Netzpolitik

Wir präsentieren: Das Bundestag-Gutachten zur Netzzensur

Gestern haben wir über das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages zur geplanten Netzzensur geschrieben, was einigen Medien schon vorlag. Da der Deutsche Bundestag anscheinend noch nicht in der Lage war, es selber zu publizieren, helfen wir gerne bei der Veröffentlichung: Hier ist das PDF. Das Gutachten ist wichtig für die öffentliche Debatte rund […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wir präsentieren: Das Bundestag-Gutachten zur Netzzensur
Öffentlichkeit

Philip Rizk: Deutsch-ägyptischer Blogger in Ägypten entführt

Der ägyptische Staatssicherheitsdienst hat bereits am Freitag den Studenten, Blogger und Journalisten Philip Rizk nach einer Demonstration entführt und hält ihn seitdem an einem unbekannten Ort fest. Rizk wurde nach einer Pro-Gaza-Demonstration in eine Polizeistation gelockt und von dort aus entführt. Dabei lieferten sich die Sicherheitskräfte eine Verfolgungsjagd mit Rizks Kollegen, wie die britisch-ägyptische Journalistin […]

Lesen Sie diesen Artikel: Philip Rizk: Deutsch-ägyptischer Blogger in Ägypten entführt
Öffentlichkeit

SZ: Per Mausklick zum Terrorist

Lesenswerter Kommentar von Heribert Prantl zum Terrorcamp-Gesetz: Per Mausklick zum Terrorist. Unter Strafe gestellt wird die noch nicht konkrete Vorbereitung von noch nicht konkreten Straftaten. Die zu einer rechtsstaatlichen Verurteilung untauglichen Strafvorschriften werden deshalb geschaffen, weil der Staat zur Verfolgung dieser neuen nebulösen Delikte das schwere Instrumentarium der Strafprozessordnung auspacken kann: Überwachung und Aufzeichnung der […]

Lesen Sie diesen Artikel: SZ: Per Mausklick zum Terrorist
Datenschutz

Verfassungsbeschwerde gegen Bundestrojaner eingereicht

Die Bürgerrechtlerin und Journalistin Bettina Winsemann (Twister) hat heute ihre bereits angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen das neue BKA-Gesetz eingereicht. Ihr Anwalt ist wieder Frederik Roggan von der Humanistischen Union, der sie bereits bei der erfolgreichen Klage gegen den NRW-Trojaner vertreten hatte. Die Pressemitteilung der Humanistischen Union: Die neuerliche Verfassungsbeschwerde gegen ein Sicherheitsgesetz der Bundesregierung begründet Fredrik […]

Lesen Sie diesen Artikel: Verfassungsbeschwerde gegen Bundestrojaner eingereicht
Off/On – der Podcast von netzpolitik.org

Netzpolitik-Podcast 071: Wikileaks

Netzpolitik-Podcast 071 ist ein englischsprachiges Interview mit Julien Assange von Wikileaks. Wikipedia beschreibt Wikileaks so: Inhalt von Flickr anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Viele Unternehmen nutzen die Möglichkeit jedoch auch, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitik-Podcast 071: Wikileaks
Öffentlichkeit

China: Mehr Netzzensur gegen Pornographie

Die chinesische Regierung baut ihren Druck auf die großen Internetanbieter aus und wünscht mehr Zensurmassnahmen, um ihr Ziel eines „zivilisierten Internets“ zu erreichen. Im Rahmen einer landesweiten Kampagne „zur Säuberung des Internets von einer ordinären Strömung“ werden dabei Internetanbietern höhere Strafen angedroht. Derzeit wird offiziell im Rahmen der Kampagne vor allem gegen Pornographie vorgegangen. Erfahrungsgemäss […]

Lesen Sie diesen Artikel: China: Mehr Netzzensur gegen Pornographie
Demokratie

Radio: Der Freiheitskampf arabischer Blogger

Und noch einmal ein Deutschlandfunk-Link für heute: Die Sendung „Markt und Medien“ berichtete über „Mausklicks für Menschenrechte – Der Freiheitskampf arabischer Blogger“. Ob aus Tunesien, Äypten, Syrien, Marokko oder Saudi-Arabien: Arabische Blogger werden zu Ikonen einer neuen Generation von Menschrechtskämpfern. Tatsächlich klickt sich kaum jemand häufiger als sie in das World-Wide-Web ein, um auf Unterdrückung […]

Lesen Sie diesen Artikel: Radio: Der Freiheitskampf arabischer Blogger
Datenschutz

„Die Freiheit ist das Opfer“

Der Philosoph Peter Sloterdijk im aktuellen ZEIT Magazin über das, was für ihn das vergangene Jahrzehnt charakterisiert: ZEITmagazin: Herr Sloterdijk, wer sind die Helden dieses ersten Jahrzehnts des dritten Jahrtausends? Peter Sloterdjik: Für mich persönlich ist die Antwort evident: die Menschen, die bei den Sicherheitskontrollen am Flughafen ausgerastet sind. Im Spiegel stand neulich eine hübsche […]

Lesen Sie diesen Artikel: „Die Freiheit ist das Opfer“
Generell

Zeng Jingyan 曾金燕 gewinnt mit 了了园 bei den BOBs

Zeng Jingyan (曾金燕), chinesische Aktivistin und Bloggerin auf 了了园 hat vergangene Woche bei den BOBs der Deutschen Welle gewonnen. Sie schreibt darüber in einem Posting namens „Thanksgiving Day“: 感恩节. Englische Übersetzungen kann man schon an einigen Stellen finden, etwa hier und bei EastSouthWestNorth. Ich gönne ihr, ihrem Mann Hu Jia (der im Gefängnis sitzt) und […]

Lesen Sie diesen Artikel: Zeng Jingyan 曾金燕 gewinnt mit 了了园 bei den BOBs
Generell

„Democracy Now!“ in Berlin

Wer am kommenden Freitag (12.12) noch nichts vorhat, sollte sich diesen Termin freihalten, denn da kommt die Trägerin des Alternativen Nobelpreises 2008 Amy Goodman mit ihrer Sendung Democracy Now! nach Berlin. Schon seit 1996 moderieren Goodman und Juan Gonzales das unabhängige Politmagazin, in welchem regelmäßig interessante Berichte und Interviews mit Persönlichkeiten aus der Bürgerrechtsbewegung zu […]

Lesen Sie diesen Artikel: „Democracy Now!“ in Berlin
Generell

Online und im Gefängnis

Aus der jährlich veröffentlichten Erhebung des Committee to Protect Journalists geht hervor, dass sich zum ersten Mal mehr Onlinejournalisten in Gefängnissen befinden, als Journalisten eines anderen Mediums. 45% der weltweit Inhaftierten sind Blogger, Webreporter oder Online Redakteure. At least 56 online journalists are jailed worldwide, according to CPJ’s census, a tally that surpasses the number […]

Lesen Sie diesen Artikel: Online und im Gefängnis
Kultur

The Blogging Revolution: Going Online in Repressive Regimes

Bei MediaBerkman gibt es den Mitschnitt eines Vortrages von Antony Loewenstein über „The Blogging Revolution: Going Online in Repressive Regimes“ zum Download. In 2007, Australian journalist, author and blogger Antony Loewenstein traveled to Egypt, Iran, Syria, Saudi Arabia, Cuba and China to investigate how the net was challenging authoritarian regimes, the role of Western multinationals […]

Lesen Sie diesen Artikel: The Blogging Revolution: Going Online in Repressive Regimes
Kultur

Iran – Eine Nation von Bloggern

Einen schönen und kurzen Animationsfilm über Blogs im Iran gibt es hier zu sehen: [via] Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Viele Unternehmen nutzen die Möglichkeit jedoch auch, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Iran – Eine Nation von Bloggern
Kultur

BOBs Finale am Donnerstag in Berlin

Am Donnerstag Abend gibt es im Museum für Kommunikation in Berlin die Preisverleihung der „BOBS – Best of Blogs“ der Deutschen Welle. Cedric Kalonji (Kongo), Gewinner „Best Weblog Französisch“ in 2007, hält eine Keynote über “Blogs Give a Voice to the Voiceless“. Beginn ist 20 Uhr, Einlass etwas früher und der Eintritt ist frei. Dieses […]

Lesen Sie diesen Artikel: BOBs Finale am Donnerstag in Berlin
Kultur

Blogger Hossein Derakshan im Iran verhaftet

Der Blogger Hossein Derakshan (Hoder.com) ist im Iran verhaftet worden: Iranian blogger Hossein Derakhshan “arrested” In Tehran. Hossein ist vor einigen Jahren aus dem Iran nach Kanada ausgewandert und hat mittlerweile die kanadische Staatsangehörigkeit. In seinem bilingualen Blog kritisierte er regelmässig in den letzten Jahre die Iranische Regierung. Vor zwei Jahren reiste er nach Israel, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Blogger Hossein Derakshan im Iran verhaftet
Datenschutz

BKA-Gesetz soll nächste Woche durch den Bundestag gepeitscht werden

Achtung, es besteht dringender Handlungsbedarf: Obwohl der genaue Text des Koalitions-„Kompromisses“ zu den neuen Befugnissen des Bundeskriminalamts noch nicht einmal bekannt ist, soll er bereits am Mittwoch nächster Woche (!) im Bundestag verabschiedet werden. Wenn der Bundesrat dann auch noch zustimmt, könnten wir zum ersten Januar ein deutsches FBI bekommen, mit allen Problemen, die damit […]

Lesen Sie diesen Artikel: BKA-Gesetz soll nächste Woche durch den Bundestag gepeitscht werden
Öffentlichkeit

Surfen wie in China

Surfen wie in China funktioniert prima mit dem „China Channel Firefox Add-on“. Damit kann man die chinesische Internetzensur bequem von zuhause erfahren und genießen. The Firefox add-on China Channel offers internet user outside China to surf the web as if they were in China. Take an unforgetable virtual trip to China and experience the technical […]

Lesen Sie diesen Artikel: Surfen wie in China
Öffentlichkeit

Hu Jia erhält Sacharow-Preis

Der chinesische Bürgerrechtler Hu Jia (胡佳), der für dreieinhalb Jahre im Gefängnis sitzt, erhält dieses Jahr den Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Eurpoäischen Parlaments. Bereits letztes Jahr war er nominiert, auch weil er einen mutigen Brief über die Zustände Chinas geschrieben hatte. Darin hieß es: „Wenn Sie die glitzernden Fassaden und die großen Sportpaläste sehen, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Hu Jia erhält Sacharow-Preis