Berlin
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: Datenschutzfreak
: Datenschutzfreak Bald gibt es wohl mehr Videoüberwachung in Berlin, denn nur noch „der eine oder andere Datenschutzfreak“ steht da wohl im Weg, wie der Berliner Innensenator Ehrhart Körting dem Tagesspiegel berichtet:
Im Interview mit dem Tagesspiegel hatte sich Innensenator Ehrhart Körting (SPD) für eine Ausweitung der Videoüberwachung von Bahnhofsvorplätzen und gefährdeten Gebäuden ausgesprochen. Nur noch „der eine oder andere Datenschutzfreak“ wehre sich dagegen, sagte Körting. Wie berichtet, lehnt der Datenschützer Alexander Dix jede Ausweitung ab.
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: Offene Standards: Singapur, München, Tagesschau und der Rest der Welt
DFD: Wir schlafen noch und Singapur feiert schon : Offene Standards: Singapur, München, Tagesschau und der Rest der Welt Am heutigen Document Freedom Day feiern Menschen in weltweit über 37 Städten Offene Standards. Das reicht von Workshops über Vorträge und Auszeichnugen bis hin zu ganztägigen Veranstaltungen. Den europäischen DFD-Preis erhiehlt heute Morgen die Stadt München für ihr Projekt LiMux, bei dem auf Offene Standards und Freie Software gesetzt wird. Im Laufe des Tages werden noch mehr Veranstaltungen stattfinden.
In Deutschland wurde Tagesschau.de, die Internetplattform der ARD, für den Einsatz Offener Standards ausgezeichnet. Die Auszeichnung verliehen die Free Software Foundation Europe (FSFE) und der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) dafür, dass die angebotenen Sendungen zusätzlich im offenen Videoformat „Ogg Theora“ verfügbar sind. In Berlin überreichten FSFE und FFII eine Urkunde sowie eine Torte mit der Aufschrift „rOgg On!“ an Sven Bruns, Leiter der Technik von tagesschau.de und den ehemaligen technischen Leiter Willem Froehling. In Hamburg nahm die stellvertretende Redaktionsleiterin von tagesschau.de Sabine Klein die DFD-Torte für die Redaktion entgegen.
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: 3. Internet Governance Forum Deutschland (IGF‑D) 2011
: 3. Internet Governance Forum Deutschland (IGF‑D) 2011 Am 12. April, einen Tag vor der re:publica’11, findet in Berlin das „3. Internet Governance Forum Deutschland (IGF‑D) 2011″ statt. Beginn ist 14:00 Uhr, der Veranstaltungsort ist die Landesvertretung Sachsen-Anhalt und der Eintritt ist frei. Es wird aber um Anmeldung gebeten.
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: re:campaign – Die besten Kampagnen im Netz
: re:campaign – Die besten Kampagnen im Netz Direkt im Anschluß an die re:publica’11 findet in der Kalkscheune vom 16. bis 17. April die zweite re:campaign statt. Bei der thematischen Nebenkonferenz geht es in vielen Workshops und Vorträgen um Kampagnen, Nichtregierungsorganisationen und das Netz. Im Gegensatz zur re:publica gibt es hierfür noch Karten für 120 Euro. Das Programm findet sich hier.
Die re:campaign 2011 ist eine gemeinnützige Veranstaltung von Oxfam Deutschland, Agentur Nest, newthinking communications und der Socialbar.
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: Dradio Wissen „Freie Software für alle“ anlässlich 10 Jahre FSFE
: Dradio Wissen „Freie Software für alle“ anlässlich 10 Jahre FSFE Anlässlich des 10. Geburtstags der Free Software Foundation Europe wurde ich von Deutschlandradio interviewt (Audio).
Die FSFE nahm ihre Arbeit im März 2001 als unabhängige Schwesterorganisation der FSF Nordamerika auf, damit Anwender selbstbestimmt mit Software umgehen können. Als gemeinnützige Organisation arbeitet die FSFE im Dialog mit Politik, Verwaltung und anderen Organisationen dafür, dass auf UN- und EU-Ebene sowie in den europäischen Ländern Rahmenbedingungen geschaffen werden, die allen Menschen die Teilnahme im digitalen Zeitalter ermöglicht.
Einladung: Alle Netzpolitik.org-LeserInnen sind herzlich dazu eingeladen, mit uns den Geburtstag am 31. März ab 21 Uhr in der C‑Base, Rungestraße 20, 10179 Berlin (S+U Jannowitzbrücke), zu feiern. Bitte meldet Euch kurz bei mir per E‑Mail an, damit wir besser planen können. Mehr Informationen dazu unter „10 Jahre FSFE: Noch ein bisschen Tanzen in Berlin?“.
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: re:publica’11: Beta-Programm ist online
: re:publica’11: Beta-Programm ist online In einem Monat findet die re:publica’11 in Berlin statt. Eine erste Beta-Version des Konferenz-Programmes haben wir heute veröffentlicht. Die Veranstaltungen sind aber icht fest in Stein gemeißelt, die werde ich teilweise noch kräftig hin- und herschieben. Die weißen Flecken werden auch noch mit Programm gefüllt, wenn die jeweiligen Referentinnen und Referenten endlich ihre Abstracts vollständig geschickt haben. (In meiner geheimen Version ist schon fast alles voll).
Da wir bereits ausverkauft sind, wird es vor Ort nur noch Tagestickets zum Preis von 20 Euro für die Veranstaltungen im Friedrichstadtpalast geben. Im Programm ist das der Track ganz links (Wo auch viele der internationalen Gäste sprechen werden).
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: re:publica 2011 ist ausverkauft
: re:publica 2011 ist ausverkauft Während ich noch an der ersten Release-Fassung für das Programm der kommenden re:publica 2011 sitze, sind nur noch weniger als
500 Tickets zum Preis von 110 Euro verfügbar.Damit dürften wir noch diese Woche und über einen Monat vor Beginn der Konferenz ausverkauft sein.Damit sind wir einen Monat vor Beginn der Konferenz ausverkauft. Tagestickets gibts vor Ort für 20 Euro und ermöglichen auch nur den Zugang zu den Veranstaltungen im Friedrichstadtpalast.Die re:publica findet vom 13. bis 15. April 2011 im Friedrichstadtpalast, der Kalkscheune und im Quatsch Comedy Club statt. Das Programm wird mit über 120 Programmpunkten wieder viele Facetten der digitalen Gesellschaft wiederspiegeln.
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: Bilder von Pro-Guttenberg Demonstration in Berlin (Update)
: Bilder von Pro-Guttenberg Demonstration in Berlin (Update) Schafft es eine Facebook-Gruppe mit mehr als 570.000 Unterstützern, den Protest auf die Straße zu bringen? Und wieviele werden da kommen? Das war die spannende Frage der vergangenen Tage, als die rasant wachsende „Wir wollen Guttenberg“-Facebook-Gruppe der Öffentlichkeit zeigen wollte, dass man wirklich hinter dem zurückgetretenen Verteididigungsminister steht. Die Antwort ist recht einfach: Nein.
In Berlin waren mehr Spaßdemonstranten und Journalisten als tatsächliche Guttenberg-Fans auf dem Pariser Platz vor em Brandenburger Tor erschienen. Sie forderten „Monarchie – jetzt oder nie“, „Wir wollen Gutenberg zurück“, „Guttenberg muss Kaiser werden“, „Back for Gutt“ oder „Wir sind Dein Volk“.
Vereinzelt waren auch Thor Steinar – Fans unter den tatsächlichen knapp 30 Pro-Guttenberg-Fans erschienen. Andere Fans trugen Schilder wie „Aufstand gegen die Meinungsmacher“, „Doktor der Herzen“ und „Köpfe ab bei ZDF und ARD“.
Hier ist ein Interview mit dem Demoanmelder:
Update: Es gibt jetzt ein Bekennerschreiben der Hedonistischen Internationalen zur Berliner Demo: Hedonistische Internationale meldete Berliner Pro-Guttenberg-Demonstration an.
Berlin/Hamburg, 5. März 2011 – 500.000 Fans aufs Facebook – und keiner in der Lage eine Demonstration rechtmäßig anzumelden. Aufgrund dieser haltlosen Situation sah sich sich die „Monarchohedonistische Front“ der Hedonistischen Internationale gezwungen, dies als „Initiative Pro Guttenberg“ selbst zu tun. Eine weitere angemeldete Pro-Guttenberg-Demonstration verzichtete daraufhin auf die Durchführung und schloss sich mit ihren erwarten 1000 Teilnehmern der Demonstration der „Initiative Pro Guttenberg“ an.
Der Anmelder Alexander Müller zeigte sich über diesen Schritt zufrieden: „Wir freuen uns sehr über die dadurch gewonnenen zusätzlichen 14 Demonstranten christdemokratischen Hintergrunds.“
Als Zeichen der Freundschaft zu Guttenberg hatte die Initiative Demonstrationsschilder mit Forderungen wie „Jetzt oder nie – Monarchie!“, „Wir sind dein Volk“ , „Back for Gutt“ oder „Guttenberg von Gott gesandt, für unser Deutsches Land“ vorbereitet. Die Christdemonstranten und Guttenberg-Anhänger nahmen diese Schilder dankbar entgegen und gliederten sich in die monarchohedonistischen Reihen ein. Unter ihnen die Junge Union Wuhletal, die mit einem Transparent „Wir sind die Gutten!“ angereist war.
In einer Rede wurde uneingeschränkte Solidarität mit Guttenberg gefordert und klargestellt, dass ein Delikt eines Kavaliers, nur ein
Kavalisiersdelikt sein können. Besonderes Lob galt der Kanzlerin, die über dem vorläufigen politischen Tod Guttenbergs hinaus selbigem die Treue halte.Anmelder Müller weiter: „Ich bin beeindruckt, dass das ganze Volk – von Kommunisten bis Monarchisten – hinter Guttenberg steht. Der 5. März wird als Auftakt und Sternstunde der Kommenden Deutschen Monarchie in die Geschichte eingehen.“
Auch in Hamburg konnten sich Monarchohedonisten in der von der Jungen Union angemeldeten Demonstration Ausdruck verschaffen. Sie wurden von gewaltbereiten Guttenberg-Gegnern, die sich als Junge Union-Anhänger ausgaben, tätlich angegriffen.
Viele schöne Bilder hat auch @fotografiona auf Flickr gepostet. Die Fotos stehten unter der CC-BY-Lizenz und können unter Quellenangabe „Fiona Krakenbürger“ nach den Bedingungen der CC-Lizenz gerne verwendet werden.
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: Samstag: Wir zeigen dem Lügenbaron den Schuh!
: Samstag: Wir zeigen dem Lügenbaron den Schuh! Samstag Mittag gibt es in Berlin die Möglichkeit, auch mal Offline die eigene Meinung zu äußern, was man von der Plagiatsaktion unseres Verteidigungsministers und vor allem seiner Ausreden hält. Unter dem Motto „Wir zeigen dem Lügenbaron den Schuh!“ wird für 12:30 Uhr bei der historischen Ampel am Potsdamer Platz eingeladen. Von dort soll es Richtung Verteidigungsministerium gehen. Zu der Demonstration gibts die obligatorische Facebook-Gruppe und hier ein paar Infos für alle ohne Facebook.
Gesucht werden auch kreative Plakate.
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: Gesucht: Name für Berliner Open-Source-Dachmarke
: Gesucht: Name für Berliner Open-Source-Dachmarke Bei newthinking beraten wir im Moment die Landesinitiative „Projekt Zukunft“ der Berliner Senatsverwaltung beim Aufbau und Entwicklung einer Dachmarke für das Handlungsfeld Open Source/Open Standards in Berlin. In einem offenen Prozess wird dafür jetzt ein Name gesucht. Nach einigen Workshops und internen Brainstormings haben wir schon eine lange Liste, aber wir freuen uns über weiteren Input.
Bis zum 28.2.2011 kann man noch Namensvorschläge an nochallesoffen@newthinking.de schicken. Der beste Vorschlag wird vom Senat und der Technologiestiftung Berlin ausgewählt, und mit zwei Premium Supporter Eintrittskarten (incl. Catering & Lounge Access) für die re:publica 2011 prämiert.
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: Google gründet Institut für Internet und Gesellschaft in Berlin
: Google gründet Institut für Internet und Gesellschaft in Berlin In einem Gastbeitrag für die Berliner Morgenpost hat der zukünftige Ex-Google-Chef Eric Schmidt die Gründung eines Institut für Internet und Gesellschaft in Berlin angekündigt: Google gründet Zukunftsinstitut in Berlin.
Wir werden nicht nur unsere Teams in den Bereichen Vertrieb und Engineering in Deutschland massiv erweitern, sondern darüber hinaus mit erheblichem finanziellen Aufwand ein neues wissenschaftliches Institut für Internet und Gesellschaft in Berlin aufbauen. Dabei werden wir mit führenden akademischen Institutionen zusammenarbeiten, um die Zukunft des Internets auf drei Feldern zu untersuchen: internet-basierte Innovationen, politische Rahmenbedingungen sowie die damit verbundenen rechtlichen Aspekte.
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: Morgen in Berlin: Demo gegen Cecilia Malmström
: Morgen in Berlin: Demo gegen Cecilia Malmström Unsere EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström ist morgen beim 14. Europäischen Polizeikongress in Berlin zu Gast. Zu ihren Ehren und ihrer Befürwortung von Vorratsdatenspeicherung, Internetzensur und Fluggastdatensammlung veranstalten der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und andere um 16 Uhr auf dem Alexanderplatz eine Protestkundgebung.
Hintergrund:
Die für die europäische Innenpolitik zuständige Kommissarin ist federführend für eine ganze Palette an Maßnahmen, die erhebliche Einschränkungen für die Freiheitsrechte und den Datenschutz der gesamten europäischen Bevölkerung mit sich bringen. So hat sich Frau Malmström beispielsweise erst vor kurzem hinsichtlich der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung bereits für eine Fortsetzung dieser umstrittenen Maßnahme ausgesprochen („data retention ist here to stay“), obwohl keinerlei überzeugende Argumente oder Zahlen für eine verdachtslose Speicherung des elektronischen Kommunikationsverhaltens aller europäischer Bürgerinnen und Bürger vorliegen. Weiterhin ist Frau Malmström verantwortlich für die Vorbereitung einer neuen EU-Richtlinie, die u.a. das europaweite Sperren von Internetseiten legitimieren soll. Schließlich treibt die EU-Innenkommissarin das Vorhaben einer anlasslosen Vorratsspeicherung aller Flugreisedaten (passenger name records) unter dem üblichen Deckmantel der „Terrorismusbekämpfung“ voran.
Kampagnenbild „Censilia 2.0“ zur freien Verwendung.
Demoflyer „Hey Frau Malmström: Lassen Sie unsere Grundrechte in Ruhe!“.Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
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: Heute in Berlin: Volksabstimmung über Transparenz
: Heute in Berlin: Volksabstimmung über Transparenz Alle Berliner können heute noch bis 18:00 Uhr in ihr Wahllokal laufen, um für den „Volksentscheid über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben“ abzustimmen. Da geht es neben dem eigentlichen Thema Privatisierung der Wasserversorgung vor allem um Transparenz, Informationsfreiheit und auch ein wenig OpenGovernment. Hier findet sich eine Suche nach dem nächsten Wahllokal.
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: Wikileaks-Diskussionswoche in Berlin
: Wikileaks-Diskussionswoche in Berlin Diese Woche gibt es gleich drei Veranstaltungen rund um Wikileaks und Transparenz in Berlin.
Heute Abend gibt es um 20 Uhr in der Heinich-Böll-Stiftung die Diskussion „Whistleblowing, WikiLeaks und die neue Transparenz“.
Spätestens seit der Veröffentlichung der US-Botschaftsdepeschen durch WikiLeaks ist Whistleblowing in aller Munde. Dabei ist das Leaken von geheimen Informationen nicht erst seit WikiLeaks ein wirksames Mittel zur Herstellung von Öffentlichkeit und Transparenz. Der wohl berühmteste Fall ist die Watergate-Affäre in den frühen 70er Jahren des letzten Jahrhunderts.
Durch die Digitalisierung ist die Veröffentlichung geheimer Informationen einfacher geworden: während in den 70ern noch nächtelang Dokumente abfotografiert oder fotokopiert werden mussten, reicht heute ein USB-Stick, um tausende von Dokumenten zu vervielfältigen. Whistleblowing-Plattformen ermöglichen dann die anonyme Verbreitung dieser Informationen.
Welche Auswirkungen hat die neue Transparenz auf die Gesellschaft? Wie muss eine ideale Whistleblowing-Plattform aussehen, die nicht die Fehler von WikiLeaks wiederholt? Wie verändert sich der investigative Journalismus durch diese Plattformen? Wie kann zur Förderung öffentlicher Transparenz eine sinnvolle Zusammenarbeit der politischen, gesellschaftlichen und medialen Akteure aussehen?
Mit:
* Daniel Domscheit-Berg: ehemaliger Sprecher von WikiLeaks, jetzt beteiligt an OpenLeaks
* Constanze Kurz, Informatikerin und Sprecherin beim Chaos Computer Club
* Konstantin von Notz, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
* Moderation: Meike Laaff, die tageszeitungAm Donnerstag lädt die Deutsch-Amerikanische Vereinigung der Parlamentsmitarbeiter/innen (DAVP) um 17 Uhr in den Bundestag zur Diskussion „Wikileaks und die Folgen“:
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: Montag Abend: dorkbot.bln – “Doing Strange Things with Electricity” – blinkendroid
: Montag Abend: dorkbot.bln – “Doing Strange Things with Electricity” – blinkendroid Am Montag Abend gibt es wieder die jählriche Ausgabe von dorkbot.bln – “Doing Strange Things with Electricity” im Rahmen der Transmediale in der c‑base. Eintritt kostet 5 Euro (Wenn man kein Festivalticket hat oder Mitglied der c‑base ist) und im Anschluß an das Programm legt DJ Schönberger auf.
- Open Design City – “Demokratisierung des Produktionswissens”
- lumiBots by Mey Lean Kronemann
Followed by the vernissage of the lumiBots media art installation by Mey Lean Kronemann as the main artwork on display at the c‑base transmediale.11 satellite TRACE:ability (running till February 3).
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: Wikipedia wird zehn und feiert
: Wikipedia wird zehn und feiert Die Wikipedia wird zehn und deshalb gibt es nächste Woche Samstag Parties. In zahlreichen Städten feiern Stammtische am 15. Januar den Geburtstag, eine zentrale Party findet in der Homebase Lounge in Berlin statt.
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: JMStV an Saar, Spree, Rhein und Küste. Ausserdem: Constanze Kurz!
: JMStV an Saar, Spree, Rhein und Küste. Ausserdem: Constanze Kurz! Sticky: In meiner Notiztabelle zum JMStV sind nun auch Audio- und Videostreams verlinkt, über die man in der nächsten Woche die Entscheidung über den Staatsvertrag verfolgen kann. Wer Korrekturen oder Ergänzungen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
Genau, da war doch was. Und zwar die Entscheidung über die Annahme des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrags (JMStV) im Saarland und Berlin. Machen wir es kurz, in beiden Ländern wurde der Staatsvertrag von den Parlamenten angenommen.
Im Saarland fiel die Entscheidung bereits am Mittwoch. Laut Plenarprotokoll stimmte, neben der Regierungskoalition aus CDU, FDP und Bündnis90/Grünen, wie angekündigt auch die SPD aus der Opposition für den Staatsvertrag. Die Fraktion Die Linke stimmte gegen den Gesetzentwurf.
In Berlin war es deutlich knapper. Von 145 Stimmen entfielen 75 für und 70 gegen den Vertrag. Das ist ein klein wenig überraschend, schließlich kommt normalerweise bereits die rot-rot Regierungskoalition zusammen auf 77 Sitze. Überraschend ist es vor allem aber auch deshalb, weil die CDU gegen den JMStV stimmte (Ginge das in NRW evtl. auch?).
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: Heute Abend: Abschiedsparty newthinking store
: Heute Abend: Abschiedsparty newthinking store Heute Abend ist übrigens die Abschiedsparty des newthinking store in der Tucholskystraße 48 in Berlin-Mitte. Nach sieben Jahren schließen wir den Laden und konzentrieren uns auf die vielen anderen newthinking-Projekte, weil über die vielen (meist kostenlosen) Veranstaltungen in der Regel nie genug reinkam, um die Ausgaben für Miete, Strom und Sonstiges zu refinanzieren. Zur Party gibt es auch eine obligatorische Facebook-Seite.
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: JMStV: Hilfe zur Selbsthilfe, Neues aus Berlin & Schleswig-Holstein (Update für Berlin!)
Flowchart zum JMStV : JMStV: Hilfe zur Selbsthilfe, Neues aus Berlin & Schleswig-Holstein (Update für Berlin!) In Berlin diskutiert der „Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien, Berlin-Brandenburg“ zur Stunde ein letztes Mal über den Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (JMStV), über den morgen im Abgeordnetenhaus abgestimmt werden soll.
Die Sitzung ist öffentlich (PDF). Der ein oder andere Berliner Netzler (Sebastian Sooth und Anja Schillhaneck z.B.) ist wohl vor Ort und hofft – zumindest am Rande der Veranstaltung – noch einmal auf die verantwortlichen Politiker einwirken zu können.
Die eigentliche Entscheidung soll in Berlin derweil bereits gefallen sein. Wir erinnern uns: Die Linke wollte die Entscheidung ihrem Koalitionspartner, der SPD, überlassen, der soll sich inzwischen entschieden haben. Zumindest wenn stimmt, was gestern Abend bei Twitter die Runde machte:
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: re:publica´11: Call for Papers ist gestartet
: re:publica´11: Call for Papers ist gestartet Für unsere kommende re:publica´11, die vom 13.–15. April 2010 wieder im Friedrichstadtpalast, Quatsch Comedy Club und in der Kalkscheune in Berlin stattfindet, ist heute der Call for Papers gestartet.
Die re:publica ist die Konferenz über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft. Sie findet seit 2007 jährlich in Berlin statt und wird von newthinking communications und Spreeblick veranstaltet.

