Thema: Öffentlichkeit

Ende vergangenen Jahres haben wir mit unserem Jahrbuch Netzpolitik zum ersten Mal mit einem Blog-basierten Buchprojekt experimentiert und wurden beinah reich damit. Die meisten Texte für das Jahrbuch mussten wir allerdings speziell für das Jahrbuch schreiben, einfach weil die wenigsten Texte auf netzpolitik.org sich ohne weiteres für eine Buchveröffentlichung eignen. Etwas anders gelagert ist der […]

Barbara Lochbihler, Mitglied im Europäischen Parlament und seit 2011 Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und Konstantin von Notz, Mitglied des Deutschen Bundestags und Sprecher für Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion, starteten gemeinsam die Kampagne „Frieden 2.0“ und fordern eine effektive Exportkontrolle von Überwachungstechnologie. Auf der Kampagnenseite frieden2punkt0.de werden verschiedene deutsche Unternehmen vorgestellt, die „digitale Waffen“ exportieren, […]

Diese Woche stand ganz im Zeichen der Drossel: Am Montag verkündete die Telekom die Abschaffung von Flatrates und bestätigte dabei gleichzeitig, dass man die eigenen Dienste gegenüber der Konkurrenz bevorzugen und damit die Netzneutralität verletzen wird. Wer davon schon genug gelesen hat, scrolle runter. Den Rückblick gibt es natürlich auch wieder als kleinen Podcast, und […]

Hier nun etwas verspätet die Audio Version des Netzpolitischen Wochenrückblicks. Ich behaupte am Ende fälschlicherweise, es sei die Kalenderwoche 17, davon bitte nicht verwirren lassen. Viel Spaß und wie immer gerne Feedback!

Die wichtigsten Themen der Woche im Netzpolitischen Rückblick, die Audioversion folgt in Kürze! Quellen-TKÜ: Bund und Länder verzichten “bis auf Weiteres” auf Einsatz, Eigenentwicklung verzögert sich weiter Die Eigenentwicklung eines behördlichen Staatstrojaners und die Überprüfung des kommerziellen Trojaners FinFisher verzögern sich weiter. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums vor, die wir veröffentlichen. Erstmals geben […]

In Italien werden Internet-Provider verpflichtet, den Zugang zu bestimmten Webseiten zu sperren. Letzte Woche traf es 27 Filesharing-Seiten auf einmal. Die Internet-Zensur wurde ursprünglich gegen Kinderpornografie eingeführt, aber mittlerweile gegen alle möglichen Inhalte eingesetzt – auch politische Webseiten. Wir haben bereits berichtet, dass auch in Italien Provider ihren Kunden den Zugang zu manchen Webseiten sperren […]

Der Netzpolitische Wochenrückblick soll denjenigen von euch, die nicht jeden Tag auf Netzpolitik.org lesen können oder wollen, eine Alternative bieten. Um also auch hier keine Menschen mit netzpolitischen Inhalten zu erschlagen, werden nur noch die wirklich wichtigsten Artikel verlinkt. Außerdem versuche ich mich zum ersten Mal an einer Audioversion des Rückblicks. Die ist noch etwas.. […]

Wo wir gerade beim Eingriff von staatlichen Behörden auf die Wikipedia sind: Der französische Geheimdienst hat einen Artikel aus der französischen Wikipedia löschen lassen. Hier ist eine Übersetzung der französischen Mitteilung: Guten Tag, ich teile Ihnen/euch mit, dass ich den Artikel über die Militärische Funkstation bei Pierre-sur-Haute während der bevorstehenden Wartung löschen werde. Dieser Artikel […]

Die englischsprachige russische Nachrichtenagentur RiaNovosti berichtet, dass die russische Wikipedia eine Nachrichte der dortigen SPerrbehörde erhalten hat, dass Teile der russischen Wikipedia auf die Liste der Netzzensur kommen könnte. Konkret handelt es sich wohl um einen Artikel zum Thema Cannabis, sicher ein Thema, wovor die Kinder geschützt werden müssen. The notification says that a Wikipedia […]

Welche netzpolitischen Themen waren diese Woche wichtig? Hier die wichtigsten Artikel der Woche in unserem Wochenrückblick: Drosselung und Diskriminierung: Die Deutsche Telekom schafft die Netzneutralität auch beim Festnetz-Internet ab Die Deutsche Telekom will die Netzneutralität auch bei DSL-Internetanschlüssen verletzen. Das berichtet jetzt auch die FAZ unter der Überschrift Drosselung und Diskriminierung. Statt nur Daten zu […]

The Bobs (Best of the Blogs) sind internationale Awards, die jährlich von der Deutschen Welle vergeben werden. In 14 Sprachen werden Webseiten aus der ganzen Welt ausgezeichnet, die den offenen Diskurs vorantreiben und bereichern. Ziel ist es, „die Vielfalt und wachsende Bedeutung der neuen Kommunikationsformen im Internet abzubilden, herausragende Beispiele hervorzuheben, und einen sprachübergreifenden Dialog […]

In Russland werden immer mehr Webseiten zensiert, wie aus einer Auflistung im Februar gesperrter Seiten hervorgeht. Das zugrundeliegende Gesetz sollte nur Kinderpornografie, Drogenkonsum und Suizid-Anleitungen sperren, doch es betrifft immer harmlosere Inhalte. Auch westliche Internet-Firmen kooperieren mit der russischen Zensurbehörde.

Was ist diese Woche passiert? Unser Netzpolitischer Wochenrückblick gibt einen kompakten Überblick: I accidentally the Peer Steinbrück – Twitter-Account Es ist Onlinewahlkampf und dort erwarten uns die kommenden sechs Monate wieder zahlreiche lustige Erlebnisse. Am Freitag twitterte der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück überraschend: “Wann hat sich ein Kanzlerkandidat irgeneiner Partei schon mal für Netzpolitik interessiert! Wann? […]

Diese Woche war keine gute für die Netzpolitik: Das Gesetz zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft wurde beschlossen, die Bundesregierung will mit dem E-Government-Gesetz u.a. De-Mail als Möglichkeit für die Behördenkommunikation vorschreiben und es gab keine Mehrheit im Bundesrat gegen das Leistungsschutzrecht. Und dann kommen auch noch Konjunktive der Telekom über das Ende der Flatrates hinzu… diese […]

Der Einsatz von unbemannten Fluggeräten ist längst keine ferne Zukunftsmusik mehr: Während bewaffnete US-Drohnen allein in Pakistan im Zeitraum von Juni 2004 bis September 2012 zwischen 2.562 und 3.325 Menschen getötet haben, werden bei uns Drohnen immer mehr zu Überwachungs- und Aufklärungszwecken verwendet. Und selbst Privatpersonen können mit dem Besuch des Elektronikladens um die Ecke […]

Was ist diese Woche passiert? Unser Netzpolitischer Wochenrückblick gibt einen kompakten Überblick: Leistungsbeschreibung: Wie das Bundeskriminalamt versucht, die Quellen-TKÜ gesetzeskonform zu machen Die deutschen Behörden versuchen, die so genannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung mit verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Vorgaben in Einklang zu bringen. Dazu wurde unter Federführung des Bundeskriminalamts eine “Standardisierende Leistungsbeschreibung” erarbeitet, die wir an dieser Stelle veröffentlichen. […]

Es gab viel Aufregung rund um die Abstimmung des Europäischen Parlaments über das sogenannte „Pornoverbot“. Der entsprechende Initiativbericht, vorgebracht vom FEMM-Ausschuss (Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter) des Parlaments, fordert die Kommission auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die 1997er Entschließung des Europäischen Parlaments zur Diskriminierung von Frauen in der Werbung, insbesondere im Hinblick auf […]

Viele Webseiten sind für Iranerinnen und Iraner gesperrt, darunter Nachrichtendienste, Amnesty International, Youtube und alle möglichen von der Regierung als unmoralisch empfundene Seiten. Viele iranische Bürgerinnen und Bürger umgingen diese Filter bisher durch VPN Software, die ihnen eine verschlüsselte Verbindung zu ausländischen private networks lieferte – ihr Computer nutzte eine nicht-iranische IP und konnte somit […]

Teilgeständnis von Bradley Manning: Keine Kollaboration mit dem Feind Bradley Manning ist seit Mai 2010 in Militärgewahrsam. 22 Anklagepunkte wurden ihm im Februar 2012 verlesen, darunter Geheimnisverrat und “Kollaboration mit dem Feind”. Ihm wurde vorgeworfen, geheime Dokumente an WikiLeaks weitergegeben zu haben, unter anderem das “Collateral Murder” Video und mehr als 250.000 Depeschen, die als […]

Im Oktober berichteten wir über die Forderungen der britischen Musikindustrie, Netzsperren auszuweiten. Nachdem The Pirate Bay und Newzbin2 bereits erfolgreich gesperrt wurden, hatte die British Phonographic Industry (BPI) weitere Zugangssperren zu den Plattformen Kickass Torrents, H33t und Fenopy verlangt – diese Seiten stellen kein urheberrechtlich geschütztes Material zur Verfügung, sondern Verzeichnisse und Links. Die Internet-Provider […]

Öffentlichkeit

Wissenschaftliches Blogbuch: Governance Across Borders

Frieden 2.0: Kampagne für effektive Exportkontrolle von Überwachungstechnologie

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 17

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 16 in Audio

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 16

Internet-Zensur: Italienische Provider sperren 27 Filesharing-Seiten – und Indymedia

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 15 – jetzt auch in Audio!

Französischer Geheimdienst lässt Artikel in Wikipedia löschen (Update)

Wird Russland die Wikipedia sperren?

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 14

Best of the Blogs 2013: Bis zum 7. Mai abstimmen!

Internet-Zensur in Russland weitet sich aus: Politische Gegner, Mein Kampf, Glücksspiel, Bestechung und Cartoons

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 13

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 12

Drohung oder Zukunftsversprechen? Grüne Fachtagung äußert massive Kritik an Drohnen

Netzpolitischer Wochenrückblick – KW 11

EU-Porno-Verbot: Pornos, Parlament, Posen und privatisierte Rechtsdurchsetzung

Iran blockiert VPN Software, mit der Internet Filter umgangen werden können

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 10

Weitere Netzsperren in Großbritannien und die italienische Polizei blockierte Tumblr Domain