meinungsfreiheit

  • : Silvana Koch-Mehrin und die Ruhrbarone
    Silvana Koch-Mehrin und die Ruhrbarone

    Das Ruhrbarone-Blog hat heute über ein Gerichtsereignis in Hamburg geschrieben, wo die Anwälte der FDP-Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin versuchten, gegen eine FAZ-Berichterstattung vorzugehen. Der Hintergrund sind Vorwürfe an Silvana Koch-Mehrin, dass diese als FDP-Politikerin in den letzten fünf Jahren nicht sehr häufig im Europaparlament anzutreffen war. Das war relativ bekannt, aber die FAZ brachte dazu vor […]

    29. Mai 2009
  • : Einigung zwischen DFB und Jens Weinreich
    Einigung zwischen DFB und Jens Weinreich

    Es gibt eine Einigung zwischen dem DFB und dem Journalisten Jens Weinreich: DFB ./. Weinreich: das Finale. In den laufenden Rechtsstreitigkeiten zwischen Herrn Dr. Theo Zwanziger und dem Deutschen Fußball-Bund e.V. (DFB) und Herrn Jens Weinreich haben sich die Parteien gütlich geeinigt. Damit wird ein Schlussstrich unter diese Angelegenheiten gezogen. Im Rahmen dieser Einigung haben […]

    27. März 2009
  • : Hausdurchsuchung bei Wikileaks.de?
    Hausdurchsuchung bei Wikileaks.de?

    Gerade vermeldet Wikileaks auf Twitter, dass es eine „Gefahr im Verzug“-Hausdurchsuchung beim Domaininhaber von Wikileaks.de gegeben haben soll. Dieser sitzt laut Denic in Dresden. Als Grund wurden nur kurz „Internet-Zensurlisten“ angegeben und weitere Informationen angekündigt: „Stay tuned“. Mehr Informationen gibt es im Moment nicht. Allerdings dürften die Sicherheitsbehörden beim Domaininhaber nichts finden. Dazu ist Wikileaks […]

    24. März 2009
  • : Zwanziger gegen Zwanziger
    Zwanziger gegen Zwanziger

    Über den Fall DFB vs. Jens Weinreich hatten wir schon berichtet. Der DFB-Präsident Theo Zwanziger fühlt sich von Jens Weinreich beleidigt, weil dieser ihn in einem Kommentar über eine Pressekonferenz in seinem Blog einen „Demagogen“ genannt hat. Zwanziger klagt seitdem mit der DFB-Rechtsabteilung gegen Weinreich und bisher hat Weinreich immer Recht bekommen. So ein Kommentar […]

    26. Februar 2009
  • : Deutsche Bahn AG schickt mir Abmahnung!
    Deutsche Bahn AG schickt mir Abmahnung!

    Die Deutsche Bahn AG hat mir soeben meine erste Abmahnung für dieses Blog geschickt. Konkret geht es um das interne Memo zur Mitarbeiter-Rasterfahndung bei der Deutschen Bahn, das ich am Samstag hier publiziert habe. Nun weiß ich nicht, wie die Chancen sind, mich vor Rechtstreitigkeiten mit dem Konzern zu schützen, bzw. ob ich Chancen habe, […]

    3. Februar 2009
  • : Netzpolitik-Podcast 071: Wikileaks
    Netzpolitik-Podcast 071: Wikileaks

    Netzpolitik-Podcast 071 ist ein englischsprachiges Interview mit Julien Assange von Wikileaks. Wikipedia beschreibt Wikileaks so: Wikileaks ist ein Ende 2006 anonym ins Leben gerufenes Projekt, das nach dem Wiki-Prinzip aufgebaut ist und unzensierbar „für die massenweise und nicht auf den Absender zurückzuführende Veröffentlichung von geheimen Informationen und Analysen” dienen soll. Primäre Ziele sind durch Unterdrückung […]

    8. Januar 2009
  • : Radio: Der Freiheitskampf arabischer Blogger
    Radio: Der Freiheitskampf arabischer Blogger

    Und noch einmal ein Deutschlandfunk-Link für heute: Die Sendung „Markt und Medien“ berichtete über „Mausklicks für Menschenrechte – Der Freiheitskampf arabischer Blogger“. Ob aus Tunesien, Äypten, Syrien, Marokko oder Saudi-Arabien: Arabische Blogger werden zu Ikonen einer neuen Generation von Menschrechtskämpfern. Tatsächlich klickt sich kaum jemand häufiger als sie in das World-Wide-Web ein, um auf Unterdrückung […]

    3. Januar 2009
  • : The Blogging Revolution: Going Online in Repressive Regimes
    The Blogging Revolution: Going Online in Repressive Regimes

    Bei MediaBerkman gibt es den Mitschnitt eines Vortrages von Antony Loewenstein über „The Blogging Revolution: Going Online in Repressive Regimes“ zum Download. In 2007, Australian journalist, author and blogger Antony Loewenstein traveled to Egypt, Iran, Syria, Saudi Arabia, Cuba and China to investigate how the net was challenging authoritarian regimes, the role of Western multinationals […]

    5. Dezember 2008
  • : Iran – Eine Nation von Bloggern
    Iran – Eine Nation von Bloggern

    Einen schönen und kurzen Animationsfilm über Blogs im Iran gibt es hier zu sehen: [via] Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Viele Unternehmen nutzen die Möglichkeit jedoch auch, […]

    1. Dezember 2008
  • : DFB-Präsident Theo Zwanziger macht sich lächerlich
    DFB-Präsident Theo Zwanziger macht sich lächerlich

    Der DFB-Präsident Theo Zwanziger führt seit einiger Zeit einen Kleinkrieg gegen den Sportjournalisten und Blogger Jens Weinreich. Weinreich hatte Zwanziger in einem Posting im Blog Direkter-freistoss.de einen „unglaublichen Demagogen“ genannt, als es um einen Auftritt zu der zentralen Vermarktung von TV-Rechten ging. Seitdem versuchte es der DFB-Anwalt mit einer Verpflichtungserklärung zur Unterlassung, bzw. einer einstweiligen […]

    26. November 2008
  • : Blogger Hossein Derakshan im Iran verhaftet
    Blogger Hossein Derakshan im Iran verhaftet

    Der Blogger Hossein Derakshan (Hoder.com) ist im Iran verhaftet worden: Iranian blogger Hossein Derakhshan “arrested” In Tehran. Hossein ist vor einigen Jahren aus dem Iran nach Kanada ausgewandert und hat mittlerweile die kanadische Staatsangehörigkeit. In seinem bilingualen Blog kritisierte er regelmässig in den letzten Jahre die Iranische Regierung. Vor zwei Jahren reiste er nach Israel, […]

    19. November 2008
  • : Hausdurchsuchung wegen Forums-Beitrag
    Hausdurchsuchung wegen Forums-Beitrag

    Bei dem freien Journalisten Burkhard Schröder wurde heute morgen bei einer Hausdurchsuchung der eigene PC beschlagnahmt. Schröder wird ein Verstoß gegen das Waffengesetz vorgeworfen. Anscheinend hielt es der zuständige Richter für verhältnismässig, die Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung wegen eines drei Jahre alten Forum-Beitrages durchzuführen, wobei der Forum-Beitrag auch nur die Spiegelung eins 15-Jahre alten Usenet-Beitrages sein […]

    11. November 2008
  • : Surfen wie in China
    Surfen wie in China

    Surfen wie in China funktioniert prima mit dem „China Channel Firefox Add-on“. Damit kann man die chinesische Internetzensur bequem von zuhause erfahren und genießen. The Firefox add-on China Channel offers internet user outside China to surf the web as if they were in China. Take an unforgetable virtual trip to China and experience the technical […]

    29. Oktober 2008
  • : 5 US-Blogger in China festgenommen
    5 US-Blogger in China festgenommen

    In Peking sind fünf Blogger von der Polizei festgenommen worden und sitzen seit mehr als 60 Stunden in Haft, weil sie Pro-Tibet Proteste begleiteten. Darunter ist auch der Video-Blogger Brian Conley (Alive in Baghdad), den wir auf der letzten re:publica zu Gast hatten. Die Kampagnenseite Free Tibet 2008 berichtet: Beijing: Citizen Journalists, Videoblogger, Activists Detained. […]

    21. August 2008
  • : CCC über Olympia-Berichterstattung und Zensur
    CCC über Olympia-Berichterstattung und Zensur

    Der Deutschlandfunk hat heute ein Interview mit Constanze Kurz gesendet: Chaos Computer Club: Olympia-Berichterstattung bleibt schwierig. China hat nach internationalen Protesten die Zensur für das olympische Pressezentrum teilweise aufgehoben. Dennoch wird es für ausländische Journalisten nicht möglich sein, sich wie gewohnt frei im Internet zu bewegen, sagt Constanze Kurz vom Chaos Computer Club. Hier ist […]

    1. August 2008
  • : China: Internetzensur während der Olympiade
    China: Internetzensur während der Olympiade

    Ich finde es ja gut, dass die chinesische Regierung während der Olympischen Spiele keine unzensierten Presse-Zugänge liefert und mit einer solchen Aktion die existierende Internetzensur verschleiern würde. Die Aufmerksamkeit steigt dadurch enorm und das sonst eher spärlich behandelte Thema ist in vielen Medien. Kritik kommt von Reporter ohne Grenzen: Kein freier Internetzugang im Pressezentrum. Gestern […]

    31. Juli 2008
  • : NetzpolitikTV 043: OpenNet Initiative und Internetzensur
    NetzpolitikTV 043: OpenNet Initiative und Internetzensur

    NetzpolitikTV 043 ist ein Interview mit Rob Faris von der OpenNet Initiative. Die OpenNet Initiative ist ein Zusammenschluss der University of Toronto, University of Cambridge, University of Oxford, und der Harvard Law School rund um das Thema Internetzensur. In dem knapp zehn Minuten langen Interview geht es geht um die Unterschiede zwischen traditioneller Zensur und […]

    31. Juli 2008
  • : OECD: NGOs fordern mehr Menschenrechte und Meinungsfreiheit
    OECD: NGOs fordern mehr Menschenrechte und Meinungsfreiheit

    In Seoul findet gerade das OECD-Meeting über die „Zukunft der Internetökonomie“ statt. Eine grosse Koalition aus zivilgesellschaftlichen Organisationen ist auch vor Ort und hat eine gemeinsame Erklärung (PDF) vorbereitet. Darin werden die Regierungen aufgerufen, Menschenrechte und Meinungsfreiheit in der digitalen Welt zu sichern. Monika Ermert hat für Heise eine gute Zusammenfassung der Forderungen geschrieben: Bürgerrechtler […]

    17. Juni 2008
  • : 64 Blogger haben zusammen 940 Monate im Knast verbracht
    64 Blogger haben zusammen 940 Monate im Knast verbracht

    Heise berichtet über den „World Information Access“-Report der University of Washington in Seattle: Internet-Zensur: Gefängnis für immer mehr Blogger. Die Wissenschaftler haben Medienberichte untersucht und herausgefunden, dass weltweit seit 2003 ingesamt 64 Blogger (=Online-Schreiber) zusammen 940 Monate im Knast verbracht haben. Die durchschnittliche Haftstrafe sei dabei 15 Monaten gewesen. Allerdings müsse man eine höhere Dunkelziffer […]

    16. Juni 2008
  • : Netzsperren greifen in Grundrechte ein.
    Netzsperren greifen in Grundrechte ein.

    Passend zur absurden Diskussion rund um Netzsperrungen für Tauschbörsennutzer gibt es ein aktuelles Gutachten aus einer anderen Ecke: Netzsperren greifen in Grundrechte ein. Sperrverfügungen für Inhalte im Internet „greifen in erheblichem Umfang in die Meinungsfreiheit der Inhaltsanbieter, die Informationsfreiheit der Nutzer sowie die Berufsfreiheit der Internetprovider ein.“ Zu diesem Ergebnis kommt das am heutigen Montag […]

    28. April 2008