Schlagwort: Netzneutralität

In einer gemeinsamen Erklärung der Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD und der Gremienvorsitzendenkonferenz der Medienanstalten haben sich diese u.a. deutlich für eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität ausgesprochen: Zudem muss ein diskriminierungsfreier Zugang zu den Inhalten des Rundfunks für alle Nutzer auf allen Verbreitungswegen sichergestellt werden. Dies betrifft sowohl den Zugang zum Internet als auch die Vergabe von […]

Heute tagte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Konkret ging es um zwei große Tagesordnungspunkte, die in der knapp fünf Stunden langen Sitzung mehr oder wenig ausgiebig bis hin zu epischer Länge diskutiert wurden. Zumindest der eine Punkt. In einer der letzten Sitzungen hatte die Enquete-Kommission einstimmig die Vergabe von Gutachten zu […]

Hier ist mein Redebeitrag für die Diskussion über Netzneutralität in der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft. Danke für die produktive Arbeitsatmosphäre in der Projektgruppe, an vielen kontroversen Stellen haben wir Kompromisse gefunden, etwa zum Begriff der Diskriminierungsfreiheit, aber auch zur Stärkung der gleichberechtigen Datenübertragung im „Best Effort“. Es gab auch weitgehende Einigkeit hinsichtlich der grundrechtlichen […]

Am Montag trifft sich nach der Sommerpause die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zum ersten Mal nach Sommerpause zu einer öffentlichen Sitzung. Erneut auf der Tagesordnung ist u.a. die Abstimmung des Kapitels zu Netzneutralität. Das sollte schon in den vergangenen zwei Sitzungen abgestimmt werden, aber da dem Regierungslager jeweils die Mehrheit fehlte, wurden die Abstimmungen […]

Vor kurzem ist in Nairobi das Internet Governance Forum zu Ende gegangen. Reuters veröffentlichte hierzu ein interessantes Interview mit Netzpionier Vint Cerf. Cerf erklärt dort das wachsende Interesse der Regierungen an unseren Daten, die fleißig von den großen Internetfirmen gesammelt werden. Google, Facebook und Twitter werden vom Staat immer öfter für Überwachungszwecke kooptiert. Die angesammelten […]

Bildblog berichtet über eine Spiegel-TV-Sendung, in der diese das Internet für Suizidforen kritisierte, aber selbst fleißig Werbung für diese machte: Kochrezepte für den Suizid. Sascha Lobo kritisiert bei SpOn die fachliche Unfähigkeit von Siegfried Kauder, sich mit Netzpolitik zu beschäftigen: Die Rechts-Links-Störung der deutschen Netzpolitik. Erich Moechl beschäftigt sich bei FM4 damit, wie die EU […]

Pünktlich zum morgen beginnenden Internet Governance Forum hat Access Now einen Bericht mit dem Titel „The Importance of Net Neutrality in the Emerging and Developing World“ veröffentlicht. Darin wird dargestellt, dass ein Aufheben der Netzneutralität – die Entwicklung in armen und Schwellen-Ländern behindern – kartellrechtliche Probleme fördern – die Kosten für Online-Learning wachsen lassen, – […]

In dieser Woche haben die beiden Bürgerrechtsorganisationen Bits of Freedom und Quadrature du Net zusammen ein Projekt gestartet, um Verletzungen des Prinzips der Netzneutralität europaweit aufzulisten. Die Plattform RespectMyNet.eu ermöglicht es allen Nutzern, als Wächter des Internets Verstöße gegen die Netzneutralität zu melden. EU-Kommissarin Kroes klagte zwar bereits, dass ihr zahlreiche Berichte über Verstöße aus […]

Derzeit wird der Entwurf des Entschließungsantrags zum “Offenen Internet und zur Netzneutralität” im Europäischen Parlament diskutiert. Genauer gesagt findet zunächst eine Abstimmung über diesen Entwurf im Ausschuss Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des EU-Parlaments statt.Vorsitzender des Ausschusses ist CDU-Mitglied Herbert Reul. Netzneutralität bedeutet die Gleichberechtigung aller Datenpakete, also die diskriminierungsfreie Übertragung aller Datenpakete unabhängig davon, […]

Uebermorgen.TV erklärt Netzneutralität: Datenpakete werden von A nach B verschoben, und es ist egal, wer diese Daten verschiebt. Was wäre, wenn diese Netzneutralität aufgehoben würde? DER MARKER präsentiert eine weitere Ausgabe von Uebermorgen.TV: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern […]

Der FoeBud lädt ein zum zweiten Aktivenkongress Netzgesellschaft 2011 vom 7. bis 9. Oktober im DGB Bildungszentrum Hamburg-Sasel (Anreise Freitag 17:00 Uhr, Abreise Sonntag, 15:00 Uhr). Aus dem FoeBud-Newsletter: Zum Klärung der Verfassungsbeschwerde kam es gar nicht mehr, der elektronische Entgeltnachweis ELENA wurde vom FDP-geführten Wirtschaftsministerium vorher begraben. Vorbereitet wurde die Verfassungsbeschwerde auf dem Aktivenkongress […]

Im Handelsblatt lässt Vodafone verlautbaren, dass man in Zukunft seine Telefon- und Internetanschlüsse über den neuen Funkstandard LTE laufen lassen, und „möglichst viele“ DSL-Kunden entsprechend umstellen möchte. LTE (Long Term Evolution) ist der Nachfolger von jetzigen Mobilfunkstandard UMTS, setzt auf ein paar andere Frequenzen, und soll höhere Bandbreiten ermöglichen. Die Nachteile eines Funknetzes werden dabei […]

Am 13.7. trafen sich in Brüssel zum zweiten Mal die Chefs der Telekom-Branche und Manager großer Internetfirmen, um die Ziele der Digitalen Agenda Europas zu diskutieren. Bis 2020 sollen alle EU-Bürger über eine Internetverbindung mit einer Geschwindigkeit von mindestens 30 Mbit/s und mindestens die Hälfte von ihnen bis dahin über Verbindungen von 100 Mbit/s verfügen. […]

Kristian Köhntopp, einer der ganzen alten Hasen im Internet (zumindest im mir bekannten Teil), hat in seinem Blog einen wunderbaren Vergleich zum Thema Netzneutralität gebracht: Wie wäre es also, wenn eine Stromfirma Preise unterschiedlich festlegen könnte, je nachdem, was man mit dem gezogenen Strom macht. Kilowattstunden für den Betrieb von Fernsehern und Rechnern zum Beispiel […]

Falls jemand gar nicht genug von Netzneutralität, Internet-Enquete und dem ganzen heißen Scheiß bekommen kann: Markus ist gleich bei Trackback. Live. Im Radio. Wissens‘ schon, Trackback: Die Show mit Internet und so Lili Masuhr präsentiert Euch mal wieder Neues und Erhellendes aus dem Netz. Netzneutralität, Pfand spenden per Internet, eine mediale Weltreise und mehr erwarten Euch […]

Seit zwei Jahren findet hinter verschlossenen Türen im Wirtschaftsministerium der Wirtschaftsdialog statt, der Provider und Urheberrechtsindustrie-Lobby an einen Tisch bringen will. Ziel der Veranstaltung sind freiwillige Kooperationen zur Verfolgung von Urheberrechtsdelikten. Weit gekommen ist man dort bisher nicht, weil die Fronten verhärtet sind. Wir haben ein Papier der Urheberrechtsindustrie-Lobby zugeschickt bekommen, wo diese für den […]

Momentan wird in ganz Europa über das Thema Netzneutralität diskutiert: In den Niederlanden wurde gerade erst die Netzneutralität per Gesetz gesichert und in Deutschland wollte heute eigentlich die Internet-Enquete des Bundestags über einen Bericht abstimmen (Tagesordnung und Texte). Netzneutralität bedeutet die Gleichberechtigung aller Datenpakete, also die diskriminierungsfreie Übertragung aller Datenpakete unabhängig davon, wer sie sendet, […]

Update: Da auf der Koalitionsbank eine Person fehlt und padeluun auf SpOn angekündigt hat, mit uns für eine starke Netzneutralitäsregelung zu stimmen, hat die CDU/CSU unter einem Vorwand die Abstimmung über Netzneutralität verschoben. Vorwand waren 20 Seiten Text, die angeblich neu sind und erst vor zwei Stunden verschickt worden sind. Diese 20 Seiten Text enthalten […]

(Update: Wurde am 8. Mai 2012 im Senat verabschiedet. Artikel ist hier.) Vor einigen Wochen berichteten wir schon von den Plänen, und gestern hat das niederländische Parlament mit großer Mehrheit für neue Netzfreiheits-Gesetze gestimmt. Darin werden die Themen Netzneutralität, Überwachung und 3-strikes in überraschend positiver Weise behandelt. Man könnte fast sagen: Ich bin euphorisch. Für Netzneutralität […]

Vergangene Woche hat der Verein Digitale Gesellschaft zur Anhörung gesetzlicher Regelungen im TKG, die auch die Netzneutralität betreffen, in einer Pressemitteilung betont, dass Provider Belege für eine tatsächlich existierende Überlastung bislang schuldig blieben. Einen Tag später präsentierte der VATM in der US-Botschaft Berlin eine Studie der Firma Goldmedia, die anscheinend diese Belege liefern sollte. Zur […]

Netzneutralität

Netzneutralität: ARD und Medienanstalten für gesetzliche Regelung

Enquete: Netzneutralitod nochmal verhindert

Echtes Netz erhalten – Netzneutralität sichern

Montag stimmt Internetenquete zum 3. Mal über Netzneutralität ab

Der Internetprovider, Dein Freund und Helfer

Was noch übrig blieb

Die Bedeutung von Netzneutralität für (internationale) soziale Gerechtigkeit.

Europäische Meldestelle für Netzneutralität: RespectMyNet.eu

Schlechte Aussichten: Netzneutralität im Europäischen Parlament

Uebermorgen.TV: Netzneutralität

Jetzt anmelden zum Aktivenkongress Netzgesellschaft 2011 (#AKtiVCongreZ)

Prima Idee: Vodafone will Festnetz-DSL abschaffen

Netzneutralität ade – Hallo „Internet of Choices“!

Kris Köhntopp erklärt Netzneutralität

Fritz: Gleich, bzw. jetzt: Internet live, mit Markus!

Neues vom Digitale Gesellschaft e.V.

Netzneutralität: EU-Kommission vertraut weiterhin den Kräften des Marktes

Montag: Enquete-Kommission stimmt über Netzneutralität ab (Update)

Niederländisches Parlament stimmt für Netzneutralität

Goldmedia-Studie: Netzneutralität