Schlagwort: meinungsfreiheit

Am 23. März wurden der vietnamesische Blogger Nguyen Huu Vinh und seine Assistentin Nguyen Thi Minh Thuy aufgrund ihrer Arbeit an einem bekanntem Blog zu Haftstrafen verurteilt. Vinh, besser bekannt als Anh Ba Sam, startete 2007 den beliebten Blog Ba Sam, zwei weitere (Dan Quyen und Chep Su Viet) folgten. Er berichtete über soziale und […]

In Nigeria wird derzeit ein Gesetzentwurf diskutiert, der die freie Meinungsäußerung im Internet erheblich einschränken könnte. Nachdem der Gesetzesvorschlag mit dem Spitznamen „Anti Social Media Bill“ schon als so gut wie verhindert galt, wurde er vergangene Woche durch den nigerianischen Senat wiederbelebt und könnte nun Eingang in die Gesetze Nigerias finden. Der Vorschlag, offiziell „An […]

Das Berufungsgericht in Paris erklärte in der letzten Woche die französische Justiz generell für zuständig, sobald es auf Facebook zu Rechtsstreitigkeiten kommt – obwohl das Unternehmen seinen Hauptsitz in Kalifornien und eine Niederlassung in Irland hat. In den allgemeinen Geschäftsbedingungen des sozialen Netzwerks stimmen Nutzer einer Klausel zu, dass sie sich bei eventuellen Streitfällen der […]

Noch zwei Tage ist die Dokumentation „Never Sorry“ über Ai Weiwei aus dem Jahre 2012 in der 3sat-Mediathek verfügbar. Vier Jahre stand der chinesische Konzeptkünstler Ai Weiwei unter politischem Hausarrest. Erst seit Sommer 2015 ist das Reiseverbot aufgehoben. Regisseurin Alison Klayman begleitete Ai Weiwei über drei Jahre hinweg bei seinem permanenten Spagat zwischen Kunst und […]

netzpolitik.org deckt eine Vielzahl an Themen ab – seien es Datenschutz, Urheberrecht, Überwachung, Open Data, oder Zensur – und wagt dabei auch den Blick über den deutschen und europäischen Tellerrand hinaus. Die internationale Pressefreiheit ist auch für uns ein Thema, steht sie doch häufig im Konflikt zu Repression und Überwachung und ist somit in vielen […]

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat gestern die jahrelange Sperrung von YouTube durch türkische Behörden für rechtswidrig erklärt. Die drei Beschwerdeführer sind skeptisch, ob das Urteil etwas an der prekären Lage der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei ändert. Von Mai 2008 bis Oktober 2010 war in der Türkei der Zugang zu YouTube vollständig gesperrt. Grund hierfür […]

Pakistan steht kurz davor, ein Gesetz gegen Terrorismus und Online-Kriminalität zu verabschieden, das Sicherheits- und Telekommunikationsbehörden weitreichende Einschränkungen der Privatsphäre und Meinungsfreiheit von Bürger_innen ermöglichen würde. Nationale wie auch internationale Organisationen rufen dazu auf, den Gesetzentwurf abzulehnen. Gesetze, die sich gegen Terrorismus und Online-Kriminalität richten, gehen oftmals einher mit weitreichenden Befugnissen für Sicherheitsbehörden, unklaren Definitionen […]

Bassel, der weltweit als Verfechter des freien Internets und der Open-Source-Kultur bekannt ist, wurde vor dreieinhalb Jahren von der Regierung Bashar al-Assads festgenommen und am 3. Oktober 2015 aus dem Adra-Gefängnis an einen unbekannten Ort verlegt. Am 10. Oktober erfuhr seine Frau, dass Bassels Name aus dem Häftlingsregister gelöscht wurde, ohne weitere Informationen darüber, wo er […]

Im April diesen Jahres wurde in Tansania ein Cybercrime Gesetz beschlossen, der Präsident Jakaya Kikwete unterzeichnete es im Mai. Es soll helfen, gegen Kinderpornografie, Cybermobbing, rassistische und xenophobe Inhalte, unerwünschte Nachrichten (Spam), illegales Abhören und das Veröffentlichen falscher Informationen vorzugehen. Gegen alle Kritik von Opposition und Aktivist_innen wurde das Gesetz im Schnelldurchlauf angenommen. Nun werden […]

Für satirische Facebook-Posts wurden die myanmarische Aktivistin Chaw Sandi Tun und der Ägypter Amr Nohan verhaftet. Amr soll Berichten zufolge von einem Militärgericht zu drei Jahren Haft verurteilt worden sein, weil er dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah el-Sisi Mickey-Mouse-Ohren gezeichnet hatte. Die Anklage lautet wohl „Versuch eines Staatsstreichs“. Das Bild wird seitdem vielfach geteilt, siehe […]

Im April 2014 hatten wir über die Verhaftung von sechs äthiopischen Blogger_innen des regierungskritischen Kollektivs Zone9 berichtet. Sie waren auf Grundlage eines Antiterror-Erlasses angeklagt worden, unter anderem für die Unterstützung terroristischer Aktivitäten und die Nutzung von Verschlüsselungs-Tools. Der Prozess wurde insgesamt 38 Mal vertagt, im Juli waren die Anklagen gegen zwei der Zone9-Blogger_innen, Mahlet Fantahun […]

Nachdem Twitter den Archiv-Dienst politwoops effektiv lahmgelegt hat, formiert sich Widerstand. Ein offener Brief von Digital-Rights-Gruppen fordert die Wiederherstellung des Zugangs zur Schnittstelle (API) von Twitter, über die die Tweets bislang abgeholt wurden. Die Initiative, zu der Human Rights Watch, die Electronic Frontier Foundation oder die Open State Foundation gehören, betonten, dass die Öffentlichkeit ein […]

Letzte Woche kündigte Bundesjustizminister Heiko Maas an, dass er sich gerne mit Facebook über die Gemeinschaftsstandards des US-Unternehmens unterhalten wolle. Der Tagesspiegel berichtete, dass der Minister über die Art und Weise unzufrieden ist, wie Facebook mit rassistischen und fremdenfeindlichen Einträgen umgeht. In einem Brief wies er Facebook darauf hin, dass das Soziale Netzwerk nach eigenen […]

Die ARD-Journalistin Anja Reschke hat den Hass im Netz kommentiert und fordert digitale Zivilcourage von uns allen: „Dagegen halten – Mund aufmachen“. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis […]

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem Urteil am gestrigen Tag beschlossen, dass Betreiber von Online-Foren für Kommentare in ebendiesen verantwortlich sind. Doch es soll in gewissen Fällen nicht reichen, dass ein Betreiber die Kommentare schnellstmöglich nach Aufforderung eines Anwalts löscht. Schadensersatzforderungen sollen möglich sein, wenn eine automatische Filterung für beleidigende Inhalte und […]

European Digital Rights feiert heute die 300. Ausgabe des EDRi-grams mit einer Spezialausgabe und eBook-Veröffentlichung. Sechzehn Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft berichten zurück aus dem Jahr 2025. Netzpolitische Science Fiction vom Feinsten! Das Buch startet mit einem Vorwort von Dunja Mijatović, der Beauftragten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für […]

Im April letzten Jahres berichteten wir über die Verhaftung von sechs äthiopischen Blogger_innen des regierungskritischen Kollektivs Zone9 sowie von drei Journalisten. Sie wurden auf Grundlage des Antiterror-Erlasses angeklagt, unter anderem für die Unterstützung terroristischer Aktivitäten und die Nutzung von Verschlüsselungs-Tools, und warten seitdem auf ihren Prozess. Global Voices Online hat bereits Anfang Mai ein Video […]

Die russische Dienstaufsichtsbehörde Roskomnadzor, die für Kommunikation und Massenkommunikation zuständig ist, hat vor kurzem im Social Network VK (ehemals vkontakte, am zweithäufigsten aufgerufene Website Russlands), eine „Antwort“ veröffentlicht. Diese bezieht sich auf das Gerichtsverfahren des russischen Sängers Valeri Syutkin, der erfolgreich gegen Memes geklagt hatte, die über ihn im Internet kursieren. Dinge, denen man demnach […]

Der Oberste Gerichtshof in Indien hat heute Absatz 66A des Information Technology Act für ungültig erklärt, durch den ein Urheber beleidigender und falscher Nachrichten, die über Computer und Kommunikationsgeräte versendet wurden, mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren belegt werden konnte. Dass vor allem der Term „beleidigend“ stark von subjektiven und willkürlichen Entscheidungen abhängig […]

Auf die Idee muss man erstmal kommen: Die Kinogala „Cinema for Peace“ feierte dieses Jahr im Rahmen der Berlinale zum Motto „Freedom of expression“. Bei der Gala ging einiges schief, was Tagesspiegel und Taz auch in launigen Beiträgen beschrieben. Getreu dem Motto der diesjährigen Gala schickten die Veranstalter dann ihre Anwälte los, die beide Medien […]

meinungsfreiheit

Vietnam: Regierungskritischer Blogger zu 5 Jahren Haft verurteilt

Zensur: Facebook gegen den Ursprung der Welt

Ai Weiwei-Dokumentation „Never Sorry“ in 3sat-Mediathek

#netzrückblick: Internationale Pressefreiheit zwischen Kriegen, Überwachung und „Nationaler Sicherheit“

Türkei: YouTube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte

Pakistan: Terrorismusbekämpfung auf Kosten bürgerlicher Freiheiten

Die Geschichte von Bassel Khartabil: Er lebt für das freie Internet – und riskiert dafür zu sterben

Zwei Tansanier unter neuem Cybercrime-Gesetz angeklagt

Facebook-Nutzer in Myanmar und Ägypten verhaftet

Äthiopien: Zone9-Blogger von Terrorismusvorwürfen freigesprochen

Twitter schaltet politwoops ab und erntet breite Kritik.

Rechte Hetze im Netz: Was will Maas eigentlich von Facebook?

Anja Reschke: Hass im Netz: „Dagegen halten – Mund aufmachen“

Urteil des EGMR: Plattformbetreiber sollen mit Schadensersatz für Kommentare haften

Zurück aus der Zukunft : Digital Rights News von 2025

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Russland geht gegen Memes vor

Nicht mehr für Kommentare ins Gefängnis: Mehr Meinungsfreiheit für Indien

Cinema for Peace definiert Meinungsfreiheit neu