Netze

„Wächter der Netzneutralität“: Was uns im kommenden Jahr in Europa erwartet

Das nächste Jahr wird spannend für die Netzneutralität in Europa, denn jetzt kommt die konkrete Umsetzung der Regeln. Die Netzbetreiber schießen scharf gegen das Gesetz. Doch die Regulierer halten dagegen – das stellen der scheidende BEREC-Vorsitzende Wil­helm Eschwei­ler und sein Nachfolger Sébastien Soriano klar.

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Netze

Netzneutralität in der Zielgeraden: Morgen entscheidet sich die Zukunft des Internets in Europa (Update)

Morgen stellen die europäischen Telekom-Regulierer ihre lang erwarteten Leitlinien zur Netzneutralität vor. Diese werden darüber entscheiden, ob das offene Internet bestehen bleibt oder uns ein durchkommerzialisiertes Netz bevorsteht, das von großen Anbietern dominiert wird.

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Netze

Netzneutralität: Bundeswirtschaftsministerium stellt zahnlose Bußgeldregelungen bei Verstößen vor

Bei bestimmten Verletzungen der Netzneutralität kann die Bundesnetzagentur künftig Geldstrafen gegen Netzbetreiber verhängen. Doch großen Providern dürften die verhältnismäßig geringen Beträge kaum wehtun. Wieder einmal zeigen die Niederlande, dass es besser geht.

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Netze

EU-Leitlinien zur Netzneutralität: The good, the bad and the ugly

Der Entwurf der europäischen Leitlinien zur Netzneutralität ist nun öffentlich. Die gute Nachricht: Sie sind nicht schrecklich. Die schlechte Nachricht: Sie enthalten weitreichende Schlupflöcher bei allen kritischen Punkten. Dieser Artikel erklärt, was das für die bevorstehende Netzneutralitätsreform bedeutet.

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Netze

Wie sich die Wirtschaft gern Netzneutralität zurechtbiegen würde

Europäische Regulierer hätten weder das Mandat noch die Notwendigkeit, Zero-Rating-Angebote und Spezialdienste zu regulieren, heißt es in einer Stellungnahme des Branchenverbandes Bitkom zur EU-Verordnung zur Netzneutralität, die die Bundesnetzagentur (BNetzA) am Osterwochenende veröffentlicht hat. Stattdessen soll ein „marktgetriebener Prozess“ über den Erfolg oder Misserfolg neuer Anwendungen und Geschäftsmodelle entscheiden, erklärten die Interessensvertreter weiter Teile der […]

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Netze

Neustart bei SaveTheInternet.eu: EU-Konsultation zur Netzneutralität

Es war einer der größten Erfolge der Demokratie in Zeiten des Internets: Für die Netzneutralität waren in den USA knapp vier Millionen Nachrichten aus der Zivilgesellschaft an die Regulierungsbehörde FCC nötig, in Indien über eine Million. Diese Staaten haben daraufhin Prinzipien der Netzneutralität beschlossen, Millionen von Stimmen blieben also nicht ohne Gehör. Das können wir […]

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Linkschleuder

Netzneutralität: Medienanstalten wollen Angebotsvielfalt erhalten

Die Medienanstalten sprechen sich für eine möglichst enge Auslegung der EU-Verordnung zur Netzneutralität aus. In einer Stellungnahme, die gestern der Bundesnetzagentur übergeben wurde, halten sie das für die Erarbeitung der Leitlinien verantwortliche Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) an, „die Idee des chancengleichen Zugangs zu den Inhalten im Netz“ umfassend zu berücksichtigen und „vielfaltsrelevante […]

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Kultur

32C3 zum Nachschauen: Safe Harbor, Netzneutralität & EU-Fails

Ende Dezember letzten Jahres fand in Hamburg der 32. Chaos Communication Congress statt, von dem wir mehrfach berichtet haben. Bei weit über 100 gehaltenen Vorträgen zu Tech-, Politik-, Kunst- und Gesellschaftsthemen ist es äußerst schwer zu entscheiden, welche sehenswert sind. Daher werden wir in den nächsten Tagen einige Vorträge thematisch sortiert vorstellen – heute empfehlen […]

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Netze

Netzneutralität: Europäische Regulierer kündigen enge Zusammenarbeit mit FCC an

Europäische Regulierer werden eng mit ihren US-amerikanischen FCC-Kollegen zusammenarbeiten, wenn sie die kommenden europäischen Leitlinien zur Netzneutralität erarbeiten. Das kündigte die scheidende Vorsitzende des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK), Fátima Barros, heute in Brüssel an. Als Startschuss für eine „Plattform der Kooperation“ könne der Workshop gelten, an dem letzte Woche neben Roberto Viola […]

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Netzpolitik

#netzrückblick: Erbitterter Kampf um Netzneutralität

2015 war das Jahr der Entscheidungen rund um Netzneutralität. Doch während die US-Regulierungsbehörde FCC im Februar starke Regeln zum Schutz des offenen Internets beschlossen hat, konnten sich die EU-Institutionen nicht einmal dazu durchringen, das Wort „Netzneutralität“ in der im Oktober verabschiedeten Verordnung zu erwähnen. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag […]

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Linkschleuder

EU-Regeln zu Netzneutralität und Roaming treten in Kraft

Der im Oktober vom EU-Parlament abgesegnete Kompromiss zur Netzneutralität und zur Abschaffung der Roaming-Gebühren ist heute offiziell in Kraft getreten. Die allermeisten Regeln gelten jedoch erst ab dem 30. April 2016, wobei die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union noch einige Ausnahmen und Übergangsfristen nennt. Wie berichtet sollen etwa die Roaming-Gebühren im Mobilfunk erst ein […]

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Netze

Studie der Bundesnetzagentur: Netzneutralität wird in ganz Europa verletzt, Provider verweigern Auskunft zu Details

Die großen deutschen Internet-Provider weigern sich, öffentlich zu erklären, wie sie die Netzneutralität verletzen. Durch eine IFG-Anfrage erhielten wir ihre Antworten an die Bundesnetzagentur – jedoch weitgehend geschwärzt. Die europäischen Regulierungsbehörden hatten vor zwei Jahren festgestellt, dass Provider in ganz Europa priorisieren, drosseln und blockieren.

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