GEREK
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Bremse oder Motor: EU-Kommission stellt Netzneutralität zur Debatte
Manche Netzbetreiber stellen Netzneutralität als Innovationsbremse dar und wollen sie aufweichen. (Symbolbild: Telekom-Chef Timotheus Höttges mit dem historischen Mobiltelefon Pocky.) Bremse oder Motor: EU-Kommission stellt Netzneutralität zur Debatte Noch in diesem Jahr will die EU-Kommission die Regeln für die europäischen Telekommunikationsmärkte weitflächig überarbeiten. Mit dem Digital Networks Act steht plötzlich auch die Netzneutralität zur Debatte – und niemand kann beantworten, warum genau. Eine Spurensuche.
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Netzneutralität bedroht: Entzauberte Mythen der Industrie
Mit den Märchen großer Telekommunikationsunternehmen will ein Papier zivilgesellschaftlicher Organisationen aufräumen. (Symbolbild) Netzneutralität bedroht: Entzauberte Mythen der Industrie Netzbetreiber lobbyieren seit Jahren für ein Gesetz, das ihnen mehr Geld in die Taschen spülen soll. Nächstes Jahr könnte ihnen die EU nachgeben. Jetzt haben Expert:innen ein Papier vorgelegt, das zeigt: Das Vorhaben basiert auf Mythen und könnte das Internet bedrohen.
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Netzneutralität: EU-Kommission hält an umstrittenen Plänen für Zugangsgebühren fest
Die EU-Kommissar:innen Margrethe Vestager und Thierry Breton halten weiter an ihrem Plan fest, Zugangsgebühren für große IT-Konzerne in europäische Netze einzuführen. Netzneutralität: EU-Kommission hält an umstrittenen Plänen für Zugangsgebühren fest Die EU-Kommission will große IT-Konzerne wie Google zur Kasse bitten. Sie sollen einen „fairen und angemessenen Beitrag“ zum Ausbau der Netzinfrastruktur leisten. Doch statt die Netzneutralität abzuschaffen, könnte die Kommission einen erneuten Anlauf für eine Digitalsteuer unternehmen.
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Netzneutralität: Weniger Zero Rating, mehr Datenvolumen
Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, begrüßt das EU-weite Verbot sogenannter Zero-Rating-Produkte. (Archivbild) Netzneutralität: Weniger Zero Rating, mehr Datenvolumen Nach einem wegweisenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs untersagen nun EU-Regulierer sogenannte Zero-Rating-Produkte. Das ist ein großer Erfolg für die Netzneutralität, der Nutzer:innen mehr Freiheit und Datenvolumen bringt. Doch der nächste Kampf um ein diskriminierungsfreies Internet steht vor der Tür.
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Zero Rating: Kein Spielraum für Verletzungen der Netzneutralität
Ein Verbot von Zero Rating könnte zu mehr Datenvolumen führen. (Symbolbild) Zero Rating: Kein Spielraum für Verletzungen der Netzneutralität Produkte wie StreamOn und Vodafone Pass verletzen die Netzneutralität, anders lassen sich die jüngsten Urteile des Europäischen Gerichtshofs kaum interpretieren. Zivilgesellschaftliche Organisationen und Verbraucherschützer:innen rufen nun EU-Regulierer dazu auf, das Geschäftsmodell zu verbieten.
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Netzneutralität: EU-Entscheidung über Zero Rating erst nächstes Jahr
Mobile Internetnutzer:innen profitieren vom jüngsten EuGH-Urteil zur Netzneutralität. (Symbolbild) Netzneutralität: EU-Entscheidung über Zero Rating erst nächstes Jahr Erst im Juni nächsten Jahres wird es einen gemeinsamen europäischen Kurs zu Zero-Rating-Angeboten wie StreamOn geben. Das gaben EU-Regulierer heute bekannt. Überarbeitete Leitlinien dürften dieses Geschäftsmodell jedoch empfindlich einschränken – und womöglich zu einem höheren monatlichen Datenvolumen beim Mobilfunk führen.
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Nach EuGH-Urteil: Wie es mit der Netzneutralität weitergeht
Bis die Netzneutralität in Europa vollständig gesichert ist, wird es wohl noch ein wenig dauern. (Symbolbild) Nach EuGH-Urteil: Wie es mit der Netzneutralität weitergeht Der Europäische Gerichtshof bestätigte jüngst, dass StreamOn und Vodafone Pass die Netzneutralität verletzen. Bis die Produkte endgültig vom Markt verschwinden, dürfte es aber noch ein wenig dauern.
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Netzneutralität: Leitlinien stellen sicher, dass 5G kein Zwei-Klassen-Internet schafft
Leitlinien sollen Regulierungsbehörden dabei helfen, die EU-Regeln zur Netzneutralität einheitlich auszulegen. (Symbolbild) Netzneutralität: Leitlinien stellen sicher, dass 5G kein Zwei-Klassen-Internet schafft Der neue 5G-Mobilfunkstandard hätte die Netzneutralität in Europa empfindlich schwächen können. Regulierungsbehörden haben dem nun einen Riegel vorgeschoben. Aktualisierte Leitlinien sollen sicherstellen, dass die Netzneutralität weiterhin gewahrt bleibt.
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: „Wächter der Netzneutralität“: Was uns im kommenden Jahr in Europa erwartet
Wilhelm Eschweiler gibt turnusmäßig seinen BEREC-Vorsitz ab, den im kommenden Jahr der Franzose Sébastien Soriano übernimmt. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC BY-NC-ND 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/12614773@N07/7161512230/">jordi.martorell</a> : „Wächter der Netzneutralität“: Was uns im kommenden Jahr in Europa erwartet Das nächste Jahr wird spannend für die Netzneutralität in Europa, denn jetzt kommt die konkrete Umsetzung der Regeln. Die Netzbetreiber schießen scharf gegen das Gesetz. Doch die Regulierer halten dagegen – das stellen der scheidende BEREC-Vorsitzende Wilhelm Eschweiler und sein Nachfolger Sébastien Soriano klar.
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: Europa sichert die Netzneutralität: Das bedeuten die Regeln im Alltag
: Europa sichert die Netzneutralität: Das bedeuten die Regeln im Alltag Nach dreijährigem Ringen hat die Europäische Union überwiegend starke Regeln zur Netzneutralität festgeschrieben. Wir zeigen, wie sich diese auf Nutzer auswirken und was besonders scharf kontrolliert werden muss.
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: Netzneutralität in der Zielgeraden: Morgen entscheidet sich die Zukunft des Internets in Europa (Update)
Screenshot: "Netneutrality explained" von <a href="https://youtu.be/nv3DeyqZzOg">Alexander Lehmann</a>. : Netzneutralität in der Zielgeraden: Morgen entscheidet sich die Zukunft des Internets in Europa (Update) Morgen stellen die europäischen Telekom-Regulierer ihre lang erwarteten Leitlinien zur Netzneutralität vor. Diese werden darüber entscheiden, ob das offene Internet bestehen bleibt oder uns ein durchkommerzialisiertes Netz bevorsteht, das von großen Anbietern dominiert wird.
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: Netzneutralität: Bundeswirtschaftsministerium stellt zahnlose Bußgeldregelungen bei Verstößen vor
Während Netzbetreiber in Deutschland etwaige Bußgelder leicht wegstecken dürften, drohen in den Niederlanden empfindliche Geldstrafen bei Verstößen gegen die Netzneutralität. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/dvanzuijlekom/14672691855/">Dennis van Zuijlekom</a> : Netzneutralität: Bundeswirtschaftsministerium stellt zahnlose Bußgeldregelungen bei Verstößen vor Bei bestimmten Verletzungen der Netzneutralität kann die Bundesnetzagentur künftig Geldstrafen gegen Netzbetreiber verhängen. Doch großen Providern dürften die verhältnismäßig geringen Beträge kaum wehtun. Wieder einmal zeigen die Niederlande, dass es besser geht.
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: EU-Leitlinien zur Netzneutralität: The good, the bad and the ugly
: EU-Leitlinien zur Netzneutralität: The good, the bad and the ugly Der Entwurf der europäischen Leitlinien zur Netzneutralität ist nun öffentlich. Die gute Nachricht: Sie sind nicht schrecklich. Die schlechte Nachricht: Sie enthalten weitreichende Schlupflöcher bei allen kritischen Punkten. Dieser Artikel erklärt, was das für die bevorstehende Netzneutralitätsreform bedeutet.
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: Wie sich die Wirtschaft gern Netzneutralität zurechtbiegen würde
Verklausuliert die Netzneutralität zurechtbiegen. Foto: CC-BY 2.0 <a href="https://www.flickr.com/photos/yd/2625188964/sizes/l">yd (Flickr)</a> : Wie sich die Wirtschaft gern Netzneutralität zurechtbiegen würde Europäische Regulierer hätten weder das Mandat noch die Notwendigkeit, Zero-Rating-Angebote und Spezialdienste zu regulieren, heißt es in einer Stellungnahme des Branchenverbandes Bitkom zur EU-Verordnung zur Netzneutralität, die die Bundesnetzagentur (BNetzA) am Osterwochenende veröffentlicht hat. Stattdessen soll ein „marktgetriebener Prozess“ über den Erfolg oder Misserfolg neuer Anwendungen und Geschäftsmodelle entscheiden, erklärten die Interessensvertreter weiter Teile der […]
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: Neustart bei SaveTheInternet.eu: EU-Konsultation zur Netzneutralität
: Neustart bei SaveTheInternet.eu: EU-Konsultation zur Netzneutralität Es war einer der größten Erfolge der Demokratie in Zeiten des Internets: Für die Netzneutralität waren in den USA knapp vier Millionen Nachrichten aus der Zivilgesellschaft an die Regulierungsbehörde FCC nötig, in Indien über eine Million. Diese Staaten haben daraufhin Prinzipien der Netzneutralität beschlossen, Millionen von Stimmen blieben also nicht ohne Gehör. Das können wir […]
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: Netzneutralität: Medienanstalten wollen Angebotsvielfalt erhalten
Logo: <a href="http://www.die-medienanstalten.de">Medienanstalten</a> : Netzneutralität: Medienanstalten wollen Angebotsvielfalt erhalten Die Medienanstalten sprechen sich für eine möglichst enge Auslegung der EU-Verordnung zur Netzneutralität aus. In einer Stellungnahme, die gestern der Bundesnetzagentur übergeben wurde, halten sie das für die Erarbeitung der Leitlinien verantwortliche Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) an, „die Idee des chancengleichen Zugangs zu den Inhalten im Netz“ umfassend zu berücksichtigen und „vielfaltsrelevante […]
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: 32C3 zum Nachschauen: Safe Harbor, Netzneutralität & EU-Fails
Das CCH in Hamburg (Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC BY 2.0</a> by t--h--ss via <a href="https://www.flickr.com/photos/------------------------------/23912833751/">flickr</a>) : 32C3 zum Nachschauen: Safe Harbor, Netzneutralität & EU-Fails Ende Dezember letzten Jahres fand in Hamburg der 32. Chaos Communication Congress statt, von dem wir mehrfach berichtet haben. Bei weit über 100 gehaltenen Vorträgen zu Tech‑, Politik‑, Kunst- und Gesellschaftsthemen ist es äußerst schwer zu entscheiden, welche sehenswert sind. Daher werden wir in den nächsten Tagen einige Vorträge thematisch sortiert vorstellen – heute empfehlen […]
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: Netzneutralität: Europäische Regulierer kündigen enge Zusammenarbeit mit FCC an
Fátima Barros bei der Nachbetrachtung der 25. GEREK-Plenarsitzung. : Netzneutralität: Europäische Regulierer kündigen enge Zusammenarbeit mit FCC an Europäische Regulierer werden eng mit ihren US-amerikanischen FCC-Kollegen zusammenarbeiten, wenn sie die kommenden europäischen Leitlinien zur Netzneutralität erarbeiten. Das kündigte die scheidende Vorsitzende des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK), Fátima Barros, heute in Brüssel an. Als Startschuss für eine „Plattform der Kooperation“ könne der Workshop gelten, an dem letzte Woche neben Roberto Viola […]
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: #netzrückblick: Erbitterter Kampf um Netzneutralität
campact via <a href="https://www.flickr.com/photos/campact/20015040089/">flickr</a> (<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC BY-NC 2.0</a>) : #netzrückblick: Erbitterter Kampf um Netzneutralität 2015 war das Jahr der Entscheidungen rund um Netzneutralität. Doch während die US-Regulierungsbehörde FCC im Februar starke Regeln zum Schutz des offenen Internets beschlossen hat, konnten sich die EU-Institutionen nicht einmal dazu durchringen, das Wort „Netzneutralität“ in der im Oktober verabschiedeten Verordnung zu erwähnen. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag […]
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: EU-Regeln zu Netzneutralität und Roaming treten in Kraft
: EU-Regeln zu Netzneutralität und Roaming treten in Kraft Der im Oktober vom EU-Parlament abgesegnete Kompromiss zur Netzneutralität und zur Abschaffung der Roaming-Gebühren ist heute offiziell in Kraft getreten. Die allermeisten Regeln gelten jedoch erst ab dem 30. April 2016, wobei die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union noch einige Ausnahmen und Übergangsfristen nennt. Wie berichtet sollen etwa die Roaming-Gebühren im Mobilfunk erst ein […]