Thema: Öffentlichkeit

Die Sendung „Breitband“ vom Deutschlandradio Kultur hatte am vergangenen Samstag einen Beitrag zum Thema „Meinungsfreiheit und Schutz des Persönlichkeitsrechts im Netz“: Gestern ist man noch ein ganz normaler Angestellter in einem ganz normalen Betrieb, ohne besonders nennenswerte Einträge bei google. Und plötzlich taucht man im Netz in Verbindung mit kriminellen Vereinigungen auf, findet sein Foto […]

Das kam gestern Abend: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das Video von YouTube erst nach dem Klick […]

Futurezone: Korinek vehement gegen E-Voting. Heise: Neue Top Level Domains nicht vor 2009. Heise: Bundestag erhält World Summit Award 2007 (Wundert mich – Scheint wohl an der Konkurrenz zu liegen) Futurezone: Wie die EU Flugpassagiere überwachen will. Deutschlandfunk: Kommunikations-Highway für Afrika. (MP3) Futurezone: Der Open-Source-Magier. ars technica: Cops 2.0: law enforcement wants to become better […]

Chaosradio Express Folge 051 ist ein Gespräch zwischen Tim Pritlove und Andreas Lehner über „Vorratsdatenspeicherung, Anonymität und digitale Freiräume“ und die „Politischen Hintergründe und technischen Grundlagen der geplanten Vorratsdatenspeicherung und Anonymizer-Diensten“. Die drohende Vorratsdatenspeicherung wirft einen Schatten auf die persönliche Freiheit Anonymizer sind Systeme, die versuchen, die bei der Kommunikation im Internet automatische preisgegebenen Daten […]

In Berlin sind eben ca. 1500 Menschen vor dem Bundestag zusammengekommen, um gegen die Vorratsdatenspeicherung und gegen den Abbau von Grundrechten zu demonstrieren. Es war kalt und nass, trotzdem waren wir erfreut über die grosse Teilnahme. Und insgesamt schien es, dass mehr Presse vor Ort war als auf der grossen Demonstration bei schönem Wetter im […]

Die Taz bringt das Urteil gegen Gravenreuth im Wortlaut: „Wissentlich gegen die Rechtsordnung“. Dazu passt der begleitende Artikel: Abmahnanwalt „zeigt keine Einsicht“.

Sueddeutsche.de berichtet, dass die 2. und 3. Lesung zur Vorratsdatenspeicherung inklusive Abstimmung verschoben worden sei. Diese Bedenken haben jetzt auch den Bundestag erreicht: Die Abstimmung wurde von der Tagesordnung genommen. Das Gesetz wird am Mittwoch zunächst noch einmal im Rechtsausschuss beraten. Änderungen des Gesetzes gelten daher als wahrscheinlich. Wir haben noch keine Bestätigung. Aber das […]

In über 40 Städten werden morgen überall in Deutschland zwischen 17h und 19h Mahnwachen zu Ehren des Grundgesetzes stattfinden. Wegen der derzeitigen Maßnahmen, die der inneren Sicherheit dienlich sein sollen aber die Freizügigkeit des einzelnen schwächen, demonstrieren Bürgerrechtlicher vor Bundes- und Landeseinrichtungen. Bringt Kind, Kegel und Laternen mit nach: Aachen – Marktplatz vor dem Rathaus […]

DiePresse: Experte: „Software hat mehr mit Mode zu tun, als mit Technik“. Tectonic: Angolan govt to store documents on OSS. Zeit: Die heimlichen Stromfresser. Heise: ARD-Vorsitzender kritisiert geplante Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung. Futurezone: Der Fan, die Musik und das Netz. Heise: Hardware als Open Source. Heise: Yahoo-Manager entschuldigt sich beim US-Kongress für Falschaussagen. Telemedicus: Interview: Papier […]

Telepolis berichtet über „EU-Kommission will Risikoprofile von Flugpassagieren anlegen“: EU-Justizkommissar Franco Frattini wird neben Vorschlägen zur Bekämpfung des Terrorismus im Internet auch eine Regelung vorlegen, nach der die Fluggesellschaften die persönlichen Daten ihrer Passagiere den europäischen Geheindiensten zur Verfügung zu stellen. Das dem PNR-System der USA gleichende EU-System mit dem Namen European Passenger Name Record […]

Heute gibt es einen europäischen Aktionstag für die Pressefreiheit. Die International federation of journalists hat verschiedene Links, was heute so passiert.

Dieses Wochenende findet wieder ein Barcamp in Berlin statt. Ich bin etwas übermüdet seit heute morgen hier und mittlerweile wieder fit. Eben hab ich eine Session zu „Advocacy 2.0“ gehalten, wo es um politische Kommunikation im Netz ging. Ich hab verschiedene Projekte von uns und „Best Practice“ Kampagnen aus aller Welt vorgestellt. Dabei ging es […]

Am 18.09.2007 fand eine von der Patriotischen Gesellschaft von 1765 e.V. organisierte Veranstaltung mit dem Titel „Wie sicher ist elektronisches Wählen?“ statt. Vor dem Hintergrund der für die Hamburgwahl 2008 geplanten Einführung eines Digitalen Wahlstiftsystems (DWS) kamen neben dem Hamburgischen Landeswahlleiter Willi Beiß und Herrn Jürgen Dreesen (Wahlstiftsystemhersteller) verschiedene Experten zu Wort. Die Verfassungsrechtlerin Dr.jur. […]

So stelle ich mir kritische politische Kommunikation im digitalen Zeitalter vor: Spreeblick hat die „Onkle Wolfgang erklärt den ePass“-Video-Botschaft schön mit anderen Aussagen gemixt. Und hier gibt es in den Kommentaren noch andere Remixe. Das geht natürlich noch besser, also seit weiter kreativ! (Ich hätte trotzdem noch gerne eine RSS-fähige Datei des Mixes!)

Wolfgang Schäuble spricht jetzt auch ins Internet. In einer Video-Botschaft (MP4) zur Einführung des ePass mit Fingerabdrücken liest er seinen Text mit den Argumenten etwas unbeholfen vom Papier ab. Auf jeden Fall prima Material, um daraus einen Remix zu machen. Über kreative Umsetzungen würde ich mich freuen.

Vom 1. bis einschliesslich 15. November 2007 betreibt der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung den „Kleinen Überwachungsladen“ in der Simon-Dach-Straße 35 in Berlin-Friedrichshain. Dort werden täglich Informationsmaterialien bereitgestellt und Installationen zu den Themen Überwachung und Datenschutz ausgestellt sein. Zu den Programmpunkten gehören unter anderem diverse Filmvorführungen, Stasi-2.0-Sprühschablonen-Workshops und politische Diskussionsrunden. Abschliessend findet am 16. November der „Kameraspaziergang Friedrichshain“ […]

Am 21. September 2007 fand im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zur Vorratsdatenspeicherung statt, die wir fleissig mitgebloggt haben. Mittlerweile gibt es das ganze Transcript als PDF auf bundestag.de zu lesen.

Die Zeit berichtet über eine Tagung des Bundesnachrichtendienstes, wo Innenminister Schäuble dafür plädierte, die Trennung zwischen Geheimdiensten und Polizei aufzuheben: Grenzverletzung. Schäuble selbst ging noch weiter. „Manche halten das Trennungsgebot fast schon für einen Verfassungsgrundsatz“, sagte der Innen- und Verfassungsminister. Er habe es aber im Grundgesetz nicht gefunden. Die Abgrenzung von Polizeiarbeit und Spionage, von […]

Die Chaosradio-Sendung Nummer 129 über die „Big Brother Awards 2007“ ist jetzt als Download verfügbar.

The Guardian berichtet über das neue Protokoll von ThePirateBay.org, was zum Ziel hat, mittelfristig das Bittorrent-Protokoll abzulösen: Pirate Bay aims to sink BitTorrent. The Pirate Bay’s new protocol is currently nameless. It has been decided that the equivalent of .torrent files will be XML-based and carry the suffix .p2p, however. It’s being developed so that […]

Öffentlichkeit

Meinungsfreiheit und Schutz des Persönlichkeitsrechts im Netz

ZDF Heute-Journal über Vorratsdatenspeicherung

Nachrichtenüberblick

CRE: Vorratsdatenspeicherung, Anonymität und digitale Freiräume

1500 Berliner demonstrieren bei Regen gegen die Vorratsdatenspeicherung

Taz: Urteil gegen Gravenreuth im Wortlaut: „Wissentlich gegen die Rechtsordnung“

Vorratsdatenspeicherungs-Abstimmung verschoben?

40 Mahnwachen für die Grundrechte (Dienstag, 17 Uhr)

Nachrichtenüberblick

Telepolis berichtet über „EU-Kommission will Risikoprofile von Flugpassagieren anlegen

Europäischer Aktionstag für die Pressefreiheit

Advocacy 2.0 auf Barcamp Berlin

Schiedermair: Verfassungsaspekte elektronischer Wahlen

Remix: Onkle Wolfgang erklärt den ePass

Onkel Wolfgang spricht jetzt ins Internet

Der kleine Überwachungsladen

Wortlaut der Vorratsdatenspeicherungs-Anhörung online

Die Trennung zwischen Geheimdiensten und Polizei aufheben?

Chaosradio über Big Brother Awards 2007 ist online.

PirateBay – Protokoll-Design für Bittorrent-Nachfolger