Kultur

32C3 zum Nachschauen: Safe Harbor, Netzneutralität & EU-Fails

Ende Dezember letzten Jahres fand in Hamburg der 32. Chaos Communication Congress statt, von dem wir mehrfach berichtet haben. Bei weit über 100 gehaltenen Vorträgen zu Tech-, Politik-, Kunst- und Gesellschaftsthemen ist es äußerst schwer zu entscheiden, welche sehenswert sind. Daher werden wir in den nächsten Tagen einige Vorträge thematisch sortiert vorstellen – heute empfehlen […]

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Netze

Netzneutralität: T-Mobile USA drosselt YouTube

Mit einem verlockend klingenden Versprechen hat der US-Netzbetreiber T-Mobile Ende vergangenen Jahres sein Angebot „Binge On“ gestartet: Mobilfunknutzer können beliebig viele Videos bestimmter Partnerdienste ansehen, ohne dass die dabei verbrauchten Daten aufs monatliche Transfervolumen angerechnet werden. Die Netzneutralität verletze dieses sogenannte Zero-Rating-Angebot dabei nicht, beteuerte T-Mobile-Chef John Legere, denn es könne jeder Anbieter kostenlos an […]

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Netze

Ägypten: Kostenloses Online-Angebot von Facebook gestoppt

Pünktlich zum Jahresende setzt das ägyptische Telekommunikationsministerium Facebooks Online-Angebot Free Basics aus. Der als internet.org bekannt gewordene kostenlose, aber eingeschränkte Internetzugang von Facebook war vor zwei Monaten in Ägypten angelaufen, nun erneuerte die Behörde dessen Genehmigung nicht. Mit dem Dienst sind nur ausgesuchte Apps zugänglich, darunter Facebook, Wikipedia, die BBC und ein Astrologie-Dienst. Das führt […]

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Netzpolitik

#netzrückblick: „Ein Katastrophenjahr?“ Der Podcast aus der netzpolitik-Redaktion

Im #netzrückblick-Podcast lässt die als „Team des Jahres“ ausgezeichnete netzpolitik.org-Redaktion heute die wichtigsten Themen des Jahres Revue passieren. Das ist gleichsam auch unser kleines akustisches Weihnachtsgeschenk an Euch, denn morgen machen wir auch mal Pause. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag im Dezember einen Artikel als Rückblick auf die netzpolitischen […]

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Linkschleuder

Indien: Telekom-Aufsicht stoppt Facebooks Free Basics

Wie The Times of India heute berichtet, hat die indische Telekom-Aufsicht Telecom Regulatory Authority of India (TRAI) den Facebook-Service Free Basics – ursprünglich internet.org – vorerst untersagt. Nun soll geprüft werden, ob der kostenlose aber eingeschränkte Internetzugang von Facebook gegen die Netzneutralität verstößt. Mark Zuckerberg hatte im November in Neu Delhi die Einführung von Free […]

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Netze

Netzneutralität: Europäische Regulierer kündigen enge Zusammenarbeit mit FCC an

Europäische Regulierer werden eng mit ihren US-amerikanischen FCC-Kollegen zusammenarbeiten, wenn sie die kommenden europäischen Leitlinien zur Netzneutralität erarbeiten. Das kündigte die scheidende Vorsitzende des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK), Fátima Barros, heute in Brüssel an. Als Startschuss für eine „Plattform der Kooperation“ könne der Workshop gelten, an dem letzte Woche neben Roberto Viola […]

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Netzpolitik

#netzrückblick: Erbitterter Kampf um Netzneutralität

2015 war das Jahr der Entscheidungen rund um Netzneutralität. Doch während die US-Regulierungsbehörde FCC im Februar starke Regeln zum Schutz des offenen Internets beschlossen hat, konnten sich die EU-Institutionen nicht einmal dazu durchringen, das Wort „Netzneutralität“ in der im Oktober verabschiedeten Verordnung zu erwähnen. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag […]

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EU-Regeln zu Netzneutralität und Roaming treten in Kraft

Der im Oktober vom EU-Parlament abgesegnete Kompromiss zur Netzneutralität und zur Abschaffung der Roaming-Gebühren ist heute offiziell in Kraft getreten. Die allermeisten Regeln gelten jedoch erst ab dem 30. April 2016, wobei die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union noch einige Ausnahmen und Übergangsfristen nennt. Wie berichtet sollen etwa die Roaming-Gebühren im Mobilfunk erst ein […]

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Netze

Die vielen Gesichter von Zero Rating

Wir brauchen mehr Forschung, um die Rolle von Zero-Rating-Angeboten besser zu verstehen, forderten Cathleen Berger und Lea Gimpel auf der netzpolitik.org-Konferenz im vergangenen September. Als „Zero Rating“ bezeichnet man Angebote, die bestimmte Anwendungen, beispielsweise Streaming-Dienste wie Spotify, vom sonst limitierten Datentransfervolumen ausnehmen und die sich unbegrenzt nutzen lassen, solange man diesen goldenen Käfig nicht verlässt. […]

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Netze

Große Koalition lobt die Netzneutralität weg: Bundestagsdebatte zu Folgen der EU-Verordnung

Am gestrigen Donnerstag hat der Bundestag eine wichtige Chance vergeben, den Schaden bei der gefahrenvollen EU-Verordnung zur Netzneutralität zu begrenzen. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde über eine nationale Ausgestaltung des EU-Kompromisses diskutiert. Ein klares Bekenntnis zur Netzneutralität lehnte die Bundesregierung ab und lobte stattdessen den Beschluss des EU-Parlamentes vom 27. Oktober. Das […]

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T-Mobile-USA greift Netzneutralität an: Überholspur für Hollywood

Der Kampf um Netzneutralität ist auch in den USA noch nicht ausgefochten, wo eigentlich vergleichsweise klare Regeln herrschen: T-Mobile-USA hat angekündigt, vom 15. November an, ein Zero-Rating für spezielle Partnerdienste einzuführen. Eine unbegrenzte Datenflatrate ohne Drosselung oder Limit soll Video-Dienste wie Netflix, HBO Go, ESPN, Showtime auf die Überholspur im T-Mobile-Netz bringen. Im Gegensatz zum […]

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Netzneutralität: Vielfalt erhalten, Landesmedienanstalten einbinden

Gegen die in den jüngst beschlossenen EU-Netzneutralitätsregeln ausdrücklich erlaubten Spezialdienste wettert Jürgen Brautmeier, Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der Direktorenkonferenz der 14 deutschen Landesmedienanstalten. Es könne nicht sein, dass sich „finanzstarke Marktteilnehmer Überholspuren im Internet kaufen können, die zulasten kleinerer Anbieter gehen,“ schreibt Brautmeier in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung. Hier gehe […]

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Netzneutraliban – Karaoke von und mit MC Oettinger am Mic

„Netzneutraliban – Karaoke von und mit MC Oettinger am Mic“ ist ein Remix der Taliban-Rede zur Netzneutralität von unserem Digitalkommissar Günther Oettinger. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis […]

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Netze

Netzneutralität: Das Abstimmungsverhalten der deutschen EU-Abgeordneten

In der vergangenen Woche hat das EU-Parlament über Netzneutralität und Roaming im „Europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation“ abgestimmt. Da auf Antrag namentlich votiert wurde, können wir das Abstimmungsverhalten (PDF) der deutschen Abgeordneten näher aufschlüsseln. Zum Hintergrund Nachdem der zuständige Ausschuss des Parlaments den Standpunkt des Rates zuvor schon mit 51 zu 10 Stimmen gebilligt hatte, […]

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„Die Deutsche Telekom steht für Netzneutralität wie kein anderer!“

Das Heute-Journal hat gestern über die Pläne der Deutschen Telekom für ein Zwei-Klassen-Netz berichtet. Dort erklärte der Deutsche Telekom Sprecher Husam Azrak (ohne dabei zu lachen): „Es geht hier nicht um ein Zweiklassen-Internet, das Gegenteil ist der Fall. Die Deutsche Telekom steht für Netzneutralität wie kein anderer.“ Den Bericht gibt es noch in der Mediathek […]

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Das Wirtschaftsministerium kommentiert keine Blogeinträge

Das Wirtschaftsministerium wurde gestern in der Bundespressekonferenz zu den Plänen der Deutschen Telekom befragt, die in ihrem Blog ihre Ideen zur Abschaffung der Netzneutralität veröffentlicht hatten: Frage (zur Netzneutralität): Ebenfalls an das Wirtschaftsministerium: Vonseiten der Deutschen Telekom gibt es mal wieder eine Initiative, die darauf abzielt, unterschiedliche Geschwindigkeiten im Internet für den Datenverkehr zu ermöglichen, […]

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ZEIT-Titel: Entscheidung zur Netzneutralität Sieg der Lobbyisten

Es ist schon etwas enttäuschend, dass die Berichterstattung über Netzneutralität in deutschen Medien erst nach der katastrophalen Entscheidung im EU-Parlament an Fahrt aufnimmt – und nicht vorher. Aber besser spät als nie. Die Zeit titelt diese Woche mit „Mehr Aber als Ja“ und dort beschreibt Stefan Schmitt, wie die Entscheidung ein Sieg der Lobbyisten wurde, […]

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Netze

EU-Parlament stimmt gegen Netzneutralität: Freie Datenautobahn für die Deutsche Telekom

“Der gefundene Kompromiss sei durchaus ausgewogen“ erklärt der Deutsche Telekom Chef Höttges laut Handelsblatt und sagt damit deutlich, dass sich die Telko-Lobby umfassend durchsetzen konnte. Es macht Sinn, sich nochmal in Gedächtnis zu rufen, was die Deutsche Telekom im Sommer 2013 mit den Drosselkom-Plänen angekündigt hat und was seinerzeit zu einer größeren Debatte führte als […]

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Netzneutralität: Ergebnisse der namentlichen Abstimmung (Update: Lesehilfe)

Das EU-Parlament hat die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung gegen die Netzneutralität veröffentlicht (PDF). Interessierte können nun einsehen, wie ihre EU-Abgeordneten im Einzelnen über die Änderungsanträge abgestimmt haben. [Lesehilfe] Auf den Seiten 20 bis 45 des Dokuments findet sich die Übersicht, wie die Parlamentarier*innen über die einzelnen Änderungsanträge zu Roaming und Netzneutralität entschieden haben. Hier ist […]

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Netze

EU-Parlament beschließt umstrittene Netzneutralitätsregeln

Die letzten Mobilisierungsversuche haben nicht gefruchtet: Heute hat das EU-Parlament in zweiter Lesung den Trilog-Kompromiss zur Netzneutralität gebilligt. Nach zwei Jahren der Debatte erhält die EU zwar das erste Mal gemeinsame Regeln. Die enthalten jedoch große Schlupflöcher und überlassen es letztlich den 28 nationalen Regulierungsbehörden, der EU-Behörde für Regulierungsfragen im Telekommunikationssektor, BEREC, sowie Gerichten, die […]

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