Schlagwort: meinungsfreiheit

Google hat heute ein Update in seiner Auseinandersetzung mit China veröffentlicht: . Demnach wird die Suchmaschien google.cn nun auf google.com.hk weitergeleitet. Mit dem Zugang in HongKong fordert das US-Unternehmen die chinesische Regierung heraus und es dürfte interessant werden, deren Reaktion zu sehen. Wahlweise machen die Chinesen nichts oder sie blocken aus China heraus den Zugang […]

Zum Welttag gegen Internetzensur 2010 darf natürlich auch eine kleine Linkliste nicht fehlen. GlobalVoices.org: Global Voices Authors Speak Out Against Censorship Bei Global Voices Advocacy findet sich die „Access Denied Map“. Die OpenNet Initiative bietet eine „Global Internet FIltering Map“. Ebenfalls empfehlenswert ist das „Year in review 2009“. Eine weitere animierte Karte bietet der britische […]

Heute ist wieder „Welttag gegen Internetzensur“. Reporter ohne Grenzen hat wieder den jährlichen Bericht „Feinde des Internets“ (PDF) veröffentlicht. Auf 62 Seiten wird beschrieben, welche Länder Netzzensur-Infrastrukturen betreiben, wer konkret die Feinde des Netzes sind und welche Länder auf der Beobachtungsliste stehen. Ein paar Zahlen: 60 Staaten haben Netzzensur-Infrastrukturen, 120 Blogger und Internet-Dissidenten sitzen im […]

Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) hat in einer schnellen Stellungnahme auf die heute bekannt gewordene Ausfertigung des Zugangserschwerungsgesetzes reagiert. Er zeigt sich enttäuscht darüber, dass der Bundespräsident das hoch umstrittene Gesetz trotz erheblicher verfassungsrechtlicher Bedenken von Experten und eigener offener Fragen nun doch unterzeichnet hat. Er fordert die Bundesregierung nun auf, gemäß […]

Das ARD-Magazin monitor berichtete am 7. Januar 2010 über das neue Verfahren zum elektronischen Einkommensnachweis namens „ELENA“, gemäß dem seit dem 1. Januar 2010 höchstsensible Daten von rund 40 Millionen Arbeitnehmern von den Arbeitgebern übermittelt und zentral erfasst werden müssen. Das Video ist beim WDR noch online, aber auch bei YouTube eingestellt: Inhalt von YouTube […]

Im Online-Petitionssystem des Deutschen Bundestags sind seit Kurzem zwei Petitionen veröffentlicht, die sich mit dem „ELENA“-Verfahren beschäftigen. Die erste fordert die komplette Aufhebung des Verfahrens nach den Regeln des SGB IV (§§ 95 ff.) : Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Vorratsspeicherung gemäß dem 6. Abschnitt des Sozialgesetzbuch IV, §§95 ff. […]

Im Online-Petitionssystem des Deutschen Bundestags kann seit Kurzem eine Petition gegen die Einführung von Nacktscannern in Deutschland mitgezeichnet werden. Text der Petition: Der Deutsche Bundestag möge sich dafür aussprechen keine Ganzkörperscanner (auch Nacktscanner genannt) an deutschen Flughäfen zuzulassen. Begründung: Der Einsatz von Nacktscanner ist ein tiefer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Flugreisenden und ein Angriff […]

In einem lesenswerten, ausführlichen Artikel des c’t-magazin 2/10, der auch online verfügbar ist, beschreibt Christiane Schulzki-Haddouti die Gefahren der Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsverkehrsdaten und der Sammlung und Aggregation von digitalen Spuren, die wir in sozialen Netzwerken täglich hinterlassen. Betrachtet werden auch die erstaunliche Aussagekraft der Daten sowie die Möglichkeiten, diese mit anderen Datentöpfen zu fusionieren und […]

Auf dem 26. Chaos Communication Congress des Chaos Computer Clubs Ende 2009 in Berlin hatten Aktivisten von Wikileaks die Idee präsentiert, Island zu einem „Datenfreihafen“ auszubauen (wir berichteten). Die Videoaufzeichnung des gesamten Vortrags gibt es mittlerweile in sieben Teilen auch bei Youtube zu sehen. Hier der Part, in dem die Idee vorgestellt wird, eine „Schweiz […]

Aus einem heute vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung veröffentlichten Schreiben des Bundesbeauftragten für Datenschutz an das Bundesverfassungsgericht, geht hervor, dass Telekommunikationsanbieter bei der Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung ohne Rechtsgrundlage deutlich mehr Daten erheben und speichern als erlaubt (Schreiben des Bundesdatenschutzbeauftragten, PDF) . Im Rahmen eines Evaluierungsprojekts der Artikel 29-Gruppe der EU-Mitgliedsstaaten zur Umsetzung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung wurde […]

Zwei Tage vor der mündlichen Verhandlung über die Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe melden sich große deutsche Medien zu Wort und warnen ausdrücklich vor dem Gesetz, das den Informantenschutz und die journalistische Arbeit gefährde. Der Deutsche Bundestag hatte im November 2007 mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD das Gesetz zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung […]

Am gestrigen Nachmittag lud Google in Berlin zu der Veranstaltung Breaking Borders, wo eine Reihe illustrer Namen über die Meinungsfreiheit im Zeitalter des Internets diskutierten. Der Gesamttenor des Nachmittags mit drei Keynotes und einer Podiumsdiskussion war eindeutig, dass „Internet und neue Medien helfen, Redefreiheit auszuweiten“, wie es der Generalsekretär der Reporter ohne Grenzen, Jean-François Julliard, […]

Global Voices Advocacy hat gestern sein neuestes Projekt gelauncht, Threatened Voices. Die Seite ist schon jetzt die wohl umfangreichste Informationsquelle zu politischen Repressionen gegen Blogger. Sami ben Gharbia schreibt in seiner Einführung: Today, Global Voices Advocacy is launching a new website called Threatened Voices to help track suppression of free speech online. It features a […]

Erinnert sich noch wer an die Abmahnung der Jungen Freiheit gegen das Womblog wegen eines CC-lizenzierten Textes von Mark Seibert, in denen die Zeitung als „NPD-Postille“ bezeichnet wurde? Da gibt es Neuigkeiten: Und zwar ist mittlerweile eine zweite Abmahnung im Spiel und diesmal hat Mark Seibert diese bekommen. Aber nicht wegen der „falschen Tatsachenbehauptung“, dass […]

BoingBoing verweist auf eine Karte bei Google-Maps, die viele hinter Gittern sitzende chinesische Blogger mit dem Standort ihres Gefängnis anzeigt. Ist zwar alles auf chinesisch, aber trotzdem eine schöne Visualisierung. [Danke an Johannes]

Nochmal 3sat neues zur Netzzensur, diesmal der Beitrag „Netzsperren weltweit“. „neues“ blickt in die weite Welt des Netzes und zeigt, welche Länder bereits Sperrtechnologien einsetzen und dass selbst demokratische Staaten diese Technologien einsetzen. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern […]

Einen sehr schönen Überblick über (Netz-)Zensur weltweit hat Jens Kubieziel im Anon-Wiki zusammengestellt: Eine kleine Rundreise durch die Welt der Zensur. Daraus ist auch der Datenspuren 2009 Vortrag „Eine Zensur findet statt – Eine kleine Rundreise durch die Welt der Zensur – Wo, Was und Wie?“ entstanden. Die Folien finden sich hier.

In der Türkei gibt es bekanntlich auch eine Zensurinfrastruktur im Internet und dort wird auch rege Gebrauch davon gemacht. Der Deutschlandfunk berichtete heute drüber: „In der Türkei wird alles zensiert“. Gesperrt sind auch die Seiten vieler kurdischer Medien, denen die Behörden die Untersützung einer terroristischen Vereinigung vorwerfen. Um Copyrightfragen geht es bei myspace und last.fm, […]

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat am 21. Juli 09 im Rahmen der Kampagne „Surveillance Self-Defense“ (SSD) einen Guide veröffentlicht: A Practical Guide to Internet Technology for Political Activists in Repressive Regimes. Dieser soll Aktivisten aus aller Welt helfen, das Internet auf eine halbwegs sichere Weise zu nutzen, auch wenn sie in autoritären / totalitären […]

meinungsfreiheit

Google geht nach HongKong ins Asyl

Linkliste zum Welttag gegen Internetzensur 2010

Welttag gegen Internetzensur 2010

AK Zensur fordert sofortige Aufhebung des Internet-Sperr-Gesetzes und kündigt Verfassungsbeschwerde an

monitor: Wissen ist Macht – Die Datenkrake ELENA

Zwei Petitionen zum „ELENA“-Verfahren veröffentlicht

Online-Petition gegen Nacktscanner gestartet

„Was die Vorratsdatenspeicherung so gefährlich macht“

Eine „Schweiz für Bits“? Wikileaks-Vortrag zum Datenfreihafen Island (Video)

Vorratsdatenspeicherung: Anbieter speichern illegal weit mehr als erlaubt

Informantenschutz gefährdet – Medienverbände warnen vor Vorratsdatenspeicherung

„Google hat ein wirtschaftliches Interesse an Meinungsfreiheit“

„Threatened Voices“ dokumentiert die Verfolgung von Bloggern

Junge Freiheit mahnt wieder ab

Google-Maps: Chinesische Blogger hinter Gittern

3sat: Netzsperren weltweit

Eine kleine Rundreise durch die Welt der Zensur

Junge Freiheit mahnt Blog ab

Netzzensur in der Türkei

Digital-Rights: Surveillance Self-Defense International