der zweiten Runde der vom Bundesinnenministerium organisierten Veranstaltung „Perspektiven deutscher Netzpolitik“. Thema war diesmal „Internet als Mehrwert“. Im Gegensatz zur ersten Veranstaltung rund um Datenschutz war die Runde diesmal breiter aufgestellt, was mehr Diskussion und Debatte brachte. Wann hat man mal in einer Runde das BKA, den AK-Vorratsdatenspeicherung, den CCC, die […]

Zugegeben, ich fand die Idee eines „Who is who“ schon beim Gesprächskreis Netzpolitik der SPD interessant. Ich wollte einfach wissen, wer da diskutiert. Und vor allem, mit welchem Background. Diesbezüglich ist das „Who is who“, das man auf der offiziellen Netzplattform der SPD findet, ja leider etwas dünn. Meinen Plan, hier bei Netzpolitik.org eine Liste […]

Ebenso wie das spanische Telekommunikationsunternehmen Telefonica will auch die Deutsche Telekom die Netzneutralität aufweichen und Inhalteanbieter zur Kasse bitten. Das schreibt das Manager-Magazin relativ kritikfrei: Obermann will Google zur Kasse bitten. Diese Ungleichgewicht will Obermann nun ausbalancieren. „Wir können nicht alles umsonst anbieten“, argumentiert der Telekom-Chef, „zahlen müssen diejenigen, die die Netze stark beanspruchen“. Wer […]

Auf data-epi-spacing dem data-epi-spacing Politcamp10 data-epi-spacing hab data-epi-spacing ich data-epi-spacing gestern data-epi-spacing einen data-epi-spacing Vortrag data-epi-spacing über data-epi-spacing „Netzneutralität“ data-epi-spacing gehalten. data-epi-spacing Diesen data-epi-spacing kann data-epi-spacing man data-epi-spacing sich data-epi-spacing noch data-epi-spacing im data-epi-spacing Stream data-epi-spacing anschauen: Inhalt von embed.zaplive.tv anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von embed.zaplive.tv anzuzeigen. Inhalt von embed.zaplive.tv immer anzeigen Inhalt […]

Der CDU-Abgeordnete Peter Tauber hat im Blog der CDU/CSU-Fraktion einen interessanten Beitrag zur Netzneutralitäts-Debatte geschrieben: Netzneutralität: Voraussetzung für Innovationen. Positiv ist, dass die CDU/CSU der Netzneutralität einen hohen Wert für ein Innovationsklima zubilligt. Es erlaubt jedem etwas beizutragen und innovativ tätig zu sein, ohne jemanden um Erlaubnis zu fragen. Nach meiner Ansicht muss das auch […]

Bevor alle ins Wochenende abtauchen oder zum Politcamp nach Berlin aufbrechen: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lehnt sich ausgerechnet in einem Interview mit der Online-Ausgabe des Börsenblatts für den Deutschen Buchhandel (eines der führenden Organe der Verlegerlobby) ziemlich weit aus dem Fenster. Für die Lesefaulencer gibt es bei Heise Online eine Zusammenfassung. Und hier natürlich, noch […]

Seit wenigen Wochen nun ist das lange umkämpfte Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) in Kraft, mit dem eine hochumstrittene Sperr-Infrastruktur für Webseiten geschaffen werden sollte. Die FDP hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, Internetsperren in Regierungsverantwortung ein Ende zu bereiten. Bislang allerdings hat sich die schwarz-gelbe Koalition lediglich dazu durchgerungen, das BKA anzuweisen, keine Sperrlisten zu erstellen und sich […]

Es ist ruhig geworden um den Jugendmedienschutzstaatsvertrag, der, wenn ich mich recht erinnere, bereits am 25.03. den Ministerpräsidenten der Länder zu Unterschrift vorgelegt werden soll. Im 1&1-Blog gibt es aktuell noch einmal eine Zusammenfassung von Justitiarin Saskia Franz aus Providersicht. Bemerkenswert finde ich – natürlich – einen Punkt, der mir irgendwie bekannt vorkommt: Es deutet […]

Lawrence Lessig hat am 11. März vor dem italienischen Parlament eine Rede über „Internet is Freedom. A new frame to a central theme.“ gehalten. Ein Video findet sich bei blip.tv: Inhalt von blip.tv anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von blip.tv anzuzeigen. Inhalt von blip.tv immer anzeigen Inhalt direkt öffnen

Auch in Österreich gibt es Streit zwischen dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den privaten Verlegern. Und wie das immer so ist, ist im Zweifelsfall die Netzpolitik Verhandlungsmasse. In diesem Fall soll die Futurezone bedroht sein, die quasi ein Öffentlich-Rechtliches Heise-Angebot ist. Das sei ein „Special Interest-Angebot“, so wird der ORF-Finanzdirektor Richard Grasl im Standard zitiert. Er […]

In der Sendung artmix.gespräch auf Bayern2 gab es vergangene Woche ein Gspräch von Ania Mauruschat mit dem Internetforscher Urs Gasser vom Berkman Center über „Die Zukunft des Internets zwischen Kultur und Recht“. Hier ist die MP3.

Die CSU will jetzt auch ihre Netzpolitik-Kompetenz verbessern und plant laut Handelsblatt die Einrichtung eines „Netzrates“. Lustig ist vor allem, dass man allen Ernstes verkündet, man sei „die erste Partei, die ein derartiges Expertengremium beruft.“ Da funktioniert die Gegnerbeobachtung wohl nicht. „Wir brauchen Antworten, auf die politischen Fragen, die sich im Internet zunehmend zu einem […]

Das Bundesinnenministerium hat zur zweiten Diskussionsrunde der „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ eingeladen. Am 24. März soll in Potsdam über „Das Internet als Mehrwert erhalten“ diskutiert werden. Das sind die Fragestellungen in der Tagesordnung: 15:05 Uhr Erste Diskussionsrunde Das Internet als Mehrwert erhalten Leitfragen Illegale Inhalte: Wie gehen wir mit Konflikten zwischen der Freiheit des Informationszugangs und […]

Netzpolitik

Subkonferenz zu Netzneutralität auf der re:publica 2010

Internet-Enquete: Die sachverständige Frau Simon (Update!)

Netzpolitik-Interview: Background on the Censilia-plans

Netzpolitik-Interview: Hintergründe zu den Censilia-Plänen

Noch zwei Wochen bis zur re:publica 2010

Axel E. Fischer erklärt Netzpolitik

Im Angesicht der Piraten

Kurzbericht: Internet als Mehrwert

Tauss teilt aus: Kleines “Who is Who” zur Internetenquete

Deutsche Telekom will Netzneutralität aufweichen

Politikcamp10: Netzneutralität

CDU/CSU zu Netzneutralität: Voraussetzung für Innovationen

Leseempfehlungen für’s Wochenende: Schnarre & Kurz (+1)

Zugangserschwerungsgesetz: Offener Brief an die CDU/CSU-Fraktion

Nichts Neues vom JMStV?

Lawrence Lessig: Internet is freedom

Verhandlungsmasse Futurezone

Die Zukunft des Internets zwischen Kultur und Recht

CSU plant Netzrat

BMI-Diskussion: Das Internet als Mehrwert erhalten