Datenschutz

Stasi 2.0 in der NYT und bei Extra3

Die Stasi 2.0 T-Shirts sind jetzt auch in der New York Times gelandet: Debate Over Terrorist Threat Stirs Germany. For reasons having to do with its dark history, though, since the end of World War II Germany has placed a particular emphasis on the rights of individuals. Already, Mr. Schäuble’s campaign is drawing unflattering historical […]

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Kultur

Bundestag erklärt Weblogs

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages erklärt heute mal im „Aktuellen Begriff“ das Themenfeld Weblogs in der Politik. Auf zwei Seiten gibt es ein wenig Erklärungen, falls Politiker und ihre Mitarbeiter mal von Kindern nach diesem Begriff gefragt werden. Allerdings viel Belangloses dabei und der immer währende Vorwurf der „Selbstbezüglichkeit“ von Blogs in Deutschland wird […]

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Öffentlichkeit

Norbert Geis erklärt Guantanamo

Der Rechtsexperte der Unionsfraktion, Norbert Geis, durfte im Deutschlandfunk zu gezielten Tötungen und Sicherheitsverwahrungen Stellung nehmen. Und redete sich irgendwie etwas wirr, als es zur Abgrenzung von Guantanoma ging. Zum Glück gibt es das Transcript und auch die MP3 könnte mal hilfreich für Mash-Ups sein: Geis hält Freiheitsentzug ohne Prozess für gerechtfertigt. Hier ist mal […]

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Generell

Sich für Pornografie und Glückspiel registrieren lassen

… müssen sich Israelis in ungefähr einem Jahr, falls ein Gesetzesvorschlag die Knesset passiert. Israelische Internetprovider sollen Angebote sperren, die nur für Erwachsene vorbehalten sind und nur, wer sich staatlich registrieren lässt, und so sein Alter nachweist, erhält Zugang zum Erwachsenen-Internet. Die ISPs dürfen keinen Preisaufschlag für jene, die etwas mehr Internet möchten, bereithalten. Strittig […]

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Kultur

Knowledge Ecology Studies

Knowledge Ecology International (Ehemals CPTech) hat ein neues Open Journal gestartet und die erste Ausgabe ist online: Knowledge Ecology Studies. KE Studies is an online publication that focuses on the creation, dissemination and access to knowledge goods. It is a multidisciplinary journal that draws on a number of specialties: sciences, technologies, public policies, the laws […]

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Öffentlichkeit

Die Netzeitung hat mich zum Urheberrecht interviewt

Die Netzeitung hat mich zum neuen / alten Urheberrecht interviewt: «Tauschbörsennutzer werden kriminalisiert». Netzeitung: Wie fällt Ihr Fazit zum neuen Urheberrecht aus? Beckedahl: Es kriminalisiert Millionen Tauschbörsennutzer, verhindert durchsetzungsfähige Privatkopien und stärkt somit keineswegs die Verbraucherrechte. Auch wissenschaftliches Arbeiten und Forschen wird behindert. Es bildet daher keine nachhaltige Grundlage für das digitale Zeitalter.

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Datenschutz

Schäuble – Watch

Die Zeit hat eine ausführliche Auzzählung von „Schäubles Schreckensliste“: Der Innenminister sagt gern, dass Deutschland „zu den sichersten Ländern der Welt gehört“. Trotzdem unterbreitet er ständig neue Vorschläge, ohne die sich der Kampf gegen Terroristen angeblich nicht gewinnen lasse. Alle zusammen ergeben das gespenstische Bild eines Staates, der niemandem mehr vertraut. Beim Zeit-Zünder gibt es […]

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Datenschutz

Schäuble und das Stasi 2.0 T-Shirt

Danke für den Kommentar. Schäuble im Spiegel-Interview: SPIEGEL: Ein Verkaufsschlager im Internet ist ein T-Shirt mit Ihrem Konterfei und der Unterschrift “Stasi 2.0″. Kennen Sie es? Schäuble: Bisher nicht. Da hat sich, wenn ich das ironisch sagen darf, wenigstens die Marktwirtschaft durchgesetzt. Im Ernst: Das ist das Ergebnis von unseriösen öffentlichen Debatten und unseriöser Berichterstattung, […]

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Datenschutz

Morgen in Dresden: „Was tun, wenn die Bombe tickt?“

Morgen findet an der TU-Dresden die Abschlussveranstaltung zur Ringvorlesung „Menschenrechte – Wen interessierts?“ statt: Unter dem Motto „Was tun, wenn die Bombe tickt?“ haben wir verschiedene Experten der Innen- und Sicherheitspolitik sowie der Menschenrechte eingeladen, um die Frage zu diskutieren, welche Maßnahmen zur Verbrechensbekämpfung zulässig sind und wo die Grenzen staatlichen Handelns liegen. Folgende Referenten […]

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Datenschutz

Überraschungs-Interview

Manchmal passieren überraschende Dinge. Beispielsweise wenn man morgens um 9:30h einem Radiosender per Telefon ein Interview zum Urheberrecht geben soll und wenn es dann live geht, die Moderatorin im Vorwort von der Vorratsdatenspeicherung spricht. Man fragt sich dann, ob der Zugriff der Musikindustrie auf diese Daten die Überleitung zum Urheberrecht darstellt und wie man dort […]

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Datenschutz

Computersicherheit wird kriminalisiert

Heise: Bundesrat billigt verschärfte Hackerparagraphen. Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am heutigen Freitag die heftig umstrittene Novelle des Strafgesetzbuches (StGB) zur Bekämpfung der Computerkriminalität ohne weitere Aussprache passieren lassen. Die Länderchefs folgten damit der Empfehlung des Rechts- und des Wirtschaftsausschusses, den Vermittlungsausschuss mit dem Parlament nicht anzurufen. Spiegel: Gesetz kriminalisiert Programmierer. Wenn Hartmut Pohl, […]

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Datenschutz

Deutschlandfunk über das „Abhören und Sammeln“

Heute findet im Bundestag die erste Lesung zur Vorratsdatenspeicherung statt. Passend dazu fasst der Deutschlandfunk die „Diskussion über Telefonüberwachung und Datenspeicherung auf Vorrat“ in einem längeren Beitrag zusammen: Abhören und Sammeln. Sechs Monate lang sollen in Zukunft Verbindungsdaten gespeichert werden, von allen Festnetz- und Mobiltelefonen, von Computern, die ans Internet angeschlossen sind, E-Mail-Daten inklusive. Morgen […]

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Generell

Bundestag verabschiedet 2. Korb der Urheberrechtsnovelle

Heute ist der Tag der Entscheidung in Sachen zweiter Korb Urheberrecht. Zumindest das letzte Abnicken, die Entscheidungen sind in den letzten Tagen gefällt worden. Der Prozess heisst zweiter Korb, weil die Umsetzung der European Copyright Directive (EUCD) im ersten Versuch ein wenig fehlerhaft war. Um den „ersten Korb“ trotzdem zeitnah abzuschliessen, hat man einfach alles […]

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Datenschutz

Datenschutz – Jobs

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein sucht gerne auch ab sofort für seine Aufgabenbereiche der Kontrolle, Beratung sowie zur Durchführung von Modellprojekten im Bereich des proaktiven Datenschutzes für die Dauer von ca. 12 bis 36 Monaten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Kompetenzen in mindestens einem der folgenden vier Felder: * Datenschutztechniken * Zertifizierung und Evaluierung von […]

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Datenschutz

Perfide Instrumentalisierung der Sicherheitsdebatte?

Heise berichtet: SPD warnt vor „perfider“ Instrumentalisierung der Sicherheitsdebatte. Die SPD neigt angesichts von Forderungen insbesondere aus der CDU zu einer erneuten Verschärfung von Sicherheitsgesetzen und dem Ausbau der Überwachung nach den jüngsten Terrorunruhen in Großbritannien weiter zu Skepsis. Führende Vertreter der Sozialdemokraten haben sich demgemäß ablehnend gegenüber einem Ausbau der Videoüberwachung, der Einführung einer […]

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Datenschutz

Morgen in Leipzig: Salon Surveillance #1 mit „Alltag Überwachung“

Morgen sind Roman Mischel und Fiete Stegers in Leipzig beim Salon Surveillance zu Gast, um ihren Film „Alltag Überwachung“ zu präsentieren. Für ihren Film „Alltag Überwachung“ (2006) haben die beiden Journalisten einen Querschnitt durch aktuelle Tendenzen zur Überwachungsgesellschaft gezogen: Videoüberwachung, RFID, Vorratsdatenspeicherung. Dabei stellen sie vor allem die Fragen: Warum ist bisher großer Widerstand wie […]

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