Datenschutz

Dürfen die das?

Onlinejournalismus.de hat Thomas Hoeren und Till Kreutzer zu verschiedenen rechtlichen Fragestellungen rund ums Publizieren im Netz befragt: Weblogs, Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. Und die Fragen sind mal nicht die üblichen Verdächtigen, sondern durchweg interessant. Bei der re:publica wird es auch ein Panel zu diesem Thema geben, dazu eine „Law-Lounge“. Wie sieht es im Einzelnen aus? Darf […]

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Grünes Fachgespräch zu „Bürgerrechtsschutz im digitalen Zeitalter“

Heute fand im Bundestag ein Fachgespräch der Grünen Fraktion zum Thema „Bürgerrechtsschutz im digitalen Zeitalter“ statt. Eingeladen hatten die Abgeordneten Silke Stokar, Wolfgang Wieland und Jerzy Montag. Referenten waren vielfältig vorhanden, vom Chaos Computer Club über BKA-Chef Ziercke bis hin zu verschiedenen Professoren aus verschiedenen Bereichen. Hier sind mal meine ausführlichen Mitschriften der Diskussion, die […]

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Software-Refund

Marcus Dapp hat die Frage gelöst „Wieviel Du für Windows bei einem neuen Dell zahlst und wie Du Dein Geld zurückkriegst“ bekommst. Zwei Muster-Briefe können genutzt werden. Ergebnis des kurzen Kunden-Dialogs: Am selben(!) Tag erhielt ich zwei weitere Emails von Dell, die den Geldtransfer bestätigten. Ich erhielt: EUR 42.29 für Windows Vista Home Basic EUR […]

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Technische Zensur – kurz erklärt

Bei Telepolis gibt es den dritten Teil der Reihe „Zensur zwischen öffentlich und privat.“. Thema ist heute die „Technische Zensur“: Von Tittmoning nach Tuntenhausen. Neben der institutionellen ist auch eine „technische“ Zensur denkbar, etwa durch Filterprogramme. Problematisch daran ist zum einen, dass komplexe rechtliche Abwägungsprozesse zugunsten eines „lieber zu viel als zu wenig“ aufgegeben werden. […]

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BKA-Chef im TAZ-Interview zur Online-Durchsuchung

Die Taz hat BKA-Präsident Jörg Ziercke zur Online-Durchsuchung befragt: „Am Computer des Täters ansetzen“. Scheint keine Satire zu sein, obwohl die Antworten etwas darauf hindeuten. Ich geh gleich mal rüber in den Bundestag zur Datenschutz-Anhörung der Grünen, das scheint ja lustig zu werden, wenn man sich das hier durchliest: taz: Herr Ziercke, Sie diskutieren heute […]

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Chaosradio am Mittwoch: Der Bundestrojaner

Am kommenden Mittwoch, den 28.3. gibt es auf Fritz-Radio um 22 Uhr wieder ein dreistündiges Chaosradio. Thema diesmal ist „Der Bundestrojaner“. Im Studio sind Frank Rieger, Constanze Kurz und Andreas Bogk. Die Qualität der Telefonanrufer ist nicht planbar. Die Sicherheitsbehörden möchten zu gern in den Computer von Verdächtigen hineinschauen dürfen – online, in Echtzeit und […]

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In Frankreich sind Computerspiele Kultur

In Frankreich werden Computerspiele jetzt offiziell als Kunst/Kultur akzeptiert und kommen daher in den Genuss von Kulturförderung, analog zur Filmförderung (Gibts so auch in Deutschland, aber bisher nur auf Landesebene in Hambug und irgendwo im Osten). Wäre auch mal was für Deutschland, aber das schreib ich Jahr für Jahr und wenig passiert: Latest French Avant-Garde: […]

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re:publica – Programm entwickelt sich

Das Programm der „re:publica – Leben im Netz“-Konferenz entwickelt sich immer weiter. Das ist auch der Grund, weshalb ich gerade etwas weniger hier zum bloggen komme. Immerhin wollen mehr als 60 Einzelveranstaltungen wie Podiumsdiskussionen, Workshops, Vorträge und kulturelle Events in den drei Tagen vom 11.-13. April organisiert und vorbereitet werden. Das kostet mich ganz schön […]

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Review: Staat surft mit – Journalisten unter Generalverdacht

Gestern Abend gab es die Diskussion „Staat surft mit – Journalisten unter Generalverdacht?“ in Berlin. Ich war nicht da, aber hier sind einige Berichte aus dem Netz dazu. Heise: SPD-Sprecher: Online-Durchsuchungen kommen auf jeden Fall. Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ließ am gestrigen Dienstag bei einer Diskussion unter dem Aufhänger „Staat surft mit“ keinen […]

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Netzneutralität: Es geht hier um Geld, Rechte – und um Marktverständnis

Technology Review hat ein Interview mit dem Eco-Geschäftsführer Harald Summa zum Thema Netzneutralität: „Das Internet könnte sich von heute auf morgen verändern“. TR: Gibt es Gesetzesbemühungen pro Netzneutralität, die auf Bundes- oder EU-Ebene laufen? Oder ist man hier noch nicht so weit wie in den USA? Summa: Weder im Bund noch bei der EU sieht […]

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Chaosradio Express: Wikipedia für Fortgeschrittene

Die 43. Folge von Chaosradio Express beschäftigt sich mit dem Thema „Wikipedia für Fortgeschrittene“. Martin Haase erzählt Tim Pritlove von der kurzen Historie des Projektes und gibt einen Überblick über aktuelle Probleme und Herausforderungen. Hier ist die MP3-Datei. Martin Haase vom Wikimedia e.V. berichtet über die kurze aber lebendige Geschichte des Wikipedia-Projektes. Im Gespräch mit […]

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Übersicht Urheberrecht bei jetzt.de

Jetzt.de hat eine Übersicht zum Thema Urheberrecht & Digitale Musik mit vier interessanten Interviews. Der Hamburger Rechtsanwalt und Urheberrechtsexperte Till Kreutzer erklärt, was man darf und was nicht: CD brennen, so sagt er, ist in jedem Fall erlaubt. Der Harvard-Professor Felix Oberholzer-Gee berichtet von seinen Untersuchungen, die belegen, dass Tauschbörsen keine Einfluß auf Musikverkäufe haben. […]

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Neuer Project-Lead für Creative Commons Deutschland

Es gibt endlich Veränderungen bei Creative Commons Deutschland. Zum 1. Februar 2007 haben die Europäische EDV-Akademie des Rechts und das Institut für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes das Legal Project Lead für CC-Deutschland übernommen. Als erste größere Aufgaben stehen nun eine Überarbeitung der deutschsprachigen FAQs und die Übersetzung der generischen 3.0-Lizenzen ins deutsche Urheberrecht auf […]

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Wikimedia veröffentlicht Empfehlungen für Digitalisierungsprojekte

Anlässlich des 3. Leipziger Kongresses für Information und Bibliothek fordert Wikimedia Deutschland e.V. Kultureinrichtungen dazu auf, Digitalisate von urheberrechtsfreien Werken ausdrücklich als freie Inhalte zu deklarieren. Dazu hat der durch die Förderung der Online-Enzyklopädie Wikipedia bekannte Verein entsprechende Empfehlungen veröffentlicht. Viele Kultureinrichtungen wie Bibliotheken, Archive und Museen stellen ihre Digitalisate unter restriktiven Bedingungen zur Verfügung […]

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Michael Glos will das Internet entdecken

Die digitale Spaltung in Deutschland: Unser Wirtschafts- und Technologieminister Michael Glos in einem Video-Beitrag von Spiegel-Online: “Das Handy bedienen, das ist schon viel. Äh, ich hab Gott sei Dank Leute, die für mich das Internet bedienen. Und ich hab sehr talentierte Kinder auf dem Gebiet, die werden mich da schon noch ein Stück einweisen”.

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„Großer neuer Entwurf“ für Datenschutz diskutiert

Die Grünen im Bundestag hatten heute ein Fachgespräch zum Thema Datenschutz organisiert. Heise berichtet: Bei einem Fachgespräch der Grünen im Bundestag über „europäische und nationale Perspektiven für den Datenschutz“ haben sich Politiker und Verbandsvertreter für schärfere Sanktionen bei Verstößen gegen das informationelle Selbstbestimmungsrecht ausgesprochen. Die innenpolitische Sprecherin der Oppositionspartei, Silke Stokar, sprach am heutigen Freitag […]

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Live: EU-Konferenz zum digitalen Verbraucherschutz

Ich bin gerade im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung angekommen. Hier findet seit gestern Abend die Konferenz “Herausforderungen und Chancen in einer digitalisierten Welt: Beiträge der Verbraucherpolitik” statt, die vom Verbraucherschutzministerium im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft durchgeführt wird. Gestern Abend gab es aber nichts interessantes zu bloggen.

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