meinungsfreiheit
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: ARTE-Doku über Blogger: Forbidden Voices
: ARTE-Doku über Blogger: Forbidden Voices Auf ARTE lief gestern die rund 90 Minuten lange Dokumentation „Forbidden Voices“ über die drei Bloggerinnen Yoani Sánchez aus Kuba, Zeng Jinyan aus China und Farnaz Seifi aus dem Iran. Die kommenden Tage ist die Doku noch in der Mediathek zu finden. Yoani Sánchez aus Kuba, Zeng Jinyan aus China und Farnaz Seifi aus dem […]
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: Hacking Team greift freie Berichterstattung für Äthiopien an
: Hacking Team greift freie Berichterstattung für Äthiopien an „Hacking Team“ ist ein italienisches Unternehmen, das sich auf Überwachungssoftware spezialisiert hat. Kernangebot bildet die „Hacking Suite“ Remote Control System, die man in etwa als Pendant zu FinFisher auf dem Markt der Staatstrojaner sehen kann. RCS wurde von Kaspersky beinahe auf der ganzen Welt gefunden, Hacking Team beschreibt die Fähigkeiten der Software einer geleakten Werbepräsentation […]
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: Freedom of Speech Über Alles: Wie man einen Überwachungsskandal wegredet
: Freedom of Speech Über Alles: Wie man einen Überwachungsskandal wegredet Vor zwei Wochen las ich folgende Äußerungen von Googles Executive Chairman Eric Schmidt, die hierzulande überraschend wenig kommentiert wurden: He said that the broad debate about the level of oversight there should be on government surveillance was a „luxury problem“ compared with countries such as China, which operate strict censorship of internet use. Mit diesem […]
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: Vietnam: Bewährungsstrafe für Dinh Nhat Uy wegen Missbrauchs demokratischer Freiheiten [Update]
: Vietnam: Bewährungsstrafe für Dinh Nhat Uy wegen Missbrauchs demokratischer Freiheiten [Update] Dinh Nhat Uy wurde im Juni verhaftet, er hatte auf Facebook die Freilassung seines Bruders gefordert. Dieser war im Mai diesen Jahres zu acht Jahren Haft verurteilt worden, weil er Propaganda gegen den Staat verbreitet haben soll. Laut Phil Robertson, dem Vizedirektor von Human Rights Watch Asien, sei die heutige Verhandlung eine der ersten in […]
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: Zweieinhalb Jahre Haft für Blogger Le Quoc Quan
: Zweieinhalb Jahre Haft für Blogger Le Quoc Quan Im Juli haben wir darüber berichtet, dass der vietnamesische Anwalt, Menschenrechtsaktivist und Blogger Le Quoc Quan vor Gericht gestellt wurde. Als Anklagegrund wurde ihm Steuerhinterziehung vorgeworfen. Nun hat ihn am letzten Mittwoch ein Gericht in Hanoi für schuldig erklärt und eine Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verhängt. Dazu kommt eine Geldstrafe von ca. 23.000 Euro, wie […]
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: Mazedonien: Widerstand gegen geplantes Mediengesetz formiert sich
: Mazedonien: Widerstand gegen geplantes Mediengesetz formiert sich Seit Anfang des Jahres existiert ein Entwurf zu einem neuen Mediengesetz in Mazedonien, welches die Kontrolle des Staates über die mazedonischen Medien ausweiten würde. Beobachter und Experten sehen durch den Gesetzesentwurf die freie Meinungsäußerung in Gefahr und befürchten eine Zensur der Medien. Nun formiert sich mit „The Front for Freedom of Expression“, einem Zusammenschluss von […]
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: Vietnam: neues Gesetz zur Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet ist in Kraft getreten
: Vietnam: neues Gesetz zur Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet ist in Kraft getreten Zum 1. September ist in Vietnam ein neues Gesetz in Kraft getreten, das es den Internetnutzern verbietet aktuelle Nachrichten im Internet zu diskutieren und zu verbreiten. Die Verordnung, bekannt unter dem Namen Dekret 72, verbietet es den Vietnamesen auf Blogs oder in sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook Nachrichten zu veröffentlichen und erlaubt nur noch […]
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: Vietnam: neues Gesetz schränkt die Freiheit im Internet stark ein
: Vietnam: neues Gesetz schränkt die Freiheit im Internet stark ein In Vietnam wird es ab dem 1. September verboten sein, Informationen aus dem Internet in sozialen Netzwerken zu weiter zu verbreiten. Das Gesetz, welches am 15. Juli von Premierminister Nguyễn Tấn Dũng verabschiedet wurde, sieht vor, dass Nutzer nur noch persönliche Informationen in sozialen Netzwerken veröffentlichen dürfen. Die Presse wurde am Mittwochabend über das neue […]
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: UN-Sonderberichterstatter: Menschenrechte im Internet müssen geschützt werden
: UN-Sonderberichterstatter: Menschenrechte im Internet müssen geschützt werden Der UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung, Frank la Rue, war in dieser Woche zu Gast bei der „New America Foundation“. Er stellte sich dort rund eineinhalb Stunden Fragen rund um Meinungsfreiheit und Menschenrechte im Internet. Dabei spielte auch die Spionageprogamme der amerikanischen und britischen Regierung eine Rolle, bei der Bürger und […]
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: Vietnam: Menschenrechtsaktivist und Blogger Le Quoc Quan vor Gericht
: Vietnam: Menschenrechtsaktivist und Blogger Le Quoc Quan vor Gericht Zwischen 38 und 46 Bloggerinen und Blogger sollen dieses Jahr in Vietnam bereits verhaftet und verurteilt worden sein, der Regierung wird vorgeworfen Sicherheitsgesetze zu missbrauchen um Regierungskritiker zum Schweigen zu bringen. So soll es auch bei Le Quoc Quan gewesen sein: Der bekannte Menschenrechtsaktivist wurde im Dezember letzten Jahres festgenommen, ihm wird Steuerhinterziehung vorgeworfen. Brad […]
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: Vietnam: Dritter regimekritischer Blogger innerhalb eines Monats verhaftet
: Vietnam: Dritter regimekritischer Blogger innerhalb eines Monats verhaftet Nachdem Ende Mai Truong Duy Nhat wegen „Missbrauch demokratischer Freiheiten gegen das Staatsinteresse“ in Vietnam verhaftet wurde und letzte Woche Pham Viet Dao, dem der gleiche Vorwurf gemacht wird, wurde nun ein dritter Blogger verhaftet, Dinh Nhat Uy. Ihm wird laut Washington Post vorgeworfen, falsche und verleumderische Informationen über die kommunistische Regierung verbreitet zu haben. […]
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: Vietnam: Erneut regimekritischer Blogger festgenommen
: Vietnam: Erneut regimekritischer Blogger festgenommen Ende Mai berichteten wir über die Festnahme des regimekritischen Bloggers Truong Duy Nha in Vietnam. Nun wurde wieder ein regierungskritischer Blogger verhaftet, Pham Viet Dao. Laut dem Ministerium für Öffentliche Sicherheit wurde Dao am Donnerstag in seinem Haus in Hanoi festgenommen, ihm wird der „Missbrauch demokratischer Freiheiten“ vorgeworfen. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm bis […]
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: Vietnam: Blogger wegen Missbrauch der Meinungsfreiheit verhaftet
: Vietnam: Blogger wegen Missbrauch der Meinungsfreiheit verhaftet Die größte, staatliche Tageszeitung Vietnams, Tuoi Tre, berichtete gestern von der Festnahme des regimekritischen Bloggers Truong Duy Nhat. Er habe nach Artikel 258 des Strafgesetzbuches illegal gehandelt: Those who abuse the rights to freedom of speech, freedom of press, freedom of belief, religion, assembly, association and other democratic freedoms to infringe upon the interests of […]
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: Diplomatie über Twitter: Tweet der amerikanischen Botschaft missfällt Kairo und Washington
: Diplomatie über Twitter: Tweet der amerikanischen Botschaft missfällt Kairo und Washington Die amerikanische Botschaft in Kairo twitterte Anfang April den Link zu einem Video der „Daily Show“ des Komikers Jon Stewart. In der Show vom 1. April macht sich Stewart über Ägyptens Staatschef Mohammed Morsi lustig und kritisiert die Festnahme des ägyptischen Satirikers Bassem Youssef wegen Beleidigung des Islams und des Präsidenten. Der Account Egyptian Presidency […]
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: Alarmierender Bericht von Index on Censorship zu Meinungsfreiheit und Überwachung des Internet in Belarus
: Alarmierender Bericht von Index on Censorship zu Meinungsfreiheit und Überwachung des Internet in Belarus Die britische Organisation Index on Censorship hat unter dem Titel „Belarus: Pulling the Plug“ einen neuen Bericht zu Belarus herausgegeben. Demnach gehört das Land zu jenen 20 Staaten, in denen die Nutzung des Internet innerhalb der Bevölkerung stark ansteigt. Im September 2012 wurden gemäß einer Umfrage 4,4 Millionen NutzerInnen verzeichnet, was eine Zunahme von 14 […]
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: Rechte Medienfront quengelt und hetzt gegen Wikipedia
: Rechte Medienfront quengelt und hetzt gegen Wikipedia Die Landsmannschaft Ostpreußen kennt das Problem schon länger: Ihr Presse-Organ, die Preussische Allgemeine Zeitung (PAZ), wird von Politikwissenschaftlern für ein bißchen rechts gehalten, obwohl sie doch einfach nur „preussisch-wertkonservativ“ sein will. Und Wikipedia zitiert nicht nur die Eigenbeschreibung, sondern auch die Politikwissenschaftler, weswegen auf der Internetpräsenz der PAZ seit längerem ein selbstmitleidiges Dossier zu Wikipedia […]