Schlagwort: medienpolitik

Verlässliche Gesundheitsinformationen, schnell auffindbar, auch vom Handy, das wollte Gesundheitsministerium. Damit hat es die Verlagslobby gegen sich aufgebracht. Und eine Landesmedienanstalt gegen Google.

Eine Medienanstalt will prüfen, ob Google journalistische Medien benachteiligt. Der Auslöser: Jens Spahns neues Gesundheitsportal, das dank Infokästen in der Google-Suche prominent platziert wird. Das Verfahren könnte jedoch auch Auswirkungen darauf haben, wie Plattformen gegen Desinformation vorgehen.

Wer von ARD und ZDF mehr digitale Innovation fordert, muss ihnen auch die Möglichkeit geben, Geld von linearen in neue Online-Angebote umzuschichten. Eine Indexierung des Rundfunkbeitrags sowie Reformen der Aufsicht sind wiederum die Voraussetzung für das Gelingen einer flexibleren Rundfunkfinanzierung.

Seit drei Jahren hat die Rundfunkkommission der Länder nun schon den Auftrag, einen zeitgemäßen Telemedienauftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorzulegen. Und damit auch die Möglichkeit, die überflüssige Depublizierungspflicht abzuschaffen. Im Frühjahr 2017 wird ein Ergebnis erwartet – wir haben die aktuellen Positionen der Länder zusammengetragen.

Die Bundeszentrale für politsiche Bildung hat ein neues Dossier über Grundlagen und Entwicklungen der Medienpolitik veröffentlicht. Aus dem Editorial: Die neuen technischen und inhaltlichen Entwicklungen der digitalen Medien sind eine Herausforderung für Medienmacher, Publikum und Politik. Journalisten müssen beispielsweise immer mehr Informationskanäle beobachten und große Mengen an Daten auswerten. Für die Bürgerinnen und Bürger können […]

Am Freitag findet in Lüneburg die spannende Konferenz „Grundversorgung in einer konvergenten Medienwelt“ statt, die vom Forschungsprojekt Grundversorgung 2.0 am Zentrum Digitale Kulturen (CDC)der Leuphana Universität Lüneburg ausgerichtet wird. Ich hab Freitag leider keine Zeit dafür, sonst wäre ich hingefahren. Ich bin aber auf die Dokumentation gespannt, weil eine interessante Auswahl an Menschen über wichtige […]

Seit Anfang des Jahres existiert ein Entwurf zu einem neuen Mediengesetz in Mazedonien, welches die Kontrolle des Staates über die mazedonischen Medien ausweiten würde. Beobachter und Experten sehen durch den Gesetzesentwurf die freie Meinungsäußerung in Gefahr und befürchten eine Zensur der Medien. Nun formiert sich mit „The Front for Freedom of Expression“, einem Zusammenschluss von […]

Bernd Holznagel und Pascal Schumacher haben in einem Text für verschiedene netzpolitische Konfliktfelder wie Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität beschrieben, welche Konfliktlinien sich dort ergeben, welche Akteure sich mit welchen Interessen gegenüberstehen und warum die traditionelle Herangehensweise der Medienpolitik dafür nicht wirklich geeignet ist. Die Analyse teile ich: Netzpolitik ist nicht Medienpolitik. Das Fazit: Manche Politiker […]

Der Medienpolitische Expertenkreises der CDU Deutschlands hat in einem Positionspapier Eckpunkte für eine Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrag definiert. Positiv ist die Forderung, bei einem neuen Staatsvertrag „auf die Möglichkeit von Sperrverfügungen“ zu verzichten, da diese bisher eh nicht eingesetzt wurden und „da das Verfahren zu aufwendig und die technische Wirksamkeit zu gering“ sei. Es scheine „auch […]

Stefan Niggemeier hat sich den aktuellen Propaganda-Feldzug der Verleger gegen die Öffentlich-Rechtlichen näher angeschaut: Das Gebührenwucherphantom. Es ist schwer, darin einen Skandal zu sehen. Natürlich kann man der Meinung sein, dass die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland ohnehin schon über viel zu viel Geld verfügen und in Zukunft deutlich schrumpfen sollten. Aber man muss schon ideologisch […]

Spannende Aktion: Die Isarrunde, eine „Video-Gesprächsrunde Münchner Medienschaffender über den Einfluss digitaler Entwicklungen auf unser tägliches Leben“, hat bei der bayrischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) ihren Twitterkanal als Rundfunkangebot im Internet angemeldet. Diese will (und muss) jetzt den Sachverhalt klären, ob es sich bei einem Twitterkanal um Rundfunk handelt. Sollte die BLM dies bestätigen, […]

Im Bundeskanzleramt fand gestern die zweite Jahrestagung der Nationalen Initiative Printmedien statt, die unser Kulturstaatsminister Bernd Neumann organisiert. Wie bei der Gründung gab es wohl wieder ausreichend Realsatire, aber leider keinen Livestream. Dafür findet man trotzdem genug zum lachen im Netz. Die Bundesregierung verweist in einer Pressemitteilung auf das Programm mit dem Höhepunkt in einer […]

Die Debatte um die Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen Sender nimmt immer weiter obskure Züge an. Heute gibt es dazu zwei interessante Beiträge zu lesen: Stefan Niggemeier schaut sich ausführlich „Das Elend der Debatte um ARD und ZDF“ an und der Evangelische Pressedienst (epd) schreibt über „Kalter Medienkrieg – Wie der Drei-Stufen-Test instrumentalisiert wird“.

Adrian Schneider hat auf Telemedicus einen Ausblick mit den wichtigsten anstehenden Entscheidungen im Medienrecht für 2010 zusammengetragen. Das BVerfG-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung ist dabei, die Zukunft des Netzsperren-Gesetzes, aber auch die Leistungsschutzrecht-Forderung der Verlage. Dazu kommt eine Reihe weniger prominenter Gerichtsverfahren, die ebenfalls durchaus wegweisenden Charakter haben.

Der Spruch des Tages kommt von CDU-Medienpolitiker Wolfgang Börnsen, der in der Bild-Zeitung die Smartphone-Pläne der ARD kommentierte: „ARD und ZDF gefährden die Medienvielfalt, weil sie dabei sind, ein marktbeherrschendes Kartell zu werden!“ So, und nun überlegen wir noch mal, worum es geht: Die ARD hat Pläne für eine iPhone-/Smartphone-Applikation angekündigt. Und damit soll sie […]

Es gibt neue ZDF-Logos: [von] [von]

Auf Initiative von Telemedicus wurde ein offener Brief im Fall Brender formuliert und von einigen Personen erstgezeichnet. Diese Brief steht jetzt hier, auf Telemedicus und auf carta online und kann bei Telemedicus in den Kommentaren mitgezeichnet werden. Offener Brief an den Verwaltungsrat des ZDF Sehr geehrte Damen und Herren, als Mitglieder des ZDF-Verwaltungsrates stehen Sie […]

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten hat einen „Digitalisierungsbericht 2009“ herausgegeben. Den gibt es mit dem Untertitel „Auf dem Weg in die digitale Welt“ als PDF und nochmal als PDF mit dem Anhang „Daten und Fakten“. Hab ihn mir noch nicht näher angeschaut und nur das Inhaltsverzeichnis übersprungen. Geht viel um Konvergenz […]

Der Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist ein kompliziertes Gebilde, was die Öffentlich-Rechtlichen Anstalten mehr oder weniger aus dem digitalen Zeitalter raus halten soll. Wer sich immer wunderte, warum die ARD oder das ZDF nicht mehr im Netz machen, die Videos in der Regel nur sieben Tage online stehen und ältere MP3s bei Radiosender nicht mehr verfügbar sind, hat […]

Simon Möller war bei der Landesanstalt für Medien NRW auf einem Workshop zu „Call-In Gewinnspiele“ und hat darüber einen Bericht für Telemedicus geschrieben: Außer Spesen nichts gewesen: Workshop zu Call-in-Shows Für all diejenigen, die auf dem Workshop ein klares Bekenntnis der Aufsichtsbehörden zu ihrer Verantwortung erwartet hatten, war es ein enttäuschender Vormittag. Für diejenigen, denen […]

Der Bundestag hat heute über den „Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2008“, über die Wikipedia und Soziale Netzwerke debattiert. Die Vorab-Veröffentlichung des Plenarprotokolls ist jetzt schon online. Und durchaus amüsant zu lesen. Auch wenn die Formatierung zu wünschen lässt, was der Lesbarkeit etwas schadet. Gibt es dazu eigentlich auch eine Audio-Aufzeichnung irgendwo? Die Debatte ist […]

medienpolitik

Neues aus dem Fernsehrat (42): Rundfunkbeitrag zwischen Indexierung, Flexibilität und Aufsicht

Was macht eigentlich die Depublizierungspflicht?

BpB-Dossier über Grundlagen und Entwicklungen der Medienpolitik

Grundversorgung in einer konvergenten Medienwelt

Mazedonien: Widerstand gegen geplantes Mediengesetz formiert sich

Netzpolitik ist nicht Medienpolitik

Neue CDU-Idee: „B“ für Blogs

ARD, ZDF und die Verleger: Das Gebührenwucherphantom

Twitter-Kanal als Rundfunk anmelden

Zeitungen müssen Prüfungsthema in den Schulen werden

Die obskure Debatte um ARD und ZDF im Netz

Medienrechts-Ausblick 2010

Politiker des Tages: Wolfgang Börnsen

Brender muss gehen – Neues ZDF-Logo

Offener Brief an den Verwaltungsrat des ZDF

Digitalisierungsbericht 2009

Mitmachen: Drei-Stufen-Test bei ARD und ZDF

LfM-NRW: Workshop zu „Call-In Gewinnspiele“

Bundestag debattiert über das Internet